Archiv der Kategorie: Kunstfreiheit

Alarm: NuoViso wurde gesperrt!

Meinungsfreiheit ist DER GARANT für eine funktionierende Demokratie schlechthin.

Wer jetzt noch allein mit Schönwetter und perfekter Bräune zufrieden ist, sollte sich auch mal die Schattenbereiche des Lebens ansehen!

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NuoViso Filmproduktion
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Verwendungszweck: „Unterstützung“


P. S.:

Möglicher Weise war NuoVisos Kritik nicht erträglich genug:

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Redaktionsgeheimnis in Gefahr!

29.05.2019: Reporter ohne Grenzen warnen vor Plänen des Bundesinnenministeriums, wonach deutsche Geheimdienste Medien im In- und Ausland künftig digital ausspionieren könnten. Einem Referentenentwurf zufolge sollen deutsche Inlands- und Auslandsgeheimdienste Server, Computer und Smartphones von Verlagen, Rundfunksendern sowie freiberuflichen Journalistinnen und Journalisten hacken dürfen. Sie sollen dabei verschlüsselte Kommunikation abfangen oder verdeckt nach digitalen Daten suchen können. Damit würde eine der Säulen der Pressefreiheit in Deutschland, das Redaktionsgeheimnis, fallen …

zum ganzen Artikel

Artikel 13 Abstimmung vorziehen? Geht’s noch! • Mainz FREE-TV feat. „Kehrseite“

In short: Die Abstimmung soll vorverlegt werden.

Totalüberwachung statt Presse- und Meinungsfreiheit muss schneller kommen! – Jedenfalls bevor die Demos vollumfängliche Aufmerksamkeit erzwingen.

 

Art. 13 DSGVO durch Rechtsausschuss

In short: Totalüberwachung statt Presse- und Meinungsfreiheit angeblich rechtstauglich.

Artikel 13 bei Privacy-Regulation.eu

 

Termin: 2019-01-31 Norbert Lammert in Erfurt

Am 31.01.2019 kommt der langjährige ehemalige Bundestagspräsident und jetzt Honorarprofessor der Ruhr-Universität Bochum Norbert Lammert an die Erfurter Universität.

Lammert kritisierte u. a. einen Qualitätsverfall im deutschen Fernsehen und stellte sogar das System der staatlichen Rundfunkgebühren in Frage.

Nach Auskunft des Justiz-Opfers Claudia May aus Erfurt lief auch schon die letzte derartige Veranstaltung mit Roland Jahn, einem deutschen Journalisten, ehemaligen SED-Gegner und DDR-Bürgerrechtler und nun Leiter der Stasiunterlagenbehörde BStU sehr zufriedenstellend; insbesondere auch Wortmeldungen von Jedermann erlaubt waren.

Jahn war an Kreativität und Entschlossenheit nicht zu toppen, so dass das DDR-Regime ihn weder auf ewig einknasten, noch heimlich umbringen mochte, sondern 1983 gewaltsam in den Westen abschob.


Thema am 31.01.2019:Wer vertritt das Volk?
Demokratie zwischen Parlamenten und Plebisziten“.

Beginn: 31.01.2019 – 18 Uhr

Ort: Hörsaal 2 des Kommunikations- und Informationszentrums (KIZ) auf dem Campus der Universität
Nordhäuser Straße 63
99089 Erfurt

Kontakt:
Telefon: 0361-737-5021
Telefax: 0361-737-5029
E-Mail: pressestelle@uni-erfurt.de
Homepage: www.uni-erfurt.de


P. S.: Die kurze Antwort auf die Frage
Wer vertritt das Volk?
:
Ziemlich beste Lügner.
Welche Lügner, findet Leak6 zweitrangig! (In Reaktion darauf hat Leak6 seine ganz eigene christliche Wahlstrategie entwickelt.)

Die erste (Gesetzgebung) und zweite (Regierung) Staatsgewalt wird vom Volk gewählt. Sie lassen es zu, bzw. erzwingen es insgesamt sogar, dass auch die dritte (Justiz, in Not) und vierte Gewalt (Presse) nicht sauber arbeiten können; eben damit sie selbst auch ebenso unsauber weiterwursteln können.

Die lange Antwort findet sich in den
weiterführenden Links:

Veranstaltungshinweis des Thüringer Landtags:
Wir leben gewiss nicht in den besten aller möglichen Welten, aber bessere Verhältnisse als jetzt gab es in Deutschland noch nie. Erstmals in unserer Geschichte leben wir in Frieden und Freiheit mit all unseren Nachbarn zusammen. Dennoch spiegelt sich diese außergewöhnliche Situation nicht in einer entsprechenden gesellschaftlichen Zufriedenheit – im Gegenteil: Etablierte Parteien verlieren das Vertrauen der Wähler, populistische Strömungen werden stärker – die Demokratie steht unter Druck, nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa. Was sind die Ursachen dieser Entwicklungen und wie begegnet man ihnen? Mit diesen Fragen setzt sich Prof. Dr. Norbert Lammert in seinem Vortrag auseinander.

LG-Gießen: LEIT(D)-Medien verschweigen ….
verfolgte Journalisten berichten:

SCHLAG-WORT Verschwörungstheoretiker –
Bankrotterklärung der Massenmedien

ZUR SACHE: GEZ – Was bekommt der Kunde für die Zwangsabgabe?

Kriegspropaganda – Lügen – Desinformation:

Dr. Udo Ulfkotte (Gekaufte Journalisten):

 

 

 

Ach nee, ne: Bürger wollen keine Korruption!

Es gibt ja Meinungsumfragen, die verböten sich eigentlich schon von selbst, gestellt zu werden, wie z. B.:

  • Sind Sie gegen AIDs?
  • Finden Sie Bildung wichtig?
  • Wollen Sie Demokratie?
  • Wollen Sie die Zeitumstellung?
  • Befürworten Sie Korruption?

Leak6 findet, es spricht schon für sich, dass solche Umfragen z. T. dennoch erhoben werden – und es ist natürlich nichts anderes, als ein Armutszeugnis.

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Parallelgesellschaften, parallele Moral, Spott und Hohn –

das natürliche Resultat des pflichtvergessenen Staates

Parallele Gesellschaften können entstehen, wenn die Erklärungsmuster des einen für den anderen nicht passen.

Gruppen bilden neue Sprachen heraus (Jugendsprache) und pflegen alte (Heimatvereine) und grenzen sich dadurch ab. Sie kultivieren Klischees und neigen zu Naivität. Das Ausblenden unangenehmer Wahrheiten und nicht relevanter Aspekte schaffen Behaglichkeit, Vertrauen und Effektivität.

Unsere freiheitlich demokratische Grundordnung erlaubt und begrüßt einerseits die Bildung von Gruppen und Vereinen, definiert aber auch andererseits die Grenzen des Erlaubten bei Kriminalität und Verfassungsfeindlichkeit. Wo es drauf an kommt, beanspruchen der Staat das Monopol auf die Gewalt für sich selbst und die Politik das Primat des Handelns.

Wehrhafte Demokratie!

Die wehrhafte Demokratie soll nicht warten, bis demokratiefeindliche Gruppen so viel Macht angehäuft haben, dass sie die Demokratie abschaffen können, z. B. indem die Massen in einer manipulierten Stimmabgabe verfassungsfeindliche Kräfte wählen.

Wir sind die Guten!

Wir sind die Guten, die die Demokratie verteidigen!
Und um diese gute Demokratie zu verteidigen, müssen wir auch zu unguten Mitteln greifen. Wir führten auch in Jugoslawien nicht Krieg, sondern verteidigten nur den Frieden mit militärischen Mitteln (Schröder). Und wir dringen in den Vertrauensbereich von möglicherweise verfassungsfeindlichen Organisationen ein, um schon dort in Erfahrung zu bringen, ob nicht schon den Anfängen gewehrt werden muss. Dies tun wir mithilfe von V-Leuten – also Vertrauensleuten – die aber niemanden vertrauen, außer ihrem

geliebten Führer.

Parallelgesellschaften, parallele Moral, Spott und Hohn – weiterlesen

Zurückrudern – Facebook kann es: Das ist Kunst und muss nicht weg!

Zunächst war Facebook die Kunst von Marc Chagall zu anstößig . Hier das streitgegenständliche und zunächst zensierte Werbevideo des Picassomuseum Münster, welches die Ausstellung

MARC
CHAGALL
DER WACHE TRÄUMER
13.10.2018 – 20.01.2019

bewarb:

Doch nun rudert Facebook zurück und entschuldigte sich für das Werbeverbot.

Offen ist allerdings derzeit immer noch, wie es mit den Grundrechten und grundrechtsgleichen Rechten (Art. 93 Abs. 4a GG) im Fall

BAUM ./. RA1

bestellt ist.

BAUM erlebt ein Dé·jà-vu nach dem anderen; das Erleben eines Unrechts-Dé·jà-vus ist für ihn mittlerweile nichts weiter, als ein weiteres, sicher vorhersagbares neues Dé·jà-vu.

Wer schon länger die Augen offen hat, ist auch schon länger desillusioniert. Rolf Schälike weiß zu berichten:

„Wenn wir sehen, was die Staatsanwalt daraus [aus einer falschen eidesstattlichen Versicherung] macht, sehen wir, dass wir uns unnötig aufgeregt haben. Hamburger Richter, 2007. „

Also Träumer, wachet auf!