Um Himmels Willen: jetzt haben Richter auch noch „gute Gründe“ weiterlesen
eine Reflexion [Edit 30.12.2019]:
2010 konnte der geschiedene Matthias Möbius seine beiden eigenen Kinder noch liebevoll in die Arme nehmen:
2011 wurde er dieser Kinder aufgrund trickreichen oder schlampigen Behördenagierens verlustig.
2015 flüchtete der im Kinderheim schlecht behandelte Dave Möbius – nach einer richterlichen Androhung in die Psychiatrie verbracht zu werden – zu Angela Masch. Er wurde nach kurzer Zeit mit Gewalt wieder zurück ins Kinderheim gebracht.
2017 wurde Angela Masch für ihre uneigennützige Hilfe der Prozess gemacht (Haft ohne Bewährung !). Dieser Prozess erregte – nach anderen – auch die Aufmerksamkeit von Joachim Baum, dem Betreiber von Leak6. Das Urteil wurde nicht rechtskräftig.
2018 verstarb Angela Masch. Dave flüchtete erneut: über Zwischenstationen zu Frank Engelen, dem Gründer des gemeinnützigen Lichtblick e. V. – Verein für soziale Verantwortung.
2019 wurde Frank Engelen für seine Hilfe der Prozess (erster Instanz) gemacht. Auch Engelen sollte psychiatrisiert werden. Dave gelang allerdings vor seiner erneut drohenden ‚Inobhutnahme‘ zu flüchten. In Sachsen suchte man zwar nicht Dave Möbius , sondern nur fünf andere,
doch dafür war sich Staatsanwältin Ingrid Burghart nicht zu schade, Dietmar Seher von T-Online mit zur Gegendarstellung berechtigenden Falschinformationen zu füttern und ihn so zu veranlassen, sämtliche Unterstützer Engelens in die Nähe von Reichsbürgern zu stellen.
Jedenfalls wusste Dave Möbius noch lange nach Franks Verhaftung, am Samstag dem 11. Mai (2019),
„ne, ich bin alleine abgehauen„.
Zur Frage, ob Deutschland für Dave nicht sicher war, sagte er,
„das war mir auch schon vorher klar„.
Und zu der Frage, ob Frank wisse, wo Dave lebe, sagte er,
Stand der Dinge: Dave, Pia, Engelen und Baum in unserem Rechtsstaat weiterlesen
Zur eigenverantwortlichen Nachahmung empfohlen:
Die Antwort auf
die schon erwartete, bloße Beschwichtigung.
Wer oder was Onkel Fred ist, bleibt erst mal geheim. Ich ringe aber täglich, ihm noch mehr Geheimnisse zu entlocken.
Weiterführende Links:
Stummer Schrei nach Liebe – und nach öffentlicher Kontrolle!
fängt das Landgericht Hamburg an, dünnhäutig zu werden und versetzt nun schon seine lügenden Richter, um sie vor ihrer Entblößung zu bewahren?
Nachdem die Ablehnung der eilfertig lügenden Richterin Ebel
am zweiten Werktag nach ihrem Ausscheiden
in den Ruhestand verworfen wurde, wird nun die Richterin am Landgericht Gust zum Beginn des nächsten Quartals nach Konfrontation mit dem Lügenvorwurf am 16.04.2019 , nämlich am 01.07.2019 versetzt und zwei Tage später das diesbezügliche Ablehnungsentsprechungsgesuch verworfen.
Für die Verwerfung wurde allerdings ein Urteil bemüht, wo an der Ablehnung auch noch nach der Versetzung an ein anderes Gericht festgehalten wurde, was Leak6 durchaus als unpassenden Vergleich empfindet. Die Beschwerde ist aus Sicht von Leak6 ohnehin berechtigt, weil die Versetzung für Leak6 unvorhersehbar war. Doch weil auch über die Zielsetzung von Leak6 gelogen wurde, dreht sich das Ablehnungskarussell auch gleich noch eine Runde weiter.
Leak6 fragt nach
(zur eigenverantwortlichen Nachahmung empfohlen).
Der mit Leak6 befreundete BdF machte mich auf Alle Termine auf diese ARD-Doku aufmerksam. Vielen Dank dafür! Diese im Ansatz durchaus nicht schlecht gemachte Dokumentation bleibt allerdings ihren Ansätzen zu den Problemen, die der Rechtsstaat hat – vollkommen stecken.
Der Ermittlungsbedarf zu Hintermännern, der (Un-)Wertschöpfungskette, den strukturellen Problemen der Beamten im Kollegenverbund und die Differenzen zwischen Soll, Schein und Sein wurden nicht im Mindesten ausgeleuchtet. Es fängt damit an,
@11:30 „Die fehlende Haltung, dass Gewalt tatsächlich passiert“
@12:30 Klare Anzeige (Zitat: „Penislecke schmecke nicht“) geht ins Leere.
@15:00 Die mit klarer Anzeige eines Bürgers (Jens Rositzka zitiert):
„weil er es so gerne hat,
kleine feuchte Mösen am Hals zu spüren„
initiierten Ermittlungen führt der Staat erst im Kreis herum (weiterer Kreis ab 25:10) und beendet sie dann am Ende mit einer Worthülse (@17:10)
„Andreas V. könne den Vorfall plausibel erklären„
Leak6 fordert: Der systematische Fehler, die entscheidenden Sachverhalte des anfänglichen Vorbringens in der Behandlung eines Vorgangs am Ende gar nicht mehr dabei zu haben, muss dem Rechtsstaat mit aller Entschiedenheit ausgetrieben werden! Wie bitte lautet denn die plausible Erklärung für die (mutmaßlich inakzeptable) Vorliebe, kleine feuchte Mösen gerne am Hals zu spüren?
.
Es ist übrigens die gleiche Methode, die Leak6 gerade den am Ablehnungskarrussell beteiligten Richtern austreibt.
Ab 28:40: Selbst die resoluteren Menschen unter den Opfern zögern aus Angst!
Das asynchrone Verfolgen von Opferschutz und Wahrheitsfindung vereitelt das Beenden viel weiter reichender Missstände:
Ab 32:00: Über positive Meldungen der sich selbst nicht verdächtig machen wollenden Ermittlungsbehörden braucht sich der Minister Herbert Reul nicht zu wundern. Ebenso wenig wie über verloren gegangene Beweismittel oder über zahlreiche handwerkliche Fehler.
@ 35:55: Die wichtigste Frage „Zufall oder Vorsatz?“ bezüglich der Behörden stellt die ARD-Dokumentation wenigstens einmal hier.
@ 37:40 (Jürgen Rudolph, Familienrichter a. D.):
„Eins muss man diesem Jugendamt lassen: In allem, was es an Fehlern gemacht hat, war es konsequent.“
Leak6 fragt: Warum finden denn immer nur außer Dienst stehende Menschen halbwegs wahre Worte zu den Fehlern (oder ist „Machenschaften“ das richtige Wort?) der noch im Dienst stehenden?
Leak6 fordert:
ab 43:05: Im Vorfeld des Strafprozesses haben nun 33 Menschen über Straftaten an ihnen aus 20 Jahren ausgesagt.
Jeder einzelne dieser 33 Menschen unseres nach Art. 20 Abs. 1 GG ja ach so sozialen Bundesstaates hätte von demselben – egal ob mit oder ohne Opferstatus – zu persönlich so starken und stabilen Menschen gemacht werden müssen, dass er weder Angst, noch Zögern, noch Resignation vor der Untätigkeit des Staatsapparates hätte an den Tag legen können.
Es ist beschämend, dass nach 32 Eigentoren sich erst ein Stürmer fand, der den erforderlichen ZUG ZUM TOR entwickeln konnte.
Während der Beitrag vom 25.02.2019 über den
lügenden Richter Frind
stummen Schrei nach Liebe
(und nach öffentlicher Justizkontrolle)
handeln könne,
komme ich nun nicht mehr umhin, auch einmal ein paar grundsätzliche Erwägungen zum juristisch relevanten Sprachgebrauch zu machen.
Es gibt in Deutschland über tausend Gerichte, über 10 tausend Richter, über 100.000 Verfahren im Jahr und über 70 Jahre Grundgesetz. So ist es schon bemerkenswert, dass es bei weit über 10 Millionen Verfahren noch niemals einen lügenden Richter gab, der eben deswegen abgelehnt wurde.
Weiter ist es doch sehr fraglich, ob das Justizgewährleistungsversprechen des Rechtsstaates überhaupt in irgend einer Weise als erfüllt angesehen werden kann, wenn von den Richtern anstatt des Klagevorbringens irgend etwas Verdrehtes (siehe die von Leak6 gelistete Gehörsverletzungsmethode Nr. 2) oder sogar ganz etwas anderes bearbeitet wird.
Vorliegend traut sich nämlich kein Richter daran, im Zuge der Beurteilung der Berechtigung meiner Besorgnis der Befangenheit des lügenden Richters Frind überhaupt einen lügenden Richter zu thematisieren. – Mithin der Grund, warum immer wieder weitere Richter abgelehnt werden (müssen) und das Ablehnungskarussell nicht zum Stehen kommt.
Warum es in Rechtskommentaren keine lügenden Richter gibt weiterlesen
Während der Beitrag vom 25.02.2019 schon bald zu einem der meist gelesenen Beiträge wurde und in der Aussage mündete, dass es sich beim Anlügen eines Bloggers nur um einen
stummen Schrei nach Liebe
(und nach öffentlicher Justizkontrolle)
handeln könne, will ich es nun wissen und diesen Schrei nicht überhören.
Erhörter Schrei nach Liebe – Wiedergutmachungsvorschlag für lügenden Richter weiterlesen
(Titelbild: Schulische Prügelstrafe in Preußen 1842, Th. Hosemann)
So sang vor über zwanzig Jahren mein damaliger Arbeitskollege einen Schlager falsch nach und fand das witzig.
Es gibt wohl auch Moderatoren (wie hier), die es witzig finden, sich zu versprechen:
Jeder hat ein Recht auf Triebe!
So richtig durchgesetzt habe sich wohl beide Parolen nicht. Meine Google-Suche mit Gänsefüßchen ergab jedenfalls keine Treffer.
Um so skurriler finde ich es, wenn mir nun – sinngemäß – vom Landgericht Hamburg entgegenschallt:
Bitte lasst euch es schon vorab gesagt sein:
Rosinenpicken is nich!
Auch könnt ihr nicht einfach einen der Sache dienenden Restrukturierungsantrag ignorieren und immer so weiter wursteln, wie bisher. Nicht zuletzt werde ich die Messlatte, dass
eilfertig lügende Richter
in der Rechtsprechung nichts zu suchen haben,
wegen euch nicht absenken.
Das obige Ansage enthaltende Schreiben kurvt mit Unterschall irgendwo zwischen Sachlichkeit und Emotionalität herum – enthält aber jedenfalls auch eine saftige Anhörungsrüge und eine Richterablehnung. Mehr hier im PDF.
Titelfoto: Uwe Wagschal / pixelio.de
Gegenstand dieses Beitrags ist ein weiteres Mal die unterschiedliche Bewertung eines Sachverhalts aus unterschiedlichen Blickwinkeln.
Auslösender Vorfall war die Zurückweisung eines Ablehnungs-Entsprechungs-Gesuchs gegen RiaAG HH Dr. Martin durch RiaAG Frind, welcher zunächst einmal eindrucksvoll unter Beweis stellte, dass es noch schlimmer geht, als nur einen Beweis nicht zuzulassen:
Frind teilte die zahlreich gegen Martin sprechenden Besorgnisgründe in drei Gruppen, von denen er zwei Gruppen isoliert voneinander behandelte und die dritte Gruppe überhaupt nicht. Dieses Vorgehen geißelte Leak6 als eine Beseitigung der vom Grundgesetz gegebenen Ordnung, welche aber von RiinAG HH Ebel gedeckt wurde.
Ebel gab jedoch an, Frind sei wegen einer unbefriedigend ausgegangenen Gesuchs-Behandlung abgelehnt worden, und nicht – wie es wahrheitsgetreu hätte lauten müssen, wegen zweier und der zugrunde liegenden Aufsplitterung.
Sowohl Frind, wie auch Ebel nahmen es dabei mit der Wahrheit nicht so genau, wie es Leak6 für geboten erachtet. Die jeweils vorläufigen Gipfel der Empörung waren: Eilfertig lügende Richterin hat endgültig fertig weiterlesen
Dieser neue (1) Ablehnungsgrund wurde am 28.03.2019 entdeckt.
Ja, gibt’s den so was? – und ist das wirklich neu?
Muss man nicht vielmehr fragen, ob die Justiz wahrnehmungsgestört, doppelsichtig oder gar schizophren ist?
Ich will ins Thema einführen mit einem Vergleich zu allgemein bekanntem Stoff:
Es mag heiß diskutiert werden, wie eine Entscheidung zur
Sicherungsverwahrung von Serientätern ausfallen soll.
Bei einer solchen Entscheidung ist eine objektiv berechtigte Besorgnis der Bevölkerung und ihr Schutzbedürfnis abzuwägen, gegen das Grundrecht auf Freiheit des Serientäters, der seine Strafe bereits abgebüßt hat.
Doch wem käme es in den Sinn, dass man nicht eine, sondern mehrere Entscheidungen über die Berechtigung einer Besorgnis treffen muss – und zwar für jede Tat des Serientäters separat?
Und wenn diese Entscheidungen dann unterschiedlich ausfallen? – Soll er dann weitermachen dürfen oder nicht?
Dazu muss man erst einmal die Qualität der Frage erfassen, um die es dabei geht:
Wie eine richterliche Entscheidung auszufallen hat, ist eine an den Richter gerichtete Frage; sie zu beantworten ist Gegenstand der Rechtsprechung.
Dass aber eine Frage, eine Klage oder ein Antrag zu genau einer Entscheidung führt, ist eine Frage der Ordnung.
Lesen Sie hier weiter, wie Justiz ihre eigene Ordnung beseitigt, bzw. aus ihr versucht auszubrechen: Eilfertig lügende Richter haben in der Rechtsprechung nichts zu suchen! weiterlesen
25.02.2019
Heute per Fax an 040-42843-4318:
Sehr geehrter Herr Frind!
Sehen Sie bitte hier einen ersten Vorgeschmack:
Stummer Schrei nach Liebe – und nach öffentlicher Kontrolle!
Wenn Richter eine Sache mal nicht einfach so zum Wunschergebnis hin beugen können, dann denken sie sich die dazu erforderliche Prozesshandlung der Streitpartei halt selbst aus.
Stummer Schrei nach Liebe – und nach öffentlicher Kontrolle! weiterlesen
Widerruf vorab: Der Beitrag vom 03.01.2019 „Nur noch absurd, aber aus Richtersicht beweiserheblich“ stimmt nicht mehr, denn der Richter (noch) am Amtsgericht Hamburg Martin wusste zu überraschen. Dazu muss allerdings ein wenig ausgeholt werden.
Logik für Juristen ist schon so eine Sache. Ingeborg Puppe weiß darüber in drei Videoteilen [1], [2], [3] ausführlich zu berichten.
Was es Juristen so schwer macht, ist nach Ansicht von Leak6 die Tatsache, dass sie oft auch gewinnen wollen, obwohl sie (eigentlich) schon lange wissen, dass sie gar nicht im Recht sind. Probates Mittel ist dann, sich so dumm wie möglich zu stellen; dem im Recht befindlichen Gegner kommt dann die Aufgabe zu, dies Dummheit aufzubrechen. Das kann dann recht schwer sein, worüber auch schon Salomo in Sprüche 27, 22 zu stöhnen wusste:
„Wenn du den Toren im Mörser zerstießest mit dem Stampfer wie Grütze, so ließe doch seine Torheit nicht von ihm.“
Und wer immer wieder – mithin notorisch – in Dummheit verfällt, kann dies natürlich auch tun, wenn er es gar nicht darf.
Natürlich haben Juristen auch ein Gegenmittel, welches keine drei Stunden Vortrag benötigt. Es ist das
Richter deckt Meineides stattliche Anwälte mit Reichsbürger-Argumentation weiterlesen
Osama Bin Laden has sunk the Titanic! |
Osama Bin Laden hat
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| But even before she was released from the stack. Please, please, dear Rumpelstilzchen candidates: please forbid me this Statement! | Und zwar noch bevor sie vom Stapel gelassen wurde. Bitte, bitte, liebe Rumpelstilzchenanwärter: Bitte verbietet mir diese Aussage! |
| In other cases you forbid me those insinuations, which are not even possible to do. | In anderen Fällen verbieten Sie mir solche Unterstellungen, die nicht einmal möglich sind zu tun doch auch. |
In total ignorance
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Hamburger Landgericht
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Shame On Germany! Last call for
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Schande über Deutschland! Letzter Aufruf für
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| In order to not omit any conceivable motive for a return to the righteousness, this introductory text is written in two languages. |
Um kein denkbares Motiv für eine Rückkehr zur Gerechtigkeit auszulassen, ist dieser einleitende Text zweisprachig verfasst.
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| Unfortunately, only this one. | Leider aber nur dieser. |
– Oder: An was man sich beim Tanzen mit dem Bundesverfassungsgericht so alles erinnern muss.
Zugegeben, jetzt greife ich noch mal etwas weiter zurück –
aber das ist jetzt nun mal so:
Wenn Prophezeiungen im allgemeinen schon sehr schwierig sind, wenn sie die Zukunft betreffen, dann sind es auch Erinnerungsleistungen im besonderen, wenn sie die Vergangenheit betreffen.
Von dem US-amerikanischen Philosophen spanischer Herkunft George Santayana (1863-1952) stammt der folgende Satz:
Diese Weisheit ist also weder neu, noch unbekannt; wird sie doch spätestens beim alljährlichen Holocaust-Gedenken so, oder so ähnlich, unter allseitiger Zustimmung wiederholt. Nur leider hilft es uns rein gar nichts, diesen Satz nur aufzusagen und gleichzeitig in digitale Demenz (mehr dazu von Manfred Spitzer!) zu versinken. Musste man früher noch einen Videorekorder programmieren, um eine wichtige Sendung aufzubewahren, findet man heute bei fast jedem Sender seine eigene Mediatheke. Und wenn etwas Weltbewegendes passiert ist, gibt es noch die schier unendliche Gemeinde der Youtuber, von denen sich immer einer findet, der es in Bild und Ton festhält, einrahmt, belobigt oder einen Verriss darüber macht.
Wohin hatten wir nochmal unser kollektives Gedächtnis verkauft? weiterlesen
Eine richtig dreckige Ausgussrosette! Dreckig dort, wo man schlecht putzen kann.
Aber der Dreck war nicht das eigentliche Problem. Die Rosette war nicht mehr dicht. Oberteil und Unterteil wurden prima von einer Schraube zusammengehalten – nur leider nicht mehr stramm.
Was tun?
Ein neues Ausguss-Rosetten-Set war fällig. Um die Anbauteile vom Ausgussbecken entfernen zu können, wurde das ohnehin gebrochene Unterteil weiter zerbrochen.
Das Oberteil (die verchromte Blende) konnte so samt der in ihr steckenden Schraube nach oben und die Reste des Unterteils nach unten entfernt werden.
Das neue Ausguss-Rosetten-Set wurde – passend zum vorhandenen Abflussrohr – in 1,5 Zoll Größe beschafft. Doch die neue verchromte Blende passte nicht in das Ausgussbecken.
Die alte verchromte Blende wurde benötigt, aber in ihr steckte immer noch die Schraube mit dem mittlerweile ziemlich demoliertem Gewinde und nach wie vor bombenfest sitzender Mutter.
Die neue Schraube stand dienstbereit zur Verfügung / die alte Schraube blieb in ihrer Blockadehaltung mit der Mutter verfangen.
Letzte Idee:
Ein Kopf musste rollen.
Er rollte nicht einmal gut.
Doch diese Schraube lebe hoch!
Und zwar als mahnendes Beispiel.
Leider ist der richtige Ersatz nicht immer für 2,95 Euro zu haben.
Weiterführende Links:
Neue Thesen – Nr. 17+18 – in Stiftung Richtertest
Der Gerichtstermin vom 02.08.2017 wurde in Schnellschussmanie bereits nach Vortrag des zweiten Klageziels abgebrochen und zwar in vollem bestätigten Wissen, dass der Kläger bis Z34 numerierte Klageziele vorbereitet hatte.
Lieber Herr Dr. Korte, VPVG-Minden!
Dies kann man nur noch mit einem Satz ergänzen:
leak6 - Ordnung durch Transparenz 