Unterlassungssünden

Unterlassungssünden von Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichtsbarkeit können sein:

• Unterlassene Beweisaufnahme:
• Unterlassene Hinweise:
• Unterlassene Pflichtverteidigung:
• Unterlassene Protokollaufnahme:
  <Michael Langhans gelang mithilfe eines Tonträgers ein Fälschungsnachweis im Sinne des § 274 StPO über ein Sitzungsprotokolls und bekam dafür eine Verhandlung gegen sich selbst>
• Unterlassene Strafverfolgung:
  • Unterlassene Strafverfolgung gegen Polizisten:
    Beispielfall aus Kaiserslautern [Polizist tritt Kind bei Inobhutnahme und wird dabei gefilmt]:  Statt Strafverfolgung des Polizisten, wird Angela Masch verfolgt, die damit ins Internet ging.
  • Unterlassene Strafverfolgung gegen Regierungsmitglieder:
    Offensichtlich weil der Generalbundesanwalt an die Justizministerin weisungsgebunden war, bügelte er alle Anzeigen gegen Regierungsmitglieder, die den völkerrechtswidrigen Krieg 1999 im Kosovo mittrugen, einfach nieder <Videoaussage von Oberstleutnant Jochen Scholz>.
  • Unterlassene Strafverfolgung von Rechtsbeugungsanzeigen:
  • Unterlassene Urteilszustellungen:
    im o. g. Beispielfall aus Kaiserslautern beklagt Angela Masch auch die Nichtzustellung der Entscheidung, so dass wir die Frage nach einem Scheinurteil stellen mussten.
• Unterlassene Veröffentlichungen:

Die Liste der Unterlassungssünden erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Die Beispiele werden weiter vervollständigt.