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§ 310 Abs. 1, Satz 1 ZPO lässt Albracht grüßen

Am 26.03.2019 war ich zu einer Prozessbeobachtung in Gelsenkirchen. In jener Verhandlung meldete ich mich in meiner Eigenschaft als Zuschauer zu Wort. Freilich höflich unaufdringlich bis zwanglos, allein durch heben von Zeigefinger und Unterarm – denn, so Art. 103 Abs. 1 GG, „Vor Gericht hat jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör.“

Den Sitzungsvorsitz hatte ein RiaAG Albracht. Dieser hätte mich natürlich darüber aufklären können, dass ich nicht vor Gericht bin, wenn ich vor ihm als Richter im Gericht bin.

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Redaktionsgeheimnis in Gefahr!

29.05.2019: Reporter ohne Grenzen warnen vor Plänen des Bundesinnenministeriums, wonach deutsche Geheimdienste Medien im In- und Ausland künftig digital ausspionieren könnten. Einem Referentenentwurf zufolge sollen deutsche Inlands- und Auslandsgeheimdienste Server, Computer und Smartphones von Verlagen, Rundfunksendern sowie freiberuflichen Journalistinnen und Journalisten hacken dürfen. Sie sollen dabei verschlüsselte Kommunikation abfangen oder verdeckt nach digitalen Daten suchen können. Damit würde eine der Säulen der Pressefreiheit in Deutschland, das Redaktionsgeheimnis, fallen …

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der Schlauste Richter

„Eigentlich sollte immer der Richter der Schlauste im Gerichtssaal sein, mindestens aber so schlau wie die anderen (Quelle)“.

Nicht geklärt werden konnte,

  • wie man das Mindestmaß erreicht ohne der Schlauste zu sein,
  • was passiert wenn das Mindestmaß nicht erreicht ist.

Gefunden bei RA W. Siebers:

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten

Arroganzwelle in der Richterschaft?

Nicht selten entsteht in (Straf-)Gerichtssälen der Eindruck, dass Staatsanwälte und/oder Richter am Werke sind, die vom „wahren“ Leben nicht den Schimmer einer Ahnung haben, völlig an der Realität vorbeirichten und sich dabei noch für oberschlau halten.

Zwei konkrete Beispiele gefällig:

1. Eine Richterin (die sich selbst vermutlich für weit überdurchschnittlich intelligent hält) des Landgerichts Braunschweig meinte doch tatsächlich, nachdem die Verteidigung den fehlerhaften Inhalt eines Anschreibens gerügt hatte, mitzuteilen zu müssen, dass „durchschnittlich intelligente Menschen“ das Murks-Schreiben (ohne zu kapieren, dass es Murks ist) selbstverständlich richtig verstehen würden.

2.Die Mitteldeutsche Zeitung berichtet am 01.04.2019 (kein Aprilscherz) über eine Pensionswelle, die die Justiz in Sachsen-Anhalt überrollen wird. In diesem Zusammenhang wird dann Christian Löffler, Pressesprecher des Landgerichts Magdeburg, Mitglied des Deutschen Richterbundes, wie folgt (leider auch kein Aprilscherz) zitiert:

„Eigentlich sollte immer der Richter der Schlauste im, Gerichtssaal sein, mindestens aber so schlau wie die…

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