Zur eigenverantwortlichen Nachahmung empfohlen:
Die Antwort auf
die schon erwartete, bloße Beschwichtigung.
Wer oder was Onkel Fred ist, bleibt erst mal geheim. Ich ringe aber täglich, ihm noch mehr Geheimnisse zu entlocken.
Weiterführende Links:
Stummer Schrei nach Liebe – und nach öffentlicher Kontrolle!
fängt das Landgericht Hamburg an, dünnhäutig zu werden und versetzt nun schon seine lügenden Richter, um sie vor ihrer Entblößung zu bewahren?
Nachdem die Ablehnung der eilfertig lügenden Richterin Ebel
am zweiten Werktag nach ihrem Ausscheiden
in den Ruhestand verworfen wurde, wird nun die Richterin am Landgericht Gust zum Beginn des nächsten Quartals nach Konfrontation mit dem Lügenvorwurf am 16.04.2019 , nämlich am 01.07.2019 versetzt und zwei Tage später das diesbezügliche Ablehnungsentsprechungsgesuch verworfen.
Für die Verwerfung wurde allerdings ein Urteil bemüht, wo an der Ablehnung auch noch nach der Versetzung an ein anderes Gericht festgehalten wurde, was Leak6 durchaus als unpassenden Vergleich empfindet. Die Beschwerde ist aus Sicht von Leak6 ohnehin berechtigt, weil die Versetzung für Leak6 unvorhersehbar war. Doch weil auch über die Zielsetzung von Leak6 gelogen wurde, dreht sich das Ablehnungskarussell auch gleich noch eine Runde weiter.
Leak6 fragt nach
(zur eigenverantwortlichen Nachahmung empfohlen).
Während der Beitrag vom 25.02.2019 über den
lügenden Richter Frind
stummen Schrei nach Liebe
(und nach öffentlicher Justizkontrolle)
handeln könne,
komme ich nun nicht mehr umhin, auch einmal ein paar grundsätzliche Erwägungen zum juristisch relevanten Sprachgebrauch zu machen.
Es gibt in Deutschland über tausend Gerichte, über 10 tausend Richter, über 100.000 Verfahren im Jahr und über 70 Jahre Grundgesetz. So ist es schon bemerkenswert, dass es bei weit über 10 Millionen Verfahren noch niemals einen lügenden Richter gab, der eben deswegen abgelehnt wurde.
Weiter ist es doch sehr fraglich, ob das Justizgewährleistungsversprechen des Rechtsstaates überhaupt in irgend einer Weise als erfüllt angesehen werden kann, wenn von den Richtern anstatt des Klagevorbringens irgend etwas Verdrehtes (siehe die von Leak6 gelistete Gehörsverletzungsmethode Nr. 2) oder sogar ganz etwas anderes bearbeitet wird.
Vorliegend traut sich nämlich kein Richter daran, im Zuge der Beurteilung der Berechtigung meiner Besorgnis der Befangenheit des lügenden Richters Frind überhaupt einen lügenden Richter zu thematisieren. – Mithin der Grund, warum immer wieder weitere Richter abgelehnt werden (müssen) und das Ablehnungskarussell nicht zum Stehen kommt.
Warum es in Rechtskommentaren keine lügenden Richter gibt weiterlesen
Während der Beitrag vom 25.02.2019 schon bald zu einem der meist gelesenen Beiträge wurde und in der Aussage mündete, dass es sich beim Anlügen eines Bloggers nur um einen
stummen Schrei nach Liebe
(und nach öffentlicher Justizkontrolle)
handeln könne, will ich es nun wissen und diesen Schrei nicht überhören.
Erhörter Schrei nach Liebe – Wiedergutmachungsvorschlag für lügenden Richter weiterlesen
Dieser neue (1) Ablehnungsgrund wurde am 28.03.2019 entdeckt.
Ja, gibt’s den so was? – und ist das wirklich neu?
Muss man nicht vielmehr fragen, ob die Justiz wahrnehmungsgestört, doppelsichtig oder gar schizophren ist?
Ich will ins Thema einführen mit einem Vergleich zu allgemein bekanntem Stoff:
Es mag heiß diskutiert werden, wie eine Entscheidung zur
Sicherungsverwahrung von Serientätern ausfallen soll.
Bei einer solchen Entscheidung ist eine objektiv berechtigte Besorgnis der Bevölkerung und ihr Schutzbedürfnis abzuwägen, gegen das Grundrecht auf Freiheit des Serientäters, der seine Strafe bereits abgebüßt hat.
Doch wem käme es in den Sinn, dass man nicht eine, sondern mehrere Entscheidungen über die Berechtigung einer Besorgnis treffen muss – und zwar für jede Tat des Serientäters separat?
Und wenn diese Entscheidungen dann unterschiedlich ausfallen? – Soll er dann weitermachen dürfen oder nicht?
Dazu muss man erst einmal die Qualität der Frage erfassen, um die es dabei geht:
Wie eine richterliche Entscheidung auszufallen hat, ist eine an den Richter gerichtete Frage; sie zu beantworten ist Gegenstand der Rechtsprechung.
Dass aber eine Frage, eine Klage oder ein Antrag zu genau einer Entscheidung führt, ist eine Frage der Ordnung.
Lesen Sie hier weiter, wie Justiz ihre eigene Ordnung beseitigt, bzw. aus ihr versucht auszubrechen: Eilfertig lügende Richter haben in der Rechtsprechung nichts zu suchen! weiterlesen
25.02.2019
Heute per Fax an 040-42843-4318:
Sehr geehrter Herr Frind!
Sehen Sie bitte hier einen ersten Vorgeschmack:
https://wp.me/p87FAj-MA
Wenn Richter eine Sache mal nicht einfach so zum Wunschergebnis hin beugen können, dann denken sie sich die dazu erforderliche Prozesshandlung der Streitpartei halt selbst aus.
Stummer Schrei nach Liebe – und nach öffentlicher Kontrolle! weiterlesen
Die Message: Ablehnungsverwerfung ist da.
Der Rest ist Predigt und Wiederholung
(also bitte bloß nicht lesen, wenn ihr bleiben wollt, wie ihr seid).
zunächst sei einmal die Frage erlaubt:
Diese Frage wird über zunächst drei Thesen über ‚umständlich‘ andiskutiert, um dann mit der vierten ins Politische zu schwenken und nach Verschwörungstheorie mit der fünften These die schon früher gestellte Frage der Ehre nochmals aufzugreifen.
Am Ende wird bei diesem Unterfangen, für das einem eher schlimmere, denn mildere Begriffe einfallen, als
blanker Dilettantismus
die selbst geschaffene gerichtliche Überlastungssituation auch noch zum Vorwand genommen um damit einen befangenen Richter zu entlasten.
Umständlich, politisch motiviert oder einfach nur unwürdig? weiterlesen
In diesem Beitrag geht es darum, die Staatsanwaltschaft aus ihrem (vielleicht vorhersehbaren) Schulterschlusseffekt zu holen, und an die Gleichheit von Robenträgern und Nicht-Robenträgern vor dem Gesetz zu erinnern, welche zumindest in soweit gilt, als dass es sich dabei um Menschen handelt.
„Es kann ja keinen Gott geben, denn
wenn es einen Gott gäbe, dann … „
so musste ich es mir – zumindest sinngemäß – ein weiteres mal am letzten Dienstag, dem 05.02.2019 von einem etwas mit mir überforderten Telefonpartner und Inhaber einer beneidenswerten Telefonnummer sagen lassen. Die Überforderung setzte im wesentlichen bei der Frage ein, wie er denn gestalten wollte, falls er über die Allmacht des Herrn verfügte.
Ein den Juden zugeschriebener paradoxer Witz nimmt sich dieses Themas wie folgt an:
„Es kann keinen allmächtigen Schöpfer geben, sonst müsste der
einen Stein schaffen können, den er selbst nicht heben kann!„
Nein, das wird jetzt kein Vortrag á la
„rettet dem Dativ!„
Auch muss ich zuvor erst einmal bemerken – um das Niveau meiner Leserschaft zu erreichen – und dass ich nicht gleich wieder abgemahnt werde, dass nun ein Karton – äh, Cartoon – kommt.
Cartoons, Parabeln und auch Gleichnisse, wie sie schon Jesus erzählte. Diesen fragten die Jünger einst, warum er das täte – und Jesus antwortete (gar ein wenig fies Markus 4, 11-12):
Widerruf vorab: Der Beitrag vom 03.01.2019 „Nur noch absurd, aber aus Richtersicht beweiserheblich“ stimmt nicht mehr, denn der Richter (noch) am Amtsgericht Hamburg Martin wusste zu überraschen. Dazu muss allerdings ein wenig ausgeholt werden.
Logik für Juristen ist schon so eine Sache. Ingeborg Puppe weiß darüber in drei Videoteilen [1], [2], [3] ausführlich zu berichten.
Was es Juristen so schwer macht, ist nach Ansicht von Leak6 die Tatsache, dass sie oft auch gewinnen wollen, obwohl sie (eigentlich) schon lange wissen, dass sie gar nicht im Recht sind. Probates Mittel ist dann, sich so dumm wie möglich zu stellen; dem im Recht befindlichen Gegner kommt dann die Aufgabe zu, dies Dummheit aufzubrechen. Das kann dann recht schwer sein, worüber auch schon Salomo in Sprüche 27, 22 zu stöhnen wusste:
„Wenn du den Toren im Mörser zerstießest mit dem Stampfer wie Grütze, so ließe doch seine Torheit nicht von ihm.“
Und wer immer wieder – mithin notorisch – in Dummheit verfällt, kann dies natürlich auch tun, wenn er es gar nicht darf.
Natürlich haben Juristen auch ein Gegenmittel, welches keine drei Stunden Vortrag benötigt. Es ist das
Richter deckt Meineides stattliche Anwälte mit Reichsbürger-Argumentation weiterlesen
Kleiner Stöhnerl zwischen durch –
das musste aber auch mal gesagt werden!
Nicht dem Volk, sondern einem Richter, einem ganz besonderen noch dazu, einem, der vom Verfassungsgericht zurück nach Passau musste. Mehr im Beschluss des OLG München vom 07.02.2018 – 13 W 119/18, Rn. 56.
Leak6 plädiert für eine kleine Änderung im Art. 97 Abs. 1 GG:
Aus aktuellem Anlass sollte es nicht mehr heißen:
„Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen.“
sondern viel besser:
„Alle Richter sind unabhängig, aber dem Gesetze zu unterwerfen!“
Bielefeld, den 15.11.2018
Sehr geehrte RA1 und RA3!
Darf ich Sie fragen, wovon Sie eigentlich des Nachts träumen,
wenn Sie schon des Tages des 06.11.2018 wähnen, mich bitten zu können auf meinen Schadensersatz zu verzichten und das Recht nach Ihren Vorstellungen anzuerkennen, nachdem ich Ihnen schon öffentlich und namentlich am 30.10.2018 die Abgabe einer
falschen Eidesstattlichen Versicherung nachwies.
Vermutlich konnten Sie auf derartige Verirrungen nur kommen, weil Sie niemals begriffen hatten, worin meine vorgerichtliche Beschwer besteht, welche bis heute andauert, automatisch stetig steigende Kosten verursacht und Gegenstand der Mandatierung war, um deren Bezahlung ja gerade gerichtlich gestritten wird.
Weiter erschließt es sich überhaupt nicht, warum Sie mir eine Frist bis 7 Tage vor dem diesbezüglichen Verhandlungstermin setzen. Ich habe der von Ihnen bewirkten und bislang rechtskräftigen Verfügung doch entsprochen und lasse Sie fortan nicht mehr von § 263 StGB grüßen, sondern höchstens von allen anderen. Selbst wenn der Inhalt dieser Verfügung endgültig rechtskräftig würde, würde sich an diesem – ebenfalls beschämenden – Zustand doch nichts ändern. Warum also warten Sie dann nicht auch noch die 7 letzten Tage ab um dann noch eine richterliche Einschätzung zu diesem Sachverhalt hinzuziehen zu können?
Oder sonst, kommen Sie bitte meiner Aufforderung nach und beseitigen den meinerseits ggf. vorliegenden Irrtum indem Sie mir ganz einfach die Seitenzahl der Gerichtsakte bekannt geben, unter welcher sich Ihre Einreichung meines schriftlichen Mandats befindet!
Andernfalls bitte zahlen!
Vor knapp zwei Wochen wollte mir ein entfernter Geschäftsfreund allerlei gebrauchte Waren anbieten. Dabei kam es zu einer Menge Gefasel, auch über Gott und die Welt. Aliens- und Germania-Unsinn standen meinem christlichen Standpunkt gegenüber. „Nein, Christ sein könne man nicht“, so musste ich hören, u. a. weil „der Jesus, als er einen Menschen von seinen unreinen Geistern befreite (siehe Markus 5, 1-20) 2000 Säue im Meer absaufen lies. – Das tut man nicht!“ Diesem konnte ich spontan nichts rechtes entgegen setzen. – Heute weiß ich es besser:
Schwachsinn mit Ansage – oder warum die unreinen Geister in die Säue fahren mussten! weiterlesen
leak6 - Ordnung durch Transparenz 