Um Himmels Willen: jetzt haben Richter auch noch „gute Gründe“ weiterlesen
eine Reflexion [Edit 30.12.2019]:
2010 konnte der geschiedene Matthias Möbius seine beiden eigenen Kinder noch liebevoll in die Arme nehmen:
2011 wurde er dieser Kinder aufgrund trickreichen oder schlampigen Behördenagierens verlustig.
2015 flüchtete der im Kinderheim schlecht behandelte Dave Möbius – nach einer richterlichen Androhung in die Psychiatrie verbracht zu werden – zu Angela Masch. Er wurde nach kurzer Zeit mit Gewalt wieder zurück ins Kinderheim gebracht.
2017 wurde Angela Masch für ihre uneigennützige Hilfe der Prozess gemacht (Haft ohne Bewährung !). Dieser Prozess erregte – nach anderen – auch die Aufmerksamkeit von Joachim Baum, dem Betreiber von Leak6. Das Urteil wurde nicht rechtskräftig.
2018 verstarb Angela Masch. Dave flüchtete erneut: über Zwischenstationen zu Frank Engelen, dem Gründer des gemeinnützigen Lichtblick e. V. – Verein für soziale Verantwortung.
2019 wurde Frank Engelen für seine Hilfe der Prozess (erster Instanz) gemacht. Auch Engelen sollte psychiatrisiert werden. Dave gelang allerdings vor seiner erneut drohenden ‚Inobhutnahme‘ zu flüchten. In Sachsen suchte man zwar nicht Dave Möbius , sondern nur fünf andere,
doch dafür war sich Staatsanwältin Ingrid Burghart nicht zu schade, Dietmar Seher von T-Online mit zur Gegendarstellung berechtigenden Falschinformationen zu füttern und ihn so zu veranlassen, sämtliche Unterstützer Engelens in die Nähe von Reichsbürgern zu stellen.
Jedenfalls wusste Dave Möbius noch lange nach Franks Verhaftung, am Samstag dem 11. Mai (2019),
„ne, ich bin alleine abgehauen„.
Zur Frage, ob Deutschland für Dave nicht sicher war, sagte er,
„das war mir auch schon vorher klar„.
Und zu der Frage, ob Frank wisse, wo Dave lebe, sagte er,
Stand der Dinge: Dave, Pia, Engelen und Baum in unserem Rechtsstaat weiterlesen
Hallo ALLE miteinander,
Letzter Aufruf.PDF von der Beklagten Claudia May, die behauptet, wegen eines „Erlasses des Thüringer Justizministeriums vom 20.10.2011, Az. 4110/E – 3072/11, über AL V und AL IX“ strafverfolgt zu werden.
Der Termin ist angesetzt am:
09.09.2019 – 09:00 Uhr
Landgericht Erfurt
Domplatz 37
Sitzungssaal E.43 (Erdgeschoss)
99084 Erfurt
Mehr im letzten Beitrag
Hallo ALLE miteinander,
am 9. September 2019 um 9:00 Uhr Landgericht Erfurt, Fortsetzung des Strafverfahrens, Az. 5 Ns 501 Js 31517/11, besteht hinreichend Gelegenheit, sich von der Justizakrobatik „Strafverfolgung der vorsätzlich sittenwidrig Justiz-Geschädigten“ zur Verhinderung der – Vollziehungspflicht der Rechtskraftwirkung – bestandskräftiger Urteile zu überzeugen.
Zwischenzeitlich sind „neue“ beweisentscheidende Tatsachen zu berücksichtigen.
Das Thüringer Finanzministerium hat der Strafangeklagten Claudia May am 3. April 2019 – erstmalig – mitgeteilt, dass ihr die Erlösauskehr aus dem ersten sittenwidrig schädigenden Verkaufsgeschäft ihres Wohn- und Unternehmenseigentums in 99096 Erfurt, Am Stadtpark 34, zusteht.
Die Grundbuchurkundenfälschungen ab 14.01.1991ff. und die vorsätzlich sittenwidrig schädigende Unterschlagung der illegalen und deliktischen Erlösauskehr mit Grundstück am 20. Oktober 1993 bestreitet das zuständige Thüringer Finanzministerium bis gegenwärtig andauernd.
Das gesamte Amts- und Justizhandeln ist in diesem Fall – über den 3. Oktober 1990 hinaus – auf
Herzliche Grüße
Claudia May
Der Termin ist angesetzt am:
09.09.2019 – 09:00 Uhr
Landgericht Erfurt
Domplatz 37
Sitzungssaal NN
99084 Erfurt
Leak6 fragt sich, warum die Unrechtsketten immer länger werden und nicht irgendwann einmal in einem gerechten Endpunkt münden.
Jesus sagt es ganz einfach (Joh. 8, 34):
„Wer Sünde tut, der ist der Sünde Knecht.„
Nach diesem ist es unmöglich, dass sich der im Unrecht gefangene Staat durch Organe befreit, die selbst im Unrecht gefangen sind.
Behaupteter Weise fürchtet man wohl einen existenzvernichtenden
Dominoeffekt der Gerechtigkeit!
Weiterführende Links:
Zur eigenverantwortlichen Nachahmung empfohlen:
Die Antwort auf
die schon erwartete, bloße Beschwichtigung.
Wer oder was Onkel Fred ist, bleibt erst mal geheim. Ich ringe aber täglich, ihm noch mehr Geheimnisse zu entlocken.
Weiterführende Links:
Stummer Schrei nach Liebe – und nach öffentlicher Kontrolle!
fängt das Landgericht Hamburg an, dünnhäutig zu werden und versetzt nun schon seine lügenden Richter, um sie vor ihrer Entblößung zu bewahren?
Nachdem die Ablehnung der eilfertig lügenden Richterin Ebel
am zweiten Werktag nach ihrem Ausscheiden
in den Ruhestand verworfen wurde, wird nun die Richterin am Landgericht Gust zum Beginn des nächsten Quartals nach Konfrontation mit dem Lügenvorwurf am 16.04.2019 , nämlich am 01.07.2019 versetzt und zwei Tage später das diesbezügliche Ablehnungsentsprechungsgesuch verworfen.
Für die Verwerfung wurde allerdings ein Urteil bemüht, wo an der Ablehnung auch noch nach der Versetzung an ein anderes Gericht festgehalten wurde, was Leak6 durchaus als unpassenden Vergleich empfindet. Die Beschwerde ist aus Sicht von Leak6 ohnehin berechtigt, weil die Versetzung für Leak6 unvorhersehbar war. Doch weil auch über die Zielsetzung von Leak6 gelogen wurde, dreht sich das Ablehnungskarussell auch gleich noch eine Runde weiter.
Leak6 fragt nach
(zur eigenverantwortlichen Nachahmung empfohlen).
Zugegeben, das mag wie ein Himmelfahrtskommando anmuten.
Doch es gibt tatsächlich auch Dinge, die Richtern nicht erlaubt sind und wofür sie zu haften haben.
Es gibt aber wenige Anwälte, die so etwas machen wollen. Um nur deren Unwillen zu eruieren, sind Zeit und Erstberatungsgebühr zu schade. Ich denke, in einem Ausnahmefall, wie dem vorliegenden muss der Anwalt ein Eigeninteresse mitbringen, welches er selbst und auf eigene Kosten entdecken muss (sonst wäre es kein Eigeninteresse).
Für diese anwaltliche Entdeckungsreise, die ganz sicher dem Konsum einer bewusstseinserweiternden Droge nahe kommt, gibt es zum einen hier das Schlagwort Rudelficken, zum anderen eine
Sammlung aller bisherigen offiziellen Schriftsätze in einem PDF sowie zum dritten eine darin enthaltene Struktur aus zehn Klagezielen (Z01 bis Z10), so dass klar sein kann, was ich erreichen möchte.
Interessierte Anwälte sollten also die Schriftsatzsammlung lesen, zu den Zielen ihre Vorstellungen von Chancen und Kosten entwickeln und sodann Kontakt mit mir aufnehmen.
dass er nichts wissen will. Wie schade.
Wer mich kennt, der weiß, dass ich so eine Antwort nicht unbeantwortet lasse:
Frank Engelen war der erste Mensch, der mir bestätigte, dass die Pflicht eines Anwalts,
„… in allen Rechtsangelegenheiten … seine Mandanten vor Rechtsverlusten zu schützen, … vor Fehlentscheidungen durch Gerichte und Behörden zu bewahren und gegen verfassungswidrige Beeinträchtigung und staatliche Machtüberschreitung zu sichern“
nicht in einem Märchenbuch steht, sondern im Gesetz. Und zwar tat er dies, indem er sagte, dass ich der erste sei, der ihm gegenüber diese Rechtsnorm zitierte.
Jetzt müssten Bürger allerdings erstens wissen, dass Anwälte diese Pflicht haben und zweitens Anwälte finden, der diese Pflicht ernst nehmen. Das ist gar nicht so einfach. Denn Anwälte verdienen meistens genauso viel, wenn sie gewinnen, als wenn sie verlieren. Jede Minute Sorgfalt, die sie in einen Fall stecken, fehlt ihnen irgendwann für einen anderen. Man munkelt sogar, dass Anwälte, welche gegenüber Richter besonders scharf vorgehen, deren Unmut auf sich ziehen und in anderen Fällen dafür abgestraft werden – oder zumindest solches fürchten.
Es setzen sich also die Robenträger aller Parteien miteinander ins Benehmen (man sieht die Kollegen ja wieder) während halt der eine oder andere Normalsterbliche dafür zahlen muss.
Hier ist der Rechtsstaat in Gefahr.
Aus meiner Sicht geschah neulich im AG-Gelsenkirchen mit mir nichts anderes als staatliche Machtüberschreitung. Blanke staatliche Willkür, die meint, sich nicht einmal erklären zu müssen.
Und um nicht irgend einem Anwalt ausgeliefert zu sein, der mich – wie oben beschrieben – einfach verschaukelt, plane ich dazu eine öffentliche Ausschreibung. Und damit sie auch wirklich öffentlich ist, verschicke ich erst einmal die folgende Pressemeldung in die Runde.
Am 26.03.2019 wurde ich im Amtsgericht Gelsenkirchen in meiner Eigenschaft als Beistand gewaltsam von meinem Schützling Bernd Schreiber getrennt, welcher mit einer unlesbaren Legitimation (Dokument schwarz auf schwarz) taschengepfändet werden sollte.
Es fand also im Amtsgericht Gelsenkirchen eine
„Orgie“ im Sinne von Wikipedia
statt:
„In der Neuzeit wird es [das Wort ‚Orgie‘] als Bezeichnung für gemeinschaftliche Handlungen gebraucht, mit denen bewusst gegen die Sitten verstoßen wird, …“
Noch am gleichen Tage erhob ich deswegen Dienstaufsichtsbeschwerde gegen unbekannt.
Diese wurde am 10.04.2019 abgewiesen.
Am 10.05.2019 veröffentlichte ich dann den Beitrag Rudelficken im AG-Gelsenkirchen, der zwar weitere Anträge (Nrn. 03 bis 07)enthielt, aber keine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Präsidenten des Amtsgerichts Gelsenkirchen.
Am 14.05.2019 veröffentlichte mein Schützling einen Beitrag über den Vorgang.
Vermutlich gibt es in unserem Rechtsstaat irgend eine anerkannte Kontroll-Simulations-Hierarchie, ein Narrativ nach welchem das Landgericht Essen das Amtsgericht Gelsenkirchen zu kontrollieren habe.
Und nun sprang am 17.06.2017 eine solche Kontroll-Simulation von selber an, indem man den Vorgang erfand, ich hätte Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Präsidenten des Amtsgerichts Gelsenkirchen erhoben – ersichtlich, um auch diese wieder abzubügeln und dabei alle Namen weiter im Dunkeln lassen zu können .
Jetzt habe ich mal wieder das kleine Problemchen, dass ich mehr Ideen für Überschriften, Intros und Zuspitzungen habe, als man einem Beitrag zumuten kann. Wer es also erträgt, ein Ereignis unter mehreren Aspekten zu reflektieren der möge weiter lesen. …
Während der Beitrag vom 25.02.2019 über den
lügenden Richter Frind
stummen Schrei nach Liebe
(und nach öffentlicher Justizkontrolle)
handeln könne,
komme ich nun nicht mehr umhin, auch einmal ein paar grundsätzliche Erwägungen zum juristisch relevanten Sprachgebrauch zu machen.
Es gibt in Deutschland über tausend Gerichte, über 10 tausend Richter, über 100.000 Verfahren im Jahr und über 70 Jahre Grundgesetz. So ist es schon bemerkenswert, dass es bei weit über 10 Millionen Verfahren noch niemals einen lügenden Richter gab, der eben deswegen abgelehnt wurde.
Weiter ist es doch sehr fraglich, ob das Justizgewährleistungsversprechen des Rechtsstaates überhaupt in irgend einer Weise als erfüllt angesehen werden kann, wenn von den Richtern anstatt des Klagevorbringens irgend etwas Verdrehtes (siehe die von Leak6 gelistete Gehörsverletzungsmethode Nr. 2) oder sogar ganz etwas anderes bearbeitet wird.
Vorliegend traut sich nämlich kein Richter daran, im Zuge der Beurteilung der Berechtigung meiner Besorgnis der Befangenheit des lügenden Richters Frind überhaupt einen lügenden Richter zu thematisieren. – Mithin der Grund, warum immer wieder weitere Richter abgelehnt werden (müssen) und das Ablehnungskarussell nicht zum Stehen kommt.
Warum es in Rechtskommentaren keine lügenden Richter gibt weiterlesen
Während der Beitrag vom 25.02.2019 schon bald zu einem der meist gelesenen Beiträge wurde und in der Aussage mündete, dass es sich beim Anlügen eines Bloggers nur um einen
stummen Schrei nach Liebe
(und nach öffentlicher Justizkontrolle)
handeln könne, will ich es nun wissen und diesen Schrei nicht überhören.
Erhörter Schrei nach Liebe – Wiedergutmachungsvorschlag für lügenden Richter weiterlesen
Joachim Baum – Bielefeld, den 13.06.2019
Manchmal weiß man nicht, wie einem geschieht.
Manchmal weiß man nicht, wer einem geschehen läßt.
Manchmal weiß man nicht, in welcher Lage man ist, was mit einem gespielt wird und was der richtige Ausweg.
Am 27.08.2018 wurde eines von über 60 Unsinnsverfahren gegen ein sich selbst so nennendes Stasi-Stalking-Opfer betrieben, welches allerdings mit einem sehr gut begründeten Freispruch endete. Bernd Schreiber und ich beobachteten und ich berichtete, dass sie gar keine Freisprüche mehr will.
Die Staatsanwaltschaft konnte der Begründung des (vorliegenden) Urteils nicht folgen und legte Berufung ein (Schriftsatz bekannt).
Der Anwalt der beschuldigten Frau und auch Leak6 konnten nicht erkennen, in wie weit die Berufung die Urteilsbegründung widerlegen würde.
Am 11.03.2019 war schon eine Berufungsverhandlung geplant, deren Absage mich erst erreichte, als ich schon auf der Anfahrt, nahe Hamburg war.
Ob die Richterin so plötzlich erkrankte, weil sie selbst auch erst so kurzfristig von meiner Anreise erfuhr, verzichtete ich abzuklären.
Bezüglich der Differenzen in der Widerlegung der Berufung zwischen dem Anwalt und mir verzichtete ich auf die Abklärung.
Die bemitleidenswerte Frau hat eine etliche tausend Seiten starke Akte, die wegen ihres Umfangs jeden neu hinzukommenden Begleiter dazu zwingt, über lange Zeit auf eine umfassende Kenntnis der Sachlage: – – ? — ? — Ja, richtig: zu verzichten.
Mehrere der parteinahen Beteiligten hatten eigenen Angaben zufolge zwischenzeitlich erhebliche gesundheitliche Probleme, aufgrund derer auch bei der Binnenkommunikation auf nicht gerade wenig verzichtet wurde.
Jetzt ist des Verzichtens genug!
Jetzt wird das Aufdecken und Anschauen angesagt.
Jetzt gibt es das Versprechen, Versäumtes nachzuholen.
Jetzt ist zu einer neuen Berufungsverhandlung geladen.
Ergebnisse scheinen so sicher, wie das Amen in der Kirche.
Und ich freue mich auf die Entdeckung zahlreicher – jedenfalls für mich neuer – in allen möglichen Bezügen zu ziehender Lehren.
Montag, den 29.07.2019 – 10:00 Uhr
Strafsache NZS 30 Ns 134 Js 4521/18 (101/18)
– Berufung der StA wg. Sozialbetrug –
Landgericht Stade
Wilhadikirchhof 1
Saal lt. Aushang
21682 Stade
P. S., 28.07.2019: In Stade gibt es die Hausordnung als Kinder-Überraschung. Wahrscheinlich wollen sie dort „ich sehe was, was du nicht siehst“ spielen, in Anwendung des Mottos, ich weiß noch etwas, was du nicht weißt.
Ich hätte ja gedacht, dass die Hausordnung eines öffentlichen Gebäudes, wie die aller anderen Verordnungen dazu gedacht ist, dass man sich darauf einstellen und danach richten kann. In Stade aber weit gefehlt. Ich fragte sie wohl an, aber ich bekam sie nicht.
Stattdessen bekam ich einen Hinweis, den ich gar nicht gefragt hatte, nämlich wer für sitzungspolizeiliche Anordnungen zuständig sei. Wer wünscht sich schon eine sitzungspolizeiliche Anordnung?
Ich muss also 286 km fahren, um die Verordnung vor Ort einzusehen. Was mache ich nur, wenn ich dann z. B. lesen werde, dass das Tragen von karierten Hosen verboten ist? Ob ich sie dann – vor Ort, versteht sich – fallen lassen muss?
Weiter frage ich mich natürlich, was für ein Dienstverständnis die Staatsdiener in Stade haben. Die Erfurter hatten jedenfalls keine Hemmungen mir ihre Hausordnung zu schicken. Dort ist ja auch die Ndrangheta die Herrin ihrer Hochburg. – Es ist halt jeder für irgend etwas gut. – Man muss sie wohl einfach nur liebhaben.
Joachim Baum, Betreiber von Leak6 – Bielefeld, den 10.05.2019
Unter Menschen gibt es richtiges und falsches Verhalten.
Dem Bürger erlaubt die freiheitlich demokratische Grundordnung im Regelfall erst einmal alles, was nicht verboten ist.
Verbote können mit Strafen oder Ordnungsgeldern bewährt sein.
Sie können aber auch ungeschrieben, selbstverständlich, sittlich, moralisch oder sonst wie allgemein gesellschaftlich anerkannt sein.
Staatsdiener hingegen haben diese Freiheit – die bis an ihre vorstehend beschriebenen Grenzen reicht – (auch wenn sie natürlich gleichzeitig ebenso Menschen und Staatsbürger sind) in Ausübung ihres Amtes nicht.
Staatsdiener dürfen nicht tun und lassen, was sie wollen.
Es gibt sie in ihrem Auftreten überhaupt nur, damit sie ihre Pflicht tun. Und wenn sie dabei Ermessensspielräume haben, dann müssen sie diese ausfüllen mit: pflichtgemäßen Ermessen.
Falsches Verhalten hat – wie auch richtiges – einen Grund.
Diesen Gründen soll hier näher gekommen werden!
Wird falsches Verhalten nicht gerügt, so gelten die falschen Gründe als akzeptiert und es ist in gleichen und ähnlichen Situationen regelmäßig mit Wiederholung des falschen Verhaltens zu rechnen.
Nachstehender Bericht geht über mutmaßliche Ficker, Kläffer, dreckig-sauber bis aalglatte Lügner; über Räuber, Abwiegler, Vertuscher und andere vorauseilend gehorsam bis auf par Ordre de Mufti hörige Staatsdiener, welche allesamt ihr Pflichtverständnis von ihrem Staatsdienst auf Kosten des steuerzahlenden Bürgers über die Maßen frei und eigenmächtig definieren.
Der Weg, unhaltbares Dienstverhalten nicht zur Gewohnheit werden zu lassen, ist die Dienstaufsichtsbeschwerde.
Der vorläufige Gipfel des unhaltbaren Dienstverhaltens könnte eine Dienstaufsichtsbeschwerde wegen Vereitelung einer Dienstaufsichtsbeschwerde – und von begrenzter Witzigkeit sein.
Als verfügbare Quellen seien die erste
[1] Dienstaufsichtsbeschwerde des Leak6-Betreibers vom Tag des Vorfalls,
dem 26.03.2019 sowie die – in pflichtgemäßen Ermessen nach 15 Tagen dahingeschriebene und nach weiteren 15 Tagen versandte
[2] Antwort der „Bearbeiterin Waab“,
„in Vertretung des Direktors“. Rudelficken im AG-Gelsenkirchen? weiterlesen
Dieser neue (1) Ablehnungsgrund wurde am 28.03.2019 entdeckt.
Ja, gibt’s den so was? – und ist das wirklich neu?
Muss man nicht vielmehr fragen, ob die Justiz wahrnehmungsgestört, doppelsichtig oder gar schizophren ist?
Ich will ins Thema einführen mit einem Vergleich zu allgemein bekanntem Stoff:
Es mag heiß diskutiert werden, wie eine Entscheidung zur
Sicherungsverwahrung von Serientätern ausfallen soll.
Bei einer solchen Entscheidung ist eine objektiv berechtigte Besorgnis der Bevölkerung und ihr Schutzbedürfnis abzuwägen, gegen das Grundrecht auf Freiheit des Serientäters, der seine Strafe bereits abgebüßt hat.
Doch wem käme es in den Sinn, dass man nicht eine, sondern mehrere Entscheidungen über die Berechtigung einer Besorgnis treffen muss – und zwar für jede Tat des Serientäters separat?
Und wenn diese Entscheidungen dann unterschiedlich ausfallen? – Soll er dann weitermachen dürfen oder nicht?
Dazu muss man erst einmal die Qualität der Frage erfassen, um die es dabei geht:
Wie eine richterliche Entscheidung auszufallen hat, ist eine an den Richter gerichtete Frage; sie zu beantworten ist Gegenstand der Rechtsprechung.
Dass aber eine Frage, eine Klage oder ein Antrag zu genau einer Entscheidung führt, ist eine Frage der Ordnung.
Lesen Sie hier weiter, wie Justiz ihre eigene Ordnung beseitigt, bzw. aus ihr versucht auszubrechen: Eilfertig lügende Richter haben in der Rechtsprechung nichts zu suchen! weiterlesen
25.02.2019
Heute per Fax an 040-42843-4318:
Sehr geehrter Herr Frind!
Sehen Sie bitte hier einen ersten Vorgeschmack:
https://wp.me/p87FAj-MA
Wenn Richter eine Sache mal nicht einfach so zum Wunschergebnis hin beugen können, dann denken sie sich die dazu erforderliche Prozesshandlung der Streitpartei halt selbst aus.
Stummer Schrei nach Liebe – und nach öffentlicher Kontrolle! weiterlesen
Nein, das auf dem Bild sind nicht die vier Clowns, von denen der letzte Beitrag sprach.
Es sind (1.) nicht vier und (2.) sehen sie offensichtlich auch nicht aus wie Clowns.
Es sind Menschen, die – jeder für sich betrachtet – die Dinge sehr richtig machten. Man könnte sie deshalb als Richtigmacher bezeichnen, doch dazu später mehr.
Weiter sind es (ziemlich) geduldige Menschen, geduldig nämlich, im Ansehen und über sich ergehen lassen eine ziemlich große Sauerei.
Ob man eine große Sauerei in einen kurzen Beitrag pressen kann, sei einmal dahin gestellt – ein etwas längerer findet sich
oder was Winnetou und Jesus Christus gemeinsam haben:
Während die Existenz beider umstritten ist und sogar beide eine Auferstehung hatten
Wiki:: „1997 ließ dann das ZDF Winnetou für die Fernsehproduktion Winnetous Rückkehr (1. und 2. Teil) ‚wiederauferstehen‘.“,
kann dies nicht der eigentliche Grund ihrer Berühmtheit sein. Schließlich gibt es sogar biblische Berichte von Auferweckungen, wie z. B. 1. Könige 17, 22, bei denen nicht einmal der Name des Begünstigten überliefert ist. Nein! – Die Gemeinsamkeit, die beide berühmt machte, muss in etwas anderem liegen:
leak6 - Ordnung durch Transparenz 