Archiv der Kategorie: Stiftung Richtertest

Diese Kategorie fragt nach den rechtsethischen Wurzeln des richterlichen Berufes und stellt die rechtsstaatliche verfassungsrechtliche Institution der dritten Staatsgewalt in Frage.

AG-Fürth: Üble Nummer geschoben?

Während sich in letzter Zeit in meinem Bekanntenkreis die Jubelanlässe häufen und zur Vermeidung von Drängeleien beim geordneten Abfeiern des Freudenstaus auch schon vom Nummern ziehen sprachen, erreichte uns nun eine Meldung vom Amtsgericht Fürth, wo am 19.07.2019 zu einem Nummernschild eine ganz üble Nummer geschoben wurde:

Nochmals festgehalten:
Am 13.07.2018 wurde in einem abgesperrten Demobereich ein Demofahrzeug geparkt.
Es kam vor, dass politische Gegner in ähnlichen Situationen Nummernschilder abfotografierten um später an diesem Fahrzeug Vandalismus zu betrieben.
Um dieser Gefahr vorzubeugen, wurde das Nummernschild am 13.07.2018 abgedeckt.
Bevor das Fahrzeug wieder bewegt wurde, wurden die Abdeckungen wieder entfernt.

Diese Maßnahme war mit einem Polizisten abgesprochen, der darin eine Schutzmaßnahme sah.

Ssein Polizeizugführer sah dies anders. Er erkannte darin eine anzeigewürdige Straftat, verhinderte sie aber nicht.

Die Staatsanwältin sah in der Missbrauchsschutzmaßnahme des Abdeckens einen Missbrauch des Kennzeichens und forderte 4 Monate Haft auf Bewährung.

Die Richterin sah darin eine mit 1800 Euro Geldbuße zu belegende Straftat.

Leak6 sieht in dieser Posse Anlass, die Echtheit der Meldung zu hinterfragen.

<Emailanfrage>

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Katarina stieg in die Luxuslimousina – ihre Nachfolger antworten

… und fuhr damit nach Brüssel!

Ich gönne es Dir immer noch.

Was soll’s, wenn meine Anfrage nicht von Dir, sondern von Deinen Nachfolgern beantwortet wird, schade ist es allemal (Email vom 02.07.2019):

Sehr geehrter Herr Baum,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 29. März 2019. Vorab möchte ich mich für die verspätete Antwort recht herzlich bei Ihnen entschuldigen. Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz erhält täglich eine Vielzahl von Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern. Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums sind bestrebt, diese Anfragen möglichst schnell und präzise zu beantworten. Hauptaufgabe des Ministeriums ist es jedoch im Rahmen der Arbeit der Bundesregierung an der Gesetzgebung mitzuwirken. Daraus resultiert leider eben manchmal auch, dass die Anliegen der Bürger, so wie Ihres,lieber Herr Baum, verspätet beantwortet werden.

Sie bitten um Informationen zu juristischen Statistiken. Dazu möchte ich Ihnen Folgendes mitteilen:

Das Statistische Bundesamt (Destatis) veröffentlicht jährlich eine Justizstatistik (Fachserie 10 Reihe 2.1/Rechtspflege Zivilgerichte), die im Internet unter https://www.destatis.de/DE/Themen/Staat/Justiz-Rechtspflege/Publikationen/Downloads-Gerichte/zivilgerichte-2100210177004.pdf abrufbar ist.

Die von Ihnen nachgefragten Informationen zu Ablehnungsverfahren nach §§ 42 ZPO werden allerdings in dieser Justizstatistik nicht ausgewiesen. Auch hier liegen darüber keinerlei statistische Erkenntnisse vor.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Auskünften behilflich gewesen zu sein.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Conrads

Jeder hat ein Recht auf Hiebe

(Titelbild: Schulische Prügelstrafe in Preußen 1842, Th. Hosemann)

„Jeder hat ein Recht auf Hiebe …“

So sang vor über zwanzig Jahren mein damaliger Arbeitskollege einen Schlager falsch nach und fand das witzig.

Es gibt wohl auch Moderatoren (wie hier), die es witzig finden, sich zu versprechen:

Jeder hat ein Recht auf Triebe!

So richtig durchgesetzt habe sich wohl beide Parolen nicht. Meine Google-Suche mit Gänsefüßchen ergab jedenfalls keine Treffer.

Um so skurriler finde ich es, wenn mir nun – sinngemäß – vom Landgericht Hamburg entgegenschallt:

Jeder hat ein Recht auf Hiebe weiterlesen

Eilfertig lügende Richterin hat endgültig fertig

Gegenstand dieses Beitrags ist ein weiteres Mal die unterschiedliche Bewertung eines Sachverhalts aus unterschiedlichen Blickwinkeln.

Auslösender Vorfall war die Zurückweisung eines Ablehnungs-Entsprechungs-Gesuchs gegen RiaAG HH Dr. Martin durch RiaAG Frind, welcher zunächst einmal eindrucksvoll unter Beweis stellte, dass es noch schlimmer geht, als nur einen Beweis nicht zuzulassen:

Frind teilte die zahlreich gegen Martin sprechenden Besorgnisgründe in drei Gruppen, von denen er zwei Gruppen isoliert voneinander behandelte und die dritte Gruppe überhaupt nicht. Dieses Vorgehen geißelte Leak6 als eine Beseitigung der vom Grundgesetz gegebenen Ordnung, welche aber von RiinAG HH Ebel gedeckt wurde.

Ebel gab jedoch an, Frind sei wegen einer unbefriedigend ausgegangenen Gesuchs-Behandlung abgelehnt worden, und nicht – wie es wahrheitsgetreu hätte lauten müssen, wegen zweier und der zugrunde liegenden Aufsplitterung.

Sowohl Frind, wie auch Ebel nahmen es dabei mit der Wahrheit nicht so genau, wie es Leak6 für geboten erachtet. Die jeweils vorläufigen Gipfel der Empörung waren: Eilfertig lügende Richterin hat endgültig fertig weiterlesen

VG-Wiesbaden bezweifelt eigene Unabhängigkeit

Dies ist aus Sicht von Leak6 zweifelsohne der Lichtblick der Woche, wurde die Kaputtsparmechanik PEBB§Y, mit welcher die Exekutive die Judikative erdrosselt, doch schon seit März 2017 als solche gegeißelt. Nun gibt es einen Vorlagebeschluss des VG-Wiesbaden an den EuGH (in einer Datenschutzfrage mit dem Ministerium als Partei), der u. a. gegen Ende (ab Rn. 73) zu sinngemäß den gleichen Aussagen kommt, die Leak6 wie folgt formuliert: VG-Wiesbaden bezweifelt eigene Unabhängigkeit weiterlesen

Katarina, Katarina, steig in die Luxuslimousina

… und fahr damit nach Brüssel!

Ich würde es Dir jedenfalls gönnen.

Noch aber bist Du aber doch unsere Justizministerin und solltest Katarina, Katarina, steig in die Luxuslimousina weiterlesen

Der unmaskierte Unrechtsstaat

„Aus Rache hat DENYS die Europäische Menschenrechtskonvention ausser Kraft gesetzt und die Verurteilung zu einer Gefängnisstrafe ohne Prozess bestätigt. Es bleibt nicht einmal mehr der Anschein eines Rechtstaates.“ (Gerhard ULRICH)

Der unmaskierte Unrechtsstaat weiterlesen

BGH in gemütlicher Filterblase

Letzte Woche wurden 22 neue oberste Richter gewählt.

10 davon sind für zwei neue BGH-Senate vorgesehen, denn der BGH scheint ein klein wenig überlastet zu sein, wie auch schon Thomas Fischer zu berichten wusste. Der inzwischen ex-BGH-ler beklagte schon damals, dass deren Entscheidungen „in 90 Prozent der Fälle aber ohne Lektüre der Akten“ ergingen.

Aber nicht nur beim BGH, auch in Erfurt sind Richter am Limit.

In Berlin lassen Richter inzwischen dringend verdächtige Straftäter einfach frei, weil sie ihnen nicht rechtzeitig den Prozess machen können.

Das ‚WIE‘ der Ernennung und die Unabhängigkeit der Justiz stehen häufig in der Kritik.

Bemerkenswert allerdings ist nun, dass diese personelle Entlastung beim BGH nicht einmal erwünscht zu sein scheint. So meint die BGH-Präsidentin Bettina Limperg lt. obiger Quelle,

„Neue Richterstellen führten nicht unbedingt zu mehr Rechtssicherheit.“

und sieht für den BGH nur die 3 Aufgaben:
– Grundsatzfragen zu klären,
– Einheitlichkeit in der Rechtsprechung zu schaffen sowie
– die Fortbildung des Rechts.

Auch Limperg sieht Probleme und wünscht sich weniger Arbeit. Aber sie will lieber den Zugang zum BGH beschränken, was in den Augen von Justizopfern und Leak6 wohl nicht viel mehr, als eine gemeine Dienst-Unlust sein kann.


Offener Vorhalt

Bielefeld, 20.03.2019

Liebe Frau Bettina Limperg!

Wie wäre es denn, auch die Kontrolle der Vorinstanzen als Aufgabe des BGH zu erkennen?

Die Strafprozessordnung hat in § 338 StPO  8+3 absolute Revisionsgründe und die Zivilprozessordnung in § 547 ZPO nochmals 6.

Alle diese Gründe – Verfahrensfehler und – Verstöße, fahrlässige und vorsätzliche – werden von 42 handverlesen zugelassenen Experten in jährlich 3.800 Fällen Nichtzulassungsbeschwerden herausgearbeitet. Von diesen hält der BGH nur rund 5% für berechtigt; diese so nachträglich zulässigen Revisionen sind dann aber zu 80% erfolgreich. Bei den von Anfang an zulässigen Revisionen liegt die Erfolgsquote aber bei nur 40% (ebenda, weiter oben). Würde man unter den 95% als unzulässig abgewiesenen NZBs blind würfeln, um die Zulassungsquote von 5% bis auf 10% zu heben, könnte man dadurch selbst im schlechtesten Fall die Erfolgsquote der beschwerdebedürftigen Revisionen nicht unter die der von Anfang an zugelassenen Revisionen drücken. Die Konsequenzen dieser statistische Wahrheit:

Der BGH müsste mindestens doppelt so viel Arbeit leisten, wie er es derzeit tut, wenn um die Rechtfertigung seiner Arbeitsaufnahme auf das gleiche Niveau abzustellen, wie es schon die von ihm zu kontrollierenden Gerichte im Durchschnitt tun.

Die Diskrepanz von der selbst genehmigten Arbeitsrechtfertigung bis zur allgemein anerkannten Nachprüfungszulässigkeit stellt für die zu kontrollierenden Gerichte eine große Verlockung dar, willkürlichen Falschentscheidungen die Revisionszulassung zu verwehren. Dies ist nicht hinnehmbar, denn damit wird der

weitere Niedergang des Rechtsstaates vorprogrammiert.

Lügende Richter treten nach der Erfahrung der Rechtshilfeinitiativen regelmäßig auf; allein auf ihren Richtereid zu bauen, ist mittlerweile nicht mehr Zielführend.

Die geringe Zulassungsquote von nur 5% ist aber nicht nur nicht gerechtfertigt, sie macht auch

die Arbeit bis zur Erlangung
einer zugelassenen Revision
20 mal so teuer!

Die heile Welt in Ihrer Filterblase – wo mehr als 90% als offensichtlich unzulässig erscheint (Th. Fischer) – kann jedenfalls außerhalb derselben so nicht wahrgenommen werden.

Die von Ihnen erwünschten weiteren Zugangsbeschränkungen könnten auch einzig den Abstand vom internen Eindruck Ihrer heilen Welt zu außerhalb noch weiter vergrößern.

Eine Erhöhung von 17 auf 19 Senate kann die als geboten erscheinende Abhilfe jedenfalls mit großem Abstand nicht bewirken!

Nach diesem würde ich mir von Ihnen ein Umdenken und ein eindeutiges Bekenntnis zur Kontrollaufgabe der Vorinstanzen wünschen.

Mit freundlichem Gruß
Joachim Baum


Weiterführende Links:

  • Rede von Bettina Limperg beim Festakt zum 60-jährigen Jubiläum der Behörde am 22.02.2018 in Bonn:

Ich sehe den Rechtsstaat zusammenbrechen

So sagt es Gerhard Scheucher, der oberste Personalvertreter der Österreichischen Justizbeamten. Ich sehe den Rechtsstaat zusammenbrechen weiterlesen

Last call for Simone, Pia and Henrike:

Osama Bin Laden has sunk the Titanic!

Osama Bin Laden hat
die Titanic versenkt!

But even before she was released from the stack. Please, please, dear Rumpelstilzchen candidates: please forbid me this Statement! Und zwar noch bevor sie vom Stapel gelassen wurde. Bitte, bitte, liebe Rumpelstilzchenanwärter: Bitte verbietet mir diese Aussage!
In other cases you forbid me those insinuations, which are not even possible to do. In anderen Fällen verbieten Sie mir solche Unterstellungen, die nicht einmal möglich sind zu tun doch auch.

In total ignorance
Hamburg Country Court
is ready to do anything.

Hamburger Landgericht
macht in Totalignoranz
alles mit

Shame On Germany!

Last call for
Simone, Pia and Henrike:

A layman came across lawyers who proved to be outlaws. After a rigorous error analysis, the bugs should be removed, but they were very firmly attached to their judicial Robes.

Schande über Deutschland!

Letzter Aufruf für
Simone, Pia und Henrike:

Ein Juristischer Laie stieß auf Anwälte, die sich als Gesetzlose
erwiesen. Nach einer strengen Fehleranalyse sollten die Bugs entfernt werden, aber sie waren an ihren Richterroben doch sehr fest verhaftet.

In order to not omit any conceivable motive for a return to the righteousness, this introductory text is written in two languages.
Um kein denkbares Motiv für eine Rückkehr zur Gerechtigkeit auszulassen, ist dieser einleitende Text zweisprachig verfasst.
Unfortunately, only this one. Leider aber nur dieser.

Last call for Simone, Pia and Henrike: weiterlesen

Justiz in Not – Deutschlands Richter am Limit“ MDR-Sendung am 16.01.2019

Die Justiz ist von den Haushaltsplänen der Exekutive so unabhängig, wie ein Formel-1-Motor vom Gaspedal. Das PEBB§Y Personalbedarfsberechnungssystem berücksichtigt nicht die Wartezeit- und Frustationsbedingte Rechtssuchehemmung, sondern schreibt die bestehenden Zustände einfach fort, nach dem Motto, es geht doch. Zum Video!

Sollten wir vielleicht wieder Hermes-Bürgschaften für unkalkulierbare Investitionsstandorte vergeben?

P. S.: Weiteres Video zum Thema:

Art. 97 GG: Die Richter sind unabhängig und dem Gesetze zu unterwerfen!

Neue Petition bei change.org am Start:

ANGELAS ERBEN: Dave ist save

Die einen sagen, Dave (16 Jahre) ist spurlos verschwunden,
die anderen sagen, er ist aufgetaucht.

ANGELAS ERBEN sagen: „Dave ist save“

Leak6 hat ja schon lange gefragt, wo er denn wohl ist; ergo Leak6 jedenfalls nicht zu der ersten Gruppe zu rechnen ist.

Zu welcher Gruppe wohl das Volk zu rechnen ist?
Weiß jemand, wo Daves Schwester Pia abgeblieben ist?

Wie viel kannbringen?
Wie viel, seine Stimme zu erheben?

Oder beides, und noch viel mehr?
Wenn man König von Deutschland wär.
Ob – und vor allem warum es Fitzek sein sollte, kann Leak6 NICHT feststellen. Wenn er demokratisch gewählt sein sollte, dann hat Leak6 wohl was nicht mitgekriegt.

Aber was solls – nach der Würfelwahdevise von Leak6 hat sowie so jeder, der nicht lügt und kein Menschenfeind ist, eine Chance verdient.


Weiterführende Links:

Lieber Richter Mönkediek

Als Kind lernte ich, wer nicht hören kann muss fühlen.

Vielleicht fällte es Ihnen ja leichter, auf gesprochenes Wort zu antworten, denn auf geschriebenes. Deshalb habe ich meinen offenen Brief vom 29.08.2017 an Sie nochmal eingelesen,  sehen Sie bitte hier (Kommentare bitte ebenfalls dort)!

Wenn du mal was nicht weißt – einfach fragen!

Soll man Richter loben, wenn sie mal was richtig machen?
Ja, na klar, lasst uns nicht so kleinlich sein, doch erst muss man ja wissen …

Wenn du mal was nicht weißt – einfach fragen! weiterlesen

Ordnungsruf: Hr. Dr. Korte, treten Sie ab!

Bielefeld, den 28.02.2018

Guten Tag, Herr Dr. Korte!

Sie haben in bewusster Rechtssache (siehe Kontext!)

grundsätzliche Bedeutung verkannt,
gütliche Einigung verhindert,
Gefahr im Verzug, Gewissensnot und Betrug verleugnet,
Klägeranträge ignoriert und verdreht,
Frage- Hinweis- und Fürsorgepflichten übergangen,
Befangenheit selbstbeurteilt,
Richterzeugnisse und -Namen vorenthalten,
Klagebefugnis und Leistungsumfang willkürlich bemessen,
Instanzen (OVG und oberste Aufsichtsbehörde) übergangen,
eine Schlussüberraschung beschert sowie
ein Tenor- statt hergangsorientiertes Protokoll erstellt und
Falschbeurkundungen strafvereitelt.

Damit haben Sie das Recht gebeugt.

Ordnungsruf: Hr. Dr. Korte, treten Sie ab! weiterlesen

Zeter und Mordio

Landesgerichte bringen Bundesrecht um
und der Bund merkt es noch nicht einmal!
Nun wird ein Anwalt gesucht! Zeter und Mordio weiterlesen

Wat mut, dat mut!

Eine richtig dreckige Ausgussrosette! Dreckig dort, wo man schlecht putzen kann.

Aber der Dreck war nicht das eigentliche Problem. Die Rosette war nicht mehr dicht. Oberteil und Unterteil wurden prima von einer Schraube zusammengehalten – nur leider nicht mehr stramm.

Was tun?

  1. Idee: Schraube nachziehen! Gesagt, getan: Doch die im Unterteil eingelassene Mutter drehte durch. Ergebnis: Das die Mutter umgebende Kunststoffmaterial bröselte weg.
  2. Idee: Mutter mit 6-flankiger Nuss gegenhalten. Dazu musste noch mehr vom Umgebungsmaterial der Mutter entfernt werden. Ergebnis: Die Nuss sprang über.
  3. Idee: Mutter mit Zange gegenhalten. Dazu musste noch mehr vom Umgebungsmaterial der Mutter entfernt werden. Ergebnis: Die Verbindungsstege vom Sitz der Mutter bis zum Außenrohr begannen zu brechen. Und das Abflussrohr hing immer noch am Ausguss. Der Einsatz von Neuteilen wurde unumgänglich.

Ein neues Ausguss-Rosetten-Set war fällig. Um die Anbauteile vom Ausgussbecken entfernen zu können, wurde das ohnehin gebrochene Unterteil weiter zerbrochen.
Das Oberteil (die verchromte Blende) konnte so samt der in ihr steckenden Schraube nach oben und die Reste des Unterteils nach unten entfernt werden.
Das neue Ausguss-Rosetten-Set wurde – passend zum vorhandenen Abflussrohr – in 1,5 Zoll Größe beschafft. Doch die neue verchromte Blende passte nicht in das Ausgussbecken.

Die alte verchromte Blende wurde benötigt, aber in ihr steckte immer noch die Schraube mit dem mittlerweile ziemlich demoliertem Gewinde und nach wie vor bombenfest sitzender Mutter.
Die neue Schraube stand dienstbereit zur Verfügung / die alte Schraube blieb in ihrer Blockadehaltung mit der Mutter verfangen.

Eine Schraube,
die ihrer Mutter mehr verhaftet ist,
als dass sie – dem Gesetz des Gewindes unterworfen – funktioniert,

stört mehr, als dass sie nutzt!

 

Letzte Idee:

Ein Kopf musste rollen.

Er rollte nicht einmal gut.

 

Doch diese Schraube lebe hoch!

Und zwar als mahnendes Beispiel.

Leider ist der richtige Ersatz nicht immer für 2,95 Euro zu haben.


Weiterführende Links:

Neue Thesen – Nr. 17+18 – in Stiftung Richtertest

Kläger feuert Richter Schnellschuss!

Wer nicht hören will, muss fühlen – als Weisheit Salomos.

War es zum lachen, oder zum weinen?

An den Richter am Amtsgericht Wittmund
Dirk Mönkediek
Am Markt 11

26409 Wittmund

AGWTM-Poststelle@Justiz.Niedersachsen.de

O F F E N E R   B R I E F

zur Verhandlung am 15.08.2017 gegen Angela Masch / Jo Conrad

LOL  –  Da wollte ich lachen!

Leider konnte ich wegen der Fülle des Andrangs nur das ungefähr letzte Drittel des Termins persönlich verfolgen.
Angela las aus ihrem Plädoyer vor, was geschehen war, wie verstört, abgemagert und verzweifelt der Junge bei ihr ankam.

Dabei finde ich es wichtig, für alle die mal googeln wollen, seinen vollen Namen zu nennen: DAVE MÖBIUS (Bruder von PIA; das gilt übrigens auch der Zeitung!).

War es zum lachen, oder zum weinen? weiterlesen

Kläger feuert Richter Schnellschuss

Der Gerichtstermin vom 02.08.2017 wurde in Schnellschussmanie bereits nach Vortrag des zweiten Klageziels abgebrochen und zwar in vollem bestätigten Wissen, dass der Kläger bis Z34 numerierte Klageziele vorbereitet hatte.

Lieber Herr Dr. Korte, VPVG-Minden!

Dies kann man nur noch mit einem Satz ergänzen:

Herr Dr. Korte, Sie sind gefeuert!