Ausschreibung Anwaltssuche gegen Gelsenkirchener Gericht

Zugegeben, das mag wie ein Himmelfahrtskommando anmuten.

Doch es gibt tatsächlich auch Dinge, die Richtern nicht erlaubt sind und wofür sie zu haften haben.

• Es gibt die Klage gegen Richter (siehe VG-Kassel, Urteil vom 13.08.2009 – 1 K 888/08.KS),
• es gibt die Staats- und Richterhaftung und
• es gibt sogar Verurteilungen von Richtern zu Schadensersatz (Beispiel).

Es gibt aber wenige Anwälte, die so etwas machen wollen. Um nur deren Unwillen zu eruieren, sind Zeit und Erstberatungsgebühr zu schade. Ich denke, in einem Ausnahmefall, wie dem vorliegenden muss der Anwalt ein Eigeninteresse mitbringen, welches er selbst und auf eigene Kosten entdecken muss (sonst wäre es kein Eigeninteresse).

Für diese anwaltliche Entdeckungsreise, die ganz sicher dem Konsum einer bewusstseinserweiternden Droge nahe kommt, gibt es zum einen hier das Schlagwort Rudelficken, zum anderen eine
Sammlung aller bisherigen offiziellen Schriftsätze in einem PDF sowie zum dritten eine darin enthaltene Struktur aus zehn Klagezielen (Z01 bis Z10), so dass klar sein kann, was ich erreichen möchte.

Interessierte Anwälte sollten also die Schriftsatzsammlung lesen, zu den Zielen ihre Vorstellungen von Chancen und Kosten entwickeln und sodann Kontakt mit mir aufnehmen.

 

 

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Der Verfassungsschutz antwortet,

dass er nichts wissen will. Wie schade.

Wer mich kennt, der weiß, dass ich so eine Antwort nicht unbeantwortet lasse:

PM Anwalt gegen Gericht gesucht (Gelsenkirchen)

Frank Engelen war der erste Mensch, der mir bestätigte, dass die Pflicht eines Anwalts,

„… in allen Rechtsangelegenheiten … seine Mandanten vor Rechtsverlusten zu schützen, … vor Fehlentscheidungen durch Gerichte und Behörden zu bewahren und gegen verfassungswidrige Beeinträchtigung und staatliche Machtüberschreitung zu sichern“

nicht in einem Märchenbuch steht, sondern im Gesetz. Und zwar tat er dies, indem er sagte, dass ich der erste sei, der ihm gegenüber diese Rechtsnorm zitierte.

Jetzt müssten Bürger allerdings erstens wissen, dass Anwälte diese Pflicht haben und zweitens Anwälte finden, der diese Pflicht ernst nehmen. Das ist gar nicht so einfach. Denn Anwälte verdienen meistens genauso viel, wenn sie gewinnen, als wenn sie verlieren. Jede Minute Sorgfalt, die sie in einen Fall stecken, fehlt ihnen irgendwann für einen anderen. Man munkelt sogar, dass Anwälte, welche gegenüber Richter besonders scharf vorgehen, deren Unmut auf sich ziehen und in anderen Fällen dafür abgestraft werden – oder zumindest solches fürchten.

Es setzen sich also die Robenträger aller Parteien miteinander ins Benehmen (man sieht die Kollegen ja wieder) während halt der eine oder andere Normalsterbliche dafür zahlen muss.

Hier ist der Rechtsstaat in Gefahr.

Aus meiner Sicht geschah neulich im AG-Gelsenkirchen mit mir nichts anderes als staatliche Machtüberschreitung. Blanke staatliche Willkür, die meint, sich nicht einmal erklären zu müssen.

Und um nicht irgend einem Anwalt ausgeliefert zu sein, der mich – wie oben beschrieben – einfach verschaukelt, plane ich dazu eine öffentliche Ausschreibung. Und damit sie auch wirklich öffentlich ist, verschicke ich erst einmal die folgende Pressemeldung in die Runde.

Ich lasse dich nicht, du segnest mich denn

Am 26.03.2019 wurde ich im Amtsgericht Gelsenkirchen in meiner Eigenschaft als Beistand gewaltsam von meinem Schützling Bernd Schreiber getrennt, welcher mit einer unlesbaren Legitimation (Dokument schwarz auf schwarz) taschengepfändet werden sollte.

Es fand also im Amtsgericht Gelsenkirchen eine

„Orgie“ im Sinne von Wikipedia

statt:

„In der Neuzeit wird es  [das Wort ‚Orgie‘] als Bezeichnung für gemeinschaftliche Handlungen gebraucht, mit denen bewusst gegen die Sitten verstoßen wird, …“

Noch am gleichen Tage erhob ich deswegen Dienstaufsichtsbeschwerde gegen unbekannt.

Diese wurde am 10.04.2019 abgewiesen.

Am 10.05.2019 veröffentlichte ich dann den Beitrag Rudelficken im AG-Gelsenkirchen, der zwar weitere Anträge (Nrn. 03 bis 07)enthielt, aber keine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Präsidenten des Amtsgerichts Gelsenkirchen.

Am 14.05.2019 veröffentlichte mein Schützling einen Beitrag über den Vorgang.

Vermutlich gibt es in unserem Rechtsstaat irgend eine anerkannte Kontroll-Simulations-Hierarchie, ein Narrativ nach welchem das Landgericht Essen das Amtsgericht Gelsenkirchen zu kontrollieren habe.

Und nun sprang am 17.06.2017 eine solche Kontroll-Simulation von selber an, indem man den Vorgang erfand, ich hätte Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Präsidenten des Amtsgerichts Gelsenkirchen erhoben – ersichtlich, um auch diese wieder abzubügeln und dabei alle Namen weiter im Dunkeln lassen zu können .

Jetzt habe ich mal wieder das kleine Problemchen, dass ich mehr Ideen für Überschriften, Intros und Zuspitzungen habe, als man einem Beitrag zumuten kann. Wer es also erträgt, ein Ereignis unter mehreren Aspekten zu reflektieren der möge weiter lesen. …

Staatsanwalt im Jahr nach Genua-Desaster: Staat hat keinerlei Kontrolle!

Gerade bemerkte ich eine interessante Dokumentation, sortierte die verstreut enthaltenen Informationen neu und muss beklagen:

Wurden von der Finanzpolizei 60TB Filmmaterial beschlagnahmt,
und auch das Video, welches die maskierten flüchtenden Täter zeigt, versehen mit dem Wasserzeichen der Guardia Finanza Genova, veröffentlicht, so ist nun – 8 Monate später – aus Sicht von Leak6 von Ermittlungswillen keine Spur mehr erkennbar.

Lapidar sagt der leitende Staatsanwalt (@15:36):

Rudelficken im AG-Gelsenkirchen?

Joachim Baum, Betreiber von Leak6 – Bielefeld, den 10.05.2019

Unter Menschen gibt es richtiges und falsches Verhalten.

Dem Bürger erlaubt die freiheitlich demokratische Grundordnung im Regelfall erst einmal alles, was nicht verboten ist.
Verbote können mit Strafen oder Ordnungsgeldern bewährt sein.
Sie können aber auch ungeschrieben, selbstverständlich, sittlich, moralisch oder sonst wie allgemein gesellschaftlich anerkannt sein.

Staatsdiener hingegen haben diese Freiheit – die bis an ihre vorstehend beschriebenen Grenzen reicht – (auch wenn sie natürlich gleichzeitig ebenso Menschen und Staatsbürger sind) in Ausübung ihres Amtes nicht.
Staatsdiener dürfen nicht tun und lassen, was sie wollen.
Es gibt sie in ihrem Auftreten überhaupt nur, damit sie ihre Pflicht tun. Und wenn sie dabei Ermessensspielräume haben, dann müssen sie diese ausfüllen mit: pflichtgemäßen Ermessen.

Falsches Verhalten hat – wie auch richtiges – einen Grund.
Diesen Gründen soll hier näher gekommen werden!

Wird falsches Verhalten nicht gerügt, so gelten die falschen Gründe als akzeptiert und es ist in gleichen und ähnlichen Situationen regelmäßig mit Wiederholung des falschen Verhaltens zu rechnen.

Nachstehender Bericht geht über mutmaßliche Ficker, Kläffer, dreckig-sauber bis aalglatte Lügner; über Räuber, Abwiegler, Vertuscher und andere vorauseilend gehorsam bis auf par Ordre de Mufti hörige Staatsdiener, welche allesamt ihr Pflichtverständnis von ihrem Staatsdienst auf Kosten des steuerzahlenden Bürgers über die Maßen frei und eigenmächtig definieren.

Der Weg, unhaltbares Dienstverhalten nicht zur Gewohnheit werden zu lassen, ist die Dienstaufsichtsbeschwerde.
Der vorläufige Gipfel des unhaltbaren Dienstverhaltens könnte eine Dienstaufsichtsbeschwerde wegen Vereitelung einer Dienstaufsichtsbeschwerde – und von begrenzter Witzigkeit sein.

Als verfügbare Quellen seien die erste

[1] Dienstaufsichtsbeschwerde des Leak6-Betreibers vom Tag des Vorfalls,

dem 26.03.2019 sowie die – in pflichtgemäßen Ermessen nach 15 Tagen dahingeschriebene und nach weiteren 15 Tagen versandte

[2] Antwort der „Bearbeiterin Waab“,

„in Vertretung des Direktors“.

Artikel 13 Abstimmung vorziehen? Geht’s noch! • Mainz FREE-TV feat. „Kehrseite“

In short: Die Abstimmung soll vorverlegt werden.

Totalüberwachung statt Presse- und Meinungsfreiheit muss schneller kommen! – Jedenfalls bevor die Demos vollumfängliche Aufmerksamkeit erzwingen.

 

Feliks hat seine Rumpelstilzchen-Anwartschaft verloren

Dirk Pohlmann @9:00:

Eigentlich sind wir sowieso ein Preszedenzfall!

Gruppe42 @16:20:

„Ich nenn das, was wir da abgeliefert haben:
den Aufstand der Omegas.“

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Bei 11:55 kommt raus, dass es die gleiche Bande war, in deren Genuss auch der Leak6-Betreiber Joachim Baum schon kam.

Nun, wo Feliks nicht mehr „vom Glück begünstigt“ anonym bleiben kann und man ihn besser kennt – bevor es wieder vergessen wird:

Für alle, die ihn nun verklagen wollen:
Laut wikimannia steht

hinter dem Pseudonym Jörg Egerer (* 17. Juli 1967 in Ingolstadt), der sich offenbar nach 2015 in Jörg Matthias Claudius Grünewald umbenannt hat. Er ist Diplom-Rechtspfleger und nach eigenen Angaben ist sein Vater Niederbayer und seine Mutter Oberbayerin.

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Weiterführende Links:

• Lesenswerte Einführung: von Connectiv.Events
• Die Helden des Falls: Gruppe42 auf youtube
• Hier zuerst bemerkt: Tagesdosis bei KenFM
• Mein Kommentar: Psiram und Wikipedia sind nicht die einzigen, die faken und hetzen, es gibt auch noch das SSL mit seinem geheuchelten Desinteresse. Echtes Desinteresse an Fake-News sieht so aus:
  0 Aufrufe über 19 Stunden bei der Frankfurter Allgemeinen
  „Kriminell oder einfach nur unmoralisch“
  – klingt doch irgendwie so wie:
  Umständlich, politisch motiviert oder einfach nur unwürdig?
  Man gut, dass ich zuerst da war, sonst müsste ich bestimmt noch eine Plagiatsklage abwehren. – Das Stichwort „Kriminell“ gefällt mir allerdings ganz gut …
  .
• Was hier noch aussteht:
• • Die Rumpelstilzchen-Anwartschaften von RA1 und RA3,
  • Ob Nr. 5 noch lebt,
  • Wie es 007 jetzt so geht.

 

Art. 13 DSGVO durch Rechtsausschuss

In short: Totalüberwachung statt Presse- und Meinungsfreiheit angeblich rechtstauglich.

Artikel 13 bei Privacy-Regulation.eu

 

Dr. Daniele Ganser: 10 neue YouTube-Clips

10 (nicht mehr ganz neue) Vorträge sind nun auch auf Youtube verfügbar.

Über Dr. Daniele Ganser sollte man sich jedenfalls nicht ausschließlich bei Wikipedia informieren, sondern besser (auch) bei KenFM oder (etwas emotionaler) bei Mainz FreeTV, denn er ist eines der vornehmsten Verleumdungsopfer, denen man begegnen kann.

Der Knecht ist nicht größer als sein Herr!

Dieser Text aus Joh. 15, 20 soll der Leitsatz dieses Beitrags sein.
Anlass allerdings war ein anderer Satz, der Leak6 am Donnerstag , den 20.12.2018 erreichte. Es ist der erste Halbsatz des Schlusssatzes der Seite 3 eines Ordnungsmittelantrages vom 20.11.2018 (=Laufzeit 30 Tage), welcher lautet:

„Der Schuldner betreibt immer noch diesen Blog, …„

Ja, es gibt diesen Blog immer noch, weil ich ihn immer noch betreibe, was dann auch mit der zweiten Hälfte dieses Satzes übereinstimmt, „… , wie dem entsprechenden Impressum zu entnehmen ist.“

Das ist allerdings weder etwas neues, noch etwas erhebendes. Jeder Leser von Leak6 weiß doch schließlich, dass es diesen Blog gibt. Es ist ungefähr so selbstverständlich, wie jeder brennende Christ weiß, dass es Christus gibt und dass er lebt, dass er seinen Opferweg auf Erden in Bethlehem begann und dass er es freiwillig tat um Vorbild und Erleuchtung für die der Besinnung noch zugänglichen Menschen zu sein.

Ob die zitierte Feststellung die Spitze der Empörung darstellt, zu der sich der Rumpelstilzchen-Anwärter 3 (im folgenden: RA3) aufschwingen konnte, sei einmal dahin gestellt.

Definiertes Begehren dieses Ordnungsmittels jedenfalls ist es, dem Leak6-Betreiber ein „empfindliches Ordnungsgeld“ (Antragsseite 8)aufzuerlegen und …

Wilfried Meißner: Ich stelle nur eine Bedingung.

Leak6 stellt vor:

Aus einem Telefonat mit Wilfried Meißner, einem kaltgestellten Facharzt für Anatomie, Psychiatrie und Psychotherapie. Meißner kritisiert z. B. dass Gerichte in Sorgerechtsverfahren mit Schriftsätzen nicht vertraulich umgingen. Diese enthielten oft nur Unmengen ungeprüfter Gerüchte und zeigten aber der kriminellen Kinderklau-Helferindustrie, wo sie als nächstes zuschlagen kann.

Ihm wurde die Approbation entzogen, weil er sich nicht psychologisch begutachten lassen will.

Leak6 fragte nach, ob man sich nicht auf einen Gutachter einigen konnte.

Elias Davidsson zum 2. Jahrestag des Breitscheidplatzes

Der gelbe Bus, siehe auch Trilogie für Sahra.

Der Chef von Interpol – MENG HONGWEI – verschwunden

Meng Hongwei, Chef von Interpol ist nicht mehr aufzufinden. Kann mal jemand die Polizei rufen, vielleicht wurde er ja entführt?

Wohin schicke ich denn jetzt meine letzte Aufbereitung des

Hilferufes
der Finanzpolizei Genua?

Trilogie für Sahra

 Liebe Sahra!

Du versammelst derzeit eine große Menge Menschen hinter dir und forderst sie auf, bitte:

Aufstehen!

Aber dieses Rufen kann doch gar nicht viel Sinn machen.
Was soll das Aufstehen der vielen?
Soll der Aufstand geprobt werden,
willst du wissen, wie viele es werden,
willst du die Machtprobe vorbereiten,
willst du Parteiarbeit machen, ohne Partei zu sein?

Nun, das alles sind keine dringenden Fragen, mir drängen sich ganz andere Fragen auf – und zwar zwingend ganz zu Anfang:

Wie können wir aufstehen, wenn wir doch schon lange stehen?

Und mit ‚wir‘ meine ich für so ziemlich alle sprechen zu können, die du überhaupt erreichen kannst. Hinzu tritt natürlich noch die Tatsache, dass dieser Aufruf aufzustehen von dir kommt, der du selbst den vornehmsten denkbaren Nichtregierungssitz besitzt; laut Wikipedia bist du seit dem 13.10.2015 Oppositionsführerin des 18. deutschen Bundestages. – Es geht mir nun nicht um die Komik, dass jemand der sitzt die anderen die stehen zum aufstehen auffordert, sondern um die Feststellung,

dass es doch immer darauf ankommt,
wofür jemand sitzt oder steht.

Erläutern will ich das an den folgenden Beispielen:

Aufgehoben wird nicht aufgeschoben!

Dürfen Richter lügen?

So lautete die Schlagzeile eines befreundeten Webaktivisten, die Leak6 zu einer Familie brachte, denen zwei Kinder unrechtmäßig, ohne richterlichen Beschluss, dafür aber mit Gewalt entzogen wurden.

Derselbe Webaktivist war ehemals Anwalt der betroffenen Eltern. Eigentlich sollte er zusammen mit der Kindsmutter am 13.04.2018 verurteilt werden, weil er den Nachweis einer lügenden Richterin führte. Doch dieses Strafverfahren entpuppte sich als Elefantenfurz, wie es Bernd Schreiber vom BdF ausdrückt. Es darf nicht vergessen werden, dass die lügende Richterin nicht ohne Grund zu diesem Mittel griff. Wo Rauch ist, ist bekanntlich auch Feuer und so muss klar sein, dass es so einiges zu verbergen gab, im Kampf um die Kinder.

Der Fehdehandschuh ist liegen geblieben – Alle haben schweigend zugestimmt!

Zunächst frei nach Günter Grass:

Was beklagt werden muss:

Demokratie Konzept ereifert.
Marktwirtschaft Preis-/Leistung bewirbt.
Diskurs erkenntnissammelnd umherläuft.
Justiz Tatbestand vor Konsequenz erkennt.
Sport Leistung spassig vergleicht.

Befriedende Regeln gemein bekannt,
Wahrheit nicht abdingbar.

Eingevolktes Opium schlafwandlerischen Tribut kanalisiert.

Der Altar der Effektivität nicht Verneigung verlangt,
wo er auch Hamsterlaufrad genannt.

Der Vordenker Schablonen Smombies endlosschleifender Drill
Nachdenken erlaubt, doch Überdenken nicht will.

Innehalten verschworen, theoretisch, religiös oder spinnert,
jedenfalls nonkonform, wenn nicht gefahrbringend
– mindestens absonderlich.
Vertikale Sinngebung wie Sabbatruhe Demagogie muss sein.

Befriedende Regeln gemein bekannt,
Wahrheit nicht abdingbar.

Wertegemeinschaft mal ethisch verstanden sein musste.
Nun NATO muss füllen die Lücke.

Der Menschen Gründe vertreten in Worthülsen,
schlagende Argumente der Drohnen Patronen.

Beider Regeln gemein bekannt,
Drall nicht abdingbar.

Sicherer Tod zum Zeitpunkt nn.

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Nun zur Sache:
[zum thematisch vorausgehenden Beitrag]
In der Sache des Germanwings-Absturzes 4U9525 hat keiner derjenigen, die es tatsächlich angeht, den Fehdehandschuh aufgenommen und sich der Auseinandersetzung gestellt. Statt dessen sind beim Autor mehrere Wortmeldungen eingegangen, welche meinten, die herrschende Meinung über die Unfallursache verteidigen zu können. Schon sie zeigen, wie sehr der Mummenschanz der Mächtigen aufgegangen ist.