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Claudia May: 18.11.2019 – Neues Video

Video zum Prozess
(Bausewein habe gesagt, May solle zum Arzt gehen):

SCHURKENSTAAT gegen Erfurter SED-Opfer Claudia May

 

Claudia May: Prozesstermin am 06.11.2019

Terminhinweis:
06.11.2019 – 13:30 Uhr

Az. 3 O 528/19,
Claudia May / OB Andreas Bausewein

„unwahre Tatsachenbehauptung“

Landgericht Erfurt, Domplatz 37, 99084 Erfurt, Saal 1.12, 1. OG

Claudia May ist seit der Wende vor 30 Jahren die Berechtigte des Anwesens „Erfurt, Am Stadtpark 34“. Sie muss aber bis heute darum streiten, es in Besitz nehmen zu können. Regelmäßig – mit Ausnahme eines einzigen Falles – unterschlagen Amtsträger die für sie wichtigen Wahrheiten und behaupten unwahr:

 

Claudia May habe keine Rechte an dem Anwesen und

sie leide unter Wahnvorstellungen und solle sich zum Arzt begeben.

 

Dabei wäre die Stadt in allen – mitlerweile kaum noch zählbaren
Angelegenheiten – verpflichtet gewesen, diese Straftaten mit Hinweis an die Betroffenen an die Staatsanwaltschaft zu verweisen, weil sie selbst nur in Verwaltungsgerichtssachen aktivlegitimiert sein kann.

Die dem Termin zugrunde liegende Klage zielt auf Unterlassung dieser im Sinne des § 187 StGB verleumderischen und kreditgefährdenden Falschbehauptungen.

Auch schon der Vorgänger des aktuellen Oberbürgermeisters Andreas Bausewein, Manfred Otto Ruge könnte und müsste zu Fragen der Handlungs- und Erkenntnisfähigkeit der Stadt Erfurt bezeugen:

Die Gläubigerin Stadt Erfurt hat
im 30. Jahr des Mauerfalls nun endlich erkannt, dass
in Sachen Zwangvollsteckungen gegendie damalige Thüringer Landesbeamtin Claudia May,sowie in Sachen Zwangsräumungder Erfurter Geschwister May,

die Verfahrensverweisung an die Staatsanwaltschaft
geboten ist.

 

Die DDR-Heimkinder und DDR-Verfolgten wurden schon zu DDR-Zeiten vorsätzlich und sittenwidrig an ihrem Vermögen geschädigt.

Doch auch die Kostenforderungen der Stadt Erfurt nach der Wende stammen in Wahrheit aus unrechtmäßigen rechts- und prozessgeschäftlichen Verfügungen.

Allen voran die gezielt auf den öffentlichen Gedenktag 17. Juni 2015 gelegte gewaltsame Zwangsräumung der SED-/DDR-Opfer Geschwister May, die unter Konfiszierung ihres gesamten Hab und Gutes in die Obdachlosigkeit verbracht wurden.

Claudia May fordert, die gesamten Verwaltungs- und Prozessverfahren wegen der zugrunde liegenden, andauernden öffentlich-rechtlicher Immobilienkriminalität an die Staatsanwaltschaft zu verweisen!

Die Stadt Erfurt als Vertreterin des öffentlichen Interesse und der berechtigten Interessen der Geschwister May, hat die hierzu eigentlich erforderliche notariell beglaubigte Vollmacht der Claudia May seit dem 3. Oktober 1990 in keinem einzigen Verwaltungs- und Gerichtsverfahren vorgelegt oder nachgewiesen.

Claudia May hingegen ist – amtlich und grundbuchwirksam beurkundet – die erb- und vermögensgesetzlich Berechtigte.

Sie ist weiter – notariell beglaubigt und amtlich beurkundet – die
testamentarische Erbin der Erblasser des bis zur Zwangsräumung selbstgenutzten Anwesens.

Somit darf nur sie rechtswirksam über das unbewegliche und bewegliche Eigentum sowie über die eigentumsgleichen Rechtspositionen verfügen.

Der Irr- und Widersinn der öffentlich-rechtlich, amtseidverpflichteten und amtsermittlungspflichtigen und wahrheitspflichtigen Bediensteten entziehen sich jeglicher Gesetzes- und Rechtsbindung.

Die jeweils zuständigen Verantwortlichen handelten illegal und deliktisch. Sie vergingen sich mit rechts- und prozessgeschäftlichen Verfügungen am „fremden“, von Staats wegen geschützten Eigentum der hier betroffenen Bürger.

Auch die Landeshauptstadt Erfurt – vertreten durch Oberbürgermeister Andreas Bausewein – ist als schuldhaft zu benennen, denn sie ist immerhin die staatsanwaltschaftlich ermittelte Täterin und Auftraggeberin der nachfolgenden
Amtshandlungen:

  1. Unterschlagung der Grundbuchurkundenfälschungen ab 14.01.1991ff.;
    (Grundbuch „Erfurt, Am Stadtpark 34), staatsanwaltschaftliche Verfügung, Az. 571 Js 23144/00,
  2. Unterschlagung der Erlösauskehr mit Grundstücksübereignung am 20.10.1993,
  3. Unterschlagung ihrer durch das Bauverwaltungsamt genehmigten und kontrollierten „akut lebensbedrohenden Bau- und Personengefährdungen“, Az. B 1087/2001-s, des auftragnehmenden und staatsanwaltschaftlich ermittelten Täters, Az. 180 Js 22533/03,

Dieses rechtsstaatswidrige Nach-Wende-Unrecht hat das DDR-Unrecht offenkundig um ein Vielfaches übertroffen!

Die öffentlich-rechtlichen, staatsanwaltschaftlich ermittelten Täter setzen ihr Treiben seit dem 3. Oktober 1990 mittels ihrer von Amts wegen möglichen „hoheitlich angeordneten Gewalt“ unentwegt fort.

Die vorsätzliche sittenwidrig schädigende, wirtschaftliche, gesundheitliche und immaterielle Existenz- und Lebensvernichtung ihrer Opfer nimmt kein Ende.

Dabei sind die ehemaligen DDRHeimkinder, DDR-Verfolgten,
DDR-Vermögensgeschädigten und die geschädigte Thüringer Landesbeamtin eigentlich von Staats wegen und im öffentlichen Interesse zu schützend.

Aber man schreckt auch vor haftbewehrter Immobilienkriminalität mit dem treuhänderisch verwalteten Restitutionseigentum – Erfurt, Am Stadtpark 34 – nicht zurück, und hält die Unrechtszustände aufrecht, indem die gebotene Strafverfolgung einfach nicht veranlasst wird.

DAS war im DDR-Unrechtsstaat verboten und dürfte (eigentlich) NUR in den sogenannten „Schurkenstaaten“ möglich sein, nicht aber in einem Rechtsstaat, wie dem unseren!


P. S.:

Dieser Terminhinweis als PDF

Es hat sich honorige Presse, ein professionelles Filmteam angesagt.

 

(Un-)Rechtsstaat Deutschland: kein Schutz für Schutzengelchen

(Un-)Rechtsstaat Deutschland:

kein Schutz für Schutzengelchen

Deutschland 31.10.2019: Das auseinander fallende Land kann die tiefgreifenden Risse in seiner Bevölkerung nicht länger verbergen.

Während die Einen am Reformationstag der Reformation und Aufklärung gedenken, die unser Land zu Wissenschaft, Fortschritt, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit brachte, feiern die Anderen Halloween und üben mit „Süßes oder Saures“ ganz spielerisch die Erpressung.

Viele eindimensional denkende Menschen sehen bei der Suche nach dem richtigen Weg nur noch in rechts und links, doch hier soll die
Betrachtung einmal auf gerecht oder gelinkt gelegt werden.

Fangen wir damit an, worauf ich hinaus will. Der von mir geliebte Artikel 1 unseres Grundgesetzes ist kurz und knackig und besteht mithin aus nur vier kurzen Sätzen:

(1) 1Die Würde des Menschen ist unantastbar. 2Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

 

Meinetwegen dürfte er auch bleiben, wie er ist, wenn da nicht zwischen dem Satz eins und dem Satz zwei eine riesengroße Lücke klaffen würde – jedenfalls in der Anderen.

Viele Menschen meinen, der erste Satz des Grundgesetzes beschreibe ein der Logik imanentes unumstößliches Gesetz – quasi einen Anspruch, der aber mit der Wirklichkeit des Lebens nicht viel zu tun hat und zu dieser folglich Abstand hat und haben darf.

Und dann kommt eben: – – – Die Lücke – – – und alles Weitere, das man sich schon längst  nicht mehr so genau merken muss.

Dächten wir uns Satz eins einmal weg, dann müssten wir das erste Wort „Sie“ des Satzes zwei ersetzen mit „Die Würde des Menschen“. Dann würde das Grundgesetz wie folgt beginnen:

(1) Die Würde des Menschen zu achten
und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. …

 

Nur in einem Staat, in dem alle staatliche Gewalt ihren Achtungs- und Schutzpflichten nachkommt, könnte der Anspruch Wirklichkeit werden.

Dort aber, wo Entwürdigungen nicht verfolgt werden oder gar von staatlicher Gewalt selbst begangen werden – dort ist auch die Würde antastbar.


Was ist „Würde“?

Die Juristen unter den Staatlichen Gewalt-Anwendern – mithin dessen ‚Organe der Rechtspflege‘ sagen, dass die Würde ihren Ausfluss findet in den im Grundgesetz nachfolgenden Grundrechten, den grundrechtsgleichen Rechten, sowie weiteren
Ausfluss in den übrigen grund- und einfachgesetzlichen Rechtsnormen u. s. w..

So kommt die richterliche Achtungspflicht der Menschenwürde bei Straftatverdächtigen u. A. zum Ausdruck durch:

Die Wahrung der Würde muss

allen staatlichen Gewalt-Anwendern
erste und vornehmste Pflicht

sein und zwar auch denen, die es mental nicht bis zum zweiten Satz schaffen.

Darf man auf die Verringerung der Anzahl pflichtvergessener Steuergeldverschwender, kleiner Geister, oder zum Bösen geneigter Menschen hinwirken?


Ja, man darf, denn die Lehre ist frei und den Deutschen sind Selbsthilfe- Widerstandsrechte gegeben.

Wir sind das Volk,

dass sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt bekennt.

Und zwar auch dann, wenn die staatlichen Gewalt-Täter ihre Pflichten lieber vergessen wollen, als sich in ihrer Pflichterfüllung messen lassen wollen.

Gehören also Richter, die sich nicht zu ihren Pflichten bekennen – ja nicht einmal nach Aufforderung ihren Richtereid wiederholen noch zum Deutschen Volk?


Als Christ im christlichen Abendland mit seiner jüdisch/christlichen Werte-Tradition darf ich nicht nur auf Besserung hinwirken, sondern ich soll es auch. Die Frage ist nur: Wie?
Die Antwort steht in Römer 12,21:

Lass dich nicht vom Bösen überwinden,
sondern überwinde das Böse mit Gutem!


In Deutschland gibt es

ein Schutzengelchen,

das schuf für jugendliche Insassen fliehenswerter Heime einen Lichtblick und bot ihnen damit nicht nur Zufluchtsort, sondern gleichzeitig noch Schutz und Hilfe an. Ohne dass es auf ein Glaubensbekenntnis dieses Schutzengelchens ankommt, muss man aber sagen, dass es insoweit nach dieser Prämisse gehandelt hat. Dementsprechend entsetzt ist die interessierte Öffentlichkeit, darüber, dass dieses Schutzengelchen – namentlich Frank Peter Engelen – dafür ins Gefängnis geworfen wurde.

Doch damit der Entwürdigungen noch nicht genug. Man isolierte ihn, lies ihn zusammenschlagen und versucht ihn nach wie vor zu psychiatrisieren.

Man sich diesem Fall in Kurzform oder in chronologischer
Reihenfolge
annähern. Und wer die aktuellen Emotionen einatmen will, der lese gleich weiter!


Eine Unterstützerin vermeldete mir,

was passiert war

und kurz danach die eindeutige Aufforderung,

Joachim, tu was!

Also tat ich etwas,

das im Rechtsstaat hätte wirken müssen und
im Unrechtsstaat nach hinten los gehen musste,

in Gänze nachzulesen in der Anlage EN072SWeg, dem

Scheiterweg des Klageziels Z120.PDF.

Man beachte, dass die in dieser Anlage eingebundene EUGH-Urteil zur Individualbeschwerde Nr. 47274/15, welches in solchen Fällen die

Beweislastumkehr

als gegeben ansieht, einen anderen Fall betrifft.


Gelbe Karte an die
2. Kammer zweiten Senats des BVerfGs:Es wird festgestellt, trotz der Verpflichtung zur Achtung und Schutz der Würde des Menschen tatet ihr nichts zur Abwendung der Gefahr von Leib und Leben!Bitte buchstabieren Sie:

r h e k m u t s a l s i e w e B ?

Und wenn diesem Engelchen auch nur eine Flügelsfeder gekrümmt wird, dann seit ihr, liebe Richter, daran

wegen unterlassener
Hilfeleistung mitschuldig!

Eine Richterschaft beherrscht das Deutsche Volk und bekennt sich nicht zu unveräußerlichen Menschenrechten.
Sie dient ihm nur mit Ignoranz, als habe dieses Volk seine Rechte schon veräußert – es sei denn: Die Richterschaft erkennt ihre mutmaßlich eigenen Interessen, der Aufrechterhaltung des schönenen Scheins.

– Das gehört geändert,
denn das Volk interessiert die Wirklichkeit! –


Doch damit nicht genug. Auf ungeklärten Wegen wurden ungeahnte Kräfte aktiv, so dass T-online sich ungefragt zu Wort meldete und dieses Engelchen samt seinem ganzen Unterstützerkreis diskreditierte, indem sie diese in die Nähe der Reichsbürger rückten.

Natürlich hat man zu diesem schlecht recherchierten Artikel ein Recht auf Gegendarstellung. Doch um dieses durchzusetzen, müsste man wieder zu der gleichen Gilde (der Richterschaft) pilgern, diese für ihr Tätigwerden bezahlen (bis über 4.000 €!) und auf ihr sicher zu verneinendes Wohlwollen hoffen – was dann aber weniger witzig, als aberwitzig ist.

Was also liegt näher, als die verlangte Gegendarstellung selbst zu bringen und die Nachricht über den Skandal selbst zu verbreiten?

Wer in guter jüdisch/christlicher Tradition steht und über das
alttestamentliche Bibelwissen verfügt, braucht sich nicht zu wundern. Solches tat auch schon der Hinterbliebene eine historischen Skandals und „… sandte sie in das ganze Gebiet Israels. Wer das sah, der sprach: Solches ist nicht geschehen noch gesehen, seit … (Richter 19, 29+30).“


Der Kreis dieses Beitrags schließt sich mit der Sorge, dass die Spaltung des Landes in

die Einen und die Anderen

erst einmal noch weitergehen wird. Während

die Einen unter Justitis leiden und für sie kein einziger Rechtsweg vorhersehbar oder kalkulierbar ist,

leiden die Anderen unter Ignoranzia, wobei sich kein Organ der Rechtspflege mehr traut, die Gerechtigkeit um ihrer selbst willen zu suchen, wo das ganze Corps sich schon aufs Unrecht geeinigt hat. Aus dieser Sicht wäre es ja noch schöner, wenn jedermann sein Recht in überschaubarer Zeit finden könnte. Wenn das so wäre, kämen ja noch mehr auf die Idee, ihr Recht zu suchen.

Die Angst vor dem Ausbruch der Gerechtigkeit im ganzen Land ist
bei einem Multimilliardenskandal wie dem vorliegenden nicht zu unterschätzen!

Ihr is zu begegnen mit
Fürchtet euch nicht!

Dieser Beitrag als PDF.

Fürchtet euch nicht!

Long Post als Sammlung von Beiträgen von Dirk Müller über Mark Mobil, Sarah Lesch, Ken Jebsens, Edward Snowden und Kevin Shipp bis hin zu Dominic Schabert zum Thema

Furcht vor der Nutzung der Freiheit

Fürchtet euch nicht! weiterlesen

Europarat RESOLUTION 2079 – Podiumsdiskussion in Erfurt

Mehr hier: https://resolution2079.de/

In Erfurt auch Podiumsdiskussion zur Landtagswahl (Einladung.pdf)

Berliner Manifest einer menschenwürdigen Psychiatrie

Berliner Manifest einer menschenwürdigen Psychiatrie – Vorstellung und Diskussion am 10.10.2019 um 14:30 im Rahmen der Veranstaltung LAUF & MARKT für seelische Gesundheit direkt auf dem Potsdamer Platz in Berlin-Mitte.

Die Reform der psychiatrisch-psychosozialen Hilfelandschaft nach menschenrechtlichen Gesichtspunkten kommt nur schleppend voran. Menschen in psychischen Notlagen, frustrierte Angehörige, ärztlich und psychosozial Tätige, zunehmend auch die Medien beklagen schädigende Auswüchse der Versorgungstrukturen in allen Bundesländern. Obwohl in Deutschland seit 2009 die UN-Behindertenrechtskonvention einen rechtlichen Rahmen für alle Formen der Unterstützung von psychisch krisenerfahrenen Menschen vorgibt. Obwohl Methoden und Bedingungen für eine gute Versorgung bekannt sind, werden diese nur unzureichend umgesetzt.

Die Berliner Aktionsgruppe will diese Umstände nicht mehr hinnehmen. Betroffene, Krisenerfahrene, Angehörige und Vertrauenspersonen sowie psychiatrisch Tätige aus unterschiedlichen Bereichen der Versorgungslandschaft haben sich zusammengetan und gemeinsam das Berliner Manifest einer menschenwürdigen Psychiatrie verfasst. Es richtet sich an alle Menschen in Deutschland, sich für die Verbesserung der psychiatrischen und psychosozialen Versorgung einzusetzen.

 

Berliner Manifest einer menschenwürdigen Psychiatrie weiterlesen

Kommt bitte wieder zahlreich nach Erfurt!

Hallo ALLE miteinander,

Letzter Aufruf.PDF von der Beklagten Claudia May, die behauptet, wegen eines „Erlasses des Thüringer Justizministeriums vom 20.10.2011, Az. 4110/E – 3072/11, über AL V und AL IX“ strafverfolgt zu werden.


Der Termin ist angesetzt am:

09.09.2019 – 09:00 Uhr
Landgericht Erfurt
Domplatz 37
Sitzungssaal E.43 (Erdgeschoss)

99084 Erfurt


Mehr im letzten Beitrag


Tödliche Fürsorge

Gestern brachte das ZDF eine Folge des Staatsanwalts,

Tödliche Fürsorge

Wer den Inhalt nicht gespoilert bekommen will, schaue ihn erst, bevor er im Artikel weiter liest.

Tödliche Fürsorge weiterlesen

02.10. jedes Jahr: Bundesweiter Gedenktag der Psychiatrie-Toten

von https://gedenktag.blogspot.com erreichte uns über

Peter Schwarz, einem sich selbst (!) aus der Betreuung erfolgreich zurück kämpfenden Justizopfer, Psychiatrieopfer und Whistleblower die folgende Meldung zum Gedenktag am 02. Oktober jeden Jahres (Poster-PDF) :

Der 2. Oktober wurde vom Bundesverband der Psychiatrie-Erfahrenen zum Gedenktag der Psychiatrie-Toten benannt. Seit dem Jahr 2000 wird vor allem in Bochum, der durch oder infolge psychiatrische(r) Behandlungen verstorbenen Menschen gedacht und gemahnt.

Es gibt wenig sichtbare und umso mehr unsichtbare Tote in und durch Allgemeinpsychiatrien, Forensiken, Heimen etc …

Hinter Schweigepflicht, Datenschutz und nicht eröffentlichten Statistiken, in bester Kooperation mit der Justiz, und im Zu- bzw. Wegschauen der Politik, werden Tode durch Psychopharmaka, medizinische Behandlungsfehler, unterlassene Hilfeleistungen, Gewalttaten und Suizide im und durch den institutionellen Rahmen versteckt und vertuscht.

Suizide werden per se selten im Zusammenhang mit Psychiatrie und Psychopharmaka verhandelt. Im Gegenteil legitimieren sich Zwangsbehandlung mit der Behauptung, vor
„Eigengefährdung“ zu schützen. Fakt ist, dass die Suizidrate nach Klinikaufenthalten und/oder Psychopharmaka-Einnahmen rapide ansteigt und Suizide ebenfalls in Kliniken stattfinden. Giftige Medikamente wirken auf ihre Weise, mit heftigsten und tödlichen Nebenwirkungen. Eine gewaltsame Einweisungs-, Absonderungs- und Fixierungs-Praxis fordert ebenfalls Tote. Alleine in Bremen, Hamburg, Heidelberg und Lübeck verstarben seit 2017 mindestens sechs Menschen an Gewaltsituationen in Allgemeinpsychiatrien und Forensiken.

Möchtest du mehr über unsere Gruppe erfahren, oder möchtest du eine Aktion in deiner Stadt machen, sag Bescheid, damit wir über verschiedene Veranstaltungen gemeinsam informieren können. Auch wenn du Materialien bestellen willst, schreibt uns an:

psychiatrietoetet@yahoo.com
gedenktag.blogspot.com
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Kämpfen vor Gericht, Teil I: Zur Gutachtenkritik

über Kämpfen vor Gericht, Teil I: Zur Gutachtenkritik

Systemhure

Systemsprenger

Aufzeichnungsverweigerer sind potentielle „Betrüger“

über Aufzeichnungsverweigerer sind potentielle „Betrüger“

70 x 7

Es gibt in Frank Engelens Unterstützerkreis eine Person bei deren Denkweise ich nicht mitkomme.

Sie droht anderen mit Klage und werfen mir vor, dass ich mich einer solchen Gefahr nicht aussetzen möchte.

08170005.wav: „… was ich als wirklich psychopatisch empfinde ist, dass du hier so extrem auf Freundschaft und Vertrauen machst, … Du sicherst dich in deinen Schreiben bis unter die Zähne ab, dass dir selber, deiner Person bloß nicht ans Bein gepinkelt werden kann …“

Gemeint war offensichtlich die letzte Passage in meinem von Frank unterzeichneten Mandat, welche lautet:

Haftungsansprüche gegen die hiermit mandatierte Person, – ausgenommen bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz – schließe ich aus.

Wer sich also nicht selbst zum Angriffsziel von Menschen (ggf. Psychopaten) machen lassen will, ist selbst ein Psychopath.

Dieser Person hatte ich schon einmal vergeben, dass sie mich beschuldigte, das „Unterletzte“ zu sein.

Diese Person kennt meinen christlichen Hintergrund.
Vermutlich weiß sie auch, dass Jesus verlangt (Matth. 18, 22), „siebzigmal siebenmal“ zu vergeben.
Diese Person arbeitet hart daran, das biblische Ausmaß voll zu machen. Das Mitzählen ist mir langsam zu doof.

Ich empfahl ihr bereits den schwäbischen Gruß von Götz von Berlichingen (lmaA) zu beherzigen und ich empfehle ihr auch jetzt, lieber „öfters mal die Füße still zu halten!“

Ich weiß, dass ich kein Psychopath bin und dass ich niemanden eine „Verletzlichkeit“ zu zeigen (oder gar zu erzeugen) brauche um ihm meine „Normalheit“ zu beweisen.

Ich brauche auch keinem Nichtchristen meine Christlichkeit an seinen Maßstäben zu beweisen. Selbst in der Messtechnik wird das ungenaue Messgerät am genauen justiert – und nicht umgedreht.

„Wen der Sohn frei macht, der ist recht frei (Joh. 8, 36).“

Wen ich begleite – und Engelen ist nicht mein erstes ‚Opfer‘ -, der ist mir gegenüber immer frei.

Er ist frei, meine Hilfe anzunehmen, oder es zu lassen.
Er bleibt frei, eine Zusammenarbeit zu beenden, wann immer er es will.
Und er bleibt auch danach noch frei – egal wie das Ergebnis aussieht – frei von Erpressungen durch mich.

Wer allerdings seine Freiheit benutzt, um mich zu verarschen, der erschwert die Arbeit und schadet sich selbst. – Das wars.

Auch ich bin frei – und zwar frei von einer Pflicht, mich verarschen zu lassen.

„[Euren] Frieden lasse ich euch, meinen Frieden gebe ich euch (Joh. 14,27).“

Wer z. B. für sich selbst einen Punkt definiert hat, an dem er zufrieden sein will, der darf diese Meinung behalten. Er muss seine Meinung nicht zu hundert Prozent der meinen unterwerfen und ich habe auch keine Lust, für jedermann das Schlechte Gewissen zu sein.

Beispiel 1:
Wer z. B. finanzielle Genugtuung durch Schadenersatz zu seinem Prozessziel erklärt, der darf dies tun und nichts und niemand auf der Welt kann und darf ihm sein Prozessziel verächtlich machen. Zur Prüfung eines solchen Prozesszieles ist der Prozess selbst da, Punkt.

Beispiel 2:
Wer im Familienrat beschließt, mit mir nicht mehr zusammen arbeiten zu wollen, kann und darf das tun – und zwar ohne jede Begründung und ohne die Gefahr, dass aus einem freundschaftlichem Verhältnis ein feindseliges werden muss.

Zu beiden Beispielen könnte ich Namen nennen, doch auch davor sind die Beteiligten bei mir sicher.

Wer allerdings selbst keinen Frieden hat UND meinen nicht annehmen will, – ja der kann eigentlich nur bedauert werden.

Wer mich für blöde hält und in mir in meiner Gutmütigkeit jemanden (den einzigen ?) sieht, den er (noch) verarschen kann, der verarscht sich selbst und verspielt damit vielleicht Chancen die Gott ihm gibt. Auch das ist überhaupt nicht mein Problem.

Wer mich für seine (zweifelhaften) Zwecke benutzen muss, ohne mir seine Ziele zu nennen, der sollte sich vielleicht einmal hinterfragen, ob er nicht selbst ein Psychopath ist.

Wer mich in ein und demselben Gespräch erst hinterhältig nennt und dann aber doch bittet, sein Erfüllungsgehilfe zu sein, der ist mit sich selbst uneins und kann nicht bestehen (vgl. Matth. 12, 25).

Und nun noch etwas von der Rechtslage, die ich der betreffenden Person schon früher eröffnet habe.

Mailbox-Veröffentlichung ist nicht strafbar.

Es wäre schön, wenn sich jemand fände, dem die menschliche Begleitung dieser Person besser gelänge als mir.

Kommt bitte wieder zahlreich nach Erfurt!

Hallo ALLE miteinander,

am 9. September 2019 um 9:00 Uhr Landgericht Erfurt, Fortsetzung des Strafverfahrens, Az. 5 Ns 501 Js 31517/11, besteht hinreichend Gelegenheit, sich von der Justizakrobatik „Strafverfolgung der vorsätzlich sittenwidrig Justiz-Geschädigten“ zur Verhinderung der – Vollziehungspflicht der Rechtskraftwirkung – bestandskräftiger Urteile zu überzeugen.

Zwischenzeitlich sind „neue“ beweisentscheidende Tatsachen zu berücksichtigen.

Das Thüringer Finanzministerium hat der Strafangeklagten Claudia May am 3. April 2019 – erstmalig – mitgeteilt, dass ihr die Erlösauskehr aus dem ersten sittenwidrig schädigenden Verkaufsgeschäft ihres Wohn- und Unternehmenseigentums in 99096 Erfurt, Am Stadtpark 34, zusteht.

Die Grundbuchurkundenfälschungen ab 14.01.1991ff. und die vorsätzlich sittenwidrig schädigende Unterschlagung der illegalen und deliktischen Erlösauskehr mit Grundstück am 20. Oktober 1993 bestreitet das zuständige Thüringer Finanzministerium bis gegenwärtig andauernd.

Das gesamte Amts- und Justizhandeln ist in diesem Fall – über den 3. Oktober 1990 hinaus – auf

  • die Verdunklung, Vertuschung der Grundbuchurkundenfälschungen ab 14.01.1991ff.,
  • die Unterschlagung der illegalen und deliktischen Erlösauskehr mit Grundstücksübereignung am 20. Oktober 1993, sowie
  • die systematische Potenzierung des SED-/DDR-Nachfolge- und Justizunrechts, vorsätzlich sittenwidrigen „wirtschaftlichen, gesundheitlichen, immateriellen“ Schädigungen, die Existenz- und Lebensvernichtung der Rehabilitierungs-, Vermögens- und Wiedergutmachungsberechtigten gerichtet.

Herzliche Grüße
Claudia May


Der Termin ist angesetzt am:

09.09.2019 – 09:00 Uhr
Landgericht Erfurt
Domplatz 37
Sitzungssaal NN

99084 Erfurt


Leak6 fragt sich, warum die Unrechtsketten immer länger werden und nicht irgendwann einmal in einem gerechten Endpunkt münden.
Jesus sagt es ganz einfach (Joh. 8, 34):

Wer Sünde tut, der ist der Sünde Knecht.

Nach diesem ist es unmöglich, dass sich der im Unrecht gefangene Staat durch Organe befreit, die selbst im Unrecht gefangen sind.

Behaupteter Weise fürchtet man wohl einen existenzvernichtenden

Dominoeffekt der Gerechtigkeit!


Weiterführende Links:


Mittelalter kann kommen!

Unserer Gemeinschaft ging die Solidarität verloren
und in Folge dessen auch ihr Verstand!

Wie ein Brikette aus zusammengepressten Kohlestaub keinen wirklich tragfähigen Baustein darstellt, so ist in Deutschland Heer von Individualisten gefangen in Hamsterlaufrad und Vorteilslogik.

Nachdenken, Weitsicht und Eigenverantwortung – bis auf wenige Reste verschwunden.

Die Mächtigen machen sich dieses zu nutze und verschaukeln die Massen.

Während die Finsternis des Mittelalters ihr Ende nahm, weil Reformation und Aufklärung sich ihren Weg bahnten – wissenschaftliche Prinzipien, wie Quellentreue, Nachprüfbarkeit und Logik obsiegten – wird es nun den Menschen erneut schwer gemacht, Wahrheit und Lüge zu unterscheiden.

Vor allem die sogenannten Qualitätsmedien werden dabei immer seltener ihrem hohen Anspruch gerecht. Mittelalter kann kommen! weiterlesen

§ 310 Abs. 1, Satz 1 ZPO lässt Albracht grüßen

Am 26.03.2019 war ich zu einer Prozessbeobachtung in Gelsenkirchen. In jener Verhandlung meldete ich mich in meiner Eigenschaft als Zuschauer zu Wort. Freilich höflich unaufdringlich bis zwanglos, allein durch heben von Zeigefinger und Unterarm – denn, so Art. 103 Abs. 1 GG, „Vor Gericht hat jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör.“

Den Sitzungsvorsitz hatte ein RiaAG Albracht. Dieser hätte mich natürlich darüber aufklären können, dass ich nicht vor Gericht bin, wenn ich vor ihm als Richter im Gericht bin.

§ 310 Abs. 1, Satz 1 ZPO lässt Albracht grüßen weiterlesen

Onkel Fred, der weiß wie’s geht!

Zur eigenverantwortlichen Nachahmung empfohlen:
Die Antwort auf
die schon erwartete, bloße Beschwichtigung.

Wer oder was Onkel Fred ist, bleibt erst mal geheim. Ich ringe aber täglich, ihm noch mehr Geheimnisse zu entlocken.

Weiterführende Links:

Stummer Schrei nach Liebe – und nach öffentlicher Kontrolle!

Richterin nach Lügenvorwurf versetzt – Ablehnung trotzdem verweigert

fängt das Landgericht Hamburg an, dünnhäutig zu werden und versetzt nun schon seine lügenden Richter, um sie vor ihrer Entblößung zu bewahren?

Nachdem die Ablehnung der eilfertig lügenden Richterin Ebel

am zweiten Werktag nach ihrem Ausscheiden

in den Ruhestand verworfen wurde, wird nun die Richterin am Landgericht Gust zum Beginn des nächsten Quartals nach Konfrontation mit dem Lügenvorwurf am 16.04.2019 , nämlich am 01.07.2019 versetzt und zwei Tage später das diesbezügliche Ablehnungsentsprechungsgesuch verworfen.

Für die Verwerfung wurde allerdings ein Urteil bemüht, wo an der Ablehnung auch noch nach der Versetzung an ein anderes Gericht festgehalten wurde, was Leak6 durchaus als unpassenden Vergleich empfindet. Die Beschwerde ist aus Sicht von Leak6 ohnehin berechtigt, weil die Versetzung für Leak6 unvorhersehbar war. Doch weil auch über die Zielsetzung von Leak6 gelogen wurde, dreht sich das Ablehnungskarussell auch gleich noch eine Runde weiter.

Leak6 fragt nach
(zur eigenverantwortlichen Nachahmung empfohlen).

Die vorausgehende Verweigerung.

Geschützt: Liebesgrüsse vom THW

Dieser Inhalt ist passwortgeschützt. Um ihn anzuschauen, gib dein Passwort bitte unten ein:

Ausschreibung Anwaltssuche gegen Gelsenkirchener Gericht

Zugegeben, das mag wie ein Himmelfahrtskommando anmuten.

Doch es gibt tatsächlich auch Dinge, die Richtern nicht erlaubt sind und wofür sie zu haften haben.

Es gibt aber wenige Anwälte, die so etwas machen wollen. Um nur deren Unwillen zu eruieren, sind Zeit und Erstberatungsgebühr zu schade. Ich denke, in einem Ausnahmefall, wie dem vorliegenden muss der Anwalt ein Eigeninteresse mitbringen, welches er selbst und auf eigene Kosten entdecken muss (sonst wäre es kein Eigeninteresse).

Für diese anwaltliche Entdeckungsreise, die ganz sicher dem Konsum einer bewusstseinserweiternden Droge nahe kommt, gibt es zum einen hier das Schlagwort Rudelficken, zum anderen eine
Sammlung aller bisherigen offiziellen Schriftsätze in einem PDF sowie zum dritten eine darin enthaltene Struktur aus zehn Klagezielen (Z01 bis Z10), so dass klar sein kann, was ich erreichen möchte.

Interessierte Anwälte sollten also die Schriftsatzsammlung lesen, zu den Zielen ihre Vorstellungen von Chancen und Kosten entwickeln und sodann Kontakt mit mir aufnehmen.

 

 

Dass jetzt bloß niemand von seinen Rechten Gebrauch macht!

Wie Leak6 bereits berichtete, hatten sich formelle Fehler im Köllner Glyphosat-Zensurheberrechtsprozess angedeutet. Nun ist es raus:

Die (sehr teuren) Anwälte des Bundesinstituts für Risikobewertung schafften es selbst in 5 Versuchen nicht, den Anwälten von Fragdenstaat.de die einstweilige Verfügung (auf Unterlassung der Veröffentlichung) ohne Fehler in Stempeln oder Unterschriften zustellen.

Dies hat die Rechtsfolge, dass Fragdenstaat.de und auch alle anderen (denn vor dem Gesetz sind ja alle gleich) das versuchter Weise verbotene Gutachten wieder veröffentlichen dürfen. Dieses Recht ist ein weltweites Recht, wie es z. B. die UN-Menschenrechtserklärung, Resolution 217 A (III) in Art 19 sagt:

Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

In Deutschland faselt man natürlich lieber von der Meinungsfreiheit nach Art. 5 GG und von den Schranken dieser Freiheit (ebenda, Abs. 2GG) in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze. Und hier brachte nun das Bundesinstitut für Risikobewertung Urheberrechte in Stellung, um die Veröffentlichung der Studie zu untersagen – ohne jedoch das Recht jedes einzelnen zu beschneiden die Studie für sich selbst nach dem IFG bedingungslos anzufordern. Sie wollten also die Verbreitung erschweren, wie sich aus internen Schriften ergibt, um ihre dahin gehende Macht zu testen. Dafür also zahlen wir Steuern – pfui.

Was aber hat es mit der Studie inhaltlich auf sich?

Nun, es ist schwer zu lesender Stoff und ganz bestimmt versteht Leak6 das meiste falsch:

  • Ausgangspunkt ist (Vorwort, Abs. 2) die Einschätzung eines internationalen Instituts (IARC), dass der Wirkstoff Glyphosat „wahrscheinlich krebserzeugend für den Menschen (Gruppe 2A)“ sei.
  • Auf halber Strecke (S. 3 von 6, erster Absatz) wird von Tierversuchen mit Dosen berichtet, die „beim Menschen bereits nach einmaliger Aufnahme zu Todesfällen führen“ können.
  • Gegen Ende (S. 4, 2. Abs.) kommt die Studie dann zu dem Ergebnis, „Zusammenfassend ist festzustellen, dass aufGrundlage von elf validen Kanzerogenitätsstudien an Mäusen und Ratten … geschlussfolgert werden kann, dass bei sachgerechter Anwendung von Glyphosat als Herbizid
    kein Krebsrisiko für den Menschen bestünde.

Als naturwissenschaftlicher Hochleistungstrottel finde ich diese Kurve eine echt stramme und urheberechtlich schützenswerte Leistung. Und das Beste daran ist, wenn das eigentliche Werk geschützt ist, kann man als wissender problemlos jede Passage daraus zitieren, also sowohl vor der Kurve wie auch nach der Kurve.
Wohl deshalb meint auch der Präsident des BfR,

Geistiges Eigentum muss auch im Zeitalter des Internets geistiges Eigentum bleiben!

Deshalb finde ich es gut, was Fragdenstaat.de da macht. Sie stellen das Ding einfach allen zur Verfügung und so gelangte auch ich komplikationslos in den Genuss desselben.

Und weil ich es gut finde, dass insbesondere Bürgerrechte nicht rosten, sondern von Bürgern verwendet werden – und nicht weil fragdenstaat.de darum bäte – veröffentliche ich es auch.

hier ist es!

Reprise:
Weil es wohl die Anwälte vermasselt haben, die komplikationslose Verbreitung der Studie zu verhindern, könnte es nun sein, dass sie dafür in Haftung treten müssen. Ob das BfR nun die Anwälte verklagt?

Täte es das nicht, so wäre es ja

Steuergeldverschwendung für eine
missratene Erweiterung von
Willkürgeheimbereichen

Also wenn wir schon Steuern zahlen, dann doch bitte für eine funktionierende Verarsche (Entschuldigung).

Wo möglich haben es die Staranwälte sogar vorsätzlich falsch gemacht, nur um an ihre Anwaltsgebühren zu kommen, ohne dass ein Gericht die Rechtsmissbräuchlichkeit ihres Tuns feststellen kann und diese Drohmethode für weniger populäre Fälle erhalten bleibt.

Davor, die Studie selbst zu veröffentlichen, muss ich allerdings warnen. Man riskiert dabei, von der Bundesregierung abgemahnt zu werden.

DIESE WARNUNG
BITTE UNBEDINGT TEILEN!

Auch das noch:
Natürlich muss man auch davor warnen, diese Warnung zu vergessen, …
Könnte man nicht jemanden fragen, wie gefährlich es ist, eine solche Studie zu veröffentlichen, vielleicht jemand, der sich damit auskennt, eine Stelle oder so, die dafür geschaffen wurde, also ein Institut für Risikobewertung – quasi?

Ich werde also – und wie ich mich kenne, ziemlich wahrscheinlich – irgendwann auch noch die fraglichen Fragen fragen …

Der Verfassungsschutz antwortet,

dass er nichts wissen will. Wie schade.

Wer mich kennt, der weiß, dass ich so eine Antwort nicht unbeantwortet lasse:

Der Verfassungsschutz antwortet, weiterlesen

PM Anwalt gegen Gericht gesucht (Gelsenkirchen)

Frank Engelen war der erste Mensch, der mir bestätigte, dass die Pflicht eines Anwalts,

„… in allen Rechtsangelegenheiten … seine Mandanten vor Rechtsverlusten zu schützen, … vor Fehlentscheidungen durch Gerichte und Behörden zu bewahren und gegen verfassungswidrige Beeinträchtigung und staatliche Machtüberschreitung zu sichern“

nicht in einem Märchenbuch steht, sondern im Gesetz. Und zwar tat er dies, indem er sagte, dass ich der erste sei, der ihm gegenüber diese Rechtsnorm zitierte.

Jetzt müssten Bürger allerdings erstens wissen, dass Anwälte diese Pflicht haben und zweitens Anwälte finden, der diese Pflicht ernst nehmen. Das ist gar nicht so einfach. Denn Anwälte verdienen meistens genauso viel, wenn sie gewinnen, als wenn sie verlieren. Jede Minute Sorgfalt, die sie in einen Fall stecken, fehlt ihnen irgendwann für einen anderen. Man munkelt sogar, dass Anwälte, welche gegenüber Richter besonders scharf vorgehen, deren Unmut auf sich ziehen und in anderen Fällen dafür abgestraft werden – oder zumindest solches fürchten.

Es setzen sich also die Robenträger aller Parteien miteinander ins Benehmen (man sieht die Kollegen ja wieder) während halt der eine oder andere Normalsterbliche dafür zahlen muss.

Hier ist der Rechtsstaat in Gefahr.

Aus meiner Sicht geschah neulich im AG-Gelsenkirchen mit mir nichts anderes als staatliche Machtüberschreitung. Blanke staatliche Willkür, die meint, sich nicht einmal erklären zu müssen.

Und um nicht irgend einem Anwalt ausgeliefert zu sein, der mich – wie oben beschrieben – einfach verschaukelt, plane ich dazu eine öffentliche Ausschreibung. Und damit sie auch wirklich öffentlich ist, verschicke ich erst einmal die folgende Pressemeldung in die Runde.

Ich lasse dich nicht, du segnest mich denn

Am 26.03.2019 wurde ich im Amtsgericht Gelsenkirchen in meiner Eigenschaft als Beistand gewaltsam von meinem Schützling Bernd Schreiber getrennt, welcher mit einer unlesbaren Legitimation (Dokument schwarz auf schwarz) taschengepfändet werden sollte.

Es fand also im Amtsgericht Gelsenkirchen eine

„Orgie“ im Sinne von Wikipedia

statt:

„In der Neuzeit wird es  [das Wort ‚Orgie‘] als Bezeichnung für gemeinschaftliche Handlungen gebraucht, mit denen bewusst gegen die Sitten verstoßen wird, …“

Noch am gleichen Tage erhob ich deswegen Dienstaufsichtsbeschwerde gegen unbekannt.

Diese wurde am 10.04.2019 abgewiesen.

Am 10.05.2019 veröffentlichte ich dann den Beitrag Rudelficken im AG-Gelsenkirchen, der zwar weitere Anträge (Nrn. 03 bis 07)enthielt, aber keine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Präsidenten des Amtsgerichts Gelsenkirchen.

Am 14.05.2019 veröffentlichte mein Schützling einen Beitrag über den Vorgang.

Vermutlich gibt es in unserem Rechtsstaat irgend eine anerkannte Kontroll-Simulations-Hierarchie, ein Narrativ nach welchem das Landgericht Essen das Amtsgericht Gelsenkirchen zu kontrollieren habe.

Und nun sprang am 17.06.2017 eine solche Kontroll-Simulation von selber an, indem man den Vorgang erfand, ich hätte Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Präsidenten des Amtsgerichts Gelsenkirchen erhoben – ersichtlich, um auch diese wieder abzubügeln und dabei alle Namen weiter im Dunkeln lassen zu können .

Jetzt habe ich mal wieder das kleine Problemchen, dass ich mehr Ideen für Überschriften, Intros und Zuspitzungen habe, als man einem Beitrag zumuten kann. Wer es also erträgt, ein Ereignis unter mehreren Aspekten zu reflektieren der möge weiter lesen. …

Ich lasse dich nicht, du segnest mich denn weiterlesen

Informierende Prozessankündigung – Im Missbrauchsfall Lügde geht’s auch

Linkhinweis zum Landgericht Detmold

Dies bemerkt Leak6 deshalb, weil es selbst wegen einer – angeblich beleidigenden – informierenden Berichterstattung verklagt wird. Siehe Termin in eigener Sache!

Warum es in Rechtskommentaren keine lügenden Richter gibt

Während der Beitrag vom 25.02.2019 über den

lügenden Richter Frind

  • schon bald zu einem der meist gelesenen Beiträge wurde und in der Aussage mündete, dass es sich beim Anlügen eines Bloggers
  • nur um einen

stummen Schrei nach Liebe
(und nach öffentlicher Justizkontrolle)

handeln könne,

komme ich nun nicht mehr umhin, auch einmal ein paar grundsätzliche Erwägungen zum juristisch relevanten Sprachgebrauch zu machen.

Es gibt in Deutschland über tausend Gerichte, über 10 tausend Richter, über 100.000 Verfahren im Jahr und über 70 Jahre Grundgesetz. So ist es schon bemerkenswert, dass es bei weit über 10 Millionen Verfahren noch niemals einen lügenden Richter gab, der eben deswegen abgelehnt wurde.

Weiter ist es doch sehr fraglich, ob das Justizgewährleistungsversprechen des Rechtsstaates überhaupt in irgend einer Weise als erfüllt angesehen werden kann, wenn von den Richtern anstatt des Klagevorbringens irgend etwas Verdrehtes (siehe die von Leak6 gelistete Gehörsverletzungsmethode Nr. 2) oder sogar ganz etwas anderes bearbeitet wird.

Vorliegend traut sich nämlich kein Richter daran, im Zuge der Beurteilung der Berechtigung meiner Besorgnis der Befangenheit des lügenden Richters Frind überhaupt einen lügenden Richter zu thematisieren. – Mithin der Grund, warum immer wieder weitere Richter abgelehnt werden (müssen) und das Ablehnungskarussell nicht zum Stehen kommt.

Warum es in Rechtskommentaren keine lügenden Richter gibt weiterlesen

Erhörter Schrei nach Liebe – Wiedergutmachungsvorschlag für lügenden Richter

Während der Beitrag vom 25.02.2019 schon bald zu einem der meist gelesenen Beiträge wurde und in der Aussage mündete, dass es sich beim Anlügen eines Bloggers nur um einen

stummen Schrei nach Liebe
(und nach öffentlicher Justizkontrolle)

handeln könne, will ich es nun wissen und diesen Schrei nicht überhören.

Erhörter Schrei nach Liebe – Wiedergutmachungsvorschlag für lügenden Richter weiterlesen

Video zum Kinderklau

Siehe auch hier und hier!

2019-06-13 – Schutzhäftling Frank Engelen aus dem KZ Dresden / z.k. rechtsanwalt bernd lüdicke, rechtsanwalt ulrich dost

Bestürzend:
Kurzer Bericht zu kurzem Prozess

über 2019-06-13 – Schutzhäftling Frank Engelen aus dem KZ Dresden / z.k. rechtsanwalt bernd lüdicke, rechtsanwalt ulrich dost