Alle Beiträge von Joachim

Jahrgang 1964, verheiratet, zwei Kinder; selbstständiger Elektroingenieur, Weltbürger; MINT (Mathe, Informatik, Naturwiss., Technik) - orientierter Kreationist; Christ, Juden- und Moshlemfreund (im aramäischen Wortsinn: fromm); würfelwählend (nach Ausschluss v. Lügnern u. Menschenfeinden); kritisch zu Politik, Justiz, Medien, Kirchen, in Freikirche stimmrechtverzichtend.

Jubiläumsbeitrag Zeugnismappe

Dies ist der einhundertste Beitrag auf  LEAK6:
In Ausführung der Vorhersage (Apg. 1, 8),

… ihr werdet … meine Zeugen sein … bis an das Ende der Erde.

trifft es sich, dass ich diesen Jubiläumsbeitrag als Zeugnissammlung verfassen kann.

Auf dem Radiosender 1live wurde vor einigen Jahren im Zusammenhang mit dem Pirelli-Pinupgirl-Kalender diskutiert, wie die Radiohörer jeweils ihren eigenen Arbeitsplatz verschönern. Nach zahlreichen interessanten Wortmeldungen kam es schließlich zu dem Schlussbeitrages eines Hörers, der mir bis heute in Erinnerung blieb:

„Ich verschönere meinen Arbeitsplatz, indem ich nach Hause gehe.“

Wer mich als Prozessbeobachter kennt, weiß dass es vorkommen kann, dass ich mich hops nehmen lasse um den Gerichtssaal offdoor (Neudeutsch für ‚draußen vor der Tür‚) zu verschönern. Damals u. a., um das Jedermannsrecht Rechtlichen Gehörs aus Art. 103 Abs. 1 GG für zwei staatlich geraubte Kinder geltend zu machen: Dass der Richter nicht im Namen der Kinder (als Teil des Volkes) deren eigene Mutter für das Verbreiten der Wahrheit verurteilen könne.

Am gestrigen Dienstag dem 11.12.2018 beließ ich aber erst einmal meine gewöhnliche Arbeitsstätte von Anfang an in ihrer ’nativen Schönheit‘, indem ich gar nicht erst dort erschien. Stattdessen begab ich mich auf Erlebnisreise – noch nicht ganz bis an das Ende der Erde – aber doch, zumindest auf Deutschland bezogen: ziemlich weit in Richtung Osten. Immerhin versprach mir ja der (RA) Heiland, auf meine Kosten zu kommen.

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10.12.2018: Heiland zu Leak6: Prozessbeobachter werden morgen mit Sicherheit auf ihre Kosten kommen …

Am heutigen Montag, dem 10.12.2018 gelang es Leak6, ein kleines Telefonat mit Gregor Heiland, einem der Verteidiger der Angeklagten Claudia May (Strafsache wegen angeblicher «Beleidigung» der Richterin Rita PESTA)  zu führen.

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Weihnachtsamnestie für besondere Zielgruppen

Weihnachtsamnestie für die von Leak6 abgemahnten auf Verwaltungsrecht spezialisierten Anwälte der Rechtsanwaltskammer Hamm.

Sie hatten im Oktober 2017 (mit sehr wenigen Ausnahmen) auf ein Hilferufs-Serienfax (kein Massenfax) nicht geantwortet und somit gegen § 44 BRAO verstoßen. Jenes Serienfax entsprach sogar einer vorab eingeholten Weisung des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig und zog zudem auch die Lehren aus einem Baden-Württemberger Beschluss, welcher erging, weil

irgend eine Pfeife oder war es auch ein Kasper meinte, sich die GEZ-Gebühren sparen zu müssen.

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Brüllender Erfurter Richter untersagt Mitschrift bei Prozess

[Editiert am 04.12.2018:]
Hintergrund der Affäre / Der Schweizer Prozessbeobachter Gerhard Ulrich schreibt dazu:
Ein Blutsauger-Immobilienmakler riss sich die Immobilie Am Stadtpark 34 in bester zentraler Lage in Erfurt unter den Nagel. Er teilte die Beute mit der «Oberlandesrichterin» Rita PESTA. Sie hat daselbst eine Wohnung, die sie sich selbst geschenkt hat. Die rechtmässige Besitzerin, ist laut rechtsgültigen Gerichtsentscheiden Claudia MAY.

 

Man hat sie wegen angeblicher Richterbeleidigung vor Gericht gezerrt.

Der vorangegangene Prozesstag am 23.11.18 geht in die Geschichte ein !

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Der Honeypot der schwarzen Schwäne

[Editiert am 04.12.2018:]
Vorsicht – Long Post (lange Predigt): Metastudie über ein Dutzend Videos spannt den ganz große Bogen, deshalb vorab eine kurze Inhaltsübersicht:

Das Individuum inmitten des Systems, nicht nur unterworfen, sondern auch Teil desselben, Verantwortungslosigkeit als Ursache, führen zum Niedergang, festzumachen daran, dass

  • von der Fragilität unserer Gesellschaft
  • wollen wir normalerweise gar nichts wissen, doch
  • der Einzelne darf nicht den Kopf in den Sand stecken und verantwortungslos die Zeichen der Zeit verkennen, denn
  • wehrlose Menschen (wie Kinder) verschwinden,
  • kritische Menschen verschwinden,
  • Einzelfällen nicht nachgegangen wird,
  • Journalisten ihre eigene Schere schon im Kopf haben,
  • in öffentlich-rechtlichen Medien ‚Säuberungsaktionen‚ stattfinden,
  • auch der Migrationspakt es auf die Pressefreiheit abgesehen hat,
  • Subunternehmer freiwillig Propagandaaufgaben wahrnehmen,
  • die Netzneutralität in Gefahr ist
  • Zensur Platz greift,
  • Urheberrechte der Vorwand sind und
  • Kriegsgefahr das Resultat. Auch
  • Yanis Varoufakis bemerkt die immer gleichen Mechanismen und benennt die dem Verantwortlichen resultierende Aufgabe.

Im Einzelnen:

Unsere Gesellschaft ist fragil:

Dies ist nur ein Beispiel unter zahllosen, das zeigt, was passieren kann –

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Deutsche haben das Vertrauen in Gerichte verloren

So berichtete BRD-Schwindel.ru am gestrigen Dienstag dem 27.11.2018.

Noch brisanter ist der Niedergang des Vertrauens, wie es aus der bei BRD-Schwindel verlinkten Quelle hervorgeht:

2013: 77%
2014: 66%
2018: 55%

Diese Zahlen sind allerdings nicht direkt miteinander vergleichbar, weil sie von unterschiedlichen Instituten in unterschiedlicher Art und Weise erhoben wurden. Streitparteien und verantwortungsbewusste Bürger fühlen sich berufen, Gerichte zu begleiten. Als Reflex darauf versuchen manche Gerichte, die Öffentlichkeit mehr und mehr auszuschließen. Laut Strafakte.de  sprach der Präsident des Bundesgerichtshofs Klaus Tolksdorf im Jahr 2010 von einem „Sturmangriff“ der Medien. Nach Auffassung von Leak6 kann das aber nicht der richtige Weg sein, denn das Öffentlichkeitsprinzip ist Teil des fairen Verfahrens. Öffentlichkeit soll Kontrolle ausüben, also auch schützenden und willkürhemmenden Einfluss ausüben!

 

Landgericht Hamburg: Neue Maßstäbe für Strafermittlung und Gefahrenabwehr

Am Dienstag, den 13.11.2018 beschloss das Landgericht Hamburg durch seine 24. Zivilkammer völlig neue Maßstäbe für Strafermittlung und Gefahrenabwehr. Was dem Rechtsprofi vielleicht kein einziges Nackenhaar zum Stehen bringt, analysiert Leak6 schon wegen seines einzigartigen logischen Inhalts auf

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Die Rätsel des Salomo

waren ja sogar für Königin Saba sehr reizvoll (2. Chronik 9, 1-12). Diese war interessiert daran, Salomo Rätsel zu stellen und seine Weisheit zu ergründen – und sie geriet dabei schier „außer sich“ (Vers 5).

Der Beitrag vom 24.10.2018 enthielt ja an zwei bis drei Stellen Auslassungen, Unklarheiten bzw. scheinbare verborgene Widersprüche bzw. kleinere Widersprüchlichkeiten, welche für die hiesige Leserschaft zum Rätsel hätten werden können. Wer sich nicht selbst spoilern will, lese also erst dort weiter! Alle anderen gerne hier.

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Achtung: Abladung

Der Gerichtstermin in Hamburg am 27.11.2018 wurde gecancelt.
Das Amtsgericht fühlt sich wegen Streitwerterhöhung nicht mehr zuständig. Beschwerde dagegen wird betrieben, der Fortfall des Termins als solcher ist jedoch nach § 227 Abs. 4 Satz 3 unanfechtbar.

Offener Brief an die Rumpelstilzchen-Anwärter RA1 + RA3

1000 mal berührt, 1000 mal ist nix passiert.

Ob ich so lange durchhalte ist natürlich nicht ganz sicher,
aber einmal geht noch:

Offener Brief an die Rumpelstilzchen-Anwärter RA1 + RA3.pdf

 

Die vergessene Dienstpflicht

Art. 20 Abs. 2 GG: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.

Aber nur, wenn die Staatsgewalt auch Lust dazu hat.
Zumindest ist es beim Bundesverfassungsgericht so.
Von meiner Mutter hab ich’s noch im Ohr:

„Nach der Lust geht’s nicht“

Ihr Wort in Gottes Ohr. Das Ohr der Richter ist bleibt einmal der

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Öffentliche Nachhilfe an Obergerichtsvollzieherin

Joachim Baum, Bielefeld den 22.11.2018

 

An die
Obergerichtsvollzieherin Susanne Koch!
August-Bebel-Straße 32

33602 Bielefeld

 

Einlegen ist nicht Niederlegen!
Öffentliche Nachhilfe, siehe https://wp.me/p87FAj-CD!

 

Bitte beachten und korrigieren Sie Ihren Fehler bezüglich des von Ihnen verwendeten Stempels!

Sie markierten die Einstweilige Verfügung 324 O 514/18 am 16.11.2018 mit Ihrem Stempel des Inhalts,

„Zugestellt durch Niederlegung“

und warfen diese Verfügung in meinen Briefkasten ein.

Dieses Vorgehen ist unstatthaft und verleumdet mich zudem beim Landgericht in Hamburg. Es entsteht der fälschliche Eindruck, dass eine ordnungsgemäße Zustellung bei mir nicht möglich sei.

Ich erwarte den schriftlichen Nachweis Ihrer Korrektur beim LG-Hamburg, bei mir eingehend bis zum 30.11.2018.

Rechtsgrundlagen:

Hochachtungsvoll
J. Baum

Öffentliche Schutzschrift

Da es einem Meineides stattlichen Rumpelstilzchen-Anwärter (RA1) wiederholt gelang Amts- und Landgericht trotz hinterlegter Schutzschrift für seine Zwecke zu instrumentalisieren und dieselben die Schutzschrift vollständig ignorieren,
macht Leak6 diese Schutzschrift nun öffentlich:

Schutzschrift vom 04.11.2018

Fax-Sendenachweis dazu

Noch ’n Gedicht (Widerruf) zu: Aber Schätzelein, was willst du denn mit der Pistole?

RECHTSKRAFTVOLLZUG: Artikel wird wegen einstweiliger Verfügung widerrufen:

Was würden Sie in einer solchen Situation tun?
Würden Sie das Kind beim Namen nennen
und versuchen, es davon abzuhalten, sich und andere
unglücklich zu machen?

Zunächst bekamen wir die empörte Antwort:

ICH HEISSE NICHT SCHÄTZELEIN,
sondern:

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An die Rumpelstilzchen Anwärter 1 + 3

Bielefeld, den 15.11.2018

Sehr geehrte RA1 und RA3!

Darf ich Sie fragen, wovon Sie eigentlich des Nachts träumen,
wenn Sie schon des Tages des 06.11.2018 wähnen, mich bitten zu können auf meinen Schadensersatz zu verzichten und das Recht nach Ihren Vorstellungen anzuerkennen, nachdem ich Ihnen schon öffentlich und namentlich am 30.10.2018 die Abgabe einer

falschen Eidesstattlichen Versicherung nachwies.

Vermutlich konnten Sie auf derartige Verirrungen nur kommen, weil Sie niemals begriffen hatten, worin meine vorgerichtliche Beschwer besteht, welche bis heute andauert, automatisch stetig steigende Kosten verursacht und Gegenstand der Mandatierung war, um deren Bezahlung ja gerade gerichtlich gestritten wird.

Weiter erschließt es sich überhaupt nicht, warum Sie mir eine Frist bis 7 Tage vor dem diesbezüglichen Verhandlungstermin setzen. Ich habe der von Ihnen bewirkten und bislang rechtskräftigen Verfügung doch entsprochen und lasse Sie fortan nicht mehr von § 263 StGB grüßen, sondern höchstens von allen anderen. Selbst wenn der Inhalt dieser Verfügung endgültig rechtskräftig würde, würde sich an diesem – ebenfalls beschämenden – Zustand doch nichts ändern. Warum also warten Sie dann nicht auch noch die 7 letzten Tage ab um dann noch eine richterliche Einschätzung zu diesem Sachverhalt hinzuziehen zu können?

Oder sonst, kommen Sie bitte meiner Aufforderung nach und beseitigen den meinerseits ggf. vorliegenden Irrtum indem Sie mir ganz einfach die Seitenzahl der Gerichtsakte bekannt geben, unter welcher sich Ihre Einreichung meines schriftlichen Mandats befindet!

Bitte, einfach nur
eine einzige Zahl!

Andernfalls bitte zahlen!

Hinweis, neue Seite: Art. 103 (1) GG – und wie man dagegen verstößt

Mit besonderer Empfehlung an Richter, Anwälte, Rechtslehrer, Rechtskommentatoren und Foristen, Ethiker, Friedensrichter einer Parallelgesellschaft, Querulanten, usw..

Paul Simon meint, es gäbe 50 Wege um einen Liebhaber zu verlassen.

Er führt allerdings nicht einmal zehn Wege auf, wie es nun Leak6 tut, für die Möglichkeiten von Richtern, den Rechtsstaat zu verlassen. Weiterlesen bei:

Art. 103 (1) GG – und wie man dagegen verstößt.

Ach nee, ne: Bürger wollen keine Korruption!

Es gibt ja Meinungsumfragen, die verböten sich eigentlich schon von selbst, gestellt zu werden, wie z. B.:

  • Sind Sie gegen AIDs?
  • Finden Sie Bildung wichtig?
  • Wollen Sie Demokratie?
  • Wollen Sie die Zeitumstellung?
  • Befürworten Sie Korruption?

Leak6 findet, es spricht schon für sich, dass solche Umfragen z. T. dennoch erhoben werden – und es ist natürlich nichts anderes, als ein Armutszeugnis.

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Wie geil war das denn? Die zwei ersten Abmahngebühren sind im Sack!

Von diesem grimmigen Gesicht bekam kein geringerer als George Clooney alias Staranwalt Miles Massey die Leviten gelesen (Link zur Präsentation eines hübschen Wohnzimmers), nachdem derselbe gerade übel abserviert wurde. Der Senior-Partner des Scheidungs-Spezialisten offenbarte ihm:

Kollege:
Unsere Firma verkauft Macht!
Diese Firma verkauft brillanten Durchblick.
Diese Firma kann unmöglich florieren noch lange fortdauern, wenn angenommen wird, dass sie –
zur Musik eines Leierkasten tanzt.

Ich sag Ihnen mal was über die gottverdammten Gesetze:

  • Wir dienen den Gesetzen,
  • wir ehren die Gesetze und manchmal, Kollege:
  • befolgen wir die Gesetze.

 

Leak6 fragt, ob diese Macht nicht dem Volk gehört und ihm regelmäßig gestohlen wird?

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Neues von Nichtschmidt und Bohm!

Verkehrte Welt!

Nicht der Staat schützt seine Bürger, sondern Bürger schützen ihre (jugendlichen) Mitbürger vor dem Staat. Hier neu zu sehen wird für den erfolgreichen Rätsellöser ein Video, auf welchem ein Amtmann nach einem Jugendlichen sucht, der für die ausführenden Personen von Staatsorganen ein potentiell sehr empfindlicher Belastungs- und für Bürgerrechtler ein dementsprechend wichtiger Entlastungszeuge ist. Dieser im obigen Video zu sehende Jugendliche – Dave Möbius – hätte schon 2017 aussagen können, aber er wurde für vernehmungsunfähig erklärt, und zwar nachdem er in staatliche Obhut genommen wurde.

Leak6 bezweifelt
jeden Vertrauensvorschuss von Staatsorganen,
die die Verdunkelung suchen!

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Nochmals neue Pressemeldung

Bielefeld, den 08.11.2018:

Manchmal ist es komisch:

Urheberrechtsinhaber und Urheberrechtssysteme (siehe z. B. das Schweizer „Wer hat’s erfunden?“, Creative Commons oder DPMA) legen normaler Weise Wert darauf, dass der wahre Urheber nicht übergangen, sondern benannt wird.

Verdeckt arbeitende V-Leute, Spione und andere Straftäter gelten als verbrannt bzw. als erkannt, wenn ihr Name offenkundig wurde.

Den Grundrechten Verpflichtete machen normalerweise nicht Urheberrechte für sich geltend und Organe der Rechtspflege sind normalerweise keine Straftäter.

Wenn aber der abgeschaffte Buß- und Bettag und Nikolaus auf einen Tag fallen, oder der Beter und Stifter die geeignet nichtlineare Mittelwertbildung vollzieht und damit auf den 27.11. kommt, dann könnte es sein, dass wohlbekannte Organe der Rechtspflege zu Straftätern werden und gleichzeitig Urheberrecht reklamieren und in die Anonymität flüchten wollen.

Zum Vergleich: Rumpelstilzchen erhob ja auch Ansprüche von Anonym an die Prinzessin auf ihr Kind.  Wer also erst noch anonym werden will, um Ansprüche effektiv erheben zu können, muss demzufolge dann ein Rumpelstilzchen-Anwärter (kurz: RA) sein.

Leak6 bedankt sich für dieses Ansinnen, denn es schafft einen guten Vorwand, die letzte Pressemeldung noch einmal zu überarbeiten.

Terminhinweis:

9 C 136/18
Dienstag, 27.11.2018, 10:00 Uhr,
Amtsgericht Hamburg,
Sitzungssaal A 042, Erdgeschoss,
Sievekingplatz 1 (Ziviljustizgebäude)
20355 Hamburg

Aktuelle Pressemeldung.PDF dazu.

Weiterführende Links:

Parallelgesellschaften, parallele Moral, Spott und Hohn –

das natürliche Resultat des pflichtvergessenen Staates

Parallele Gesellschaften können entstehen, wenn die Erklärungsmuster des einen für den anderen nicht passen.

Gruppen bilden neue Sprachen heraus (Jugendsprache) und pflegen alte (Heimatvereine) und grenzen sich dadurch ab. Sie kultivieren Klischees und neigen zu Naivität. Das Ausblenden unangenehmer Wahrheiten und nicht relevanter Aspekte schaffen Behaglichkeit, Vertrauen und Effektivität.

Unsere freiheitlich demokratische Grundordnung erlaubt und begrüßt einerseits die Bildung von Gruppen und Vereinen, definiert aber auch andererseits die Grenzen des Erlaubten bei Kriminalität und Verfassungsfeindlichkeit. Wo es drauf an kommt, beanspruchen der Staat das Monopol auf die Gewalt für sich selbst und die Politik das Primat des Handelns.

Wehrhafte Demokratie!

Die wehrhafte Demokratie soll nicht warten, bis demokratiefeindliche Gruppen so viel Macht angehäuft haben, dass sie die Demokratie abschaffen können, z. B. indem die Massen in einer manipulierten Stimmabgabe verfassungsfeindliche Kräfte wählen.

Wir sind die Guten!

Wir sind die Guten, die die Demokratie verteidigen!
Und um diese gute Demokratie zu verteidigen, müssen wir auch zu unguten Mitteln greifen. Wir führten auch in Jugoslawien nicht Krieg, sondern verteidigten nur den Frieden mit militärischen Mitteln (Schröder). Und wir dringen in den Vertrauensbereich von möglicherweise verfassungsfeindlichen Organisationen ein, um schon dort in Erfahrung zu bringen, ob nicht schon den Anfängen gewehrt werden muss. Dies tun wir mithilfe von V-Leuten – also Vertrauensleuten – die aber niemanden vertrauen, außer ihrem

geliebten Führer.

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DAVE: Petition hat zugelegt

Wir suchen den Schutz der Öffentlichkeit.

Besondere Organe der vollziehenden Gewalt handeln mitunter auch besonders schlimm.

Mehr über DAVE: Petition hat zugelegt

Warum eigentlich immer Gelsenkirchen?

Sabbat-Nachmittags-Segensschlaf – ein Genuss, den man am Sonntag niemals erfahren kann. Diesmal allein vor der Flimmerkiste. An alle meine Mädchen gedacht, ihr Wohl dem Herrn ans Herz gelegt. Der Dackel gelüftet, ein sechzigster gefeiert, neuen Leuten neue Ansätze zu ihren alten offenen Fragen geschenkt. Mit den Nachbarn gequatscht, zur Ruhe gekommen und wohlig wärmende Sonne durch windschützende Scheiben empfangen. Lebenskräfte erwachen, die Flimmerkiste dringt bis ins Bewusstsein vor. Und was sehe ich da?

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Ich widerrufe: RA1 plant keinen Prozessbetrug!

Hiermit widerrufe ich die vermuteten Vorbereitungshandlungen zu einem Prozessbetrug, denn RA1 schaffte mir große Klarheit mit der nachfolgend widergegebenen Eidesstattlichen Versicherung:

„Der Rechtsanwalt RA3 hat im Klageverfahren wahrheitsgemäß die Erteilung des Mandats  durch Herrn Baum an RA1 in dem für ihn durch RA1 geführten Verfahren auf Zulassung der Berufung zutreffend dargestellt. Es liegt keine Täuschungshandlung irgend einer Art vor.
Hamburg, den 25.09.2018
Rumpelstilzchenanwärter RA1“

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Die Rätsel des Salomo

waren ja sogar für Königin Saba sehr reizvoll (2. Chronik 9, 1-12). Diese war interessiert daran, Salomo Rätsel zu stellen und seine Weisheit zu ergründen – und sie geriet dabei schier „außer sich“ (Vers 5).

Im Beitrag vom 24.10.2018 sind allerdings Rätsel versteckt, die von der hiesigen Leserschaft zu lösen sind. Außer sich könnte man auch geraten, allerdings nicht unbedingt vor lauter sofortiger Beglückung.

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O-gmeld is!

Justizkrimi mit angesagten Straftaten!

Da muss man das Geschehen am 27.11.2018 im Saal doch erst einmal abwarten, bevor man auf die Straße geht, um sich Luft zu machen – oder zu verschaffen.

Aus diesem Grunde konnte der Anmelder der Demonstration in Hamburg die Zeiten nicht ganz so genau festlegen, an denen er sein Grundrecht der Meinungsfreiheit mit anderen Bürgern teilen will.

Gleiches gilt auch für die Teilnehmerzahl und eine ggf. anzuberaumende Pressekonferenz.

Was aber klar ist, wird möglichst genau vorher geahnt und eine enge Abstimmung mit der Polizei gesucht.

DEMO – Anmeldung.PDF

Es gab ja schon Vorahnungen der Art (1. Mose 4, 6):

„Da sprach der HERR zu Kain:
Warum ergrimmst du?
Und warum senkst du deinen Blick? „

Aber diese Ansprachen nutzten damals so wenig wie heute,
sie entfachten den Zorn erst richtig und das Böse reifte aus.

Damals war es der Brudermord – heute ist es die falsche Eidesstattliche Versicherung des (vielleicht ja: noch-) RAs Dr. Arne Patrik-Heinze vom 25.09.2018.

Ich widerrufe: Heinze plant keinen Prozessbetrug!

Hiermit widerrufe ich die vermuteten Vorbereitungshandlungen zu einem Prozessbetrug, denn Dr. Heinze schaffte mir große Klarheit mit der nachfolgend widergegebenen Eidesstattlichen Versicherung:

„Der Rechtsanwalt Dr. Jan Jacob hat im Klageverfahren wahrheitsgemäß die Erteilung des Mandats  durch Herrn Baum an Dr. Heinze in dem für ihn durch Dr. Heinze geführten Verfahren auf Zulassung der Berufung zutreffend dargestellt. Es liegt keine Täuschungshandlung irgend einer Art vor.
Hamburg, den 25.09.2018
Dr. Arne-Patrik Heinze“

Und deshalb findet sich das wahre Mandat wohl
auch in der Gerichtsakte und ich war nur zu blöd
es zu finden. Wenn Sie dann noch die Seiten-Nr.
aus der Gerichtsakte sagen könnten?

Wie es aussieht, sieht man im folgenden Bild rechts unten:

Und vor allem lässt der § 263 StGB nun nicht mehr grüssen!
Dafür aber einige oder gar alle anderen.

Mit dieser Absage reagiert Leak6 jedenfalls auf die Ansage des Richters am Amtsgericht Hamburg Dreyer. Mithin nicht mehr als eine Gefälligkeitsverfügung, die Bezug auf die unten grün markierten Argumenten nimmt (und ihnen entspricht) – und ebenfalls auf die roten (und ihnen aber nicht entspricht und in Wahrheit wohl eher auf der oben dargelegten falschen Versicherung an Eides Statt (blau markiert) beruht. Die ausführliche, immerhin 16 Worte umfassende Begründung (gelb markiert) freilich nimmt Bezug auf alle links im Bild dargestellten Seiten (Screenshots und Formelles wurden nicht markiert).

B100s 2018-10-09 EinstwVerf_summarisch

Ob der § 263 StGB für den armen Anwalt eine Schutzwirkung entfalten könnte, wenn er grüßen lassen dürfte, bleibt wohl bis auf weiteres erst einmal ungeklärt.

§ 161 StGB (fahrlässige falsch EV – bis zu einem Jahr oder Geldstrafe) kann auch nicht mehr grüßen, weil ja Leak6 den armen Anwalt schon gar so oft vermahnte – und er diese Mahnungen sogar mit einreichte (rot markiert). Bleibt wohl erst mal noch § 156 StGB (falsch-EV – bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe).

Schlimm ist aber weniger die Tatsache, dass es solche Anwälte gibt, als vielmehr die Tatsache, dass sie sich mit einem solchen Vorgehen tatsächlich Chancen ausrechnen können!

Diesem wird hiermit unter Inanspruchnahme der bestehenden Rechtsprechung entgegengetreten. So sagt das Kölner LG-Urteil vom 07.07.2010 – 28 O 721/09 unter Rn. 24, 27 dass insbesondere dann, wenn in der Verfügung (was vorliegend der Fall ist)

„unter ‚Gründe‘ ausdrücklich diejenigen der verbundenen Antragsschrift in Bezug genommen worden sind und eine feste Verbindung hergestellt worden ist“,

auch die Antragsschrift zum Bestandteil eines amtlichen Werkes werden kann. Weiter heißt es ebenda unter Rn. 25:

„Ein amtliches Werk kann dann vorliegen, wenn ein Amt oder eine Behörde ein privates Werk ohne Einverständnis des Urhebers zu einem amtlichen Werk werden lässt. … Vor diesem Hintergrund war allein entscheidungserheblich, ob der streitgegenständliche Anwaltsschriftsatz durch die gerichtliche Handhabung ein Teil der Begründung der einstweiligen Verfügung geworden ist. Dies ist anzunehmen. Dabei führt, wie dargelegt, nicht jede Bezugnahme in einem unter § 5 UrhG fallenden Werk auf private Werke dazu, dass das private Werk ebenfalls gemeinfrei wird. Vielmehr müssen Umstände vorliegen, die es rechtfertigen, das in Bezug genommene Werk der Behörde, die darauf verweist, in einer zur Urheberrechtsfreistellung führenden Weise zuzurechnen (BGH GRUR 1984, 117, 118 f. – VOB/C). Dies ist dann der Fall, wenn sich der Verweisende in seiner Verlautbarung den in Bezug genommenen Teil in irgendeiner Weise inhaltlich zu eigen machen will, so dass dieser zur eigenen Willensäußerung der Behörde – hier des Gerichts – wird und damit zum Inhalt der hoheitlichen Erklärung gehört.“

Sowie weiter unter Rn. 28, 29:

„Eine solche Zurechnung kommt – anders als die Revision meint – nicht nur bei der Inkorporation des Textes privater Normenwerke in Betracht, sondern auch in Fällen einer Bezugnahme, sofern dafür konkrete Umstände vorliegen (vgl. BGH, NJW 1984, 1621 – VOB/C). … Die Zurechnung des Inhalts des Schriftsatzes des Klägers als eigenverantwortliche Willensäußerung eines Trägers hoheitlicher Gewalt – hier der zuständigen Zivilkammer des Landgerichts Berlin – ergibt sich vorliegend zunächst daraus, dass auf die eigene Ausformulierung einer Begründung für die einstweilige Verfügung … verzichtet wurde, statt dessen haben sich die Richter insoweit auf den Inhalt der Antragsschrift bezogen.“

Interessant auch unter II – Rn. 32 der dort genannte Aspekt, der unerlaubtes Anprangern konkretisiert:

„Eine Art „Prangerwirkung“ ist hierin nicht zu erkennen. Eine solche … [kommt] insbesondere dort in Betracht …, wo eine Einzelperson aus der Vielzahl derjenigen, die das vom Äußernden kritisierte Verhalten gezeigt haben, herausgehoben wird, um die Kritik des als negativ bewerteten Geschehens durch Personalisierung zu verdeutlichen.“

Na, dann wollen wir doch mal hoffen, dass falsch-EVs nicht für eine Vielzahl von Rechtsanwälten das normale Verhalten sind!

Bewusst in Kauf genommen wird von dieser Entscheidung unter Rn. 33:

„Darüber hinaus sei es nicht von der Hand zu weisen, dass das Verhältnis zum Mandanten beeinträchtigt werden könnte, wenn ein Mandant, der einen Rechtsanwalt beauftragt, eine Berichterstattung abzuwenden, am nächsten Tag nicht nur die zu verhindernde Berichterstattung in der Presse veröffentlicht sieht, sondern im Rahmen dieser auch noch eine Stellungnahme seines Rechtsanwalts zu eben jenen Themen vorfinde, über die eine Berichterstattung gerade verhindert werden sollte.“

Somit kommt die Frage auf, ob solch ein unmöglicher Versuch als rechtsmissbräuchlich anzusehen ist (§ 275 Abs. 1 BGB). Es ist anzunehmen, dass dem Antragsteller der Verfügung RA1 eine derart schnelle, kein eigenes Nachdenken beinhaltende Einstweilige Verfügung durchaus recht war – allerdings in Unkenntnis des o. g. Urteils. Denn hätte das Gericht nachgedacht, um eigene Gründe zu entwickeln, hätte es auch über die oben rot markierten Passagen nachdenken müssen. Dann allerdings hätte es – wahrscheinlich – diese Verfügung gar nicht erlassen.


P. S.: Über ein Abstehen bezüglich der Falsch-EV konnten die beiden Anwälte mithilfe dieses ihnen vorab mitgeteilten Beitrages nachsinnen vom 26.10.2018 – 8:50 Uhr bis zum 29.10.2018 – 21:34 Uhr, wo Sie sich zu einem 24-seitigen Fax an Leak6 entschlossen:

Abstehen von der Falsch-EV? Fehlanzeige!

stattdessen, im festen Vertrauen auf die Blindheit der Justiz:

Die nächste Abmahnung!

enthaltend die üblichen Nebelkerzen und Verdrehungen.
Für den Widerruf im Besonderen fehlen mir nun – ehrlich gesagt – die Worte. Anstelle von „Heinze plant einen Prozessbetrug!“ müsste es nun jedenfalls irgend etwas stärkeres geben.

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