Glückwunsch, lieber Dave, wir hoffen alle, es geht dir gut. Wenn Du diese Zeilen liest, dann wisse, dass wir weiter alles für dich tun, um dir deine Persprektive auf eine legale Existenz in Deutschland zu ermöglichen.
(Dave Möbius, das angebliche Entführungsopfer ENGELENs, Foto vom 14.05.2019)
Um Himmels Willen: jetzt haben Richter auch noch „gute Gründe“ weiterlesen
Unmögliches wird sofort erledigt – Wunder dauern etwas länger.
So sagen Menschen.
Die Leitung nach oben funktioniert aber auch – so Gott will und wir leben – mit negativer Laufzeit. So wurde zu Daniel der helfende Engel Gabriel schon losgeschickt, noch bevor er zu Ende gebetet hatte (Dan 9,23).
Ich rief am 24.02.2020, – zwar nach WordPress „and all Americans“ gewandt, aber alle aufmerksamen Leak6-Leser können es bezeugen:
und erweckt wurde eine Suzanne schon etwas früher, welche zu zitieren ich mir im nachfolgenden Beitrag noch ausgiebig erlauben werde.
Sie ist Meisterin im Kurzfassen, bleibt in ihren Videos nicht selten unter zwei Minuten und verlangt im gegebenen Fall das Menschen-Unmögliche , um das Menschen-Mögliche zu erreichen (mit meinen Worten):
um Pfeifen die Flötentöne beizubringen,
habe man: „unter eine Sekunde“.
Im Video nimmt sie sich allerdings über eine Minute, bis sie zum Schuss kommt. Jetzt erst recht! weiterlesen
[zuletzt editiert am 26.07.2020]:
[RLink]
An alle „Nasenbohrer und Heckenschützen“:
Beweiscontainer Massaker_Hanau 2020-02-26.zip
(441 MB, ggf. erst Browserwarnungen ausschalten!)
[zuletzt editiert am 26.02.2020]:
Die Bluttat von Hanau vom 19.02.2020 war ohne Zweifel eine schlimme und durch nichts zu rechtfertigende Gewalttat.
Allerdings bleibt umstritten, wer sie zu verantworten hat. In Frage kommen: Wake Up Little Susie – und Youtube – and all Americans gleich mit! weiterlesen
– Kollateralschäden an Unschuldigen eingeschlossen
Zuletzt (u. a. mit weiteren Beweisen) ergänzt am 24.02.2020:
Überblick:
Macht geht vor Recht – so muss es bleiben, auch in Staaten wie dem unseren, die das Ansehen von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wertschätzen. Wo aufbegehrt, wird abgemurkst! weiterlesen
eine Reflexion [Edit 30.12.2019]:
2010 konnte der geschiedene Matthias Möbius seine beiden eigenen Kinder noch liebevoll in die Arme nehmen:
2011 wurde er dieser Kinder aufgrund trickreichen oder schlampigen Behördenagierens verlustig.
2015 flüchtete der im Kinderheim schlecht behandelte Dave Möbius – nach einer richterlichen Androhung in die Psychiatrie verbracht zu werden – zu Angela Masch. Er wurde nach kurzer Zeit mit Gewalt wieder zurück ins Kinderheim gebracht.
2017 wurde Angela Masch für ihre uneigennützige Hilfe der Prozess gemacht (Haft ohne Bewährung !). Dieser Prozess erregte – nach anderen – auch die Aufmerksamkeit von Joachim Baum, dem Betreiber von Leak6. Das Urteil wurde nicht rechtskräftig.
2018 verstarb Angela Masch. Dave flüchtete erneut: über Zwischenstationen zu Frank Engelen, dem Gründer des gemeinnützigen Lichtblick e. V. – Verein für soziale Verantwortung.
2019 wurde Frank Engelen für seine Hilfe der Prozess (erster Instanz) gemacht. Auch Engelen sollte psychiatrisiert werden. Dave gelang allerdings vor seiner erneut drohenden ‚Inobhutnahme‘ zu flüchten. In Sachsen suchte man zwar nicht Dave Möbius , sondern nur fünf andere,
doch dafür war sich Staatsanwältin Ingrid Burghart nicht zu schade, Dietmar Seher von T-Online mit zur Gegendarstellung berechtigenden Falschinformationen zu füttern und ihn so zu veranlassen, sämtliche Unterstützer Engelens in die Nähe von Reichsbürgern zu stellen.
Jedenfalls wusste Dave Möbius noch lange nach Franks Verhaftung, am Samstag dem 11. Mai (2019),
„ne, ich bin alleine abgehauen„.
Zur Frage, ob Deutschland für Dave nicht sicher war, sagte er,
„das war mir auch schon vorher klar„.
Und zu der Frage, ob Frank wisse, wo Dave lebe, sagte er,
Stand der Dinge: Dave, Pia, Engelen und Baum in unserem Rechtsstaat weiterlesen
[Edit 03.01.2020:]
Frank Engelen kam am 19.12.2019 in Chemnitz frei.
Das ist nun, am heutigen Heiligen Abend, dem 24.12.2019 natürlich kaum noch eine Meldung wert.
Auch am 19.12.2019 war das keine große Überraschung, denn aus Kreisen (genauer: Fluren) war schon am 06.12.2019 zu erfahren, dass er am 19.12.2019 freikommen würde.
Bezeichnender Weise stand dann auch die ganze Habe Franks sofort in Chemnitz zur Verfügung, um Frank mit dieser Habe und ohne Taxi-Geld an die Luft zu setzen.
Man wusste, sagte und handelte also schon wie von langer Hand geplant, dass Frank heute rauskommen soll. Wissen kann man als Jurist das genau genommen nur auf Grund von nicht mehr aufrecht zu haltenden Haftgründen. Dass man Frank mit diesem Wissen aber noch in Haft behielt, wird auf jeden Fall noch sein Nachspiel haben. WIR ALLE haben dem Richtigen geholfen! weiterlesen
[Chemnitz 06.12.2019, so oder anders geschehen]:
An diesem Tage sagte eine 15-Jährige aus, wie es so zugehen kann, wenn man in staatlicher Obhut ist.
Aber die Richterin unterbrach die Zeugin immer wieder mit neuen Fragen. Dies ging wohl so ungefähr drei Male so, bis der Jugendlichen der Kragen platzte und sie fragte:
„Warum fragen Sie mich denn überhaupt, wenn sie die Antwort gar nicht hören wollen?“
So wurde denn das Thema weg von den Fluchtursachen – nein, besser Fluchtgründen – gelenkt, hin zu den Einzelheiten derselben.
„Darauf möchte ich nicht antworten.“
„Doch du musst“
„Ich will aber nicht.“
„Ich möchte dich ja nicht in Beugehaft nehmen, aber du bist zur Aussage verpflichtet.“
„Nein. bin ich nicht, ich habe Aussageverweigerungsrecht.“
Dann reichte es auch dem Angeschuldigten Frank Engelen und er warf ein:
„Das, was Sie hier mit der Zeugin machen, machen Sie mit mir schon die ganze Zeit!
Und nun muss Ihnen sogar schon eine 15-Jährige den Kopf waschen.
Natürlich hat sie ein Aussageverweigerungsrecht. Sie muss sich nicht selbst belasten und auch nicht ihre Familie.“
„Aber davon sind wir hier ganz weit weg.“
„Sie hätten die Zeugin über ihr Aussageverweigerungsrecht belehren müssen – und zwar vor ihrer Befragung, ganz egal wie weit weg Sie von irgend welchen Fragen sind.“
„Herr Engelen, warum haben Sie nicht Jura studiert?
Sie wären der beste Richter!“
Der Staatsanwalt allerdings, als er realisierte, dass die Zeugin 15 ist, kam auf den Reflex, die Öffentlichkeit auszuschließen. Natürlich war das für StA Wunderlich eine große Überraschung, schließlich sprach die Staatsanwaltschaft Dietmar Seher von T-Online gegenüber noch von Kindesentziehung. Dann allerdings hätte die Öffentlichkeit noch eher ausgeschlossen werden müssen, als bei einer 15-Jährigen, die auch im vorgeblichen Tatzeitraum kein Kind mehr gewesen war.
Über die weiteren Gründe für die Meinung dieses Prozessbeobachters wird in Kürze berichtet: Ganz große Oper!
Das Beitragsbild zeigt den Engel von Chemnitz, fotografiert von Hans-Jürgen Görner.
Die Statue wurde schon 1997, lange vor Engelens Präsenz in Chemnitz errichtet.
(Un-)Rechtsstaat Deutschland:
kein Schutz für Schutzengelchen
Deutschland 31.10.2019: Das auseinander fallende Land kann die tiefgreifenden Risse in seiner Bevölkerung nicht länger verbergen.
Während die Einen am Reformationstag der Reformation und Aufklärung gedenken, die unser Land zu Wissenschaft, Fortschritt, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit brachte, feiern die Anderen Halloween und üben mit „Süßes oder Saures“ ganz spielerisch die Erpressung.
Viele eindimensional denkende Menschen sehen bei der Suche nach dem richtigen Weg nur noch in rechts und links, doch hier soll die
Betrachtung einmal auf gerecht oder gelinkt gelegt werden.
Fangen wir damit an, worauf ich hinaus will. Der von mir geliebte Artikel 1 unseres Grundgesetzes ist kurz und knackig und besteht mithin aus nur vier kurzen Sätzen:
| (1) 1Die Würde des Menschen ist unantastbar. 2Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht. |
Meinetwegen dürfte er auch bleiben, wie er ist, wenn da nicht zwischen dem Satz eins und dem Satz zwei eine riesengroße Lücke klaffen würde – jedenfalls in der Anderen.
Viele Menschen meinen, der erste Satz des Grundgesetzes beschreibe ein der Logik imanentes unumstößliches Gesetz – quasi einen Anspruch, der aber mit der Wirklichkeit des Lebens nicht viel zu tun hat und zu dieser folglich Abstand hat und haben darf.
Und dann kommt eben: – – – Die Lücke – – – und alles Weitere, das man sich schon längst nicht mehr so genau merken muss.
Dächten wir uns Satz eins einmal weg, dann müssten wir das erste Wort „Sie“ des Satzes zwei ersetzen mit „Die Würde des Menschen“. Dann würde das Grundgesetz wie folgt beginnen:
| (1) Die Würde des Menschen zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. … |
Nur in einem Staat, in dem alle staatliche Gewalt ihren Achtungs- und Schutzpflichten nachkommt, könnte der Anspruch Wirklichkeit werden.
Dort aber, wo Entwürdigungen nicht verfolgt werden oder gar von staatlicher Gewalt selbst begangen werden – dort ist auch die Würde antastbar.
Was ist „Würde“?
Die Juristen unter den Staatlichen Gewalt-Anwendern – mithin dessen ‚Organe der Rechtspflege‘ sagen, dass die Würde ihren Ausfluss findet in den im Grundgesetz nachfolgenden Grundrechten, den grundrechtsgleichen Rechten, sowie weiteren
Ausfluss in den übrigen grund- und einfachgesetzlichen Rechtsnormen u. s. w..
So kommt die richterliche Achtungspflicht der Menschenwürde bei Straftatverdächtigen u. A. zum Ausdruck durch:
Die Wahrung der Würde muss
allen staatlichen Gewalt-Anwendern
erste und vornehmste Pflicht
sein und zwar auch denen, die es mental nicht bis zum zweiten Satz schaffen.
Darf man auf die Verringerung der Anzahl pflichtvergessener Steuergeldverschwender, kleiner Geister, oder zum Bösen geneigter Menschen hinwirken?
Ja, man darf, denn die Lehre ist frei und den Deutschen sind Selbsthilfe- Widerstandsrechte gegeben.
Wir sind das Volk,
dass sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt bekennt.
Und zwar auch dann, wenn die staatlichen Gewalt-Täter ihre Pflichten lieber vergessen wollen, als sich in ihrer Pflichterfüllung messen lassen wollen.
Gehören also Richter, die sich nicht zu ihren Pflichten bekennen – ja nicht einmal nach Aufforderung ihren Richtereid wiederholen noch zum Deutschen Volk?
Als Christ im christlichen Abendland mit seiner jüdisch/christlichen Werte-Tradition darf ich nicht nur auf Besserung hinwirken, sondern ich soll es auch. Die Frage ist nur: Wie?
Die Antwort steht in Römer 12,21:
Lass dich nicht vom Bösen überwinden,
sondern überwinde das Böse mit Gutem!
In Deutschland gibt es
ein Schutzengelchen,
das schuf für jugendliche Insassen fliehenswerter Heime einen Lichtblick und bot ihnen damit nicht nur Zufluchtsort, sondern gleichzeitig noch Schutz und Hilfe an. Ohne dass es auf ein Glaubensbekenntnis dieses Schutzengelchens ankommt, muss man aber sagen, dass es insoweit nach dieser Prämisse gehandelt hat. Dementsprechend entsetzt ist die interessierte Öffentlichkeit, darüber, dass dieses Schutzengelchen – namentlich Frank Peter Engelen – dafür ins Gefängnis geworfen wurde.
Doch damit der Entwürdigungen noch nicht genug. Man isolierte ihn, lies ihn zusammenschlagen und versucht ihn nach wie vor zu psychiatrisieren.
Man sich diesem Fall in Kurzform oder in chronologischer
Reihenfolge annähern. Und wer die aktuellen Emotionen einatmen will, der lese gleich weiter!
Eine Unterstützerin vermeldete mir,
und kurz danach die eindeutige Aufforderung,
Also tat ich etwas,
das im Rechtsstaat hätte wirken müssen und
im Unrechtsstaat nach hinten los gehen musste,
in Gänze nachzulesen in der Anlage EN072SWeg, dem
Scheiterweg des Klageziels Z120.PDF.
Man beachte, dass die in dieser Anlage eingebundene EUGH-Urteil zur Individualbeschwerde Nr. 47274/15, welches in solchen Fällen die
Beweislastumkehr
als gegeben ansieht, einen anderen Fall betrifft.
| Gelbe Karte an die 2. Kammer zweiten Senats des BVerfGs:Es wird festgestellt, trotz der Verpflichtung zur Achtung und Schutz der Würde des Menschen tatet ihr nichts zur Abwendung der Gefahr von Leib und Leben!Bitte buchstabieren Sie: r h e k m u t s a l s i e w e B ? Und wenn diesem Engelchen auch nur eine Flügelsfeder gekrümmt wird, dann seit ihr, liebe Richter, daran wegen unterlassener Eine Richterschaft beherrscht das Deutsche Volk und bekennt sich nicht zu unveräußerlichen Menschenrechten. – Das gehört geändert, |
Doch damit nicht genug. Auf ungeklärten Wegen wurden ungeahnte Kräfte aktiv, so dass T-online sich ungefragt zu Wort meldete und dieses Engelchen samt seinem ganzen Unterstützerkreis diskreditierte, indem sie diese in die Nähe der Reichsbürger rückten.
Natürlich hat man zu diesem schlecht recherchierten Artikel ein Recht auf Gegendarstellung. Doch um dieses durchzusetzen, müsste man wieder zu der gleichen Gilde (der Richterschaft) pilgern, diese für ihr Tätigwerden bezahlen (bis über 4.000 €!) und auf ihr sicher zu verneinendes Wohlwollen hoffen – was dann aber weniger witzig, als aberwitzig ist.
Was also liegt näher, als die verlangte Gegendarstellung selbst zu bringen und die Nachricht über den Skandal selbst zu verbreiten?
Wer in guter jüdisch/christlicher Tradition steht und über das
alttestamentliche Bibelwissen verfügt, braucht sich nicht zu wundern. Solches tat auch schon der Hinterbliebene eine historischen Skandals und „… sandte sie in das ganze Gebiet Israels. Wer das sah, der sprach: Solches ist nicht geschehen noch gesehen, seit … (Richter 19, 29+30).“
Der Kreis dieses Beitrags schließt sich mit der Sorge, dass die Spaltung des Landes in
die Einen und die Anderen
erst einmal noch weitergehen wird. Während
die Einen unter Justitis leiden und für sie kein einziger Rechtsweg vorhersehbar oder kalkulierbar ist,
leiden die Anderen unter Ignoranzia, wobei sich kein Organ der Rechtspflege mehr traut, die Gerechtigkeit um ihrer selbst willen zu suchen, wo das ganze Corps sich schon aufs Unrecht geeinigt hat. Aus dieser Sicht wäre es ja noch schöner, wenn jedermann sein Recht in überschaubarer Zeit finden könnte. Wenn das so wäre, kämen ja noch mehr auf die Idee, ihr Recht zu suchen.
Die Angst vor dem Ausbruch der Gerechtigkeit im ganzen Land ist
bei einem Multimilliardenskandal wie dem vorliegenden nicht zu unterschätzen!
Ihr is zu begegnen mit
Fürchtet euch nicht!
Long Post als Sammlung von Beiträgen von Dirk Müller über Mark Mobil, Sarah Lesch, Ken Jebsens, Edward Snowden und Kevin Shipp bis hin zu Dominic Schabert zum Thema
Furcht vor der Nutzung der Freiheit
Am Abend des 09.07.2019 bat mich Brigitte Schneider um technische Hilfe zur Übermittlung zweier Dokumente, die ich noch am gleichen Tag leistete wie folgt bestätigte:
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Wunderlich!
Die beiden hier anliegenden Schreiben übermittelte ich Ihnen per Fax und gebe sie auch in die Briefpost.
Um Sie nicht der mäßigen Faxqualität und der Postlaufzeit zu unterwerfen, erhalten sie diese Schreiben zusätzlich per Email.
Da Frau Schneiders Anlass ihrer Bitte an mich, der sein muss, dass sie Ignoranz besorgt, mache ich diese Schreiben außerdem internetöffentlich.
Sie sind ab sofort zu finden in der Timeline zu Frank-Engelen unter 2019-05-19 und 2019-07-07:
https://leak6.wordpress.com/2019/05/21/frank-engelen-ticker/
Am Abend des 25.07.2019 – also 15 Tage danach – erreichte Leak6 die Nachricht, dass meine Email nun endlich ihrer vermutlich vorbestimmten Endbehandlung: Ignoranz zugeführt und ungelesen gelöscht wird:
Ihre Nachricht
An: Poststelle – StA Chemnitz – Justiz Sachsen
Betreff: Schreiben von Brigitte Schneider
Gesendet: Dienstag, 9. Juli 2019 19:00:53 (UTC+01:00) Amsterdam, Berlin, Bern, Rom, Stockholm, Wien
wurde am Mittwoch, 24. Juli 2019 18:46:53 (UTC+01:00) Amsterdam, Berlin, Bern, Rom, Stockholm, Wien ungelesen gelöscht.
Es bleibt die Frage an die Staatsdiener, wie lange sie denn zum Arbeiten brauchen, wenn sie schon zum Ignorieren 15 Tage benötigen.
Natürlich könnte man auch spekulieren, ob es noch andere Gründe gibt, warum diese Schreiben gerade jetzt gelöscht werden, und ob dies tatsächlich ungelesen geschah.
Dabei war ja der Grund für die Mail, um das Gericht nicht der Postlaufzeit zu unterwerfen. Antworten auf die Schneckenpostbriefe sind jedenfalls ebenfalls (noch) nicht bekannt.
Anne B. verfasste die hier verlinkte
Meinungsfreiheit ist DER GARANT für eine funktionierende Demokratie schlechthin.
Wer jetzt noch allein mit Schönwetter und perfekter Bräune zufrieden ist, sollte sich auch mal die Schattenbereiche des Lebens ansehen!
Spendenkonto:
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P. S.:
Möglicher Weise war NuoVisos Kritik nicht erträglich genug:
Um Frank Engelen, Dave und Pia Möbius gibt es eine Mauer des Schweigens.
Die Steine, aus denen diese Mauer besteht, sind von ganz unterschiedlicher Art.
Frank Engelen ist es vermutlich nicht erlaubt, direkten Kontakt mit mir aufzunehmen. Dafür, dass er hinter meiner Linie steht, habe ich aber zahlreiche Anzeichen.
Die Behörden schweigen mir gegenüber derzeit nahezu komplett.
Die Unterstützer sind außerordentlich inhomogen. Die einen sind meinungsstark dogmatisch, die anderen pragmatisch bis selbstgefällig, andere rechtssicher, wieder andere haben sehr viel investiert und lassen im Engagement nicht nach, noch andere verdienen an Frank und schließlich hat jeder eine andere Vorstellung über Chancen und Risiken der jeweiligen Beiträge. Ich meine auch einen Unterschied zwischen Ost und West erkennen zu können.
Einige der Unterstützer vertreten die anzunehmende Position der Behörden (diese wird nicht wirklich erklärt, weil sie ja illegal ist), nach welcher zuerst Dave zurück kommen müsse und man sich dann erfolgreich um Frank kümmern könne. Also würde Frank für das bestraft, was Dave tut und lässt.
Dann gibt es noch die Verleumdungen, bei denen sowohl der Wahrheitsgehalt schwer zu ermitteln ist, wie es auch schwierig ist, wie und warum die Unwahrheiten entstanden. Im besten Fall sind es Missverständnisse, im schlimmsten Fall Bösartigkeit.
Auch im Punkto Dialogfähigkeit reicht das Spektrum außerordentlich weit. Vielen fehlen die Geräte oder der Zugang zu gruppen, manche können kaum telefonieren, andere nicht einmal frei zugängliche Internetbeiträge wie sie bei Leak6 bestehen lesen.
Mehrheitlich rekrutieren sich die bislang für mich ersichtlichen Unterstützer aus Justizopfern, oft sind sie dünnhäutig oder scharfzüngig geworden. Manche sind schnell und lange beleidigt, von anderen aber schneide ich mir selbst gern noch eine Scheibe ab.
Ich versuche jeden so zu nehmen wie er ist und lasse mir nicht nachsagen, für irgend jemanden kein offenes Ohr zu haben. Auch spreche ich jeden so an, wie derselbe es wünscht bzw. wie er sich selber darstellt. Bei Unklarheiten frage ich den Betreffenden zuerst. Gelegentlich komme ich aus Versehen mit ‚Du‘ und ‚Sie‘ durcheinander, aber nach einer Weile wird es – meine ich – besser.
[EDIT 11.07.2019, abends]:
Nun musste auch ich ein beleidigt sein und Retourkutschen (für weiß nicht was) von anderen bemerken so dass ich mich veranlasst sah, mich hier zu rechtfertigen. Erfreulicher Weise wurde aber noch am gleichen Tag der Gesprächsfaden wieder aufgenommen, Missverständnisse ausgeräumt und sogar eine verbesserte Arbeitsgrundlage gefunden. Deshalb ist es nicht mehr erforderlich, dass die Vorkommnisse hier beschrieben sind. Der Merkvers wird deshalb auf die Zukunft abgestellt …
Mit Verleumdungen, Beleidigt sein und dem Ansinnen dem anderen strenge Vorschriften machen zu müssen bauen wir nur an der Mauer des Schweigens mit. Fangt nicht wieder damit an!
… und noch um einen gemeinsam gefundenen Synergieeffekt erweitert:
Unsere Verschiedenartigkeit und die unserer Methoden kann auch bereichernd sein, solange wir reinen Herzens sind und im Ziel vereint. Der Rechtsstaat muss sein Handeln nämlich gegenüber alle Arten der Kritik rechtfertigen können und ist dann umso mehr herausgefordert.
Wie Leak6 bereits berichtete, hatten sich formelle Fehler im Köllner Glyphosat-Zensurheberrechtsprozess angedeutet. Nun ist es raus:
Die (sehr teuren) Anwälte des Bundesinstituts für Risikobewertung schafften es selbst in 5 Versuchen nicht, den Anwälten von Fragdenstaat.de die einstweilige Verfügung (auf Unterlassung der Veröffentlichung) ohne Fehler in Stempeln oder Unterschriften zustellen.
Dies hat die Rechtsfolge, dass Fragdenstaat.de und auch alle anderen (denn vor dem Gesetz sind ja alle gleich) das versuchter Weise verbotene Gutachten wieder veröffentlichen dürfen. Dieses Recht ist ein weltweites Recht, wie es z. B. die UN-Menschenrechtserklärung, Resolution 217 A (III) in Art 19 sagt:
„Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.„
In Deutschland faselt man natürlich lieber von der Meinungsfreiheit nach Art. 5 GG und von den Schranken dieser Freiheit (ebenda, Abs. 2GG) in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze. Und hier brachte nun das Bundesinstitut für Risikobewertung Urheberrechte in Stellung, um die Veröffentlichung der Studie zu untersagen – ohne jedoch das Recht jedes einzelnen zu beschneiden die Studie für sich selbst nach dem IFG bedingungslos anzufordern. Sie wollten also die Verbreitung erschweren, wie sich aus internen Schriften ergibt, um ihre dahin gehende Macht zu testen. Dafür also zahlen wir Steuern – pfui.
Was aber hat es mit der Studie inhaltlich auf sich?
Nun, es ist schwer zu lesender Stoff und ganz bestimmt versteht Leak6 das meiste falsch:
Als naturwissenschaftlicher Hochleistungstrottel finde ich diese Kurve eine echt stramme und urheberechtlich schützenswerte Leistung. Und das Beste daran ist, wenn das eigentliche Werk geschützt ist, kann man als wissender problemlos jede Passage daraus zitieren, also sowohl vor der Kurve wie auch nach der Kurve.
Wohl deshalb meint auch der Präsident des BfR,
„Geistiges Eigentum muss auch im Zeitalter des Internets geistiges Eigentum bleiben!„
Deshalb finde ich es gut, was Fragdenstaat.de da macht. Sie stellen das Ding einfach allen zur Verfügung und so gelangte auch ich komplikationslos in den Genuss desselben.
Und weil ich es gut finde, dass insbesondere Bürgerrechte nicht rosten, sondern von Bürgern verwendet werden – und nicht weil fragdenstaat.de darum bäte – veröffentliche ich es auch.
Reprise:
Weil es wohl die Anwälte vermasselt haben, die komplikationslose Verbreitung der Studie zu verhindern, könnte es nun sein, dass sie dafür in Haftung treten müssen. Ob das BfR nun die Anwälte verklagt?
Täte es das nicht, so wäre es ja
Steuergeldverschwendung für eine
missratene Erweiterung von
Willkürgeheimbereichen
Also wenn wir schon Steuern zahlen, dann doch bitte für eine funktionierende Verarsche (Entschuldigung).
Wo möglich haben es die Staranwälte sogar vorsätzlich falsch gemacht, nur um an ihre Anwaltsgebühren zu kommen, ohne dass ein Gericht die Rechtsmissbräuchlichkeit ihres Tuns feststellen kann und diese Drohmethode für weniger populäre Fälle erhalten bleibt.
Davor, die Studie selbst zu veröffentlichen, muss ich allerdings warnen. Man riskiert dabei, von der Bundesregierung abgemahnt zu werden.
Auch das noch:
Natürlich muss man auch davor warnen, diese Warnung zu vergessen, …
Könnte man nicht jemanden fragen, wie gefährlich es ist, eine solche Studie zu veröffentlichen, vielleicht jemand, der sich damit auskennt, eine Stelle oder so, die dafür geschaffen wurde, also ein Institut für Risikobewertung – quasi?
Ich werde also – und wie ich mich kenne, ziemlich wahrscheinlich – irgendwann auch noch die fraglichen Fragen fragen …
Frank Engelen gab für bestimmte Fälle Weisung, aus allen Rohren zu schießen.
Frage: Könnten damit echte Schüsse (Terroranschläge) gemeint sein?
Antwort aus Sicht von Leak6: Ganz sicher nicht!
Frank Engelen sitzt unschuldig in Haft, weil er für Dave Möbius eine vernünftige, freie und sichere Zukunftsperspektive unter Teilhabe an den Freiheitsrechten unseres Landes aufbauen wollte. Alle seine Bemühungen sprechen eine eindeutige Sprache, dass es ihm um die faire argumentative Auseinandersetzung geht. Alle seine bisherigen – zweifellos oft recht kreativen – Vorgehensweisen waren von Gewaltverzicht geprägt. Der Raum des aus Engelens Sicht diskutablen schließt ganz sicher unrechtmäßiges und ungerechtfertigtes Vorgehen aus. Gewalt lässt sich dabei nur im Augenblick aller höchster und konkreter Gefahr zur Abwendung derselben rechtfertigen.
Frage: Könnten damit vielleicht andere Vergehen wie z. B. Verstöße gegen das Kunsturhebergesetz gemeint – also in Auftrag gegeben worden – sein?
Antwort: Ganz sicher nicht!
Wer solches tut, handelt aus eigenem Entschluss, genauso, wie es Daves eigener Entschluss war, aus seinem Kinderheim-Gefängnis zu flüchten. Bei der Erwägung, ob für Frank und in seinem Namen bestimmte Aktionen durchgeführt werden müssen, muss man vorgehen, wie bei einem Bewusstlosen (der sich ebenfalls nicht äußern kann). Dabei muss man im allgemeinen annehmen, dass der Äußerungsverhinderte das will, was ihm nutzt. Folglich will Frank keine unnötigen Vergehen in seinem Namen, die ihm (ggf. hinterher) schaden! Wer meint, solches tun zu müssen, braucht dazu entweder einen ganz konkreten Auftrag, oder ein allgemeines die betreffenden Handlungen umfassendes robustes Mandat!
Bei allen anderen Handlungen handeln die Akteure in eigener Verantwortung. Hier muss Leak6 warnen: Frank sucht das Recht. Recht findet man nicht auf Social-Media-Hetzjagden! Auch ein Anprangern darf nicht über das Notwendige hinaus gehen!
Nun hat Frank den Wunsch geäußert, ich solle von einem anderen Unterstützer unterbevollmächtigt werden, habe aber von demselben noch keine Vollmacht erhalten. Somit kann und darf ich nur weiter vermuten, das Frank in vielen Dingen auf meiner Linie liegt und den Ausdruck ‚aus allen Rohren‘ so versteht wie ich: ‚Mit allen legitimen Mitteln‘, so milde wie möglich und so konsequent wie nötig.
Ich werde also in Kürze nochmals einen Anlauf nehmen, um mich mit den Rechtsanwälten ins Benehmen zu setzen.
Und um es noch einmal für alle klar zu sagen:
Und wenn du mir nicht glaubst, lieber Dave, dann wird Frank Engelen niemals frei kommen, denn seine Knastschlüssel – die habe ich.
So ungefähr sollte ich es dem Jugendlichen ausrichten, dass jedenfalls meinte vor kurzem ein wunderlich anmutender Mensch zu mir. Ich entgegnete (Darstellung ähnlich):
Ja woll, Herr Wunderlich!
Ganz bestimmt, Herr Wunderlich!
Wir glauben alle an den Rechtsstaat,
denn nur ein echter Rechtsstaat würde Frank für das bestrafen,
was Dave tut und lässt!
Dann gab es eine Priese Verwunderung, zuerst über den Namen (weil der Mensch anders hieß) und dann, …
Ins gleiche Horn (des schonungslosen Aufdeckens krassester Widersprüche) stößt nun mein anarchischer Freund Wini, nur viel ausführlicher und bis zum Rand gespickt mit sicher nicht weniger echten, aber doch irgendwie genauso wenig schönen
Hier ein PDF aus seinen JPGs.
Bielefeld, den 28.06.2019
per Email an: pressestelle@lgc.justiz.sachsen.de
An das
Landgericht Chemnitz
Sehr geehrte Damen und Herren,
Nachdem ich gestern Abend über mehr als eineinhalb Stunden lang bei meinen Faxversuchen unter zahlreichen
‚Abbrüchen von der Gegenstelle‘
zu leiden hatte und deshalb nicht in den Genuss eines erfolgreichen Faxversandes gelangen konnte, informiere ich Sie nun hiermit per Email über mein ohnehin internetöffentliches
Schreiben vom 27.06.2019
zur Strafsache Engelen
Az. 560 Js 38037/18.
Daher sind nun die zum Teilen aufgeforderten Mitleser (eine zufällige Auswahl MDBs im cc sowie weitere Menschen im BCC) dieses Schreibens meine Sendebestätigung.
Ob es sich bei dem Sendeproblem um nicht gewollt oder nur nicht gekonnt handelt ist somit dieses Mal unerheblich.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Baum
Der mit Leak6 befreundete BdF machte mich auf Alle Termine auf diese ARD-Doku aufmerksam. Vielen Dank dafür! Diese im Ansatz durchaus nicht schlecht gemachte Dokumentation bleibt allerdings ihren Ansätzen zu den Problemen, die der Rechtsstaat hat – vollkommen stecken.
Der Ermittlungsbedarf zu Hintermännern, der (Un-)Wertschöpfungskette, den strukturellen Problemen der Beamten im Kollegenverbund und die Differenzen zwischen Soll, Schein und Sein wurden nicht im Mindesten ausgeleuchtet. Es fängt damit an,
@11:30 „Die fehlende Haltung, dass Gewalt tatsächlich passiert“
@12:30 Klare Anzeige (Zitat: „Penislecke schmecke nicht“) geht ins Leere.
@15:00 Die mit klarer Anzeige eines Bürgers (Jens Rositzka zitiert):
„weil er es so gerne hat,
kleine feuchte Mösen am Hals zu spüren„
initiierten Ermittlungen führt der Staat erst im Kreis herum (weiterer Kreis ab 25:10) und beendet sie dann am Ende mit einer Worthülse (@17:10)
„Andreas V. könne den Vorfall plausibel erklären„
Leak6 fordert: Der systematische Fehler, die entscheidenden Sachverhalte des anfänglichen Vorbringens in der Behandlung eines Vorgangs am Ende gar nicht mehr dabei zu haben, muss dem Rechtsstaat mit aller Entschiedenheit ausgetrieben werden! Wie bitte lautet denn die plausible Erklärung für die (mutmaßlich inakzeptable) Vorliebe, kleine feuchte Mösen gerne am Hals zu spüren?
.
Es ist übrigens die gleiche Methode, die Leak6 gerade den am Ablehnungskarrussell beteiligten Richtern austreibt.
Ab 28:40: Selbst die resoluteren Menschen unter den Opfern zögern aus Angst!
Das asynchrone Verfolgen von Opferschutz und Wahrheitsfindung vereitelt das Beenden viel weiter reichender Missstände:
Ab 32:00: Über positive Meldungen der sich selbst nicht verdächtig machen wollenden Ermittlungsbehörden braucht sich der Minister Herbert Reul nicht zu wundern. Ebenso wenig wie über verloren gegangene Beweismittel oder über zahlreiche handwerkliche Fehler.
@ 35:55: Die wichtigste Frage „Zufall oder Vorsatz?“ bezüglich der Behörden stellt die ARD-Dokumentation wenigstens einmal hier.
@ 37:40 (Jürgen Rudolph, Familienrichter a. D.):
„Eins muss man diesem Jugendamt lassen: In allem, was es an Fehlern gemacht hat, war es konsequent.“
Leak6 fragt: Warum finden denn immer nur außer Dienst stehende Menschen halbwegs wahre Worte zu den Fehlern (oder ist „Machenschaften“ das richtige Wort?) der noch im Dienst stehenden?
Leak6 fordert:
ab 43:05: Im Vorfeld des Strafprozesses haben nun 33 Menschen über Straftaten an ihnen aus 20 Jahren ausgesagt.
Jeder einzelne dieser 33 Menschen unseres nach Art. 20 Abs. 1 GG ja ach so sozialen Bundesstaates hätte von demselben – egal ob mit oder ohne Opferstatus – zu persönlich so starken und stabilen Menschen gemacht werden müssen, dass er weder Angst, noch Zögern, noch Resignation vor der Untätigkeit des Staatsapparates hätte an den Tag legen können.
Es ist beschämend, dass nach 32 Eigentoren sich erst ein Stürmer fand, der den erforderlichen ZUG ZUM TOR entwickeln konnte.
Während Leak6 an so gut wie allen im Rechtsstaat besichtigten Stellen Ignoranz und Verwehr rechtlichen Gehörs bemerken muss und resümiert, dass dabei mehrheitlich der einzig erkennbare Erfolg das Aufrechterhalten der rechtsstaatlichen Fassade ist. Diese ist eine tote äußere Hülle, die aus nicht viel mehr besteht, als jeweils frisch vergebene Aktenzeichen (Frankenstein würde dazu „freshly dead“ sagen).
Franz Ruppert zu folge ist dies ein Symptom einer Überlebensstrategie des Traumatisierten.
Nur ist Leak6 leider nicht der einzige Akteur, der vollflächiges Staatsversagen attestiert. Auch Nordrhein-Westfalens Innenministerium sammelt so ausgeartete Anzeichen und das Westfalenblatt berichtet darüber (Sicherheitsabschrift):
Dort geht es darum, dass in NRW 557 wegen Kindesmissbrauch fällige Razzien einfach nicht durchgeführt werden.
Es werden dort Ausflüchte in Form von mangelnden Ressourcen angeführt. So etwas ist allerdings für einen Bürgerrechtler besonders schwer zu verstehen, wenn er der Staatsgewalt gegenübersteht, die genügend Energie hat, Unschuldige wie Frank Engelen zu verfolgen.
Es wird dort Abhilfe angedeutet, in der Form, dass nun der Minister die Zahlen haben will, wie sich der Razzia-Stau in Zukunft gestaltet.
Wunderbar! Transparenz bis hin zum Kopf der „Bande“. Soll etwa der verantwortliche Minister erst in ferner Zukunft Wissender und persönlich Verantwortlicher werden.
Immerhin geht es um unsere Kinder und um Staatsversagen samt Straftaten, wie Strafvereitelung im Amt! Deshalb darf sich Reul wohl nicht allein mit schnellerer / umfassender Vorlage von Katastrophenzahlen begnügen. Das weitere wird abzuwarten sein.
Immerhin: auch Staatsanwälte können dran kommen, sogar für Untätigkeit (siehe hier!). Hier davon ein paar Auszüge, allen derart wunderlichen Menschen seien die Leviten gelesen:
Rn. 23:
„Ein Staatsanwalt kann Täter einer Rechtsbeugung im Sinne des § 339 StGB sein, wenn er wie ein Richter in einem rechtlich vollständig geregelten Verfahren zu entscheiden hat und dabei einen gewissen Grad sachlicher Unabhängigkeit genießt. Diese Voraussetzungen hat der Bundesgerichtshof sowohl für staatsanwaltschaftliche Einstellungsverfügungen als auch für Anklageerhebungen bereits bejaht“
Es bleibt also zu fragen, wie viele Polizeibehörden und Ermittlungsleiter betroffen sind, wie lange schon die jeweiligen Verdachtsfälle geschoben wurden und wie viel Zeit die mutmaßlichen Delinquenten wohl brauchen, um die Spuren zu beseitigen.
Es bleibt weiter zu fragen, warum dies so erfolgt und wer im Staatsapparat welche illegitimen Interessen haben könnte.
Der Entrüstete würde für die interne Ermittlung den Volkssturm ausrufen, der Beschwichtigende begnügt sich mit Zählen und weiterer Beobachtung.
Pannen passieren nicht, sie werden verursacht!
in einem Telefonanruf die Landessprache der von Dave hoch gehaltenen Zeitung als die ihre, sowie das Datum des 14. Mai.
Eine Privatperson bemerkte in einem weiteren Telefonat des heutigen Dienstags, dem 25.06.2019, dass es eine rechte Georgische Zeitung wäre.
Fazit:
Nun ist also klar, dass durch das besagte Video gezeigt werden soll:
„Dave sei auch noch nach dem 14. Mai 2019 frei – wie er es im Übrigen auch selbst sagt – und halte zum Beleg eine Georgische Zeitung hoch.“
Persönliches Fazit des Autors: Aus der Traum
Mein Anlass für einen Besuch in einer jüdischen Gemeinde – wie ich ihn in den Kommentaren hier äußerte – ist damit also erst einmal zerplatzt. – Zu meinem Trost: Es werden sich andere Anlässe finden, die vernetzte Gemeinde ist dafür groß genug.
Bielefeld, den 25.06.2019 [Leak6]
An die Staatsanwaltschaft Chemnitz
z. H. StA Jörn Wunderlich
internetöffentlich und per Fax:
0371-453-4910
Az. 560 Js 38037118
zur Strafsache Frank Engelen:
nun bin ich mal so freundlich und will mit meinem,
Dank dem mittlerweile
stetig wachsenden Unterstützerkreis Engelens,
– selbst frisch erworbenem –
Wissen nicht geizen. Dieses lautet in aller Kürze (Quelle, Sicherungs-PDF):
„…bei Jugendlichen zwischen 14 und 18 Jahren gegen ein Entziehen ohne Anwendung von Täuschung– oder Zwangsmitteln kein besonderes Strafbedürfnis zu erkennen ist. …“
Weiter heißt es ebenda:
„Gemäß § 77d StGB kann der Antrag zurückgenommen werden.“
Mein Bauchgefühl sagt mir, dass mein nächster Wissenszuwachs vielleicht § 344 StGB betreffen könnte.
Ich bin ja nun echt kein Sprachgenie.
Ich muss gestehen, dass es eine von Faulheit geprägte Entscheidung war, als ich mich als Kind auf das Naturwissenschaftliche verlegte.
Nachprüfbare Fakten, die hatten etwas für mich. Die können nämlich nicht heute so und morgen ganz anders erzählt werden. Da braucht man also nur einmal die wahren Fakten zu lernen und nicht lauter verschiedene Meinungen von irgendwelchen Autoren und Philosophen zu wissen.
Dem Vokabelfleiß stand meine Faulheit nicht minder entgegen, was sich ja spätestens jetzt gerächt hat, weil ich aus Unkenntnis einer Zeitungssprache in allen möglichen Sprachen nachfragen musste.
Ebenfalls lässt sich die Faulheit wohl gerne von anderen bedienen. Am liebsten natürlich von Staatsdienern. Und da werden alte Gelüste in mir wach, wenn ich aus El Salvador (am Ende einer automatisierten Emailantwort) vernehme:
„Quedamos siempre a la orden por cualquier consulta y esperamos poder brindarle la mejor atención.“
Zu Deutsch:
„Wir sind immer für Sie da und hoffen, Ihnen den besten Service bieten zu können.“
Dabei will ich die El Salvadorianer eigentlich gar nicht überstrapazieren. Viel lieber wäre es mir, wenn mich die Staatsdiener einmal bedienen würden, für die ich meine Steuern zahle. – Aber diese Kafkaeske Situation wird sich schon noch auflösen. Deshalb trage ich erst einmal einen bayrischen Gruß nach Sachsen, gewidmet den Händen Jörn Wunderlichs:
Der eine oder andere Leak6-Leser mag sich fragen, warum es nun einen englischsprachigen Artikel zu Frank Engelens wahnsinnig gewordenen Haftbefehl gibt. Führt Daves Spur nach Israel? weiterlesen
[Leak6] Bielefeld, den 23.06.2019
Totalitarian states pursue innocent people – preferably politically dissenters – torture them, make them disappear without any trace, or simply kill them unabashedly.
Rule of law, such action is generally prohibited. In Germany, there is even a penalty, § 344 StGB.
But whoever believes that there can be no conditions in Germany as in totalitarian states, should rather believe in Santa Claus, because with this wishful thinking, waking up is not so shocking.
Seit ein paar Jahren genieße ich die Mitgliedschaft in der Gemeinde der Justizopfer.
Ob das eine Sekte ist, vermag ich nicht zu sagen. Ich war schon einmal in einer Glaubensgemeinschaft, die manche als Sekte bezeichnen. Ich finde das nicht einmal ein Schimpfwort, weil die erste Christengemeinde auch schon als Sekte verschrien wurde (Apg. 24, 14). Dennoch legten etliche Glieder dieser Gemeinde Wert darauf, dass ihre Gemeinde keine Sekte sei, weil Sekten ja gefährlich wären und Menschen fingen und diese dann nicht mehr aus ihren Klauen heraus ließen. Bald kam allerdings die Nagelprobe …
monierte ein Dresdener Hutbürger.
Dieser – nicht beamtete – LKA-Mitarbeiter (der Legende nach: ein Buchprüfer – warum muss ein Buchprüfer eigentlich versetzt werden, um aus einer Schusslinie zu kommen?), der aber beste Connections zur örtlichen Pegizei gehabt haben dürfte, weil er immerhin das sofortige 45-minütige Festhalten des ZDF-Filmteams erreichte, verlangt nun
20.000 Euro (oder mehr)
Schadenersatz (LTO, 14.06.2019). Sein Anwalt Krah dazu, „Man hätte den Mann nicht unverpixelt zeigen dürfen.“
Machte sich dieser Hutbürger durch seine Courage selbst zu einer Person der Zeitgeschichte, oder war es das Filmteam, dass den Anlass lieferte? Erinnert irgendwie an das Henne-Ei-Problem.
Wer spielt überhaupt welche Rolle?
Man muss also schon aufpassen, dass einem bei Hütchenspielen, False-Flag-Operationen und Karussellfahrten nicht schwindelig wird.
Man darf wohl annehmen, das Webseiten wie LTO von sattelfesten Juristen begleitet werden. Und diese jedenfalls zeigt den Hutbürger unverpixelt.
Demnach wäre das Ganze also entweder noch zu einem zeitgeschichtlichen Ereignis geworden, oder es müsste (so auch die Meinung des Autors) die Rechtfertigung der dokumentierenden Selbstverteidigung des angegriffenen Filmteams vorliegen (§ 193 StGB).
Kann man denn im Moment der Filmaufnahme wissen, ob man durchschlagende Bekanntheit erlangt?
Ist dieses handeln erst dann als gerechtfertigt, bzw. als lauter anzusehen, wenn man laut genug war?
Obiges soll Orientierung im Vergleich zu Frank Engelens Verhalten sein, denn
leak6 - Ordnung durch Transparenz 