Archiv der Kategorie: zu monieren

Freiberg: Richter bekommt Schnappatmung

Ob der Angeschuldigte des Freiberger Prozesses in seiner Kindheit als Strafarbeit mal aufgebrummt bekam 100x den Satz „ich soll konsequent sein!“ aufschreiben musste, kann hier leider nicht gesagt werden. In den knappen 60 Dresdener JVA-Besuchs-Minuten kam dem Autor und Besucher des U-Häftlings Frank Engelen diese Frage nämlich nicht.

Engelen stellte nämlich den Geisteszustand eines Gerichtsvollziehers in Frage, der für eine läppische Geldsumme ein Anwesen mit einem Sondereinsatzkommando stürmen lies.

§ 803 Abs. 2 ZPO lässt grüßen.

Weil der zur Anwaltsbeaufsichtigung beauftrage und Senfdazugebebefugte Baum seinerseits von einer nicht gerade unkritischen Fangemeinde Engelens ‚beaufsichtigt‘ wird, wagte es der Baum auch nicht, dem derzeit aktuellen Rechtsanwalt eine so geartete Kindheitsfrage zu stellen. Jetzt allerdings kommt sie ihm, denn

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Dave hatte das Glück der frühen Flucht

Dave Möbius machte seine Jugendheimsflucht bekanntlich früh genug, also bevor er z. B. in ein Auslandsprojekt wie z. B. Maramures gesteckt werden konnte. Geheimaktiondave zufolge ist er nun in Sicherheit.

Anders als bei so manch einer nach dem 3. Reich geborenen Blitzbirne, von „Gnade der späten Geburt“ gesprochen werden kann, muss bei Dave wohl von einer glücklich genügend frühen Flucht gesprochen werden.

Hätte er seine Flucht nämlich erst in Rumänien angetreten, dann hätte er nun so tot sein können, wie Alexandra.

Aber andererseits … Dave hatte das Glück der frühen Flucht weiterlesen

How to get in Prison

Das ist ein großes Problem und nicht nur für mich:

Ich will ja nun schon lange in den Knast, um genau zu sein:

seit dem 26.07.2019 und zur Organisation der Verteidigung unter Inanspruchnahme der Verteidigerprivilegien.

Zwischenzeitlich gab es reichlich hin und her, viele Fragen waren zu klären, besonders, ab wann man bei den vorliegenden gesellschaftlichen, funktionalen und persönlichen Krankheitssymptomen von Ignorantia sprechen muss.

Auch die Stellung des Laienverteidigers nach § 138 Abs. 2StPO zum einzeln zulassungsfähigen Verteidiger (Profi, Rechtsanwalt) wurde von mir erst einmal erforscht. Sie ist gar nicht mal so schwach.

Die Verteidigung muss zwar in Gemeinschaft mit dem Profi erfolgen, die Gemeinschaft ist aber von der Rechtsprechung so weit gefasst, dass der Laie auch schon zur Verteidigung zu genehmigen ist, wenn der Pflichtverteidiger namentlich noch gar nicht fest steht. Er hat eigenes Akteneinsichtsrecht, Fragerecht, Verschwiegenheitsprivilegien, darf selbst Anträge stellen und sogar die des Profis zurücknehmen.

Wie ich im heute noch einmal editierten Beitrag Gott segne euren Weg bereits schrieb, hätte Engelen schon längst frei sein müssen, denn es gibt überhaupt keine Tatdarlegung.

Es scheint also den (durchaus zahlreich auftretenden) Profiverteidigern irgendwie die Courage zu fehlen – und mir die Genehmigung.

Also schreibe ich, was das Zeug hält, lasse – durchaus hoffnungsvollen – Anstrengungen anderer freien (aber nicht unbeobachteten) Lauf und versuche die Argumente zu verschärfen ohne in der Wortwahl zu entgleiten. Für eine taugliche Ersatzvokabel zu „staatlich geprüften Kinderfickern“ bin ich allerdings noch auf der Suche, so dass ich derzeit noch nicht alle Themen in Gänze ansprechen kann.

Bei der ganzen Schreiberei vergeht natürlich auch wertvolle Zeit. In dieser Zeit kam mir dann Extra-3 zuvor mit dem Gedanken, dass die Schwierigkeit, in den Knast zu kommen, durchaus von Witzigkeit sein kann. Es sei ihnen aber gegönnt, ich verlinke sie gerne.

Gegen Ignorantia anzuschreiben erfordert nicht gerade wenig:
(Vielscheiber drohten auch schon mit Bomben)

Den Zustellungsnachweis (also Einschreiben), Postlaufzeit und Faxorgien. Und um die Blockierer heraus kicken zu können, bedarf es des Nachweises eines argen, oder wenigstens nachhaltigen Fehlverhaltens. Und wenn man (noch) nicht beweisen kann, wer zuständig ist, weil einen alle anschweigen, dann wird es deswegen nochmals mehr. Schließlich versuche ich – um spätere Schadensersatzansprüche leichter durchsetzen zu können – Sorge zu tragen, dass kein Zuständiger ohne böses Wissen untätig bleiben kann.

So kommt dann schnell ein ganzer Stapel Papiere zusammen.

Letzte Woche kam meiner auf ganze 3 cm. How to get in Prison weiterlesen

Unterstützergruppe Engelen: Mithilfemöglichkeiten

Der typische an Justizunrecht Interessierte bekam sein Interesse durch einen ‚eigenen Fall‘ geweckt. Er ist nach seinem persönlichen Ermessen zur Mithilfe bei anderen und zu Solidarität grundsätzlich bereit und hofft auf einen Win-Win-Effekt. Eines jeden Mittel und Erkenntnisse haben Grenzen. Niemand möchte über Gebühr ausgenutzt werden, oder an – seiner Meinung nach – unnötigen oder gar kontraproduktiven Aktionen teilnehmen. U. a. daraus resultierten Wochen und Monate z. T. verplemperter Zeit um Glaubenskriege durchzuführen, sogar gegenseitige Angriffe abzuwehren und den Leuten alles zu erklären.

Man liest ungern die zweitneuesten Nachrichten sondern lässt sich lieber persönlich auf den aller neusten Stand setzen. Auch dies kann im Ergebnis in Einzelfällen – ohne dass das jetzt bös gemeint ist – mehr bremsen als nutzen.

Inzwischen haben im Fall Engelen eine kaum noch zählbare Zahl von Anwälten ‚geschmissen‘ oder mussten ‚gefeuert‘ werden. Auch diese haben verständlicher Weise wenig Bock auf die o. g. Bremsen, so dass ich auch den untragbaren Anwälten einiges zu ihrer Entlastung zugute halte.

Letzten Meldungen zufolge wünscht sich Frank:

  • wieder zwei Farbbänder für seine Schreibmaschine. Über die Art der benötigten Bänder kann ich leider nichts sagen und möchte deshalb auch nicht danach gefragt werden.
  • einen Strafrechtskommentar. Ich habe einen sehr günstigen 2016er bestellt, wer (nicht nur angekündigter Weise) neuere günstig (bis 50 EUR) bekommen oder abtreten möchte, kann sich bitte per Email melden.

Weiter kann geholfen werden:

  • Wer von Anwälten aus eigener nicht anwaltlicher Erfahrung überzeugt ist, darf dies gerne melden. Allerdings muss ich mir hier Werbung aus finanziellem Interesse verbieten.
  • Wer gut mit Journalisten sprechen kann und zu Telefonauskünften mit denselben und zur Preisgabe seiner Telefonnummer über meinen (Emailverteiler) bereit ist, kann dies mir per Email melden. Der Verteiler umfasst je nach Zielgruppenaktivierung (Presse, Abgeordnete, Auslandsbotschaften, …) derzeit bis zu 2400 Adressen.
    Die betreffenden sollten natürlich selbst auch den Fall gut kennen. Mein z. Z. letztes Summary ist hier.
  • Wer persönliche Pressekontakte hat, sie aber nicht selbst (mit eigenem Outing) verwenden will, darf sie natürlich auch gerne melden.
  • Wer gerne Videoinhalte recherchiert (YouTube bevorzugt) kann dies auch gerne tun, weil dies naturgemäß viel Zeit kostet. Ergebnisse dann bitte nur in katalogisierter Form zu mir per Email! Ich bitte, das folgende Format zu verwenden:
    1. Zwei- oder dreistellige laufende Nummer (also mit 01 beginnen) des Internetfundes
    2. Link zum Video
    3. Soweit möglich: ermittelter Zeitpunkt des darin beschriebenen Geschehens im Format: „ca. JJJJ-MM-TT“ und ggf. ergänzt durch „bis ca. JJJJ-MM-TT“
    4. Zeitmarke innerhalb des Videos 1-5 Sekunden bevor die wichtigen Inhalte beginnen.
    5. textliche Tatsachenwidergabe der Passage in 1 bis höchsten 4 Sätzen.
    6. Eigene Deutung/Meinung zur Passage in 0 bis höchsten 4 Sätzen.
    Bei umfangreichen Videos können die Schritte 2-5 zu weiteren wichtigen Inhalten wiederholt werden.
    Inhaltsgleiche Passagen von Videos die an unterschiedlichen Stellen zu finden sind, sollten als solche identifiziert werden und kurz geschrieben werden: „wie bei Nr. xxx“.

Obiges sind Vorschläge. Niemand muss seine eigene Bereitschaft an irgend welchen Herausforderungen messen lassen oder sich gar rechtfertigen. Wem Aufgaben zu groß sind, kann sie natürlich auch auf seinen eigenen Bekanntenkreis verteilen.

Ich möchte nicht mit Dreizehn Farbbändern bombardiert werden und auch nicht so zum Aberglauben gezwungen werden.

Meine beiden nächsten Vorhaben für nächste Woche sind ein gehöriges internetöffentliches Schreiben zum Bundesverfassungsgericht, welches dann auch der Presse bekannt gemacht werden sollte, wozu ich obiges brauchen könnte.

Meine Emailadresse ist: jockel@u-a-i.de

Gott segne EUREN Weg!

Deutschland, 02.09.2019 [Edit am 13.09.2019]:

Ein geklautes Kind wird heute volljährig.

In Brandenburg und Sachsen wurden Alternativen gewählt die kamen, um zu bleiben.

Von im Ausland (Maramures) gefundene, dem Schutzbereich des Grundgesetz von Amts wegen entzogene Jugendliche gehen (mal wieder) durch die Presse und werden im Fernsehen dokumentiert. Zufällig von genau so Leuten (wilden Fängern), wie sie auch Dave Möbius fürchten könnte.

Privat UnterstützerInnen machen sich kurzfristig – zum Beistand Engelens – auf den Weg und schmeißen dafür so einige andere wichtige Termine über den Haufen.

Der Kaiser ist hat schon lange keine Kleider mehr.

Ein wunderlicher Staatsanwalt ist vollkommen mittellos, aber um so mehr bemüht gegen den sozialpolitischen Aufklärer und zivilcouragierten Widerständler Engelen eine nach gerade zu aberwitzige Verdunkelungsgefahr in Stellung zu bringen.

Zur Mittellosigkeit:
Eine Messerstecherei kann man nur begründen, wenn auch irgendwo die Verwendung wenigstens eines Messers zum zustechen denkbar ist.

Die Messerstecherei ist keine gesetzlich als solche definierte Straftat, deshalb hinkt das Bild ein wenig. Es gibt aber Straftaten, welche von Gesetzes wegen als erfolgreiche Verwendung bestimmter Tatmittel definiert sind.

Zu diesen gehört z. B. die gefährliche Körperverletzung nach § 224 StGB, welche nur als eine solche gilt, wenn eines der dort fünf aufgelisteten Tatmittel verwendet wurde.

Die Frank Engelen schwerste vorgeworfene Straftat ist die Entziehung Minderjähriger. Aus Kreisen war zu erfahren, dass es dabei nur noch um § 235 Abs. 1 Nr. 1 StGB geht. Auch diese Straftat ist über die erfolgreiche Verwendung von Tatmitteln gesetzlich definiert. Mindestens einem der drei folgenden Tatmittel

      • Gewalt,
      • Drohung mit einem empfindlichen Übel oder
      • List

muss zu einem Erfolg geführt haben, der die Entziehung oder die Vorenthaltung des Minderjährigen von der Schutzperson bewirkt. Die Schutzperson des Dave Möbius ist sein Vormund. Das Einverständnis eines Minderjährigen ist ohne Belang, denn ihm könnte ja das Gehirn gewaschen worden sein.

Dennoch gibt es in Deutschland keine Pflicht zum Denunzieren und eine solche darf es gerade in Deutschland auch nicht geben!

Wer also einen Jugendheimflüchtling bei sich aufnimmt und ihn nicht denunziert und auch nicht zu Gewalt, Drohungen oder zu einer List greift, kann auch keine Straftat begangen haben, die ausschließlich unter Verwendung dieser Tatmittel definiert ist.

Im Fall des Aufklärers Engelen scheiden Gewalt und Drohungen von vornherein aus. Die korrupten Staatsorgane, die bemerken mussten, dass Engelen schlauer war als sie selbst, mögen sich allerdings als überlistet fühlen.

Doch aus rechtsstaatlichen Gesichtspunkten reicht ein Gefühl für eine Strafverurteilung nicht aus und auch

der böse Blick

des Frank Engelen ist kein gesetzlich definiertes Tatmittel. Es muss ja die Schuld bewiesen werden und nicht die Unschuld. Zwingend zum Schuldbeweis dazu gehört die Darlegung der Tat, also müssen auch das Tatmittel und sein Erfolg benannt werden.

Der Erfolg der List ist die Überlistung. Auch die Überlistung muss mehr als nur gefühlt werden. Die Überlistung ist analog zum Betrug zu sehen: Wie beim Betrug ein Irrtum erforderlich sein muss, in welchem ein Betrogener eine Vermögensverfügung machte, so muss auch bei der Überlistung ein Getäuschter da sein, der irgend einer List (Täuschung) erlag und in Folge dessen eine Handlung beging (bzw. unterlies), die er sonst nicht (oder gerade doch) getan hätte.

Zur Verdunkelungsgefahr:
Es ist wohl offenbar, dass niemand sonst außer die Staatsgewalt noch irgend eine Verdunkelung sucht. Das einzige Problem ist es, dass hier die Aufklärer zum Schweigen gebracht werden sollen und deshalb im Knast sitzen müssen. Die weitere Diskussion erübrigt sich in informierten Kreisen, die Verbreiterung der Öffentlichkeit steht unmittelbar bevor.

Drei obergerichtliche RichterInnen dem

Verfolgerwahn
(Jagdtrieb)

erlegen. Wenn ein bekannt wunderlicher Staatsanwalt wunderlich handelt und – § 160 Abs. 2 StPO zuwider nur belastendes Material sammelt, dann ist das eine Sache. Wenn aber drei RicheterInnen dies aus reiner Gewohnheit abnicken, dann sind sie doch arg neben der Spur.

Die Kenntniserlangung der Staatsanwaltschaft von Straftaten auf dem Wege der Anzeige ist der gesetzlich primär vorgesehene Weg (§ 160 Abs. 1 StPO). Üblicherweise wendet man sich dafür an eine naheliegende Polizeistation oder schreibt eine Staatsanwaltschaft an. Wenn aber das Anzeigeerstatten an eine solche zuständige Stelle selbst zu einem Straftatvorwurf erhoben wird, dann wird sich künftig kein Opfer in Deutschland mehr trauen, eine Anzeige zu machen. Vorliegend war es bereits so weit gekommen und Dave Möbius hat alle Veranlassung, sich vor dem Rechtsstaat Deutschland zu fürchten.

Frank Engelen wollte vom Glauben an diesen unseren Rechtsstaat nicht abfallen und dafür muss er jetzt persönlich dran glauben!

Frank Engelen fühlte sich Frank und frei, als er noch Frank und frei war und erstattete für Dave Möbius schriftlich Anzeige an eine zuständige Stelle – vorliegend eine Polizeistation. Und: – Wird dafür beschuldigt: Siehe hier, Punkt 9!

Zum Veröffentlichungsrecht von Leak6:
Zwar gibt es das Verbot des § 353d StGB, aber auch die Ausnahmen des § 67 BBG. Letzteres entbindet zwar nur Beamten und nur gegenüber ihrer obersten eigenen Dienstbehörde. Doch zu bemerken ist zum ersten, dass die Ausnahmen dort für die §§ 331-337 StGB gelten, wobei die Klageinversion des o. g. Punktes 9 ja schon § 336 StGB (unterlassene Diensthandlung) als unterlassen der gebotenen Strafermittlung der angezeigten Taten einschließt.

Weiter ist zu bemerken, dass schon die zuständigen Gerichte (AG, LG, OLG und BVerfG) alle schon informiert sind und Ausflucht suchen in Ignorantia und Wahrscheinlichkeiten.

Ein zuständiger oberster Dienstherr eines Bürgers bei dem vorliegend himmelschreiendem Unrecht kann sich somit nur noch im Himmel befinden.

Schließlich hat das Vorveröffentlichungsverbot ein klar ersichtliches Schutzziel, nämlich den der nicht rechtskräftig verurteilt und der deshalb als unschuldig zu gelten hat, nicht schon vorher zu verurteilen. Diesem respektierten Schutzziel sind die zahlreichen Schwärzungen geschuldet.

Diversen Rechtsanwälten gehen die Worte aus, anderer Verhalten wird sich heute zeigen:

Aber

es gibt nun einen kurzfristig anberaumten weiteren Haftprüfungstermin – zwar wieder nicht unter Zulassung aller Verteidigungsmittel – aber immerhin.

Und wenn sich hier ein Richter an seine Unabhängigkeit (Art. 97 Abs. 1 GG) erinnert und sich eben nicht davon abhängig sieht, dass alle anderen (auch höhere Richter) anscheinend bis überwiegend Unrecht suchen, dann ist diese gedankliche Freiheit genau die Freiheit die schon Jesus Christus erklärte:

Normalerweise gilt (Joh. 8, 34), „… Wer Sünde tut, der ist der Sünde Knecht.“ Wer einmal lügt, muss immer weiter lügen, damit seine Lüge nicht auffliegt.

Doch hiervon befreite Jesus durch die Möglichkeit der Vergebung. Nur mit ihr kann der Sünder den Neuanfang wagen und deshalb verkündete Lukas in Kap. 4,18,

„… zu predigen den Gefangenen, dass sie frei sein sollen …“

Wenn also heute der Gefangene Engelen frei kommt, dann kommt auch gleichzeitig ein(e) Richter(in) frei von seinem / ihrem Gewohnheitsdruck, dem Üblichen zu entsprechen.

Gott segne ihre Wege!

P. S.:
Kurz nach Mittag wurde bekannt, dass hier fromme Wünsche allein nicht genügen. Der Termin wurde angeblich eine Stunde vorher wegen angeblicher Aussichtslosigkeit von einem Rechtsanwalt abgesagt.

02.10. jedes Jahr: Bundesweiter Gedenktag der Psychiatrie-Toten

von https://gedenktag.blogspot.com erreichte uns über

Peter Schwarz, einem sich selbst (!) aus der Betreuung erfolgreich zurück kämpfenden Justizopfer, Psychiatrieopfer und Whistleblower die folgende Meldung zum Gedenktag am 02. Oktober jeden Jahres (Poster-PDF) :

Der 2. Oktober wurde vom Bundesverband der Psychiatrie-Erfahrenen zum Gedenktag der Psychiatrie-Toten benannt. Seit dem Jahr 2000 wird vor allem in Bochum, der durch oder infolge psychiatrische(r) Behandlungen verstorbenen Menschen gedacht und gemahnt.

Es gibt wenig sichtbare und umso mehr unsichtbare Tote in und durch Allgemeinpsychiatrien, Forensiken, Heimen etc …

Hinter Schweigepflicht, Datenschutz und nicht eröffentlichten Statistiken, in bester Kooperation mit der Justiz, und im Zu- bzw. Wegschauen der Politik, werden Tode durch Psychopharmaka, medizinische Behandlungsfehler, unterlassene Hilfeleistungen, Gewalttaten und Suizide im und durch den institutionellen Rahmen versteckt und vertuscht.

Suizide werden per se selten im Zusammenhang mit Psychiatrie und Psychopharmaka verhandelt. Im Gegenteil legitimieren sich Zwangsbehandlung mit der Behauptung, vor
„Eigengefährdung“ zu schützen. Fakt ist, dass die Suizidrate nach Klinikaufenthalten und/oder Psychopharmaka-Einnahmen rapide ansteigt und Suizide ebenfalls in Kliniken stattfinden. Giftige Medikamente wirken auf ihre Weise, mit heftigsten und tödlichen Nebenwirkungen. Eine gewaltsame Einweisungs-, Absonderungs- und Fixierungs-Praxis fordert ebenfalls Tote. Alleine in Bremen, Hamburg, Heidelberg und Lübeck verstarben seit 2017 mindestens sechs Menschen an Gewaltsituationen in Allgemeinpsychiatrien und Forensiken.

Möchtest du mehr über unsere Gruppe erfahren, oder möchtest du eine Aktion in deiner Stadt machen, sag Bescheid, damit wir über verschiedene Veranstaltungen gemeinsam informieren können. Auch wenn du Materialien bestellen willst, schreibt uns an:

psychiatrietoetet@yahoo.com
gedenktag.blogspot.com
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ENGELEN-DEMO Düsseldorf: Abgesagt

Zugegeben: ich bin weder Richard Gere noch handele ich mit Milliardenbeträgen,

zugegeben: ich bin für Liebesabenteuer nicht zu haben.

Und nochmals zugegeben: ich habe auch viel zu viel anderes zu tun.

Jedenfalls fand sich kein Pretty-Woman zu meiner Begleitung am 30.08.2019. Unterstützerinnen, die es fast hätten werden können, aber verhindert sind, bemühten sich vergebens um Sekundantinnen.

Und diese Vergeblichkeit wiederum – dass in Frage kommende Personen evtl. abgestürzt sind, oder so – ist ja erheblich schlimmer, als der eigentliche Ausfall meines Vorhabens.

Und so bleibt mir jetzt nur, die Absage zu vermelden, damit sich nicht noch jemand vergeblich auf den Weg macht.

Rechtsfrei beim Jugendamt

 

Neben der Spur

[Achtung, Long Post in 7 Akten, Lesedauer kpl.: über 2 Stunden!]

Es gibt ja Rechtstrottel, die fühlen sich stark und frei, nur weil sie das Grundgesetz lesen können.

Und dann stehen sie vor einem Gericht und erinnern sich an Art. 103 GG:

„Vor Gericht hat jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör.“

Nur dann sind sie so blöde und gehen neben das Gericht und meinen, dass sie dort auch einen Anspruch auf rechtliches Gehör hätten (siehe Beitragsbild!) …

Neben der Spur weiterlesen

Alarm: Beamtendumm gelöscht

[Update 23.08.2019]:
Hiermit wird beklagt, dass Bernd Schreibers Websites:

https://alletermine.wordpress.com/
https://antonyaretten.wordpress.com/
https://beamtendumm.wordpress.com/
https://einfehlerimsystem.wordpress.com/
https://esistsoeinfach.wordpress.com/
https://jugendamtsmafia.wordpress.com/
https://linkverzeichnis.wordpress.com/

derzeit nicht mehr erreichbar sind.

Es ist ja ebenso klar, dass wir dicke Bretter bohren,
wie die Tatsache, dass alle Schikanen nur Pannen sind
und kommerzielle Interessen sich nicht mit den Herrschenden anlegen.

So ist halt das System, mit seinen Elektronenhirnen.

Wie tröstlich, dass Leak6 seine entscheidenden Beweise an mehreren physikalischen Standorten – auch innerhalb der Emailleserschaft – gesichert hat.

P. S.: Bis auf weiteres geht es weiter bei:
https://beamtendumm.home.blog/

Siehe auch Beitrag: Nuoviso gelöscht!

Systemhure

Systemsprenger

Videobotschaft an Bodo Ramelow

Staatsanwalt Pfeifer lief davon – Kretzschmer auch!

Korruptions- und Scientology-Vorwürfe in Sachsen sind schon alt.

Wilfried Meißner hält sie nach.
Er hält sie nachhaltig nach.

Er kassiert Jahr um Jahr: Weit überwiegend Ignoranz.
Er holt sich im ganzen diesem unseren geliebten Land

regelmäßig blutige Nase.

Er macht sich bekannt, als der, den man ungestraft ignorieren darf.
(Dabei erinnere ich leise:

„Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.“

Darum also, – Äh – warum nochmal? – Der Grund steht in den zwei Sätzen zuvor, die beiden ersten von allen in

unserem Grundgesetz!

Sachsens CDU-Ministerpräsident Kretzschmer in Zwickau weiß auch keine bessere Lösung, als von seinen Verpflichtungen wegzulaufen.

Zum angesprochenem Fall zum Nachteil von Claudia Friedrich.

70 x 7

Es gibt in Frank Engelens Unterstützerkreis eine Person bei deren Denkweise ich nicht mitkomme.

Sie droht anderen mit Klage und werfen mir vor, dass ich mich einer solchen Gefahr nicht aussetzen möchte.

08170005.wav: „… was ich als wirklich psychopatisch empfinde ist, dass du hier so extrem auf Freundschaft und Vertrauen machst, … Du sicherst dich in deinen Schreiben bis unter die Zähne ab, dass dir selber, deiner Person bloß nicht ans Bein gepinkelt werden kann …“

Gemeint war offensichtlich die letzte Passage in meinem von Frank unterzeichneten Mandat, welche lautet:

Haftungsansprüche gegen die hiermit mandatierte Person, – ausgenommen bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz – schließe ich aus.

Wer sich also nicht selbst zum Angriffsziel von Menschen (ggf. Psychopaten) machen lassen will, ist selbst ein Psychopath.

Dieser Person hatte ich schon einmal vergeben, dass sie mich beschuldigte, das „Unterletzte“ zu sein.

Diese Person kennt meinen christlichen Hintergrund.
Vermutlich weiß sie auch, dass Jesus verlangt (Matth. 18, 22), „siebzigmal siebenmal“ zu vergeben.
Diese Person arbeitet hart daran, das biblische Ausmaß voll zu machen. Das Mitzählen ist mir langsam zu doof.

Ich empfahl ihr bereits den schwäbischen Gruß von Götz von Berlichingen (lmaA) zu beherzigen und ich empfehle ihr auch jetzt, lieber „öfters mal die Füße still zu halten!“

Ich weiß, dass ich kein Psychopath bin und dass ich niemanden eine „Verletzlichkeit“ zu zeigen (oder gar zu erzeugen) brauche um ihm meine „Normalheit“ zu beweisen.

Ich brauche auch keinem Nichtchristen meine Christlichkeit an seinen Maßstäben zu beweisen. Selbst in der Messtechnik wird das ungenaue Messgerät am genauen justiert – und nicht umgedreht.

„Wen der Sohn frei macht, der ist recht frei (Joh. 8, 36).“

Wen ich begleite – und Engelen ist nicht mein erstes ‚Opfer‘ -, der ist mir gegenüber immer frei.

Er ist frei, meine Hilfe anzunehmen, oder es zu lassen.
Er bleibt frei, eine Zusammenarbeit zu beenden, wann immer er es will.
Und er bleibt auch danach noch frei – egal wie das Ergebnis aussieht – frei von Erpressungen durch mich.

Wer allerdings seine Freiheit benutzt, um mich zu verarschen, der erschwert die Arbeit und schadet sich selbst. – Das wars.

Auch ich bin frei – und zwar frei von einer Pflicht, mich verarschen zu lassen.

„[Euren] Frieden lasse ich euch, meinen Frieden gebe ich euch (Joh. 14,27).“

Wer z. B. für sich selbst einen Punkt definiert hat, an dem er zufrieden sein will, der darf diese Meinung behalten. Er muss seine Meinung nicht zu hundert Prozent der meinen unterwerfen und ich habe auch keine Lust, für jedermann das Schlechte Gewissen zu sein.

Beispiel 1:
Wer z. B. finanzielle Genugtuung durch Schadenersatz zu seinem Prozessziel erklärt, der darf dies tun und nichts und niemand auf der Welt kann und darf ihm sein Prozessziel verächtlich machen. Zur Prüfung eines solchen Prozesszieles ist der Prozess selbst da, Punkt.

Beispiel 2:
Wer im Familienrat beschließt, mit mir nicht mehr zusammen arbeiten zu wollen, kann und darf das tun – und zwar ohne jede Begründung und ohne die Gefahr, dass aus einem freundschaftlichem Verhältnis ein feindseliges werden muss.

Zu beiden Beispielen könnte ich Namen nennen, doch auch davor sind die Beteiligten bei mir sicher.

Wer allerdings selbst keinen Frieden hat UND meinen nicht annehmen will, – ja der kann eigentlich nur bedauert werden.

Wer mich für blöde hält und in mir in meiner Gutmütigkeit jemanden (den einzigen ?) sieht, den er (noch) verarschen kann, der verarscht sich selbst und verspielt damit vielleicht Chancen die Gott ihm gibt. Auch das ist überhaupt nicht mein Problem.

Wer mich für seine (zweifelhaften) Zwecke benutzen muss, ohne mir seine Ziele zu nennen, der sollte sich vielleicht einmal hinterfragen, ob er nicht selbst ein Psychopath ist.

Wer mich in ein und demselben Gespräch erst hinterhältig nennt und dann aber doch bittet, sein Erfüllungsgehilfe zu sein, der ist mit sich selbst uneins und kann nicht bestehen (vgl. Matth. 12, 25).

Und nun noch etwas von der Rechtslage, die ich der betreffenden Person schon früher eröffnet habe.

Mailbox-Veröffentlichung ist nicht strafbar.

Es wäre schön, wenn sich jemand fände, dem die menschliche Begleitung dieser Person besser gelänge als mir.

ENGELEN ist überall

Ich dachte ja schon, die Behandlung Frank Engelens und die Verwehr meiner Besuchserlaubnis (ich erhalte nicht einmal eine Absage) wäre besonders schlimm, doch die ungerechtfertigte Untersuchungshaft gibt es auch andern Ortes:

P. S.:

Schadenersatzprozess am 09.08.2019:
Arzt saß 11 Monate im strafrechtlichen Sinn unschuldig in U-Haft, konnte diese mithilfe einer 500.000€-Kaution beenden, machte erfolglos Verfassungsgerichtsbeschwerde, wurde dann freigesprochen und fordert nun (09.08.2019) 1,2 Mio Schadenersatz.

ENGELEN-DEMO Berlin – Nachspiel, Klappe 1

Bielefeld, 08.08.2019:

Es ist ja nicht jedem leicht eingängig, dass auch in Deutschland unschuldige Menschen verfolgt werden. Auch mir gelang der Prozess der Desillusionierung nicht in einem Schritt. Damit aber unsere Kindern noch so etwas ähnliches, wie ein Rechtsstaat bleiben kann, treibt es Menschenrechtler dazu, auf die vorliegenden Missstände aufmerksam zu machen. Auch diese werden dafür von Deutschland verfolgt.

Vorliegend ist der Menschenrechtler Frank Engelen in Dresden inhaftiert, weil eine andere Person – der Jugendheimflüchtling David Möbius – sich als aussagebereiter Zeuge vor dem „Rechtsstaat Deutschland“ fürchtet und sich deshalb bis auf weiteres bei diesem nicht meldet.

Andere Menschenrechtler, wie u. a. vorliegend Andreas Ganser, machten am 03.08.2019 auf einer Demo in Berlin auf diesen Missstand lautstark aufmerksam.

Der Polizei, sein Freund und Helfer, war das was er zu sagen hatte, allerdings ziemlich egal. Ihr ging es mehr darum, dass er es nicht zu laut sagte und auch nicht mit einer zu lauten Musik unterlegte.

Auch ging es ihr nicht darum, ihre eigenen, der subjektiv empfundenen Lautstärke geschuldeten Maßnahme mit einer Lautstärkemessung zu rechtfertigen, oder ihre Maßnahme auf Video zu dokumentieren, sondern eher darum, solche Dokumente gar nicht erst entstehen zu lassen. Allerdings liegen Leak6 trotzdem genügend Videos vor.

Die Polizeimaßnahme selbst zielte darauf, die Beschallung durch Gansers Musikanlage zu unterbinden und man wählte das (so wörtlich) „mildeste Mittel“, die Beschlagnahme zweier Autoakkus, mit welchen er seine Musikanlage betrieb.

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Geschützt: Videos vom 03.08.2019 in Berlin

Dieser Inhalt ist passwortgeschützt. Um ihn anzuschauen, gib dein Passwort bitte unten ein:

Das Vollversagen des Senfdazugebebefugten

Die ENGELEN – DEMO in Berlin, angemeldet unter dem Titel

Meckerday -> B-Day von Dave Möbius

fand am Samstag, dem 03.08.2019 – 11:11 Uhr bis 22:00 Uhr

Berlin (Mitte), Paul-Löbe-Allee,
auf dem Mittelstreifen vor dem Paul-Löbe-Haus

tatsächlich statt.

Das Vollversagen des Senfdazugebebefugten weiterlesen

ENGELEN-DEMO in Berlin

Bielefeld, 02.08.2019 – Pressemeldung:

ENGELEN – DEMO in Berlin

Meckerday -> B-Day von Dave Möbius

Samstag, den 03.08.2019 – 11:11 Uhr bis 22:00 Uhr

Berlin (Mitte), Paul-Löbe-Allee,
auf dem Mittelstreifen vor dem Paul-Löbe-Haus

Wofür und -gegen soll demonstriert werden?
Eine Schnelleinführung

ENGELEN-DEMO in Berlin weiterlesen

Mittelalter kann kommen!

Unserer Gemeinschaft ging die Solidarität verloren
und in Folge dessen auch ihr Verstand!

Wie ein Brikette aus zusammengepressten Kohlestaub keinen wirklich tragfähigen Baustein darstellt, so ist in Deutschland Heer von Individualisten gefangen in Hamsterlaufrad und Vorteilslogik.

Nachdenken, Weitsicht und Eigenverantwortung – bis auf wenige Reste verschwunden.

Die Mächtigen machen sich dieses zu nutze und verschaukeln die Massen.

Während die Finsternis des Mittelalters ihr Ende nahm, weil Reformation und Aufklärung sich ihren Weg bahnten – wissenschaftliche Prinzipien, wie Quellentreue, Nachprüfbarkeit und Logik obsiegten – wird es nun den Menschen erneut schwer gemacht, Wahrheit und Lüge zu unterscheiden.

Vor allem die sogenannten Qualitätsmedien werden dabei immer seltener ihrem hohen Anspruch gerecht. Mittelalter kann kommen! weiterlesen

Schöner Rücken kann auch entzücken

Ein für mich seltener Fund auf Facebook. Ich finde dort selten etwas, weil ich aus guten Gründen kein Facebook habe.

Entzückt bin ich, weil dieses Bild mir die Inspiration eines neuen Kampfbegriffes lieferte: Schöner Rücken kann auch entzücken weiterlesen

Frank Engelen – Hier spricht der Senfdazugebebefugte

[Dresden, 23.07.2019]: Herr Baum, der verantwortliche Betreiber dieser Website, wird von Frank Engelen beauftragt (mandatiert),

  • insbesondere Anwälte zu beaufsichtigen sowie
  • Unterstützer zu koordinieren

Ich, Joachim Baum, der jockel@u-a-i.de vom Dienst, freue mich natürlich über das damit entgegengebrachte Vertrauen.

Auch ganz viele andere Leute haben sich mir bereits anvertraut und so verfüge ich mittlerweile über einen recht großen Schatz an Verleumdungsideen, Handlungsideen, Warnungen und Belehrungen.

Natürlich weiß ich nicht, worauf ich mich dabei eingelassen habe. Ich schätze, auf eine Menge Arbeit und Probleme.
Manche wähnen, ich könnte sogar dabei drauf gehen.

Aber wenn irgend etwas das Letzte sein sollte, was ich tue, dann würde es mich freuen, wenn das etwas ehrenwertes und gewissenhaftes ist.

Im Übrigen wusste ich auch bei dem Menschen, dem ich ewige Treue schwor nicht, worauf ich mich einließ und auch bei der Entscheidung der Auswahl meiner Eltern und das Leben als Erdenbürger anzunehmen, d. h. leben, atmen, schreien, und auch alles erleben und begreifen zu wollen, hatte ich nicht die geringste Ahnung worauf ich mich eigentlich einließ.

So muss man sich eigentlich immer in Wege fügen, die man nicht bis ins letzte kennt oder garantieren kann. Dies ist ein göttliches Prinzip, denn auch Gott handelt so, dass er seine Botschaft durch die Münder von sündigen Menschen „verkünden“ lässt. – Womit wir schon gleich wieder beim nächsten Reizwort wären, aber dazu später mehr.

Erst einmal muss ich noch mein vielleicht ewiges, hier im Blog gefundenes Mantra erinnern:

Wer eine Aufgabe nicht versteht, wird sie niemals lösen.
Wer sie nicht verstehen will, ist fehl am Platz.

Nun bin ich also von Frank Engelen beauftragt. – Und zwar so, wie ich es selber verstand und verstehen wollte (der Text stammt von mir). Ich darf und muss mich nun also als befugt betrachten („wenn du dran bist, bist du dran“). – Befugt wozu genau?

Mein Verständnis des o. g. göttlichen Prinzips des Vertrauens erläutere ich noch etwas genauer: Das gesegnete Vertrauen ist weder vollständig blind noch vollständig begreifend.

Man muss nicht jedem, der sich für einen Rechtsanwalt oder Elektriker ausgibt vertrauen. Irgend ein persönlicher Prüfungsmaßstab der größer als 0 sein darf, mag dafür genügen. Man muss auch nicht selbst Rechtsanwalt oder Elektriker sein, um zu der Meinung zu kommen, dass man den richtigen berufen hat. Irgend ein persönlicher Prüfungsmaßstab der kleiner als 100% sein darf, mag dafür genügen.

Und so freue ich mich, dass ich längst nicht der einzige Unterstützer Engelens bin und auch anderen, d. h. Menschen, die anders handeln, als ich es täte vertrauen darf.

Auch mag es Unterstützer geben, die bezüglich verschiedener Ideen selbst nicht ganz sicher sind und sich von sich aus gerne informieren, koordinieren oder sonst wie besprechen möchten. Auch für diese bin ich nunmehr Ansprechpartner.

Und zu den Unterstützern, die so handeln möchten, wie ich es arg bedenklich fände, darf ich nunmehr in Franks Namen meinen Senf dazu geben. So steht es geschrieben und deshalb die Überschrift. Trotzdem bleiben auch diese freie Menschen und ich zensiere sie nicht!

Da Frank Engelen 24/7 zu Unrecht brummt, ist auch mein Ohr für diesen Zweck 24/7 geöffnet. Auch das ist übrigens ein uraltes, fast schon archaisches göttliches Prinzip: Vor dem Gnadenstuhl der Stiftshütte brannte der Leuchter ohne jede Unterbrechung.

Informierte Kreise wissen aber bereits, dass man mich damit nicht fertig machen kann. Und den uninformierten sei gesagt, dass ich auch noch zwei höhere Auftraggeber habe: Den öffentlichen Auftrag der Presse aus § 3 der Pressegesetze und den Auftrag des Herrn.

Liebe Unterstützer:

Da nicht nur Frank mir vertraut, sondern auch ich euch vertraue, handeln wir nun ab sofort und alle gemeinsam

IN VOLLMACHT

(Aus logischen Gründen kommt daher einzig der Sieg in Betracht).

Da ich käuflich bin und von letzterem bereits teuer erkauft, bitte ich darum, wenn es möglich ist an Samstagvormittagen mich nicht anzurufen. Dies würde den Gottesdienst meiner geliebten Gemeinde stören.

Wartezeit ab hier bis zur nächsten Ignoranz: nur 15 Tage!

Am Abend des 09.07.2019 bat mich Brigitte Schneider um technische Hilfe zur Übermittlung zweier Dokumente, die ich noch am gleichen Tag leistete wie folgt bestätigte:

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Wunderlich!

Die beiden hier anliegenden Schreiben übermittelte ich Ihnen per Fax und gebe sie auch in die Briefpost.

Um Sie nicht der mäßigen Faxqualität und der Postlaufzeit zu unterwerfen, erhalten sie diese Schreiben zusätzlich per Email.

Da Frau Schneiders Anlass ihrer Bitte an mich, der sein muss, dass sie Ignoranz besorgt, mache ich diese Schreiben außerdem internetöffentlich.

Sie sind ab sofort zu finden in der Timeline zu Frank-Engelen unter 2019-05-19 und 2019-07-07:
https://leak6.wordpress.com/2019/05/21/frank-engelen-ticker/

Am Abend des 25.07.2019 – also 15 Tage danach – erreichte Leak6 die Nachricht, dass meine Email nun endlich ihrer vermutlich vorbestimmten Endbehandlung: Ignoranz zugeführt und ungelesen gelöscht wird:

Ihre Nachricht

An: Poststelle – StA Chemnitz – Justiz Sachsen
Betreff: Schreiben von Brigitte Schneider
Gesendet: Dienstag, 9. Juli 2019 19:00:53 (UTC+01:00) Amsterdam, Berlin, Bern, Rom, Stockholm, Wien

wurde am Mittwoch, 24. Juli 2019 18:46:53 (UTC+01:00) Amsterdam, Berlin, Bern, Rom, Stockholm, Wien ungelesen gelöscht.

Es bleibt die Frage an die Staatsdiener, wie lange sie denn zum Arbeiten brauchen, wenn sie schon zum Ignorieren 15 Tage benötigen.

Natürlich könnte man auch spekulieren, ob es noch andere Gründe gibt, warum diese Schreiben gerade jetzt gelöscht werden, und ob dies tatsächlich ungelesen geschah.

Dabei war ja der Grund für die Mail, um das Gericht nicht der Postlaufzeit zu unterwerfen. Antworten auf die Schneckenpostbriefe sind jedenfalls ebenfalls (noch) nicht bekannt.

Vater unser, § 133 BGB und die Rechtsweggarantie

Mene Fru die Isebel, die will nid so wie ick wohl will.

Zuweilen fällt es mir schwer, einem Richter zu erklären, was er tun soll.  Für gewöhnlich meine ich, mich klar genug ausdrücken zu können und verwahre mich dagegen, dass meine Anträge umgedeutet werden. Nun aber ist es mir umgedreht passiert. Erst wollte ich meine Klagebegehren im Zuge einer zulässigen Revision behandelt wissen. Weil aber mein Klagebegehren verkannt wurde, wurde mir auch die Revision verwehrt. Hilfsweise beantragte ich schon bei der Revision im Fall der Nichtzulassung, die Klageinhalte einfach einmal von Anfang an richtig zu verstehen.

Im Verwaltungsrecht gibt es nämlich die Amtsermittlungspflicht und bei unklaren Anträgen auch die Nachfragepflicht. Ein Kahnidverstan ohne nachzufragen – wie es bei mir zelebriert wurde – geht also zu Lasten des Gerichts.

Nun aber verwenden die Richter ihre selbst geschaffenen Regel, dass sie nur tätig werden, wenn ein Kläger auch weiß, ob er sie in Anspruch nehmen will, um mich weiter vom Rechtsweg abzuhalten. Sie schrieben jedenfalls, dass eine Klage bedingungs- und vorbehaltlos erfolgen müsse.

Dass das nicht geht, wussten zwar schon die Nazis, siehe RG (III 17/33), doch damit musste ich Gottlob nicht argumentieren, sondern machte es so, wie hier zu lesen.

AG-Fürth: Üble Nummer geschoben?

Während sich in letzter Zeit in meinem Bekanntenkreis die Jubelanlässe häufen und zur Vermeidung von Drängeleien beim geordneten Abfeiern des Freudenstaus auch schon vom Nummern ziehen sprachen, erreichte uns nun eine Meldung vom Amtsgericht Fürth, wo am 19.07.2019 zu einem Nummernschild eine ganz üble Nummer geschoben wurde:

Nochmals festgehalten:
Am 13.07.2018 wurde in einem abgesperrten Demobereich ein Demofahrzeug geparkt.
Es kam vor, dass politische Gegner in ähnlichen Situationen Nummernschilder abfotografierten um später an diesem Fahrzeug Vandalismus zu betrieben.
Um dieser Gefahr vorzubeugen, wurde das Nummernschild am 13.07.2018 abgedeckt.
Bevor das Fahrzeug wieder bewegt wurde, wurden die Abdeckungen wieder entfernt.

Diese Maßnahme war mit einem Polizisten abgesprochen, der darin eine Schutzmaßnahme sah.

Ssein Polizeizugführer sah dies anders. Er erkannte darin eine anzeigewürdige Straftat, verhinderte sie aber nicht.

Die Staatsanwältin sah in der Missbrauchsschutzmaßnahme des Abdeckens einen Missbrauch des Kennzeichens und forderte 4 Monate Haft auf Bewährung.

Die Richterin sah darin eine mit 1800 Euro Geldbuße zu belegende Straftat.

Leak6 sieht in dieser Posse Anlass, die Echtheit der Meldung zu hinterfragen.

<Emailanfrage>

§ 310 Abs. 1, Satz 1 ZPO lässt Albracht grüßen

Am 26.03.2019 war ich zu einer Prozessbeobachtung in Gelsenkirchen. In jener Verhandlung meldete ich mich in meiner Eigenschaft als Zuschauer zu Wort. Freilich höflich unaufdringlich bis zwanglos, allein durch heben von Zeigefinger und Unterarm – denn, so Art. 103 Abs. 1 GG, „Vor Gericht hat jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör.“

Den Sitzungsvorsitz hatte ein RiaAG Albracht. Dieser hätte mich natürlich darüber aufklären können, dass ich nicht vor Gericht bin, wenn ich vor ihm als Richter im Gericht bin.

§ 310 Abs. 1, Satz 1 ZPO lässt Albracht grüßen weiterlesen

Onkel Fred, der weiß wie’s geht!

Zur eigenverantwortlichen Nachahmung empfohlen:
Die Antwort auf
die schon erwartete, bloße Beschwichtigung.

Wer oder was Onkel Fred ist, bleibt erst mal geheim. Ich ringe aber täglich, ihm noch mehr Geheimnisse zu entlocken.

Weiterführende Links:

Stummer Schrei nach Liebe – und nach öffentlicher Kontrolle!

Rundmail mit falschem Betreff

Bis vor einigen Stunden gab es einige Rundmails mit dem Betreff

Anwalt gegen Gericht gesucht  (Gelsenkirchen),

welcher als solcher zwar immer noch aktuell ist, aber nicht zum Inhalt derselben Mail passte (Copy-Paste-Fehler). Richtig wäre gewesen:

Pressemeldung: Prozess um Prozessankündigung

Leak6 bittet um Entschuldigung.

Petition für Dave

Anne B. verfasste die hier verlinkte

Petition.