Archiv der Kategorie: Urteile

Rechtsprechung war gestern – heute wird das Recht geschrien

Nicht dass es nicht meiner Wahrnehmung aus Minden oder dem Bericht von Trial-Watch über Erfurt am 23.11.2018 entspräche,

hier soll es nur ein kleiner Schmunzler zwischen durch sein:

Recht-‚Sprechung‚ war gestern
heute wird das Recht geschrien.

Und wenn dieser Schrei nicht Ricola- und Tarzan- mäßig, sondern einfach nur mäßig ausfällt, dann werden die Rechtschreifehler sogar moniert:

Saarländisches OLG, Urteil vom 13.06.2012 – 5 U 5/12, Rn. 44:

„Diese Anfragen waren vom Verfügungskläger nicht beantwortet worden, statt dessen hat er darauf mit einem per Fax versendeten Schreiben reagiert und es darin – mit ungeordneten, von Rechtschreifehlern gespickten Ausführungen – abgelehnt, …“

Und weiter kommt dieses Urteil zu der Feststellung, dass wenn man derart falsches richtig zitieren will (was man darf), man es wohl nur in unveränderter Form tun kann (sonst hätte man wohl die falschen Fehler, vor denen ich schon als Kind gewarnt wurde – jetzt weiß ich, warum).

Artikel 13 Abstimmung vorziehen? Geht’s noch! • Mainz FREE-TV feat. „Kehrseite“

In short: Die Abstimmung soll vorverlegt werden.

Totalüberwachung statt Presse- und Meinungsfreiheit muss schneller kommen! – Jedenfalls bevor die Demos vollumfängliche Aufmerksamkeit erzwingen.

 

Feliks hat seine Rumpelstilzchen-Anwartschaft verloren

Dirk Pohlmann @9:00:

Eigentlich sind wir sowieso ein Preszedenzfall!

Gruppe42 @16:20:

„Ich nenn das, was wir da abgeliefert haben:
den Aufstand der Omegas.“


Bei 11:55 kommt raus, dass es die gleiche Bande war, in deren Genuss auch der Leak6-Betreiber Joachim Baum schon kam.

Nun, wo Feliks nicht mehr „vom Glück begünstigt“ anonym bleiben kann und man ihn besser kennt – bevor es wieder vergessen wird:

Für alle, die ihn nun verklagen wollen:
Laut wikimannia steht

hinter dem Pseudonym Jörg Egerer (* 17. Juli 1967 in Ingolstadt), der sich offenbar nach 2015 in Jörg Matthias Claudius Grünewald umbenannt hat. Er ist Diplom-Rechtspfleger und nach eigenen Angaben ist sein Vater Niederbayer und seine Mutter Oberbayerin.


Weiterführende Links:

  • Lesenswerte Einführung: von Connectiv.Events
  • Die Helden des Falls: Gruppe42 auf youtube
  • Hier zuerst bemerkt: Tagesdosis bei KenFM
  • Mein Kommentar: Psiram und Wikipedia sind nicht die einzigen, die faken und hetzen, es gibt auch noch das SSL mit seinem geheuchelten Desinteresse. Echtes Desinteresse an Fake-News sieht so aus:
    0 Aufrufe über 19 Stunden bei der Frankfurter Allgemeinen
    Kriminell oder einfach nur unmoralisch
    – klingt doch irgendwie so wie:
    Umständlich, politisch motiviert oder einfach nur unwürdig?
    Man gut, dass ich zuerst da war, sonst müsste ich bestimmt noch eine Plagiatsklage abwehren. – Das Stichwort „Kriminell“ gefällt mir allerdings ganz gut …
    .
  • Was hier noch aussteht:
    • Die Rumpelstilzchen-Anwartschaften von RA1 und RA3,
    • Ob Nr. 5 noch lebt,
    • Wie es 007 jetzt so geht.

 

Art. 13 DSGVO durch Rechtsausschuss

In short: Totalüberwachung statt Presse- und Meinungsfreiheit angeblich rechtstauglich.

Artikel 13 bei Privacy-Regulation.eu

 

Polizei auf Demo gefilmt – 26-jährige wegen Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes verurteilt

Eine 26-jährige Studentin hatte auf einer Gegendemonstration einen Polizeieinsatz gefilmt. Dabei nahm sie die Beamten aus nächster Nähe auf, so dass auch dienstliche Gespräche aufgezeichnet wurden. Da dies illegal ist, verurteilte sie das LG München I nun. Damit jedoch dürfte der Rechtsstreit noch nicht zu Ende sein. 

Mehr

Der wahrscheinlich recht realitätsnahen dortigen Schilderung des Wilden Beugers Solmecke steht aber das Urteil aus Gelsenkirchen entgegen, nach welchem die Polizei gar nicht einschüchternd filmen darf. Siehe dort!

7,50 Euro gegen Dunkelverarbeitung im Gericht

Drei Hamburger Richterinnen festgesetzt,
Fahndung nach Münchner Richter läuft an.

In Vino Veritas – Im Wein liegt Wahrheit.

Doch wer der Sache auf den Grund geht, merkt sehr schnell, dass es nicht der Wein ist, sondern sein Alkohol.

Und um dem geneigten Leser zu erklären, was mit Dunkelverarbeitung gemeint ist, wird diesmal nicht auf Wein, sondern auf Whisky zurück gegriffen. Oder besser gesagt, auf

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FREEDOM FOR ASIA BIBI

31.10.2018: Asia Bibi kommt frei!

Deutsche Untertitel können eingeblendet werden.

Kläger feuert Richter Schnellschuss

Der Gerichtstermin vom 02.08.2017 wurde in Schnellschussmanie bereits nach Vortrag des zweiten Klageziels abgebrochen und zwar in vollem bestätigten Wissen, dass der Kläger bis Z34 numerierte Klageziele vorbereitet hatte.

Lieber Herr Dr. Korte, VPVG-Minden!

Dies kann man nur noch mit einem Satz ergänzen:

Herr Dr. Korte, Sie sind gefeuert!