Archiv der Kategorie: Ehrendiskrepanzabbau

Abbau von Diskrepanzen zwischen der scheinbaren und der tatsächlichen Ehrenhaftigkeit zur Vermeidung künftigen Enttäuschungspotentials

Eilfertig lügende Richter haben in der Rechtsprechung nichts zu suchen!

Dieser neue (1) Ablehnungsgrund wurde am 28.03.2019 entdeckt.
Ja, gibt’s den so was? – und ist das wirklich neu?
Muss man nicht vielmehr fragen, ob die Justiz wahrnehmungsgestört, doppelsichtig oder gar schizophren ist?
Ich will ins Thema einführen mit einem Vergleich zu allgemein bekanntem Stoff:

Es mag heiß diskutiert werden, wie eine Entscheidung zur
Sicherungsverwahrung von Serientätern ausfallen soll.
Bei einer solchen Entscheidung ist eine objektiv berechtigte Besorgnis der Bevölkerung und ihr Schutzbedürfnis abzuwägen, gegen das Grundrecht auf Freiheit des Serientäters, der seine Strafe bereits abgebüßt hat.

Doch wem käme es in den Sinn, dass man nicht eine, sondern mehrere Entscheidungen über die Berechtigung einer Besorgnis treffen muss – und zwar für jede Tat des Serientäters separat?
Und wenn diese Entscheidungen dann unterschiedlich ausfallen? – Soll er dann weitermachen dürfen oder nicht?

Dazu muss man erst einmal die Qualität der Frage erfassen, um die es dabei geht:

Wie eine richterliche Entscheidung auszufallen hat, ist eine an den Richter gerichtete Frage; sie zu beantworten ist Gegenstand der Rechtsprechung.
Dass aber eine Frage, eine Klage oder ein Antrag zu genau einer Entscheidung führt, ist eine Frage der Ordnung.

Lesen Sie hier weiter, wie Justiz ihre eigene Ordnung beseitigt, bzw. aus ihr versucht auszubrechen: Eilfertig lügende Richter haben in der Rechtsprechung nichts zu suchen! weiterlesen

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Stummer Schrei nach Liebe – und nach öffentlicher Kontrolle!

25.02.2019

Heute per Fax an 040-42843-4318:

Sehr geehrter Herr Frind!
Sehen Sie bitte hier einen  ersten Vorgeschmack:
https://wp.me/p87FAj-MA

Wenn Richter eine Sache mal nicht einfach so zum Wunschergebnis hin beugen können, dann denken sie sich die dazu erforderliche Prozesshandlung der Streitpartei halt selbst aus.

Stummer Schrei nach Liebe – und nach öffentlicher Kontrolle! weiterlesen

Umständlich, politisch motiviert oder einfach nur unwürdig?

Die Message: Ablehnungsverwerfung ist da.
Der Rest ist Predigt und Wiederholung
(also bitte bloß nicht lesen, wenn ihr bleiben wollt, wie ihr seid).

zunächst sei einmal die Frage erlaubt:

Warum einfach, wenn’s umständlich auch geht?

Diese Frage wird über zunächst drei Thesen über ‚umständlich‘ andiskutiert, um dann mit der vierten ins Politische zu schwenken und nach Verschwörungstheorie mit der fünften These die schon früher gestellte Frage der Ehre nochmals aufzugreifen.

Bei Gericht macht man sich gern selbst viel Arbeit.

  • Wo eine einfache Telefonauskunft genügen würde, wird eine schriftliche Anfrage verlangt.
  • Wo ein ohnehin obsolet gewordenes Verfahren rechtswidrig beendet wurde, ist es doch – quasi untot – immer noch dazu gut, den Ablehnungsaufwand gegen den mit der Hauptsache personenidentischen Richter doppelt zu führen.
  • Wo schon jedem auch nur halb belichteten Erstklässler aufgehen müsste, dass
    9 (geltend gemachte) Besorgnisse minus 5 (fadenscheinig verworfene) Besorgnisse nicht gleich 0 (verbleibende) Besorgnisse sein können, macht sich nun ein Richter am Amtsgericht namens Frind against all Odds (so vielleicht einer der nächsten Beiträge hier) auf den Weg und argumentiert sich dabei fast um Kopf und Kragen, jedenfalls gegen

    • jedes Minimum an Wahrheitsliebe und Sachverstand,
    • die Gesetze der Logik (Entweder- / Oder- Problem),
    • die Zivilprozessordnung,
    • das schon  summarisch Augenscheinliche,
    • die grundgesetzliche Gewaltwirkungsordnung sowie
    • das Justizgewährleistungsversprechen des Rechtsstaates überhaupt.

Am Ende wird bei diesem Unterfangen, für das einem eher schlimmere, denn mildere Begriffe einfallen, als

blanker Dilettantismus

die selbst geschaffene gerichtliche Überlastungssituation auch noch zum Vorwand genommen um damit einen befangenen Richter zu entlasten.

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Die Beine dem Staatsanwalt

In diesem Beitrag geht es darum, die Staatsanwaltschaft aus ihrem (vielleicht vorhersehbaren) Schulterschlusseffekt zu holen, und an die Gleichheit von Robenträgern und Nicht-Robenträgern vor dem Gesetz zu erinnern, welche zumindest in soweit gilt, als dass es sich dabei um Menschen handelt.

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Die Sachzwänge des Herrn

Es kann ja keinen Gott geben, denn
wenn es einen Gott gäbe, dann …

so musste ich es mir – zumindest sinngemäß – ein weiteres mal am letzten Dienstag, dem 05.02.2019 von einem etwas mit mir überforderten Telefonpartner und Inhaber einer beneidenswerten Telefonnummer sagen lassen. Die Überforderung setzte im wesentlichen bei der Frage ein, wie er denn gestalten wollte, falls er über die Allmacht des Herrn verfügte.


Ein den Juden zugeschriebener paradoxer Witz nimmt sich dieses Themas wie folgt an:

Es kann keinen allmächtigen Schöpfer geben, sonst müsste der
einen Stein schaffen können, den er selbst nicht heben kann!

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Die Beine dem Richter

 

Nein, das wird jetzt kein Vortrag á la

rettet dem Dativ!

Auch muss ich zuvor erst einmal bemerken – um das Niveau meiner Leserschaft zu erreichen – und dass ich nicht gleich wieder abgemahnt werde, dass nun ein Karton – äh, Cartoon – kommt.

Cartoons, Parabeln und auch Gleichnisse, wie sie schon Jesus erzählte. Diesen fragten die Jünger einst, warum er das täte – und Jesus antwortete (gar ein wenig fies Markus 4, 11-12):

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Richter deckt Meineides stattliche Anwälte mit Reichsbürger-Argumentation

Widerruf vorab: Der Beitrag vom 03.01.2019 „Nur noch absurd, aber aus Richtersicht beweiserheblich“ stimmt nicht mehr, denn der Richter (noch) am Amtsgericht Hamburg Martin wusste zu überraschen. Dazu muss allerdings ein wenig ausgeholt werden.

Logik für Juristen ist schon so eine Sache. Ingeborg Puppe weiß darüber in drei Videoteilen [1], [2], [3] ausführlich zu berichten.

Was es Juristen so schwer macht, ist nach Ansicht von Leak6 die Tatsache, dass sie oft auch gewinnen wollen, obwohl sie (eigentlich) schon lange wissen, dass sie gar nicht im Recht sind. Probates Mittel ist dann, sich so dumm wie möglich zu stellen; dem im Recht befindlichen Gegner kommt dann die Aufgabe zu, dies Dummheit aufzubrechen. Das kann dann recht schwer sein, worüber auch schon Salomo in Sprüche 27, 22 zu stöhnen wusste:

„Wenn du den Toren im Mörser zerstießest mit dem Stampfer wie Grütze, so ließe doch seine Torheit nicht von ihm.“

Und wer immer wieder – mithin notorisch – in Dummheit verfällt, kann dies natürlich auch tun, wenn er es gar nicht darf.

Natürlich haben Juristen auch ein Gegenmittel, welches keine drei Stunden Vortrag benötigt. Es ist das

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Börse der Straftaten

Nachdem Leak6 das recht hohe Strafmaß von 90 Tagessätzen der rechtsmissbräuchlichen Verwendung der zwei Buchstaben R und A von auffiel – es aber in Erfurt für Fälschungen im Grundbuch nur 40 davon gab, wollte die Frage, ob da nicht mit zweierlei Maß gemessen wurde nicht mehr aus dem Kopf.

Hatte der Rechtsanwalt im vorgenannten Beispiel bei Außerdienst-Stellung vielleicht nur den Zusatz ‚a. D.‘ vergessen, so ist ausgemusterten Notaren selbst dieser informative Zusatz per Gesetz (§ 52 Abs. 1 Satz 2 BNotO) verboten – außer die Außerdienst-Stellung wäre aus Alters- oder gesundheitlichen Gründen erfolgt und die Erlaubnis dazu von der Landesjustizverwaltung erteilt. Der Grund:

„Außer Dienst (a.D.)“-
Eindruck unehrenhaften Ausscheidens soll vermieden werden
.

Die Organe der Rechtspflege wollen sich halt sauber halten – sehr verständlich.

Nur zu, haltet euch sauber, das kann nicht schaden!

Rolf Schälike sei Dank,

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DIE UHR TICKT

Es ist ja kaum zu verstehen, was der von uns in den Focus genommene Rumpelstilzchen-Anwärter RA1 eigentlich will.

  • Siegen wird er nur können, wenn er auch zaubern kann, nämlich das Mandat von Herrn Baum in die Hamburger Gerichtsakte hinein und dabei gleichzeitig mindestens alle auf den 25.09.2018 folgenden Seitennummern unmerklich inkrementiert. Mehr siehe Vollbeweis der Falsch-EV vom 02.01.2019!
  • Spaß am Bloggen / Kommentieren dürfte er auch nicht suchen, zumindest lies er seine wiederholte Einladung vom 03.01.2018 vollkommen ungenutzt. Selbst wenn er wenig spaßiges an den hiesigen Inhalten finden mag, dürfte das doch die schnellste Methode sein, von Veröffentlichungen in Kenntnis zu gelangen.
  • Dass er einen Kampf um das Recht führen will, wird ihm bald auch niemand mehr abkaufen, zumindest wo er trotz öffentlicher Aufforderung (vorab am 08.01.2019) das Ultimatum ungenutzt verstreichen lies und bis zum 10.01.2019 (im übrigen auch bis heute nicht) bekannt gab, was er mit seiner Klageerweiterung überhaupt wolle. Das Hamburger Amtsgericht jedenfalls drohte ihm seinerseits nun auch eine Zahlungsfrist für seine Klageerweiterung von 14 Tagen ab dem 04.01.2019 an, was dann nach unseren Rechenkünsten auf den 18.01.2019 hinaus laufen dürfte.
  • Schließlich könnte man fragen, ob er Spaß an dem Niedergang der Hamburger Justiz hat. Diese hatte bereits die gesetzliche Ordnung schon für sich beseitigt und das

fett rot hervorgehobenes Handlungsverbot aus § 47 ZPO

aus dem Befangenheitsantrag (Ordnungskennzeichen Z57) vom 28.12.2018 gleich mit.


Vermutlich meinen sie in Hamburg, etwas besseres zu sein,

    • auf Tatsachenfragen des 28.12.2018 nicht bis zum gesetzten Tag, dem 13.01.2018 antworten zu müssen,
    • für die Würdigung einer Äußerung nicht ihren Schwerpunkt erkennen zu müssen und
    • schon gar nicht Auskunft darüber geben müssen, ob sie eine farbliche Schwerpunktgestaltung zu Gesicht bekamen (vgl. 1 BVR 444/13 Rn. 18+19!). Sie meinen weiterhin,
    • Erwartungen (wörtlich hier, PDF-Seite 1: „Der zu erwartende Prozessbetrug“) verbieten zu können
      (Gnade dem Wetterdienst vor diesem Gericht!),
    • dass man als Richterinnen im Rahmen der in einstweiligen Verfahren gebotenen Eile den Ruf des einen schützen darf, indem man die Existenz des anderen gefährdet und
    • dass man darin auch dann keine Sittenwidrigkeit erkennen kann, wenn ein Verfahren auf einer erkennbar falschen Eidesstattlichen Versicherung beruht,
    • man nicht nach Zurückweisungs-Schreiben des Antragsgegner zu fragen braucht (gl. 1 BvR 1783/17 Rn.23!)
    • man nicht einmal eine hinterlegte Schutzschrift beachten müsse.

Nun sind also schon fast alle Fristen gegen diesen merkwürdigen Rumpelstilzchen-Anwärter abgelaufen, verbleibt noch der noch ausstehende Termin für die Beweisaufnahme des Verfahrens 9 C 136/18.

Es ist also noch nicht ganz klar, wann sein Kartenhaus des Rechtsmissbrauchs zu Boden geht und wie weit man den Widerhall des Einsturzes wird hören können. Anscheinend will er erforschen, wie weit man es treiben kann. –

Aber was, will er am Tag danach noch tun?
Dann kommen die Strafverfahren, die Schadenersatzansprüche, die Blamage und schon auch eine gewisse Schwierigkeit, im Beruf noch einmal neu Fuß zu fassen.

Wie kann man da helfen?

Denn es wird gesagt werden, was gesagt werden muss …

fraglich ist allerdings, was, wann und von wem.

Joachim Baum, der Betreiber dieses Blogs konnte in seinen Schriftsätzen ein gewisses Stöhnen nicht mehr unterdrücken. Und so beklagte er am Ende seines vielseits verbreiteten Schriftsatzes vom 21.12.2018:

Es ist:

  • das Verhalten der RAs in unserem Rechtsstaat nicht hinnehmbar,
  • das Schweigen der Rechtsanwaltskammer (31.10.2018) bedenklich,
  • die unvollständig gewährleistete Parteiöffentlichkeit durch das AG-HH (Anforderung: 23.11.2018) im Kontext benachteiligend,
  • das Ausstehen der – äußerst einfachen – Beweiserhebung schmerzhaft,
  • das kopflose, bloße Abnicken der Verfügungsanträge peinlich,
  • Strafverfolgung der RAs überfällig,
  • die Abgabe [des Strafantrages] an die Hamburger Staatsanwaltschaft empfehlenswert,
  • weitere Unterfütterung der Vorwürfe angeboten,
  • weitere Veröffentlichung (inkl. Totmannschalter und z. T. anonymer Bürgerrechts-Netzwerke) als Widerstandsrecht vorbehalten.

Das alles ist – aus dem Munde eines einfachen Bürgers, also eines nicht der Roben tragenden Kaste Angehörigen – schon ein starkes Stück! Wer seine Meinung so vorlaut von sich gibt, muss in Deutschland damit rechnen, sich erst mal eine einzufangen.

Auch die biologische Einheit rechts im Bild des nachfolgenden Videos tat nicht mehr, als zu sagen, was gesagt werden sollte, und fing sich eine ein …

Denn es wird gesagt werden, was gesagt werden muss … weiterlesen

Wer Ehre hat, verkriecht sich nicht

Wer Ehre hat, verkriecht sich nicht.

  • Wer etwas zu beklagen hat, der sagt es auch,
    und zwar dem, von dem er sich verletzt fühlt. So sagte schon Jesus Christus (Matth. 18,15):

„Sündigt aber dein Bruder, so geh hin und weise ihn zurecht zwischen dir und ihm allein. Hört er auf dich, so hast du deinen Bruder gewonnen.“

  • Wer den anderen verleumden will, der sagt die Lüge erst allen anderen und dem, den es angeht – im besten Fall – zuletzt.

Wie also, lieber RA1 konnte Ihnen nach über einem Jahr ein Anspruch zum gleichen Lebenssachverhalt einfallen, den Sie mir gegenüber niemals berechnet haben. Von Ihrer Klageerweiterung hörten wir erst am 27.11.2018, also 415 Tage nach dem 08.10.2017, dem Tag an welchem wir Ihnen das Mandat kündigten und ohne überhaupt zu erfahren, was für Ansprüche Sie geltend machen.

Hiermit fordere ich Sie auf, mir Ihre dem AG-HH gegenüber erhobenen Ansprüche an mich bekannt zu geben – oder zurück zu nehmen! Termin: 10.01.2019.


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Der Knecht ist nicht größer als sein Herr!

Der Knecht ist nicht größer als sein Herr!

Dieser Text aus Joh. 15, 20 soll der Leitsatz dieses Beitrags sein.
Anlass allerdings war ein anderer Satz, der Leak6 am Donnerstag , den 20.12.2018 erreichte. Es ist der erste Halbsatz des Schlusssatzes der Seite 3 eines Ordnungsmittelantrages vom 20.11.2018 (=Laufzeit 30 Tage), welcher lautet:

Der Schuldner betreibt immer noch diesen Blog, …

Ja, es gibt diesen Blog immer noch, weil ich ihn immer noch betreibe, was dann auch mit der zweiten Hälfte dieses Satzes übereinstimmt, „… , wie dem entsprechenden Impressum zu entnehmen ist.“

Das ist allerdings weder etwas neues, noch etwas erhebendes. Jeder Leser von Leak6 weiß doch schließlich, dass es diesen Blog gibt. Es ist ungefähr so selbstverständlich, wie jeder brennende Christ weiß, dass es Christus gibt und dass er lebt, dass er seinen Opferweg auf Erden in Bethlehem begann und dass er es freiwillig tat um Vorbild und Erleuchtung für die der Besinnung noch zugänglichen Menschen zu sein.

Ob die zitierte Feststellung die Spitze der Empörung darstellt, zu der sich der Rumpelstilzchen-Anwärter 3 (im folgenden: RA3) aufschwingen konnte, sei einmal dahin gestellt.

Definiertes Begehren dieses Ordnungsmittels jedenfalls ist es, dem Leak6-Betreiber ein „empfindliches Ordnungsgeld“ (Antragsseite 8)aufzuerlegen und …

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Landgericht Hamburg: Neue Maßstäbe für Strafermittlung und Gefahrenabwehr

Am Dienstag, den 13.11.2018 beschloss das Landgericht Hamburg durch seine 24. Zivilkammer völlig neue Maßstäbe für Strafermittlung und Gefahrenabwehr. Was dem Rechtsprofi vielleicht kein einziges Nackenhaar zum Stehen bringt, analysiert Leak6 schon wegen seines einzigartigen logischen Inhalts auf

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Offener Brief an die Rumpelstilzchen-Anwärter RA1 + RA3

1000 mal berührt, 1000 mal ist nix passiert.

Ob ich so lange durchhalte ist natürlich nicht ganz sicher,
aber einmal geht noch:

Offener Brief an die Rumpelstilzchen-Anwärter RA1 + RA3.pdf

 

Noch ’n Gedicht (Widerruf) zu: Aber Schätzelein, was willst du denn mit der Pistole?

RECHTSKRAFTVOLLZUG: Artikel wird wegen einstweiliger Verfügung widerrufen:

Was würden Sie in einer solchen Situation tun?
Würden Sie das Kind beim Namen nennen
und versuchen, es davon abzuhalten, sich und andere
unglücklich zu machen?

Zunächst bekamen wir die empörte Antwort:

ICH HEISSE NICHT SCHÄTZELEIN,
sondern:

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Nochmals neue Pressemeldung

Bielefeld, den 08.11.2018:

Manchmal ist es komisch:

Urheberrechtsinhaber und Urheberrechtssysteme (siehe z. B. das Schweizer „Wer hat’s erfunden?“, Creative Commons oder DPMA) legen normaler Weise Wert darauf, dass der wahre Urheber nicht übergangen, sondern benannt wird.

Verdeckt arbeitende V-Leute, Spione und andere Straftäter gelten als verbrannt bzw. als erkannt, wenn ihr Name offenkundig wurde.

Den Grundrechten Verpflichtete machen normalerweise nicht Urheberrechte für sich geltend und Organe der Rechtspflege sind normalerweise keine Straftäter.

Wenn aber der abgeschaffte Buß- und Bettag und Nikolaus auf einen Tag fallen, oder der Beter und Stifter die geeignet nichtlineare Mittelwertbildung vollzieht und damit auf den 27.11. kommt, dann könnte es sein, dass wohlbekannte Organe der Rechtspflege zu Straftätern werden und gleichzeitig Urheberrecht reklamieren und in die Anonymität flüchten wollen.

Zum Vergleich: Rumpelstilzchen erhob ja auch Ansprüche von Anonym an die Prinzessin auf ihr Kind.  Wer also erst noch anonym werden will, um Ansprüche effektiv erheben zu können, muss demzufolge dann ein Rumpelstilzchen-Anwärter (kurz: RA) sein.

Leak6 bedankt sich für dieses Ansinnen, denn es schafft einen guten Vorwand, die letzte Pressemeldung noch einmal zu überarbeiten.

Terminhinweis:

9 C 136/18
Dienstag, 27.11.2018, 10:00 Uhr,
Amtsgericht Hamburg,
Sitzungssaal A 042, Erdgeschoss,
Sievekingplatz 1 (Ziviljustizgebäude)
20355 Hamburg

Aktuelle Pressemeldung.PDF dazu.

Weiterführende Links:

Ob er Google jetzt auch abmahnt?

Wenn das eigene Unvermögen geschäftsschädigend wirkt, braucht man halt ein schwarzes Schaaf. Nachfolgend ein Screenshot von heute, dem 16.10.2018:

Ob er Google jetzt auch abmahnt? weiterlesen

Lieber Richter Mönkediek

Als Kind lernte ich, wer nicht hören kann muss fühlen.

Vielleicht fällte es Ihnen ja leichter, auf gesprochenes Wort zu antworten, denn auf geschriebenes. Deshalb habe ich meinen offenen Brief vom 29.08.2017 an Sie nochmal eingelesen,  sehen Sie bitte hier (Kommentare bitte ebenfalls dort)!

Ich bin der Baum von Leak6 und habe immer Recht!

Das kling aber vollmundig?

Doch – und es gibt nur zwei kleine Einschränkungen,

Ich bin der Baum von Leak6 und habe immer Recht! weiterlesen

Geschützt: Aber Schätzelein, was willst du denn mit der Pistole?

Dieser Inhalt ist passwortgeschützt. Um ihn anzuschauen, gib dein Passwort bitte unten ein:

Wieder da: Hamburger Staranwalt wollte Betrug nicht rügen – begeht er ihn jetzt selbst?

Wir haben den vorübergehend geschützten Beitrag
Hamburger Staranwalt wollte Betrug nicht rügen –
begeht er ihn jetzt selbst?

wieder auf öffentlich zugänglich gestellt.

  • Dass wir es können, erkennt der geneigte Leser selbst,
  • warum wir es wollen, wird in einem der nächsten Beiträge erläutert und
  • dazu, dass wir es dürfen, sei nun hier erläutert …

Wieder da: Hamburger Staranwalt wollte Betrug nicht rügen – begeht er ihn jetzt selbst? weiterlesen

Wie man betrugsbereite Anwälte von lichtscheuen Subjekten unterscheidet:

Um es gleich vorweg zu sagen, beides geht (fast) nicht!

Ein Anwalt versucht nämlich erst dann einen Prozessbetrug im Sinne des § 22 StGB, wenn er zu dieser Straftat unmittelbar ansetzt.

Wie man betrugsbereite Anwälte von lichtscheuen Subjekten unterscheidet: weiterlesen

Gedenken an Abie Nathan zum zehnten Todestag

Abie Nathan war wie Dynamit!

Der Mann, der in den Knast ging für Taten, die anderen mit dem Friedensnobelpreis belohnt wurden,

bezwang immerhin Coca-Cola!
(siehe im Beitrag verlinkte Videos!)

Heute kennt kaum noch jemand diesen bedeutenden Friedensaktivisten, obwohl er enorme Reichweiten

bis über 30 Millionen Radiohörer

hatte.

Er verstarb am 27.08.2008.

Dass ihn heute kaum noch jemand kennt, hat allerdings auch seinen Grund. Offensichtlich gilt:

Was er tat, darf nicht Schule machen! Gedenken an Abie Nathan zum zehnten Todestag weiterlesen

23.10.2018: neuer Güte- und Hauptsachetermin im Streit des Blogbetreibers gegen seinen Anwalt

Der ursprüngliche Termin vom 28.08.2018 wurde erst auf den 23.10.2018 – 15:30 verschoben und nun nochmals:

Nun gilt der folgende

Terminhinweis:

9 C 136/18
Dienstag, 27.11.2018, 10:00 Uhr,
Amtsgericht Hamburg,
Sitzungssaal A 042, Erdgeschoss,
Sievekingplatz 1 (Ziviljustizgebäude)
20355 Hamburg

Aktuelle Pressemeldung.PDF dazu.

Hintergrund:
Am 02.08.2017 gab es am Verwaltungsgericht Minden eine Verhandlung zum Ausgangsfall des Leak6-Blogbetreibers Joachim Baum gegen die IHK. Dieselbe habe sich nicht an den von ihr unterschriebenen Vertrag gehalten und den damaligen Umschüler des Klägers nicht vorschriftsmäßig geprüft. Weiter habe sie ihn um das notwendige Wissen betrogen, welches er künftig in seiner Eigenschaft als Ausbilder aber brauchen würde, um Mogelfreiheitsbestätigungen mit Vergangenheitsbezug abgeben zu können. Diese Verhandlung ging für den Kläger verloren, weil der höflich und respektvoll wartete, bis er das Wort (wieder-) erhielt. Man erteilte es ihm aber nicht, um seine vorbereiteten Klageanträge vorbringen zu können. Als der Kläger in der Sitzung geltend machte „Betrug liegt auf jeden Fall vor!„, reagierte der Sitzungsvorsitzende VPVG Dr. Hans-Jörg Korte mit ‚Beratungsbedarf‘ – und bescherte dem Kläger aber in Wahrheit eine üble Schlussüberraschung.

Für das Einlegen und die Begründung der Berufung bestand für den Kläger Anwaltszwang. Den dafür relativ teuer (450 Euro / Stunde) rekrutierten Anwalt, D r .   A r n e – P a t r i k   H e i n z e ,  L L M . – Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Hamburg, setzte der Kläger in Kenntnis, dass der eigentliche Gegner das Gericht sei und sagte u. a., „und wenn Ihnen das Stichwort Betrug nicht gefällt, sagen sie es lieber gleich!

Der Anwalt hingegen machte in seinem Schriftsatz geltend, „der Kläger wittert Betrug“ und „der Kläger sieht einen Betrug„, führte aber nicht aus, worin derselbe bestand, weshalb sich der Kläger nun auch von diesem Anwalt verraten fühlt.

Nun wollte der Anwalt trotzdem seine Restforderung haben, der Kläger aber seinen Vorschuss zurück. Darum geht es in der hier nun angekündigten Verhandlung am:

9 C 136/18
Dienstag, 27.11.2018, 10:00 Uhr,
Amtsgericht Hamburg,
Sitzungssaal A 042, Erdgeschoss,
Sievekingplatz 1 (Ziviljustizgebäude)
20355 Hamburg

Bemerkt wird weiter, dass der Kläger seinen Anwalt nicht nur teuer, sondern auch sorgfältig aussuchte. Auf der Website des
D r .   H e i n z e   findet sich ein Artikel „Woran erkenne ich einen guten Rechtsanwalt?„, welcher enthält:

„Wir haben uns aufgrund des aus unserer Sicht problematischen Bewertungssystems bei „anwalt.de“ dazu entschlossen, die Internetbewertungen auf „anwalt.de“ für uns zu deaktivieren. … haben wir einen Weg gesucht, uns im Internet bewerten zu lassen und dabei die Echtheit unserer Bewertungen garantieren zu können. Daher wird die Echtheit der auf uns lautenden Bewertungen nunmehr von „EKOMI“ geprüft. „EKOMI“ ist ein … Unternehmen, das für die Echtheit der Bewertungen einsteht.“

Offen ist derzeit, warum der Anwalt nicht selbst für seine Fehler einsteht, auf einen Offenen Brief nicht reagierte, seine Forderung nicht selbst durchsetzte, und seinen ersten vom Kläger in Kenntnis gesetzten Anwalt nach dessen ‚Unpässlichkeit‘ durch einen zweiten, wiederum erst einmal unwissenden Anwalt ersetzte.

Spannend ist, wie es das Hamburger Gericht nun sieht und ob es die vom Kläger vorsorglich gemachte Verankerung im präzisierten (geänderten) Mandat als ein taugliches Werkzeug hält, anwaltlichem Verrat der vorliegenden Art vorzubeugen.

Prozessbeobachter sind herzlich Willkommen!

Die Website wirbt „Wir machen Sieger“ –
Leak6 ergänzt, „wenn es sein muss, auch gegen uns selbst.“

Wir kommen für Sie nach Hamburg.

Wir kommen für Sie nach Hamburg

Sowohl die Güte- wie auch die ggf. unmittelbar daran anschließende Sitzung sind einer tel. Anfrage zufolge öffentlich. Eine Filmerlaubnis ist angefragt.


Weiterführende Links:

28.08.2018: Güte- und Hauptsachetermin im Streit des Blogbetreibers gegen seinen Anwalt: Verschoben!

nachdem Erni und Bert bereits die Fragen ‚wer‘, ‚wie‘ und ‚was‘ beleuchteten, bedarf auch das ‚wann‘ eine sorgfältige Beachtung.
Der ursprüngliche Termin vom 28.08.2018 wurde jedenfalls erst auf den 23.10.2018 – 15:30 verschoben und nun nochmals. Nun gilt der

Terminhinweis:

9 C 136/18
Dienstag, 27.11.2018, 10:00 Uhr,
Amtsgericht Hamburg,
Sitzungssaal A 042, Erdgeschoss,
Sievekingplatz 1 (Ziviljustizgebäude)
20355 Hamburg

Aktuelle Pressemeldung.PDF dazu.

Am 02.08.2017 gab es am Verwaltungsgericht Minden eine Verhandlung zum Ausgangsfall des Leak6-Blogbetreibers Joachim Baum gegen die IHK. Dieselbe habe sich nicht an den von ihr unterschriebenen Vertrag gehalten und den damaligen Umschüler des Klägers nicht vorschriftsmäßig geprüft. Weiter habe sie ihn um das notwendige Wissen betrogen, welches er künftig in seiner Eigenschaft als Ausbilder aber brauchen würde, um Mogelfreiheitsbestätigungen mit Vergangenheitsbezug abgeben zu können. Diese Verhandlung ging für den Kläger verloren, weil der höflich und respektvoll wartete, bis er das Wort (wieder-) erhielt. Man erteilte es ihm aber nicht, um seine vorbereiteten Klageanträge vorbringen zu können. Als der Kläger in der Sitzung geltend machte „Betrug liegt auf jeden Fall vor!„, reagierte der Sitzungsvorsitzende VPVG Dr. Hans-Jörg Korte mit ‚Beratungsbedarf‘ – und bescherte dem Kläger aber in Wahrheit eine üble Schlussüberraschung.

Für das Einlegen und die Begründung der Berufung bestand für den Kläger Anwaltszwang. Den dafür relativ teuer (450 Euro / Stunde) rekrutierten Anwalt,   D r .   A r n e – P a t r i k   H e i n z e ,   L L M .   – Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Hamburg, setzte der Kläger in Kenntnis, dass der eigentliche Gegner das Gericht sei und sagte u. a., „und wenn Ihnen das Stichwort Betrug nicht gefällt, sagen sie es lieber gleich!

Der Anwalt hingegen machte in seinem Schriftsatz geltend, „der Kläger wittert Betrug“ und „der Kläger sieht einen Betrug„, führte aber nicht aus, worin derselbe bestand, weshalb sich der Kläger nun auch von diesem Anwalt verraten fühlt.

Nun wollte der Anwalt trotzdem seine Restforderung haben, der Kläger aber seinen Vorschuss zurück. Darum geht es in der hier nun angekündigten Verhandlung am:

Amtsgericht Hamburg,
Dienstag, 28.08.2018, 14:30 Uhr, neu: 27.11.2018 – 10:00 Uhr
Sitzungssaal A 042, Erdgeschoss,
Sievekingplatz 1 (Ziviljustizgebäude)
20355 Hamburg

Bemerkt wird weiter, dass der Kläger seinen Anwalt nicht nur teuer, sondern auch sorgfältig aussuchte. Auf der Website des
D r .   H e i n z e   findet sich ein Artikel „Woran erkenne ich einen guten Rechtsanwalt?„, welcher enthält:

„Wir haben uns aufgrund des aus unserer Sicht problematischen Bewertungssystems bei „anwalt.de“ dazu entschlossen, die Internetbewertungen auf „anwalt.de“ für uns zu deaktivieren. … haben wir einen Weg gesucht, uns im Internet bewerten zu lassen und dabei die Echtheit unserer Bewertungen garantieren zu können. Daher wird die Echtheit der auf uns lautenden Bewertungen nunmehr von „EKOMI“ geprüft. „EKOMI“ ist ein … Unternehmen, das für die Echtheit der Bewertungen einsteht.“

Offen ist derzeit, warum der Anwalt nicht selbst für seine Fehler einsteht, auf einen Offenen Brief nicht reagierte, seine Forderung nicht selbst durchsetzte, und seinen ersten vom Kläger in Kenntnis gesetzten Anwalt nach dessen ‚Unpässlichkeit‘ durch einen zweiten, wiederum erst einmal unwissenden Anwalt ersetzte.

Spannend ist, wie es das Hamburger Gericht nun sieht und ob es die vom Kläger vorsorglich gemachte Verankerung im präzisierten (geänderten) Mandat als ein taugliches Werkzeug hält, anwaltlichem Verrat der vorliegenden Art vorzubeugen.

Prozessbeobachter sind herzlich Willkommen!

Die Website wirbt „Wir machen Sieger“ –
Leak6 ergänzt, „wenn es sein muss, auch gegen uns selbst.“

Wir kommen für Sie nach Hamburg.

Wir kommen für Sie nach Hamburg

Sowohl die Güte- wie auch die ggf. unmittelbar daran anschließende Sitzung sind einer tel. Anfrage zufolge öffentlich. Eine Filmerlaubnis ist angefragt.


Weiterführende Links:

Hamburg vs. Düsseldorf + Mönchengladbach

Letzte Woche konnte ich ein Hamburger Amtsgericht mit dem Düsseldorfer OLG vergleichen.

Die Hamburger waren á la Sesamstraße (siehe Beitrag vom 27.05.2018!) aufgefordert, ‚wer‘, ‚wie‘ und vor allem auch ‚was‚ zu fragen. Nach dem ‚was‘ fragten sie zwar noch nicht, dafür aber immerhin 2x nach einem ‚wie‚ meiner Klageerwiderung und meiner Widerklage. Immerhin bin ich als der Gefragte dadurch auch selbst (endlich etwas) schlauer geworden und es scheint mir, als ob bei unserer Justiz noch nicht alles verloren ist.

Den Düsseldorfern, die einen ihrer eigenen Beschlüsse nicht mehr richtig lesen konnten, musste ich nochmals ‚heimleuchten‘, bzw. nach Möglichkeit auf die Sprünge helfen. Dort löst sich vielleicht endlich mal ein fetter Skandal auf, der in einer Mönchengladbach-Rheydter Zirkusveranstaltung angerührt worden ist.

Man munkelt, in dem Mönchengladbacher Zirkus, in dem es so klang, als ob von einem

<quasi gestellten Antrag>

die Rede wäre, würde jemand behaupten, er sei

nicht Clown vom Dienst, sondern ein ehrenwerter Vertreter der Rechtspflege

und deshalb berechtigt, jedermann das Weitererzählen dieser überaus witzigen Geschichte verbieten lassen zu können.

Da lob ich mir als Elektroniker doch gleich noch mal das brutale, von der Digitaltechnik her bekannte <Entweder / Oder>, welches nicht nur die Logik stark vereinfacht! Dieser Logik folgend, könnte ein Richter nicht Clown sein und ein Clownsgefasel nicht von einem Richter stammen. Aber man hat ja auch schon Elefanten mächtig furzen hören. Und so ist es denkbar, dass der eine oder andere Clown noch deutlich über sich hinaus wuchs und sich in Gerichte einschlich – oder umgedreht: der eine oder andere Richter nicht nur Recht und Gesetz vergaß, sondern auch seine guten Manieren.

Wer wie und wo die Grenzen zu ziehen gedenkt, erfahren wir vielleicht am heutigen Dienstag den 10.07.2018 – 11:00 Uhr, nochmals vom AG Mönchengladbach-Rheydt, Brucknerallee 115. Die Hofberichterstattung dauert ggf. etwas länger.

Vermutlich bleibt auch danach noch weiter zu rätseln, was unter einem quasi gestellten Antrag zu verstehen ist, und was man sonst so alles nicht weiter erzählen darf: Hört man also z. B. einen lauten, krachenden Elefantenfurz, und jemand kommt und behauptet, es sei seiner und er sei Richter, dann sollte man tunlichst sofort alles, was man je darüber erzählt hat leugnen und das Gegenteil behaupten! – Sonst wird man womöglich noch verknackt.

Aber eigentlich geht es um die Kinderrechte und das Wohl eines gerade 9 Jahre alten Mädchens. Also weder Scherz noch Sport, noch sonst irgendwie witzig, sondern bitterer Ernst, wie auch http://jugendamtwatch.blogspot.com/2015/ (dort etwas runter scrollen!) in den Fällen Petra Heller, Conny und Josef Haase sowie Peter Spitzer zu berichten wußte.

Diesem Mädchen stahl man nicht nur die Eltern und den Kontakt zu ihnen, sondern sogar seinen Namen! Es muss irgendwo inkognito leben, unter einer falschen Identität, sein Zuhause und seine Herkunft vergessen.

Dieses weil das Jugendamt sie für das Opfer einer unbewiesenen Straftat hält, deren Wiederholungsgefahr ebenso unbewiesen ist und zu dem sie nicht einmal selbst Stellung nehmen kann.

Das Mädchen hatte zwar schon durch Flucht konkludent bewiesen, dass sie ihr Glück nicht in der Unterbringung sieht, …

Ihre Mutter hatte zwar schon ein positives Erziehungsfähigkeitsgutachten vorgelegt, …

Die amtlichen Lügen haben zwar schon ihre Widersprüche aufgezeigt bekommen …

… Aber mächtige Clowns verbieten das alles mit ihren neuen zauberhaften Formeln.

Art. 20 Abs. 4 GG: „Gegen jeden, der es unternimmt, …“ schließt doch Horrorclowns mit ein – oder?

Gott, der Herr spricht (Jes. 43,1):

„… Fürchte dich nicht, denn ich habe dich erlöst;
ich habe dich bei deinem Namen gerufen; du bist mein.“

*Clowninnen und sonstige Rinnen sind in der entsprechenden männlichen Form mit eingeschlossen. Mit einer leichtfertigen einseitigen Freilassung dieser verbalen Geiseln ist nicht zu rechnen.

 

Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass!

Staatliche Jugendhilfe: Einmal gratis Selbstbelehrung, Selbstkritik und wieder zurück – Aber bitte: ohne davon schlau werden zu müssen!

Die Helferindustrie der staatlichen Jugendhilfe will koordiniert sein., im Fachjargon heißt das: Will herangeführt und ausgebildet sein!

Hierzu gibt es ein eigenes Infosystem. Es klärt u. a. wie folgt über die Rechtslage auf: Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass! weiterlesen

Geschützt: Hamburger Staranwalt wollte Betrug nicht rügen – begeht er ihn jetzt selbst?

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Treu der Untreue, Spaß am Leid und vermeintlich rechts-oben

Beispielstudie: Wocheneindruck eines Hetzportals:

Nachdem eine unsinnige Strafbefehlsverhandlung am 08.05.2018 zu ihrer verdienten Einstellung geführt werden konnte, schlägt das Verknusen dieser Niederlage doch so einiges an Wellen. Bezug genommen wird auf das Thema Angela Masch des Forum Sonnenstaatland.com
(https://forum.sonnenstaatland.com/index.php?topic=4680 , im folgenden SSL). Eigentlich betrifft die Hetze dieser (etwas mehr als einer) Woche kaum Angela Masch, sondern eher eine Gerichtsverhandlung gegen Bernd Schreiber und die hiesige Website Leak6, welche für die meisten Teilnehmer des dortigen Blogs neu gewesen sein dürfte.

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