[Joachim Baum]:
2020-12-03 – 14:30 Uhr
Mündliche Verhandlung am
AG-Dresden
Roßbachstr. 6
Saal A1.51
Unterlassungsklage der
Verleumdung von Joachim Baum
als psychopathisch veranlagt
gegen einen der vormaligen Anwälte Frank-Peter-Engelens.
Mehr im [Video].
Um Himmels Willen: jetzt haben Richter auch noch „gute Gründe“ weiterlesen
Am gestrigen Mittwoch den 15.04.2020 sorgte Beate Bahner bei dem einen oder anderen für eine mittelschwere Verwirrung.
Sie absolvierte ja einen Ritt auf der Rasierklinge und schlug nun den – angekündigten – Haken.
Denen, die straigt nur geradeaus zu denken gewohnt sind, bereitet das verständlicherweise großes Kopfzerbrechen.
Justizopfer und ihre wirklichen Helfer wissen aber nur all zu gut, …
14.04.2020 – 12:58 Uhr:
Bodo Schickentanz Livestream wurde gerade abgeschaltet:
so sah es dann unvermittelt aus:
Nach wenigen Minuten war er dann wieder da.
Youtubefortsetzung – Rlink.mp4
15.04.2020:
W.I.M. (Wirtschaft Information Meinung) berichten von Demo vor der Polizeistation Heidelberg: Beate Bahner Life lebendig:
OliRedet verbleiben über all den PMs Fragen:
13:45 Uhr (redaktionelle Kenntnis, Echtzeit früher):
Beate Bahner aus Klinik entlassen.
http://beatebahner.de/ – Screenshot.pdf
13.04.2020:
Auszug aus dem ersten deutschen Staatsstreichtagebuch:
Beate Bahner in psychiatrische Einrichtung eingewiese
Transkrition.pdf
Youtube (Gerd Miethe) – RNZ – Rlink.pdf –
Germanica-Imperia – Rlink.pdf – Rlink.mp3
Rechtsanwältin Beate Bahner: Sprachnachricht über eigene Einweisung weiterlesen
[Last Edit 15.04.2020]:
Sie spricht aus, was alle denken und sich sonst niemand traut.
RAin Beate Bahner kämpft gegen ein ‚System‘, an das sie bis vor kurzem selbst noch geglaubt hatte. Doch dieses ‚System‘ ist nicht so, wie es vorgibt zu sein. Dass eine Zensur nicht stattfände, steht ausschließlich im Gesetz (Art. 5 Abs. 1 Satz 3).
Sie erhob Verfassungsbeschwerde und rief zu Demonstrationen auf, denn sie erkannte schwerste Missstände in unserem Rechtssystem.
Beate Bahner ging etwas steiler, als es die Planer der Plandemie voraussehen konnten. Erklärlich, dass sie irgendwann weg musste.
Plademie ist Terrorismus!
Die Bangemacherei dieser Plan-Demie (geplante, mit mathematischen Modellen epidemioloisch vorausmodellierte Pandemie) ist Terrorismus.
Kühle Köpfe, wie die Schmidt-Schnauze von 1977 können wir auch heute noch brauchen. Denn das ganze Volk will in Wahrheit nicht seine Alten von Tierärzten zur Einschläferung bringen lassen – und auch nicht, dass superreiche Lobbyisten Staatsdiener und alle Medien mit ihren überschüssigen Geldern korrumpieren und das Volk mithilfe wahnsinniger Übertreibungen mit Panikmache terrorisieren. Youtube – Rlink.mp4
Leak6 fragt schon hier:
An welcher Stelle ist unsere Demokratie noch wehrhaft?
Seit dem 09.04.2020 wird gegen Beate Bahner ermittelt.
Gerhard Wisnewski über Beate Bahners Verfassungsbeschwerde
Youtube (zensiert) – Rlink.mp4
P. S., Die weitere Vorgeschichte von Beate Bahner rückwärts sortiert, als Extrakt aus dem ersten Deutschen Staatsstreich-Tagebuch:
15.04.2020:
KenFM spricht seinen Mitarbeiter RA Sean Henschel zum Fall Bahner
KenFM – Youtube – Rlink.mp3 – PDF – Rlink.pdf
W.I.M. (Wirtschaft Information Meinung) präsentieren:
nach ihrer Vernehmung. Leak6 empfiehlt schlicht, auf sie zu hören.
Youtube – Rlink.mp4 – Rede.pdf – Rlink.pdf
Politik für Deutschland berichten während und nach der Vernehmung von Demo vor der Polizeistation Heidelberg:
W.I.M. (Wirtschaft Information Meinung) berichten von Demo vor der Polizeistation Heidelberg: Beate Bahner Life lebendig:
14.04.2020:
15:06 Uhr: Polizei Mannheim/Heidelberg: Heidelberger RAin sei weder in einer psychiatrischen Klinik untergebracht worden, noch sei eine sonstige strafprozessuale Zwangsmaßnahme veranlasst worden. [Leak6: Ja was denn jetzt: aufgenommen, aber nicht veranlasst? – Und was ist mit dem Audio]
Präsidium Mannheim – Rlink.pdf
14:57 Uhr: Polizei Mannheim/Heidelberg: Heidelberger RAin sei nach tätlichem Angriff stationär in Uniklinik Heidelberg aufgenommen.
Präsidium Mannheim – Rlink.pdf
13.04.2020:
Beate Bahner in psychiatrische Einrichtung eingewiese
Youtube – Rlink.mp4 – Transkrition.pdf
Youtube (Gerd Miethe) – RNZ – Rlink.pdf –
Germanica-Imperia – Rlink.pdf – Rlink.mp3
12.04.2020:
Beate Bahner empfiehlt Entspannung und taucht auch selbst erst einmal ab : Rlink.pdf
10.04.2020:
Joachim Baum: Zensur- und Zustandsliste Deutschlands.pdf
Beate Bahner gibt ihre Anwaltszulassung zurück! Sreenshot:
– Rlink.pdf – wieder freigegebene Website: beatebahner.de
Beate Bahners Verfassungsbeschwerde (Eilantrag.PDF – Rlink.pdf) vom 08.04.2020 wird abgelehnt
1 BvQ 26/20.pdf – Rlink.pdf
Beate Bahner schreibt an Juli Zeh:
Offener Brief.pdf – Rlink.pdf
09.04.2020:
Joachim Baum erbittet Lebenszeichen von Beate Bahner.pdf
Beate Bahner wendet sich wegen der Strafermittlung und Webseitenabschaltung nochmals an das Bundesverfassungsgericht
Beatebahner.de.pdf – Rlink.pdf
08.04.2020:
Der Staatsschutz ermittelt gegen RAin Beate Bahner
StA-Heidelberg – Rlink.pdf
Eilantrag von Beate Bahner beim Bundesverfassungsgericht
PDF[war am 08.+09.04.2020 zensiert] – Rlink.pdf
07.04.2020:
Dr. Bodo Schiffmann, Schwindelambulanz Sinsheim, der in seinem Youtube-Beitrag ‚Corona 21‘
Reupload(A.Tübner weil Corona 21 bei Schiffmann immer noch zensiert ist ) – Rlink.mp4 – Rlink.mp3
Erkl. Beate Bahner.pdf [war am 08.+09.04.2020 zensiert] – Rlink.pdf
06.04.2020:
Interview: Beate Bahner will Verfassungsklage erheben:
„eklatant verfassungswidrig“
KenFM – KenFM.mp3 – Rlink.mp3
03.04.2020:
Pressemeldung: Beate Bahner kündigt Normenkontrollklage an
PM Beate Bahner.pdf[war am 08.+09.04.2020 zensiert] – Rlink.pdf
Zensurbeweis:
Die sofortige Aufhebung aller in der „Corona-Krise“ verfügten Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten ist übrigens auch Gegenstand dieser Petition, die das Quorum von 50.000 Unterzeichnern inzwischen erreicht hat.
Am 06.04.2020 fraß das ‚Der Spiegel‘ Kreide und stellte Fragen an den Bestsellerautor Gerhard Wisnewski.
Gerhard Wisnewski antwortet auf dem Kanal Oliver Janich:
Die Antwort ist auf beiden Kanälen dieser alternativen Medien zu finden. …
Youtube-W – Youtube-J – Rlink-.mp4
Der Spiegel allerdings traute sich noch nicht zu antworten (zu ‚Wisnewski‘ gibt es auf Youtube nur einen einzigen, ein Jahr alten Fund):
In einem der letzten Youtube-Videos beklagte Janich ein so genanntes Shadow-Banning.
Ich kontrollierte dies bei mir, indem ich bei Youtube ‚Janich‘ als Suchwort eingab, aber ausschließlich Clips über Janich und keine von Janich fand. Dies ist nun – zumindest bei mir – vorbei.
Die andere Hälfte des Shadow-Banning wird allerdings immer noch praktiziert. Nach Genuss eines Videos schlägt einem Youtube nämlich thematisch nahestehende Beiträge vor – und zwar auch ohne, dass man den Namen des Autors dafür vorher kennen oder eingeben muss.
Nicht nur Leak6 dürfte also schlussfolgern, dass bei Youtube nicht eine Bekehrung vorliegt, sondern eine Verfeinerung der Algorythmen. Die Handlungsmaxime wird durchsichtig:
Manipuliere nur, wenn es sich auch lohnt!
[Last Edit 12.04.2020]:
Nur allzu wohl bekannt, die witzige Fortsetzung von Norbert Blüms Zitat (1986) „die Rente ist sicher …“ mit „… nur die Höhe nicht“ erhält jetzt die makabre Variante: „… nur die Rentner nicht„. Rentenproblem gelöst: Triage nach Alter weiterlesen
Ist die Dreistigkeit einer Lüge unvorstellbar, so wird sie geglaubt. Entgegen stehen nur noch Wissenschaftlichkeit und Sachverstand.
Das 9/11-Narrativ gilt unter auch nur halbwegs gut Informierten als wissenschaftlich widerlegt. Die Wahrheiten der sozialen und alternativen Medien können allein mit der Verleumdung als „Verschwörungstheorie“ nicht ewig unterdrückt werden.
Das Lügenmonopol der Mächtigen bröckelt.
Der Erhalt der Macht verlang nun drastischere Maßnahmen.
Die Illusion der freiheitlich demokratischen Grundordnung wird fallen gelassen – allerdings ohne viel darüber zu reden.
Benannten Falls wären Polizeikräfte nach Art. 91 GG der Bundesregierung unterstellt, doch man braucht überhaupt keine Polizei, um den deutschen Schlafschafen ihre freiheitlichen Grundrechte einfach mal so abzusprechen.
Der dafür geeignete Vorwand – Corona – wird entweder inszeniert oder benutzt. Auf den Unterschied kommt es nicht an.
Corona-Alarm: „Wirr on Virus“ – Nachfolger von „War on Terror“? weiterlesen
Unmögliches wird sofort erledigt – Wunder dauern etwas länger.
So sagen Menschen.
Die Leitung nach oben funktioniert aber auch – so Gott will und wir leben – mit negativer Laufzeit. So wurde zu Daniel der helfende Engel Gabriel schon losgeschickt, noch bevor er zu Ende gebetet hatte (Dan 9,23).
Ich rief am 24.02.2020, – zwar nach WordPress „and all Americans“ gewandt, aber alle aufmerksamen Leak6-Leser können es bezeugen:
und erweckt wurde eine Suzanne schon etwas früher, welche zu zitieren ich mir im nachfolgenden Beitrag noch ausgiebig erlauben werde.
Sie ist Meisterin im Kurzfassen, bleibt in ihren Videos nicht selten unter zwei Minuten und verlangt im gegebenen Fall das Menschen-Unmögliche , um das Menschen-Mögliche zu erreichen (mit meinen Worten):
um Pfeifen die Flötentöne beizubringen,
habe man: „unter eine Sekunde“.
Im Video nimmt sie sich allerdings über eine Minute, bis sie zum Schuss kommt. Jetzt erst recht! weiterlesen
Gerhard Ulrich, den Grand Senior unter den Justizkritikern durfte ich schon bei Mutter Courage in Erfurt kennenlernen.
Umso mehr freue ich mich, gerade jetzt von ihm zu erfahren, wie er zum Justizkritiker wurde – und noch mehr über die Parallelen zu mir selbst:
[zuletzt editiert am 16.03.2020]:
Am 07.03.2020 abgeschlossene Krankheitsverläufe: 60.935,
davon 5,7% tödlich.
Am 15.03.2020 waren es 7,3% tödliche Verläufe von 79.801 Fällen. Diese Kennzahl ist aussagekräftiger, als die der Letalität, in welche auch die nicht abgeschlossenen Krankheitsverläufe einfließen.
Das erneute Ansteigen von 5,7 auf 7,3% bedeutet nicht, dass die Seuche aggressiver wird, sondern zeigt an, dass durch und nach der Verlagerung des Schwerpunktes über die Chinesischen Grenzen hinaus nun wiederum die tödlichen Verläufe früher in die Statistiken einfließen, als die geheilten Fälle.
Während man in Deutschland zu Beginn der Corona-Pandemie der Ausschwitz-Toten gedachte, liefen in anderen Ländern die Krisenstäbe auf Hochtouren.
Während die deutsche Politik unbeschwerten Karneval erlaubte, reagierten Wirtschafts-Verantwortliche wie Messebetreiber bereits vorausschauend.
Während nach der ganzen deutschen Schläfrigkeit á la
– lieber die Seuche, als die Panik ??? –
die Bildzeitung eine Kaufdemi erzeugt, indem sie verbreitet, dass 70% aller Deutschen mit Corona infiziert werden würden, knackte die Todesrate in den Statistiken die ‚sicher-unter 50%-Marke‚ (Noch-Nicht-Geheilte / Infizierte).
Während in Erfurt CDU und FDP bei der Wahl des Ministerpräsidenten ihre Grundsatzeinstellung in Form von
Stimmenthaltung und Fortbleiben
heuchelten, fragt sich Leak6, wie lange sie bei dieser Einstellung bleiben wollen und wofür sie morgens überhaupt aufstehen.
Die Gute Nachricht der Woche:
Der Wahrscheinlichkeitsrechnung nach werden die meisten von uns dieses alles überleben, ja sogar der Erfurter CDU-Corona-Verdachtsfall einer wichtigen Enthaltungsstimme entpuppte sich als Ente.
Aber es gibt aus den letzten Wochen noch mehr gute Nachrichten … Zu seinen Straßen zählt auch der Rechtsweg weiterlesen
[zuletzt editiert am 26.07.2020]:
[RLink]
An alle „Nasenbohrer und Heckenschützen“:
Beweiscontainer Massaker_Hanau 2020-02-26.zip
(441 MB, ggf. erst Browserwarnungen ausschalten!)
[zuletzt editiert am 26.02.2020]:
Die Bluttat von Hanau vom 19.02.2020 war ohne Zweifel eine schlimme und durch nichts zu rechtfertigende Gewalttat.
Allerdings bleibt umstritten, wer sie zu verantworten hat. In Frage kommen: Wake Up Little Susie – und Youtube – and all Americans gleich mit! weiterlesen
– Kollateralschäden an Unschuldigen eingeschlossen
Zuletzt (u. a. mit weiteren Beweisen) ergänzt am 24.02.2020:
Überblick:
Macht geht vor Recht – so muss es bleiben, auch in Staaten wie dem unseren, die das Ansehen von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wertschätzen. Wo aufbegehrt, wird abgemurkst! weiterlesen
25-jähriger CSD-Teilnehmer polizeilich geschlagen, misshandelt und 3x verklagt. WDR-5-Podcast – Reservelink
Ein neues Wort für ein neues Jahrzehnt
Achtung: Long Post! Portionierter Genuss ist empfhohlen;
wer keine Zeit hat, möge die Videos Part I bis Part IV (Part V ist derzeit noch nicht fertig) priorisieren!
Vorab kurz eingeräumt:
Ich fange dann mal mit der Klimaerwärmung an und frage:
Wird die nächste Machtergreifung
von der Klimaerwärmung vollzogen werden?
In Sidney hilft man beim Feuerwerk noch fleißig nach, während rundherum ganze Landschaften brennen.
Im Krefelder Affenhaus gab es genauso wenig Sprinkleranlagen, wie in der Dresdener JVA Feuermelder.
Als Kind christlich motivierter Eltern erinnere ich mich an die 1970er-Jahre, wo mein Vater bereits das Eintreffen biblischer Prophezeiungen bemerkte, weil er in wissenschaftlichen Studien erhöhte Sonneneinstrahlungen durch Ozon schädliche Gase und die Erwärmung durch Treibhausgase wie CO2 lesen konnte.
Menschen die – wie für Wissenschaftler notwendig – eigenständig denken, sind aber selten in der Lage, schnelle Mehrheiten zu gewinnen. Die ihrer Zeit voraus gehenden Erkenntnisse gewannen sie gerade deshalb, weil ihre Bemühungen im eigenen Denken entweder der Mehrheit egal waren oder aber die Mehrheit ihr Freiheitsrecht des eigenen Denkens respektierte. Daher sind andersdenkende Minderheiten häufig von Respekt geprägt, setzen auf das Argument und schrecken vor – den stets effektiveren – manipulativen Methoden der Meinungsmache zurück.
Entsprechend wohl fühle ich mich in der Regel in den Kreisen der Argumentierenden und der Kritisierenden – nur von diesen ist m. E. echte Verbesserung zu erwarten.
Den langen und schweren weg der damaligen Klima-Erkenntnisse, verfolgte ich also im gewohnten Kreis von Minderheiten.
Dass die ehemals friedliebenden Grünen, kaum dass sie Regierungsgewalt ausüben konnten, mit in den Kosovokrieg zogen, war schon seltsam (Dr. Daniele Ganser: Es zerreißt die Grünen).
Mit Greta Ts Auftreten ab 2018 und Rezzos Video 2019 wurde es dann noch seltsamer:
Sehr treffend fasst Dirk Pohlmann zusammen:
In elektrotechnischen Sicherheitsfragen versteigen sich Richter gleich derart, dass sie die Existenz möglicher Gefahren gar nicht erst wahrnehmen.
Ingenieure – gleich ob Hütten- oder Elektrotechnik – wissen, dass Naturgesetze zu ohne Abstriche zu respektieren sind, damit es nicht (schlimmstenfalls sofort) zur Katastrophe kommt.
Hielte man nämlich nur eine einzige falsche Aussage für wahr, so könnte man mit dieser Annahme – z. B. in der Mathematik – jede beliebig (also eigentlich falsche, oder auch wahre) gewollte (gewillkürte) Aussage beweisen – und wenn man wollte, auch gleichzeitig ihr direktes Gegenteil. In der Mathematik ist es also absolut sinnlos, unwahre Aussagen beizubehalten – man könnte wohl besser gleich mit Mathematik aufhören und nach Hause gehen.
Das Jahr 13 vor 33 startet mit Petition: Stoppt den Grundrechtsboykott ! weiterlesen
eine Reflexion [Edit 30.12.2019]:
2010 konnte der geschiedene Matthias Möbius seine beiden eigenen Kinder noch liebevoll in die Arme nehmen:
2011 wurde er dieser Kinder aufgrund trickreichen oder schlampigen Behördenagierens verlustig.
2015 flüchtete der im Kinderheim schlecht behandelte Dave Möbius – nach einer richterlichen Androhung in die Psychiatrie verbracht zu werden – zu Angela Masch. Er wurde nach kurzer Zeit mit Gewalt wieder zurück ins Kinderheim gebracht.
2017 wurde Angela Masch für ihre uneigennützige Hilfe der Prozess gemacht (Haft ohne Bewährung !). Dieser Prozess erregte – nach anderen – auch die Aufmerksamkeit von Joachim Baum, dem Betreiber von Leak6. Das Urteil wurde nicht rechtskräftig.
2018 verstarb Angela Masch. Dave flüchtete erneut: über Zwischenstationen zu Frank Engelen, dem Gründer des gemeinnützigen Lichtblick e. V. – Verein für soziale Verantwortung.
2019 wurde Frank Engelen für seine Hilfe der Prozess (erster Instanz) gemacht. Auch Engelen sollte psychiatrisiert werden. Dave gelang allerdings vor seiner erneut drohenden ‚Inobhutnahme‘ zu flüchten. In Sachsen suchte man zwar nicht Dave Möbius , sondern nur fünf andere,
doch dafür war sich Staatsanwältin Ingrid Burghart nicht zu schade, Dietmar Seher von T-Online mit zur Gegendarstellung berechtigenden Falschinformationen zu füttern und ihn so zu veranlassen, sämtliche Unterstützer Engelens in die Nähe von Reichsbürgern zu stellen.
Jedenfalls wusste Dave Möbius noch lange nach Franks Verhaftung, am Samstag dem 11. Mai (2019),
„ne, ich bin alleine abgehauen„.
Zur Frage, ob Deutschland für Dave nicht sicher war, sagte er,
„das war mir auch schon vorher klar„.
Und zu der Frage, ob Frank wisse, wo Dave lebe, sagte er,
Stand der Dinge: Dave, Pia, Engelen und Baum in unserem Rechtsstaat weiterlesen
[Edit 03.01.2020:]
Frank Engelen kam am 19.12.2019 in Chemnitz frei.
Das ist nun, am heutigen Heiligen Abend, dem 24.12.2019 natürlich kaum noch eine Meldung wert.
Auch am 19.12.2019 war das keine große Überraschung, denn aus Kreisen (genauer: Fluren) war schon am 06.12.2019 zu erfahren, dass er am 19.12.2019 freikommen würde.
Bezeichnender Weise stand dann auch die ganze Habe Franks sofort in Chemnitz zur Verfügung, um Frank mit dieser Habe und ohne Taxi-Geld an die Luft zu setzen.
Man wusste, sagte und handelte also schon wie von langer Hand geplant, dass Frank heute rauskommen soll. Wissen kann man als Jurist das genau genommen nur auf Grund von nicht mehr aufrecht zu haltenden Haftgründen. Dass man Frank mit diesem Wissen aber noch in Haft behielt, wird auf jeden Fall noch sein Nachspiel haben. WIR ALLE haben dem Richtigen geholfen! weiterlesen
[Chemnitz 06.12.2019, so oder anders geschehen]:
An diesem Tage sagte eine 15-Jährige aus, wie es so zugehen kann, wenn man in staatlicher Obhut ist.
Aber die Richterin unterbrach die Zeugin immer wieder mit neuen Fragen. Dies ging wohl so ungefähr drei Male so, bis der Jugendlichen der Kragen platzte und sie fragte:
„Warum fragen Sie mich denn überhaupt, wenn sie die Antwort gar nicht hören wollen?“
So wurde denn das Thema weg von den Fluchtursachen – nein, besser Fluchtgründen – gelenkt, hin zu den Einzelheiten derselben.
„Darauf möchte ich nicht antworten.“
„Doch du musst“
„Ich will aber nicht.“
„Ich möchte dich ja nicht in Beugehaft nehmen, aber du bist zur Aussage verpflichtet.“
„Nein. bin ich nicht, ich habe Aussageverweigerungsrecht.“
Dann reichte es auch dem Angeschuldigten Frank Engelen und er warf ein:
„Das, was Sie hier mit der Zeugin machen, machen Sie mit mir schon die ganze Zeit!
Und nun muss Ihnen sogar schon eine 15-Jährige den Kopf waschen.
Natürlich hat sie ein Aussageverweigerungsrecht. Sie muss sich nicht selbst belasten und auch nicht ihre Familie.“
„Aber davon sind wir hier ganz weit weg.“
„Sie hätten die Zeugin über ihr Aussageverweigerungsrecht belehren müssen – und zwar vor ihrer Befragung, ganz egal wie weit weg Sie von irgend welchen Fragen sind.“
„Herr Engelen, warum haben Sie nicht Jura studiert?
Sie wären der beste Richter!“
Der Staatsanwalt allerdings, als er realisierte, dass die Zeugin 15 ist, kam auf den Reflex, die Öffentlichkeit auszuschließen. Natürlich war das für StA Wunderlich eine große Überraschung, schließlich sprach die Staatsanwaltschaft Dietmar Seher von T-Online gegenüber noch von Kindesentziehung. Dann allerdings hätte die Öffentlichkeit noch eher ausgeschlossen werden müssen, als bei einer 15-Jährigen, die auch im vorgeblichen Tatzeitraum kein Kind mehr gewesen war.
Über die weiteren Gründe für die Meinung dieses Prozessbeobachters wird in Kürze berichtet: Ganz große Oper!
Das Beitragsbild zeigt den Engel von Chemnitz, fotografiert von Hans-Jürgen Görner.
Die Statue wurde schon 1997, lange vor Engelens Präsenz in Chemnitz errichtet.
Video zum Prozess
(Bausewein habe gesagt, May solle zum Arzt gehen):
Landgericht Erfurt, Domplatz 37, 99084 Erfurt, Saal 1.12, 1. OG
Claudia May ist seit der Wende vor 30 Jahren die Berechtigte des Anwesens „Erfurt, Am Stadtpark 34“. Sie muss aber bis heute darum streiten, es in Besitz nehmen zu können. Regelmäßig – mit Ausnahme eines einzigen Falles – unterschlagen Amtsträger die für sie wichtigen Wahrheiten und behaupten unwahr:
|
Claudia May habe keine Rechte an dem Anwesen und sie leide unter Wahnvorstellungen und solle sich zum Arzt begeben. |
Dabei wäre die Stadt in allen – mitlerweile kaum noch zählbaren
Angelegenheiten – verpflichtet gewesen, diese Straftaten mit Hinweis an die Betroffenen an die Staatsanwaltschaft zu verweisen, weil sie selbst nur in Verwaltungsgerichtssachen aktivlegitimiert sein kann.
Die dem Termin zugrunde liegende Klage zielt auf Unterlassung dieser im Sinne des § 187 StGB verleumderischen und kreditgefährdenden Falschbehauptungen.
Auch schon der Vorgänger des aktuellen Oberbürgermeisters Andreas Bausewein, Manfred Otto Ruge könnte und müsste zu Fragen der Handlungs- und Erkenntnisfähigkeit der Stadt Erfurt bezeugen:
| Die Gläubigerin Stadt Erfurt hat im 30. Jahr des Mauerfalls nun endlich erkannt, dass in Sachen Zwangvollsteckungen gegendie damalige Thüringer Landesbeamtin Claudia May,sowie in Sachen Zwangsräumungder Erfurter Geschwister May, die Verfahrensverweisung an die Staatsanwaltschaft |
Die DDR-Heimkinder und DDR-Verfolgten wurden schon zu DDR-Zeiten vorsätzlich und sittenwidrig an ihrem Vermögen geschädigt.
Doch auch die Kostenforderungen der Stadt Erfurt nach der Wende stammen in Wahrheit aus unrechtmäßigen rechts- und prozessgeschäftlichen Verfügungen.
Allen voran die gezielt auf den öffentlichen Gedenktag 17. Juni 2015 gelegte gewaltsame Zwangsräumung der SED-/DDR-Opfer Geschwister May, die unter Konfiszierung ihres gesamten Hab und Gutes in die Obdachlosigkeit verbracht wurden.
Claudia May fordert, die gesamten Verwaltungs- und Prozessverfahren wegen der zugrunde liegenden, andauernden öffentlich-rechtlicher Immobilienkriminalität an die Staatsanwaltschaft zu verweisen!
Die Stadt Erfurt als Vertreterin des öffentlichen Interesse und der berechtigten Interessen der Geschwister May, hat die hierzu eigentlich erforderliche notariell beglaubigte Vollmacht der Claudia May seit dem 3. Oktober 1990 in keinem einzigen Verwaltungs- und Gerichtsverfahren vorgelegt oder nachgewiesen.
Claudia May hingegen ist – amtlich und grundbuchwirksam beurkundet – die erb- und vermögensgesetzlich Berechtigte.
Sie ist weiter – notariell beglaubigt und amtlich beurkundet – die
testamentarische Erbin der Erblasser des bis zur Zwangsräumung selbstgenutzten Anwesens.
Somit darf nur sie rechtswirksam über das unbewegliche und bewegliche Eigentum sowie über die eigentumsgleichen Rechtspositionen verfügen.
Der Irr- und Widersinn der öffentlich-rechtlich, amtseidverpflichteten und amtsermittlungspflichtigen und wahrheitspflichtigen Bediensteten entziehen sich jeglicher Gesetzes- und Rechtsbindung.
Die jeweils zuständigen Verantwortlichen handelten illegal und deliktisch. Sie vergingen sich mit rechts- und prozessgeschäftlichen Verfügungen am „fremden“, von Staats wegen geschützten Eigentum der hier betroffenen Bürger.
Auch die Landeshauptstadt Erfurt – vertreten durch Oberbürgermeister Andreas Bausewein – ist als schuldhaft zu benennen, denn sie ist immerhin die staatsanwaltschaftlich ermittelte Täterin und Auftraggeberin der nachfolgenden
Amtshandlungen:
Dieses rechtsstaatswidrige Nach-Wende-Unrecht hat das DDR-Unrecht offenkundig um ein Vielfaches übertroffen!
Die öffentlich-rechtlichen, staatsanwaltschaftlich ermittelten Täter setzen ihr Treiben seit dem 3. Oktober 1990 mittels ihrer von Amts wegen möglichen „hoheitlich angeordneten Gewalt“ unentwegt fort.
Die vorsätzliche sittenwidrig schädigende, wirtschaftliche, gesundheitliche und immaterielle Existenz- und Lebensvernichtung ihrer Opfer nimmt kein Ende.
Dabei sind die ehemaligen DDRHeimkinder, DDR-Verfolgten,
DDR-Vermögensgeschädigten und die geschädigte Thüringer Landesbeamtin eigentlich von Staats wegen und im öffentlichen Interesse zu schützend.
Aber man schreckt auch vor haftbewehrter Immobilienkriminalität mit dem treuhänderisch verwalteten Restitutionseigentum – Erfurt, Am Stadtpark 34 – nicht zurück, und hält die Unrechtszustände aufrecht, indem die gebotene Strafverfolgung einfach nicht veranlasst wird.
DAS war im DDR-Unrechtsstaat verboten und dürfte (eigentlich) NUR in den sogenannten „Schurkenstaaten“ möglich sein, nicht aber in einem Rechtsstaat, wie dem unseren!
P. S.:
Dieser Terminhinweis als PDF
zur <Einführung in Sachen Claudia May>
Es hat sich honorige Presse, ein professionelles Filmteam angesagt. Ergebnis:
Am 24.01.2020 wurde bekannt, dass OB Bausewein verurteilt wurde.
(Un-)Rechtsstaat Deutschland:
kein Schutz für Schutzengelchen
Deutschland 31.10.2019: Das auseinander fallende Land kann die tiefgreifenden Risse in seiner Bevölkerung nicht länger verbergen.
Während die Einen am Reformationstag der Reformation und Aufklärung gedenken, die unser Land zu Wissenschaft, Fortschritt, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit brachte, feiern die Anderen Halloween und üben mit „Süßes oder Saures“ ganz spielerisch die Erpressung.
Viele eindimensional denkende Menschen sehen bei der Suche nach dem richtigen Weg nur noch in rechts und links, doch hier soll die
Betrachtung einmal auf gerecht oder gelinkt gelegt werden.
Fangen wir damit an, worauf ich hinaus will. Der von mir geliebte Artikel 1 unseres Grundgesetzes ist kurz und knackig und besteht mithin aus nur vier kurzen Sätzen:
| (1) 1Die Würde des Menschen ist unantastbar. 2Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht. |
Meinetwegen dürfte er auch bleiben, wie er ist, wenn da nicht zwischen dem Satz eins und dem Satz zwei eine riesengroße Lücke klaffen würde – jedenfalls in der Anderen.
Viele Menschen meinen, der erste Satz des Grundgesetzes beschreibe ein der Logik imanentes unumstößliches Gesetz – quasi einen Anspruch, der aber mit der Wirklichkeit des Lebens nicht viel zu tun hat und zu dieser folglich Abstand hat und haben darf.
Und dann kommt eben: – – – Die Lücke – – – und alles Weitere, das man sich schon längst nicht mehr so genau merken muss.
Dächten wir uns Satz eins einmal weg, dann müssten wir das erste Wort „Sie“ des Satzes zwei ersetzen mit „Die Würde des Menschen“. Dann würde das Grundgesetz wie folgt beginnen:
| (1) Die Würde des Menschen zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. … |
Nur in einem Staat, in dem alle staatliche Gewalt ihren Achtungs- und Schutzpflichten nachkommt, könnte der Anspruch Wirklichkeit werden.
Dort aber, wo Entwürdigungen nicht verfolgt werden oder gar von staatlicher Gewalt selbst begangen werden – dort ist auch die Würde antastbar.
Was ist „Würde“?
Die Juristen unter den Staatlichen Gewalt-Anwendern – mithin dessen ‚Organe der Rechtspflege‘ sagen, dass die Würde ihren Ausfluss findet in den im Grundgesetz nachfolgenden Grundrechten, den grundrechtsgleichen Rechten, sowie weiteren
Ausfluss in den übrigen grund- und einfachgesetzlichen Rechtsnormen u. s. w..
So kommt die richterliche Achtungspflicht der Menschenwürde bei Straftatverdächtigen u. A. zum Ausdruck durch:
Die Wahrung der Würde muss
allen staatlichen Gewalt-Anwendern
erste und vornehmste Pflicht
sein und zwar auch denen, die es mental nicht bis zum zweiten Satz schaffen.
Darf man auf die Verringerung der Anzahl pflichtvergessener Steuergeldverschwender, kleiner Geister, oder zum Bösen geneigter Menschen hinwirken?
Ja, man darf, denn die Lehre ist frei und den Deutschen sind Selbsthilfe- Widerstandsrechte gegeben.
Wir sind das Volk,
dass sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt bekennt.
Und zwar auch dann, wenn die staatlichen Gewalt-Täter ihre Pflichten lieber vergessen wollen, als sich in ihrer Pflichterfüllung messen lassen wollen.
Gehören also Richter, die sich nicht zu ihren Pflichten bekennen – ja nicht einmal nach Aufforderung ihren Richtereid wiederholen noch zum Deutschen Volk?
Als Christ im christlichen Abendland mit seiner jüdisch/christlichen Werte-Tradition darf ich nicht nur auf Besserung hinwirken, sondern ich soll es auch. Die Frage ist nur: Wie?
Die Antwort steht in Römer 12,21:
Lass dich nicht vom Bösen überwinden,
sondern überwinde das Böse mit Gutem!
In Deutschland gibt es
ein Schutzengelchen,
das schuf für jugendliche Insassen fliehenswerter Heime einen Lichtblick und bot ihnen damit nicht nur Zufluchtsort, sondern gleichzeitig noch Schutz und Hilfe an. Ohne dass es auf ein Glaubensbekenntnis dieses Schutzengelchens ankommt, muss man aber sagen, dass es insoweit nach dieser Prämisse gehandelt hat. Dementsprechend entsetzt ist die interessierte Öffentlichkeit, darüber, dass dieses Schutzengelchen – namentlich Frank Peter Engelen – dafür ins Gefängnis geworfen wurde.
Doch damit der Entwürdigungen noch nicht genug. Man isolierte ihn, lies ihn zusammenschlagen und versucht ihn nach wie vor zu psychiatrisieren.
Man sich diesem Fall in Kurzform oder in chronologischer
Reihenfolge annähern. Und wer die aktuellen Emotionen einatmen will, der lese gleich weiter!
Eine Unterstützerin vermeldete mir,
und kurz danach die eindeutige Aufforderung,
Also tat ich etwas,
das im Rechtsstaat hätte wirken müssen und
im Unrechtsstaat nach hinten los gehen musste,
in Gänze nachzulesen in der Anlage EN072SWeg, dem
Scheiterweg des Klageziels Z120.PDF.
Man beachte, dass die in dieser Anlage eingebundene EUGH-Urteil zur Individualbeschwerde Nr. 47274/15, welches in solchen Fällen die
Beweislastumkehr
als gegeben ansieht, einen anderen Fall betrifft.
| Gelbe Karte an die 2. Kammer zweiten Senats des BVerfGs:Es wird festgestellt, trotz der Verpflichtung zur Achtung und Schutz der Würde des Menschen tatet ihr nichts zur Abwendung der Gefahr von Leib und Leben!Bitte buchstabieren Sie: r h e k m u t s a l s i e w e B ? Und wenn diesem Engelchen auch nur eine Flügelsfeder gekrümmt wird, dann seit ihr, liebe Richter, daran wegen unterlassener Eine Richterschaft beherrscht das Deutsche Volk und bekennt sich nicht zu unveräußerlichen Menschenrechten. – Das gehört geändert, |
Doch damit nicht genug. Auf ungeklärten Wegen wurden ungeahnte Kräfte aktiv, so dass T-online sich ungefragt zu Wort meldete und dieses Engelchen samt seinem ganzen Unterstützerkreis diskreditierte, indem sie diese in die Nähe der Reichsbürger rückten.
Natürlich hat man zu diesem schlecht recherchierten Artikel ein Recht auf Gegendarstellung. Doch um dieses durchzusetzen, müsste man wieder zu der gleichen Gilde (der Richterschaft) pilgern, diese für ihr Tätigwerden bezahlen (bis über 4.000 €!) und auf ihr sicher zu verneinendes Wohlwollen hoffen – was dann aber weniger witzig, als aberwitzig ist.
Was also liegt näher, als die verlangte Gegendarstellung selbst zu bringen und die Nachricht über den Skandal selbst zu verbreiten?
Wer in guter jüdisch/christlicher Tradition steht und über das
alttestamentliche Bibelwissen verfügt, braucht sich nicht zu wundern. Solches tat auch schon der Hinterbliebene eine historischen Skandals und „… sandte sie in das ganze Gebiet Israels. Wer das sah, der sprach: Solches ist nicht geschehen noch gesehen, seit … (Richter 19, 29+30).“
Der Kreis dieses Beitrags schließt sich mit der Sorge, dass die Spaltung des Landes in
die Einen und die Anderen
erst einmal noch weitergehen wird. Während
die Einen unter Justitis leiden und für sie kein einziger Rechtsweg vorhersehbar oder kalkulierbar ist,
leiden die Anderen unter Ignoranzia, wobei sich kein Organ der Rechtspflege mehr traut, die Gerechtigkeit um ihrer selbst willen zu suchen, wo das ganze Corps sich schon aufs Unrecht geeinigt hat. Aus dieser Sicht wäre es ja noch schöner, wenn jedermann sein Recht in überschaubarer Zeit finden könnte. Wenn das so wäre, kämen ja noch mehr auf die Idee, ihr Recht zu suchen.
Die Angst vor dem Ausbruch der Gerechtigkeit im ganzen Land ist
bei einem Multimilliardenskandal wie dem vorliegenden nicht zu unterschätzen!
Ihr is zu begegnen mit
Fürchtet euch nicht!
Long Post als Sammlung von Beiträgen von Dirk Müller über Mark Mobil, Sarah Lesch, Ken Jebsens, Edward Snowden und Kevin Shipp bis hin zu Dominic Schabert zum Thema
Furcht vor der Nutzung der Freiheit
Mehr hier: https://resolution2079.de/
In Erfurt auch Podiumsdiskussion zur Landtagswahl (Einladung.pdf)
Berliner Manifest einer menschenwürdigen Psychiatrie – Vorstellung und Diskussion am 10.10.2019 um 14:30 im Rahmen der Veranstaltung LAUF & MARKT für seelische Gesundheit direkt auf dem Potsdamer Platz in Berlin-Mitte.
Die Reform der psychiatrisch-psychosozialen Hilfelandschaft nach menschenrechtlichen Gesichtspunkten kommt nur schleppend voran. Menschen in psychischen Notlagen, frustrierte Angehörige, ärztlich und psychosozial Tätige, zunehmend auch die Medien beklagen schädigende Auswüchse der Versorgungstrukturen in allen Bundesländern. Obwohl in Deutschland seit 2009 die UN-Behindertenrechtskonvention einen rechtlichen Rahmen für alle Formen der Unterstützung von psychisch krisenerfahrenen Menschen vorgibt. Obwohl Methoden und Bedingungen für eine gute Versorgung bekannt sind, werden diese nur unzureichend umgesetzt.
Die Berliner Aktionsgruppe will diese Umstände nicht mehr hinnehmen. Betroffene, Krisenerfahrene, Angehörige und Vertrauenspersonen sowie psychiatrisch Tätige aus unterschiedlichen Bereichen der Versorgungslandschaft haben sich zusammengetan und gemeinsam das Berliner Manifest einer menschenwürdigen Psychiatrie verfasst. Es richtet sich an alle Menschen in Deutschland, sich für die Verbesserung der psychiatrischen und psychosozialen Versorgung einzusetzen.
Berliner Manifest einer menschenwürdigen Psychiatrie weiterlesen
Hallo ALLE miteinander,
Letzter Aufruf.PDF von der Beklagten Claudia May, die behauptet, wegen eines „Erlasses des Thüringer Justizministeriums vom 20.10.2011, Az. 4110/E – 3072/11, über AL V und AL IX“ strafverfolgt zu werden.
Der Termin ist angesetzt am:
09.09.2019 – 09:00 Uhr
Landgericht Erfurt
Domplatz 37
Sitzungssaal E.43 (Erdgeschoss)
99084 Erfurt
Mehr im letzten Beitrag
Gestern brachte das ZDF eine Folge des Staatsanwalts,
Wer den Inhalt nicht gespoilert bekommen will, schaue ihn erst, bevor er im Artikel weiter liest.
von https://gedenktag.blogspot.com erreichte uns über
Peter Schwarz, einem sich selbst (!) aus der Betreuung erfolgreich zurück kämpfenden Justizopfer, Psychiatrieopfer und Whistleblower die folgende Meldung zum Gedenktag am 02. Oktober jeden Jahres (Poster-PDF) :
Der 2. Oktober wurde vom Bundesverband der Psychiatrie-Erfahrenen zum Gedenktag der Psychiatrie-Toten benannt. Seit dem Jahr 2000 wird vor allem in Bochum, der durch oder infolge psychiatrische(r) Behandlungen verstorbenen Menschen gedacht und gemahnt.
Es gibt wenig sichtbare und umso mehr unsichtbare Tote in und durch Allgemeinpsychiatrien, Forensiken, Heimen etc …
Hinter Schweigepflicht, Datenschutz und nicht eröffentlichten Statistiken, in bester Kooperation mit der Justiz, und im Zu- bzw. Wegschauen der Politik, werden Tode durch Psychopharmaka, medizinische Behandlungsfehler, unterlassene Hilfeleistungen, Gewalttaten und Suizide im und durch den institutionellen Rahmen versteckt und vertuscht.
Suizide werden per se selten im Zusammenhang mit Psychiatrie und Psychopharmaka verhandelt. Im Gegenteil legitimieren sich Zwangsbehandlung mit der Behauptung, vor
„Eigengefährdung“ zu schützen. Fakt ist, dass die Suizidrate nach Klinikaufenthalten und/oder Psychopharmaka-Einnahmen rapide ansteigt und Suizide ebenfalls in Kliniken stattfinden. Giftige Medikamente wirken auf ihre Weise, mit heftigsten und tödlichen Nebenwirkungen. Eine gewaltsame Einweisungs-, Absonderungs- und Fixierungs-Praxis fordert ebenfalls Tote. Alleine in Bremen, Hamburg, Heidelberg und Lübeck verstarben seit 2017 mindestens sechs Menschen an Gewaltsituationen in Allgemeinpsychiatrien und Forensiken.
Möchtest du mehr über unsere Gruppe erfahren, oder möchtest du eine Aktion in deiner Stadt machen, sag Bescheid, damit wir über verschiedene Veranstaltungen gemeinsam informieren können. Auch wenn du Materialien bestellen willst, schreibt uns an:
psychiatrietoetet@yahoo.com
gedenktag.blogspot.com
02.10. jedes Jahr: Bundesweiter Gedenktag der Psychiatrie-Toten weiterlesen
leak6 - Ordnung durch Transparenz 