Archiv der Kategorie: seufzen

Die ZPO gilt in ganz Deutschland!

Kleiner Stöhnerl zwischen durch –
das musste aber auch mal gesagt werden!

Nicht dem Volk, sondern einem Richter, einem ganz besonderen noch dazu, einem, der vom Verfassungsgericht zurück nach Passau musste. Mehr im Beschluss des OLG München vom 07.02.2018 – 13 W 119/18, Rn. 56.

Leak6 plädiert für eine kleine Änderung im Art. 97 Abs. 1 GG:

Aus aktuellem Anlass sollte es nicht mehr heißen:
„Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen.“

sondern viel besser:
„Alle Richter sind unabhängig, aber dem Gesetze zu unterwerfen!“

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Denn es wird gesagt werden, was gesagt werden muss …

fraglich ist allerdings, was, wann und von wem.

Joachim Baum, der Betreiber dieses Blogs konnte in seinen Schriftsätzen ein gewisses Stöhnen nicht mehr unterdrücken. Und so beklagte er am Ende seines vielseits verbreiteten Schriftsatzes vom 21.12.2018:

Es ist:

  • das Verhalten der RAs in unserem Rechtsstaat nicht hinnehmbar,
  • das Schweigen der Rechtsanwaltskammer (31.10.2018) bedenklich,
  • die unvollständig gewährleistete Parteiöffentlichkeit durch das AG-HH (Anforderung: 23.11.2018) im Kontext benachteiligend,
  • das Ausstehen der – äußerst einfachen – Beweiserhebung schmerzhaft,
  • das kopflose, bloße Abnicken der Verfügungsanträge peinlich,
  • Strafverfolgung der RAs überfällig,
  • die Abgabe [des Strafantrages] an die Hamburger Staatsanwaltschaft empfehlenswert,
  • weitere Unterfütterung der Vorwürfe angeboten,
  • weitere Veröffentlichung (inkl. Totmannschalter und z. T. anonymer Bürgerrechts-Netzwerke) als Widerstandsrecht vorbehalten.

Das alles ist – aus dem Munde eines einfachen Bürgers, also eines nicht der Roben tragenden Kaste Angehörigen – schon ein starkes Stück! Wer seine Meinung so vorlaut von sich gibt, muss in Deutschland damit rechnen, sich erst mal eine einzufangen.

Auch die biologische Einheit rechts im Bild des nachfolgenden Videos tat nicht mehr, als zu sagen, was gesagt werden sollte, und fing sich eine ein …

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Wer Ehre hat, verkriecht sich nicht

Wer Ehre hat, verkriecht sich nicht.

  • Wer etwas zu beklagen hat, der sagt es auch,
    und zwar dem, von dem er sich verletzt fühlt. So sagte schon Jesus Christus (Matth. 18,15):

„Sündigt aber dein Bruder, so geh hin und weise ihn zurecht zwischen dir und ihm allein. Hört er auf dich, so hast du deinen Bruder gewonnen.“

  • Wer den anderen verleumden will, der sagt die Lüge erst allen anderen und dem, den es angeht – im besten Fall – zuletzt.

Wie also, lieber RA1 konnte Ihnen nach über einem Jahr ein Anspruch zum gleichen Lebenssachverhalt einfallen, den Sie mir gegenüber niemals berechnet haben. Von Ihrer Klageerweiterung hörten wir erst am 27.11.2018, also 415 Tage nach dem 08.10.2017, dem Tag an welchem wir Ihnen das Mandat kündigten und ohne überhaupt zu erfahren, was für Ansprüche Sie geltend machen.

Hiermit fordere ich Sie auf, mir Ihre dem AG-HH gegenüber erhobenen Ansprüche an mich bekannt zu geben – oder zurück zu nehmen! Termin: 10.01.2019.


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FREMDBEITRAG: Auf FACEBOOK gefunden – Gedanken zu Weihnachten

BEAMTENDUMM- #Beamtendumm

An all die Gutmenschen da draußen. Wo ist euer Gott, wenn man uns unberechtigt die Kinder entführt und psychisch misshandelt? Fickt euch, und den Glauben gleich mit!

Dieses heuchlerische Getuhe kotzt mich an. Hilf dir selbst, dann hilft Dir Gott!

Priester, Pater, angeblich gläubige Menschen, missbrauchen eure Kinder, und ihr verherrlicht weiter den Glauben! Wie krank ist das? Wacht endlich auf !

Wenn ihr verdammt noch mal an was glauben wollt, dann glaubt zu erst an euch selbst, und sucht verdammt noch mal nicht das Heil in anderen !

Weihnachten ist für gestohlene Eltern Horror, und die Verantwortlichen wissen das genau! Aber ihr könnt gewiss sein es wird jemand geben der euch richtet und das wird nicht Gott sein!!!!,

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Klageinversion – Das neue Wort der Schweizer Garde für den Erfurter Fall zum Nachteil von Frau May

– in Fortsetzung der Gerüchteküche vom 25.12.2018

Am heiligen Abend dem 24.12.2018 erreichten Leak6 Berichte aus der Schweiz, in denen ich ein für mich neues Wort bemerkte:

Klage-Inversion

Das schreibe ich extra-breit, denn das Wort ist mindestens so neu, wie Nasenringe aus Phosphor. Ich kannte es nicht und Google kannte es auch nicht – weder mit noch ohne Bindestrich.

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Der Knecht ist nicht größer als sein Herr!

Der Knecht ist nicht größer als sein Herr!

Dieser Text aus Joh. 15, 20 soll der Leitsatz dieses Beitrags sein.
Anlass allerdings war ein anderer Satz, der Leak6 am Donnerstag , den 20.12.2018 erreichte. Es ist der erste Halbsatz des Schlusssatzes der Seite 3 eines Ordnungsmittelantrages vom 20.11.2018 (=Laufzeit 30 Tage), welcher lautet:

Der Schuldner betreibt immer noch diesen Blog, …

Ja, es gibt diesen Blog immer noch, weil ich ihn immer noch betreibe, was dann auch mit der zweiten Hälfte dieses Satzes übereinstimmt, „… , wie dem entsprechenden Impressum zu entnehmen ist.“

Das ist allerdings weder etwas neues, noch etwas erhebendes. Jeder Leser von Leak6 weiß doch schließlich, dass es diesen Blog gibt. Es ist ungefähr so selbstverständlich, wie jeder brennende Christ weiß, dass es Christus gibt und dass er lebt, dass er seinen Opferweg auf Erden in Bethlehem begann und dass er es freiwillig tat um Vorbild und Erleuchtung für die der Besinnung noch zugänglichen Menschen zu sein.

Ob die zitierte Feststellung die Spitze der Empörung darstellt, zu der sich der Rumpelstilzchen-Anwärter 3 (im folgenden: RA3) aufschwingen konnte, sei einmal dahin gestellt.

Definiertes Begehren dieses Ordnungsmittels jedenfalls ist es, dem Leak6-Betreiber ein „empfindliches Ordnungsgeld“ (Antragsseite 8)aufzuerlegen und …

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Wilfried Meißner: Ich stelle nur eine Bedingung.

Leak6 stellt vor:

Aus einem Telefonat mit Wilfried Meißner, einem kaltgestellten Facharzt für Anatomie, Psychiatrie und Psychotherapie. Meißner kritisiert z. B. dass Gerichte in Sorgerechtsverfahren mit Schriftsätzen nicht vertraulich umgingen. Diese enthielten oft nur Unmengen ungeprüfter Gerüchte und zeigten aber der kriminellen Kinderklau-Helferindustrie, wo sie als nächstes zuschlagen kann.

Ihm wurde die Approbation entzogen, weil er sich nicht psychologisch begutachten lassen will.

Leak6 fragte nach, ob man sich nicht auf einen Gutachter einigen konnte.

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Ulrich Vosgerau: Die Herrschaft des Unrechts

Ulrich Vosgerau im Interview mit Max Otte:

Weihnachtsamnestie für besondere Zielgruppen

Weihnachtsamnestie für die von Leak6 abgemahnten auf Verwaltungsrecht spezialisierten Anwälte der Rechtsanwaltskammer Hamm.

Sie hatten im Oktober 2017 (mit sehr wenigen Ausnahmen) auf ein Hilferufs-Serienfax (kein Massenfax) nicht geantwortet und somit gegen § 44 BRAO verstoßen. Jenes Serienfax entsprach sogar einer vorab eingeholten Weisung des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig und zog zudem auch die Lehren aus einem Baden-Württemberger Beschluss, welcher erging, weil

irgend eine Pfeife oder war es auch ein Kasper meinte, sich die GEZ-Gebühren sparen zu müssen.

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Deutsche haben das Vertrauen in Gerichte verloren

So berichtete BRD-Schwindel.ru am gestrigen Dienstag dem 27.11.2018.

Noch brisanter ist der Niedergang des Vertrauens, wie es aus der bei BRD-Schwindel verlinkten Quelle hervorgeht:

2013: 77%
2014: 66%
2018: 55%

Diese Zahlen sind allerdings nicht direkt miteinander vergleichbar, weil sie von unterschiedlichen Instituten in unterschiedlicher Art und Weise erhoben wurden. Streitparteien und verantwortungsbewusste Bürger fühlen sich berufen, Gerichte zu begleiten. Als Reflex darauf versuchen manche Gerichte, die Öffentlichkeit mehr und mehr auszuschließen. Laut Strafakte.de  sprach der Präsident des Bundesgerichtshofs Klaus Tolksdorf im Jahr 2010 von einem „Sturmangriff“ der Medien. Nach Auffassung von Leak6 kann das aber nicht der richtige Weg sein, denn das Öffentlichkeitsprinzip ist Teil des fairen Verfahrens. Öffentlichkeit soll Kontrolle ausüben, also auch schützenden und willkürhemmenden Einfluss ausüben!

 

Die vergessene Dienstpflicht

Art. 20 Abs. 2 GG: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.

Aber nur, wenn die Staatsgewalt auch Lust dazu hat.
Zumindest ist es beim Bundesverfassungsgericht so.
Von meiner Mutter hab ich’s noch im Ohr:

„Nach der Lust geht’s nicht“

Ihr Wort in Gottes Ohr. Das Ohr der Richter ist bleibt einmal der

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Nochmals neue Pressemeldung

Bielefeld, den 08.11.2018:

Manchmal ist es komisch:

Urheberrechtsinhaber und Urheberrechtssysteme (siehe z. B. das Schweizer „Wer hat’s erfunden?“, Creative Commons oder DPMA) legen normaler Weise Wert darauf, dass der wahre Urheber nicht übergangen, sondern benannt wird.

Verdeckt arbeitende V-Leute, Spione und andere Straftäter gelten als verbrannt bzw. als erkannt, wenn ihr Name offenkundig wurde.

Den Grundrechten Verpflichtete machen normalerweise nicht Urheberrechte für sich geltend und Organe der Rechtspflege sind normalerweise keine Straftäter.

Wenn aber der abgeschaffte Buß- und Bettag und Nikolaus auf einen Tag fallen, oder der Beter und Stifter die geeignet nichtlineare Mittelwertbildung vollzieht und damit auf den 27.11. kommt, dann könnte es sein, dass wohlbekannte Organe der Rechtspflege zu Straftätern werden und gleichzeitig Urheberrecht reklamieren und in die Anonymität flüchten wollen.

Zum Vergleich: Rumpelstilzchen erhob ja auch Ansprüche von Anonym an die Prinzessin auf ihr Kind.  Wer also erst noch anonym werden will, um Ansprüche effektiv erheben zu können, muss demzufolge dann ein Rumpelstilzchen-Anwärter (kurz: RA) sein.

Leak6 bedankt sich für dieses Ansinnen, denn es schafft einen guten Vorwand, die letzte Pressemeldung noch einmal zu überarbeiten.

Terminhinweis:

9 C 136/18
Dienstag, 27.11.2018, 10:00 Uhr,
Amtsgericht Hamburg,
Sitzungssaal A 042, Erdgeschoss,
Sievekingplatz 1 (Ziviljustizgebäude)
20355 Hamburg

Aktuelle Pressemeldung.PDF dazu.

Weiterführende Links:

Trilogie für Sahra

 Liebe Sahra!

Du versammelst derzeit eine große Menge Menschen hinter dir und forderst sie auf, bitte:

Aufstehen!

Aber dieses Rufen kann doch gar nicht viel Sinn machen.
Was soll das Aufstehen der vielen?
Soll der Aufstand geprobt werden,
willst du wissen, wie viele es werden,
willst du die Machtprobe vorbereiten,
willst du Parteiarbeit machen, ohne Partei zu sein?

Nun, das alles sind keine dringenden Fragen, mir drängen sich ganz andere Fragen auf – und zwar zwingend ganz zu Anfang:

Wie können wir aufstehen, wenn wir doch schon lange stehen?

Und mit ‚wir‘ meine ich für so ziemlich alle sprechen zu können, die du überhaupt erreichen kannst. Hinzu tritt natürlich noch die Tatsache, dass dieser Aufruf aufzustehen von dir kommt, der du selbst den vornehmsten denkbaren Nichtregierungssitz besitzt; laut Wikipedia bist du seit dem 13.10.2015 Oppositionsführerin des 18. deutschen Bundestages. – Es geht mir nun nicht um die Komik, dass jemand der sitzt die anderen die stehen zum aufstehen auffordert, sondern um die Feststellung,

dass es doch immer darauf ankommt,
wofür jemand sitzt oder steht.

Erläutern will ich das an den folgenden Beispielen:

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Neuer Artikel zu Germanwings 4U9525

Warum wurden fragwürdige, technisch unmögliche Betriebszustände der verunglückten Germanwings Maschine nicht untersucht?

Anmerkung von Leak6: Diese Erkenntnisse waren entscheidend verantwortlich für die Aufnahme der Leak6 eigenen 4U9525-Studie.

Wie man betrugsbereite Anwälte von lichtscheuen Subjekten unterscheidet:

Um es gleich vorweg zu sagen, beides geht (fast) nicht!

Ein Anwalt versucht nämlich erst dann einen Prozessbetrug im Sinne des § 22 StGB, wenn er zu dieser Straftat unmittelbar ansetzt.

Wie man betrugsbereite Anwälte von lichtscheuen Subjekten unterscheidet: weiterlesen

Hambacher Forst: Blogger stürzt von Hängebrücke 14m in den Tod

Steffen Meyn soll am 19.09.2018 gerade eine Speicherkarte, welche ihm die Polizei anreichte an einem Seil nach oben gezogen haben.

Da wäre ich ihm gerne Baum und Halt gewesen,
aber leider kann auch ich nicht überall sein.

Es fragt sich ohnehin, was für Colataral Costs wir mit unserer Stromrechnung so alles mitbezahlen.

Menschenleben zählten im Bergbau eh noch nie so viel, wie der Profit, sonst hätte man Bergbau gar nicht erst begonnen.

Profit wegen Energie, wo uns doch schon die Sonne 15.000 Mal mehr schenkt, als wir brauchen. Und warum gehört dieses Geschenk, wenn es in fossilen Speichern über tausende von Jahren vergessen war, auf einmal nur ganz wenigen?

Und warum müssen Bäume weichen, um einen zu steilen Hang besser stabilisieren zu können?

Wurzelgewächs ist doch ein ideales Element, um Erosionen zu verhindern. Grasbewuchs schützt jeden gewöhnlichen Deich!

Dann sollen sie doch auffüllen, was sie zu steil abgegraben haben!
Wie wollen Sie das Leben wiedergeben, das es gekostet hat?

P. S.: Weiterführende Links und Videos:

https://hambacherforst.org/

#Hambibleibt

StB Classens Blockadewiese wird enteignet

Kohle für Kohle? – Gregor Golland ignoriert Abgeordnetenwatch

Gerken und Cramer ziehen ihre Hebebühnen ab

Rundschau Online: Newsblog Hambacher Forst

Titel Thesen Temperamente: Rund 3/4 der Bevölkerung sind gegen die Rohdung aus

 


Fotorechte by R. Weimann

Hambacher Forst: Blogger stürzt von Hängebrücke 14m in den Tod weiterlesen

Die Kehrseite der Medaille

Dieser Beitrag dient dem Entdecken der Möglichkeiten.

Ja, das kommt aus Bielefeld. Obwohl so manch einer denkt, Bielefeld? Das gibt’s doch gar nicht. – Doch, das gibt’s!

Einfach mal machen! Ein tolles Credo. Und für nur 80 Euro wäre man drin, in der Bielefelder Werbegemeinschaft.

Und so nehme ich sie beim Wort und mache einfach mal was. – Aber was? Die Kehrseite der Medaille weiterlesen