Archiv der Kategorie: Kunstfreiheit

(Un-)Rechtsstaat Deutschland: kein Schutz für Schutzengelchen

(Un-)Rechtsstaat Deutschland:

kein Schutz für Schutzengelchen

Deutschland 31.10.2019: Das auseinander fallende Land kann die tiefgreifenden Risse in seiner Bevölkerung nicht länger verbergen.

Während die Einen am Reformationstag der Reformation und Aufklärung gedenken, die unser Land zu Wissenschaft, Fortschritt, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit brachte, feiern die Anderen Halloween und üben mit „Süßes oder Saures“ ganz spielerisch die Erpressung.

Viele eindimensional denkende Menschen sehen bei der Suche nach dem richtigen Weg nur noch in rechts und links, doch hier soll die
Betrachtung einmal auf gerecht oder gelinkt gelegt werden.

Fangen wir damit an, worauf ich hinaus will. Der von mir geliebte Artikel 1 unseres Grundgesetzes ist kurz und knackig und besteht mithin aus nur vier kurzen Sätzen:

(1) 1Die Würde des Menschen ist unantastbar. 2Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

 

Meinetwegen dürfte er auch bleiben, wie er ist, wenn da nicht zwischen dem Satz eins und dem Satz zwei eine riesengroße Lücke klaffen würde – jedenfalls in der Anderen.

Viele Menschen meinen, der erste Satz des Grundgesetzes beschreibe ein der Logik imanentes unumstößliches Gesetz – quasi einen Anspruch, der aber mit der Wirklichkeit des Lebens nicht viel zu tun hat und zu dieser folglich Abstand hat und haben darf.

Und dann kommt eben: – – – Die Lücke – – – und alles Weitere, das man sich schon längst  nicht mehr so genau merken muss.

Dächten wir uns Satz eins einmal weg, dann müssten wir das erste Wort „Sie“ des Satzes zwei ersetzen mit „Die Würde des Menschen“. Dann würde das Grundgesetz wie folgt beginnen:

(1) Die Würde des Menschen zu achten
und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. …

 

Nur in einem Staat, in dem alle staatliche Gewalt ihren Achtungs- und Schutzpflichten nachkommt, könnte der Anspruch Wirklichkeit werden.

Dort aber, wo Entwürdigungen nicht verfolgt werden oder gar von staatlicher Gewalt selbst begangen werden – dort ist auch die Würde antastbar.


Was ist „Würde“?

Die Juristen unter den Staatlichen Gewalt-Anwendern – mithin dessen ‚Organe der Rechtspflege‘ sagen, dass die Würde ihren Ausfluss findet in den im Grundgesetz nachfolgenden Grundrechten, den grundrechtsgleichen Rechten, sowie weiteren
Ausfluss in den übrigen grund- und einfachgesetzlichen Rechtsnormen u. s. w..

So kommt die richterliche Achtungspflicht der Menschenwürde bei Straftatverdächtigen u. A. zum Ausdruck durch:

Die Wahrung der Würde muss

allen staatlichen Gewalt-Anwendern
erste und vornehmste Pflicht

sein und zwar auch denen, die es mental nicht bis zum zweiten Satz schaffen.

Darf man auf die Verringerung der Anzahl pflichtvergessener Steuergeldverschwender, kleiner Geister, oder zum Bösen geneigter Menschen hinwirken?


Ja, man darf, denn die Lehre ist frei und den Deutschen sind Selbsthilfe- Widerstandsrechte gegeben.

Wir sind das Volk,

dass sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt bekennt.

Und zwar auch dann, wenn die staatlichen Gewalt-Täter ihre Pflichten lieber vergessen wollen, als sich in ihrer Pflichterfüllung messen lassen wollen.

Gehören also Richter, die sich nicht zu ihren Pflichten bekennen – ja nicht einmal nach Aufforderung ihren Richtereid wiederholen noch zum Deutschen Volk?


Als Christ im christlichen Abendland mit seiner jüdisch/christlichen Werte-Tradition darf ich nicht nur auf Besserung hinwirken, sondern ich soll es auch. Die Frage ist nur: Wie?
Die Antwort steht in Römer 12,21:

Lass dich nicht vom Bösen überwinden,
sondern überwinde das Böse mit Gutem!


In Deutschland gibt es

ein Schutzengelchen,

das schuf für jugendliche Insassen fliehenswerter Heime einen Lichtblick und bot ihnen damit nicht nur Zufluchtsort, sondern gleichzeitig noch Schutz und Hilfe an. Ohne dass es auf ein Glaubensbekenntnis dieses Schutzengelchens ankommt, muss man aber sagen, dass es insoweit nach dieser Prämisse gehandelt hat. Dementsprechend entsetzt ist die interessierte Öffentlichkeit, darüber, dass dieses Schutzengelchen – namentlich Frank Peter Engelen – dafür ins Gefängnis geworfen wurde.

Doch damit der Entwürdigungen noch nicht genug. Man isolierte ihn, lies ihn zusammenschlagen und versucht ihn nach wie vor zu psychiatrisieren.

Man sich diesem Fall in Kurzform oder in chronologischer
Reihenfolge
annähern. Und wer die aktuellen Emotionen einatmen will, der lese gleich weiter!


Eine Unterstützerin vermeldete mir,

was passiert war

und kurz danach die eindeutige Aufforderung,

Joachim, tu was!

Also tat ich etwas,

das im Rechtsstaat hätte wirken müssen und
im Unrechtsstaat nach hinten los gehen musste,

in Gänze nachzulesen in der Anlage EN072SWeg, dem

Scheiterweg des Klageziels Z120.PDF.

Man beachte, dass die in dieser Anlage eingebundene EUGH-Urteil zur Individualbeschwerde Nr. 47274/15, welches in solchen Fällen die

Beweislastumkehr

als gegeben ansieht, einen anderen Fall betrifft.


Gelbe Karte an die
2. Kammer zweiten Senats des BVerfGs:Es wird festgestellt, trotz der Verpflichtung zur Achtung und Schutz der Würde des Menschen tatet ihr nichts zur Abwendung der Gefahr von Leib und Leben!Bitte buchstabieren Sie:

r h e k m u t s a l s i e w e B ?

Und wenn diesem Engelchen auch nur eine Flügelsfeder gekrümmt wird, dann seit ihr, liebe Richter, daran

wegen unterlassener
Hilfeleistung mitschuldig!

Eine Richterschaft beherrscht das Deutsche Volk und bekennt sich nicht zu unveräußerlichen Menschenrechten.
Sie dient ihm nur mit Ignoranz, als habe dieses Volk seine Rechte schon veräußert – es sei denn: Die Richterschaft erkennt ihre mutmaßlich eigenen Interessen, der Aufrechterhaltung des schönenen Scheins.

– Das gehört geändert,
denn das Volk interessiert die Wirklichkeit! –


Doch damit nicht genug. Auf ungeklärten Wegen wurden ungeahnte Kräfte aktiv, so dass T-online sich ungefragt zu Wort meldete und dieses Engelchen samt seinem ganzen Unterstützerkreis diskreditierte, indem sie diese in die Nähe der Reichsbürger rückten.

Natürlich hat man zu diesem schlecht recherchierten Artikel ein Recht auf Gegendarstellung. Doch um dieses durchzusetzen, müsste man wieder zu der gleichen Gilde (der Richterschaft) pilgern, diese für ihr Tätigwerden bezahlen (bis über 4.000 €!) und auf ihr sicher zu verneinendes Wohlwollen hoffen – was dann aber weniger witzig, als aberwitzig ist.

Was also liegt näher, als die verlangte Gegendarstellung selbst zu bringen und die Nachricht über den Skandal selbst zu verbreiten?

Wer in guter jüdisch/christlicher Tradition steht und über das
alttestamentliche Bibelwissen verfügt, braucht sich nicht zu wundern. Solches tat auch schon der Hinterbliebene eine historischen Skandals und „… sandte sie in das ganze Gebiet Israels. Wer das sah, der sprach: Solches ist nicht geschehen noch gesehen, seit … (Richter 19, 29+30).“


Der Kreis dieses Beitrags schließt sich mit der Sorge, dass die Spaltung des Landes in

die Einen und die Anderen

erst einmal noch weitergehen wird. Während

die Einen unter Justitis leiden und für sie kein einziger Rechtsweg vorhersehbar oder kalkulierbar ist,

leiden die Anderen unter Ignoranzia, wobei sich kein Organ der Rechtspflege mehr traut, die Gerechtigkeit um ihrer selbst willen zu suchen, wo das ganze Corps sich schon aufs Unrecht geeinigt hat. Aus dieser Sicht wäre es ja noch schöner, wenn jedermann sein Recht in überschaubarer Zeit finden könnte. Wenn das so wäre, kämen ja noch mehr auf die Idee, ihr Recht zu suchen.

Die Angst vor dem Ausbruch der Gerechtigkeit im ganzen Land ist
bei einem Multimilliardenskandal wie dem vorliegenden nicht zu unterschätzen!

Ihr is zu begegnen mit
Fürchtet euch nicht!

Dieser Beitrag als PDF.

Fürchtet euch nicht!

Long Post als Sammlung von Beiträgen von Dirk Müller über Mark Mobil, Sarah Lesch, Ken Jebsens, Edward Snowden und Kevin Shipp bis hin zu Dominic Schabert zum Thema

Furcht vor der Nutzung der Freiheit

Fürchtet euch nicht! weiterlesen

Systemsprenger

Alarm: NuoViso wurde gesperrt!

Meinungsfreiheit ist DER GARANT für eine funktionierende Demokratie schlechthin.

Wer jetzt noch allein mit Schönwetter und perfekter Bräune zufrieden ist, sollte sich auch mal die Schattenbereiche des Lebens ansehen!

Spendenkonto:

NuoViso Filmproduktion
PNB Paribas / Consorsbank
IBAN: DE78701204008376790005
BIC: DABBDEMMXXX
Verwendungszweck: „Unterstützung“


P. S.:

Möglicher Weise war NuoVisos Kritik nicht erträglich genug:

Redaktionsgeheimnis in Gefahr!

29.05.2019: Reporter ohne Grenzen warnen vor Plänen des Bundesinnenministeriums, wonach deutsche Geheimdienste Medien im In- und Ausland künftig digital ausspionieren könnten. Einem Referentenentwurf zufolge sollen deutsche Inlands- und Auslandsgeheimdienste Server, Computer und Smartphones von Verlagen, Rundfunksendern sowie freiberuflichen Journalistinnen und Journalisten hacken dürfen. Sie sollen dabei verschlüsselte Kommunikation abfangen oder verdeckt nach digitalen Daten suchen können. Damit würde eine der Säulen der Pressefreiheit in Deutschland, das Redaktionsgeheimnis, fallen …

zum ganzen Artikel

Artikel 13 Abstimmung vorziehen? Geht’s noch! • Mainz FREE-TV feat. „Kehrseite“

In short: Die Abstimmung soll vorverlegt werden.

Totalüberwachung statt Presse- und Meinungsfreiheit muss schneller kommen! – Jedenfalls bevor die Demos vollumfängliche Aufmerksamkeit erzwingen.

 

Art. 13 DSGVO durch Rechtsausschuss

In short: Totalüberwachung statt Presse- und Meinungsfreiheit angeblich rechtstauglich.

Artikel 13 bei Privacy-Regulation.eu

 

Termin: 2019-01-31 Norbert Lammert in Erfurt

Am 31.01.2019 kommt der langjährige ehemalige Bundestagspräsident und jetzt Honorarprofessor der Ruhr-Universität Bochum Norbert Lammert an die Erfurter Universität.

Lammert kritisierte u. a. einen Qualitätsverfall im deutschen Fernsehen und stellte sogar das System der staatlichen Rundfunkgebühren in Frage.

Nach Auskunft des Justiz-Opfers Claudia May aus Erfurt lief auch schon die letzte derartige Veranstaltung mit Roland Jahn, einem deutschen Journalisten, ehemaligen SED-Gegner und DDR-Bürgerrechtler und nun Leiter der Stasiunterlagenbehörde BStU sehr zufriedenstellend; insbesondere auch Wortmeldungen von Jedermann erlaubt waren.

Jahn war an Kreativität und Entschlossenheit nicht zu toppen, so dass das DDR-Regime ihn weder auf ewig einknasten, noch heimlich umbringen mochte, sondern 1983 gewaltsam in den Westen abschob.


Thema am 31.01.2019:Wer vertritt das Volk?
Demokratie zwischen Parlamenten und Plebisziten“.

Beginn: 31.01.2019 – 18 Uhr

Ort: Hörsaal 2 des Kommunikations- und Informationszentrums (KIZ) auf dem Campus der Universität
Nordhäuser Straße 63
99089 Erfurt

Kontakt:
Telefon: 0361-737-5021
Telefax: 0361-737-5029
E-Mail: pressestelle@uni-erfurt.de
Homepage: www.uni-erfurt.de


P. S.: Die kurze Antwort auf die Frage
Wer vertritt das Volk?
:
Ziemlich beste Lügner.
Welche Lügner, findet Leak6 zweitrangig! (In Reaktion darauf hat Leak6 seine ganz eigene christliche Wahlstrategie entwickelt.)

Die erste (Gesetzgebung) und zweite (Regierung) Staatsgewalt wird vom Volk gewählt. Sie lassen es zu, bzw. erzwingen es insgesamt sogar, dass auch die dritte (Justiz, in Not) und vierte Gewalt (Presse) nicht sauber arbeiten können; eben damit sie selbst auch ebenso unsauber weiterwursteln können.

Die lange Antwort findet sich in den
weiterführenden Links:

Veranstaltungshinweis des Thüringer Landtags:
Wir leben gewiss nicht in den besten aller möglichen Welten, aber bessere Verhältnisse als jetzt gab es in Deutschland noch nie. Erstmals in unserer Geschichte leben wir in Frieden und Freiheit mit all unseren Nachbarn zusammen. Dennoch spiegelt sich diese außergewöhnliche Situation nicht in einer entsprechenden gesellschaftlichen Zufriedenheit – im Gegenteil: Etablierte Parteien verlieren das Vertrauen der Wähler, populistische Strömungen werden stärker – die Demokratie steht unter Druck, nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa. Was sind die Ursachen dieser Entwicklungen und wie begegnet man ihnen? Mit diesen Fragen setzt sich Prof. Dr. Norbert Lammert in seinem Vortrag auseinander.

LG-Gießen: LEIT(D)-Medien verschweigen ….
verfolgte Journalisten berichten:

SCHLAG-WORT Verschwörungstheoretiker –
Bankrotterklärung der Massenmedien

ZUR SACHE: GEZ – Was bekommt der Kunde für die Zwangsabgabe?

Kriegspropaganda – Lügen – Desinformation:

Dr. Udo Ulfkotte (Gekaufte Journalisten):

 

 

 

Ach nee, ne: Bürger wollen keine Korruption!

Es gibt ja Meinungsumfragen, die verböten sich eigentlich schon von selbst, gestellt zu werden, wie z. B.:

  • Sind Sie gegen AIDs?
  • Finden Sie Bildung wichtig?
  • Wollen Sie Demokratie?
  • Wollen Sie die Zeitumstellung?
  • Befürworten Sie Korruption?

Leak6 findet, es spricht schon für sich, dass solche Umfragen z. T. dennoch erhoben werden – und es ist natürlich nichts anderes, als ein Armutszeugnis.

Ach nee, ne: Bürger wollen keine Korruption! weiterlesen

Parallelgesellschaften, parallele Moral, Spott und Hohn –

das natürliche Resultat des pflichtvergessenen Staates

Parallele Gesellschaften können entstehen, wenn die Erklärungsmuster des einen für den anderen nicht passen.

Gruppen bilden neue Sprachen heraus (Jugendsprache) und pflegen alte (Heimatvereine) und grenzen sich dadurch ab. Sie kultivieren Klischees und neigen zu Naivität. Das Ausblenden unangenehmer Wahrheiten und nicht relevanter Aspekte schaffen Behaglichkeit, Vertrauen und Effektivität.

Unsere freiheitlich demokratische Grundordnung erlaubt und begrüßt einerseits die Bildung von Gruppen und Vereinen, definiert aber auch andererseits die Grenzen des Erlaubten bei Kriminalität und Verfassungsfeindlichkeit. Wo es drauf an kommt, beanspruchen der Staat das Monopol auf die Gewalt für sich selbst und die Politik das Primat des Handelns.

Wehrhafte Demokratie!

Die wehrhafte Demokratie soll nicht warten, bis demokratiefeindliche Gruppen so viel Macht angehäuft haben, dass sie die Demokratie abschaffen können, z. B. indem die Massen in einer manipulierten Stimmabgabe verfassungsfeindliche Kräfte wählen.

Wir sind die Guten!

Wir sind die Guten, die die Demokratie verteidigen!
Und um diese gute Demokratie zu verteidigen, müssen wir auch zu unguten Mitteln greifen. Wir führten auch in Jugoslawien nicht Krieg, sondern verteidigten nur den Frieden mit militärischen Mitteln (Schröder). Und wir dringen in den Vertrauensbereich von möglicherweise verfassungsfeindlichen Organisationen ein, um schon dort in Erfahrung zu bringen, ob nicht schon den Anfängen gewehrt werden muss. Dies tun wir mithilfe von V-Leuten – also Vertrauensleuten – die aber niemanden vertrauen, außer ihrem

geliebten Führer.

Parallelgesellschaften, parallele Moral, Spott und Hohn – weiterlesen

Zurückrudern – Facebook kann es: Das ist Kunst und muss nicht weg!

Zunächst war Facebook die Kunst von Marc Chagall zu anstößig . Hier das streitgegenständliche und zunächst zensierte Werbevideo des Picassomuseum Münster, welches die Ausstellung

MARC
CHAGALL
DER WACHE TRÄUMER
13.10.2018 – 20.01.2019

bewarb:

Doch nun rudert Facebook zurück und entschuldigte sich für das Werbeverbot.

Offen ist allerdings derzeit immer noch, wie es mit den Grundrechten und grundrechtsgleichen Rechten (Art. 93 Abs. 4a GG) im Fall

BAUM ./. RA1

bestellt ist.

BAUM erlebt ein Dé·jà-vu nach dem anderen; das Erleben eines Unrechts-Dé·jà-vus ist für ihn mittlerweile nichts weiter, als ein weiteres, sicher vorhersagbares neues Dé·jà-vu.

Wer schon länger die Augen offen hat, ist auch schon länger desillusioniert. Rolf Schälike weiß zu berichten:

„Wenn wir sehen, was die Staatsanwalt daraus [aus einer falschen eidesstattlichen Versicherung] macht, sehen wir, dass wir uns unnötig aufgeregt haben. Hamburger Richter, 2007. „

Also Träumer, wachet auf!