Archiv der Kategorie: Fälle

Neuer Termin 27.11.2018 – 10:00 Uhr

Der Gerichtstermin vom 23.10.2018,
zu welchem zur Prozessbeobachtung eingeladen wurde,
wurde am heutigen 17.10.2018 erneut verschoben.
Nun gilt der

Terminhinweis:

9 C 136/18
Dienstag, 27.11.2018, 10:00 Uhr,
Amtsgericht Hamburg,
Sitzungssaal A 042, Erdgeschoss,
Sievekingplatz 1 (Ziviljustizgebäude)
20355 Hamburg

Aktuelle Pressemeldung.PDF dazu.

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Ob er Google jetzt auch abmahnt?

Wenn das eigene Unvermögen geschäftsschädigend wirkt, braucht man halt ein schwarzes Schaaf. Nachfolgend ein Screenshot von heute, dem 16.10.2018:

Ob er Google jetzt auch abmahnt? weiterlesen

ANGELAS ERBEN: Dave ist save

Die einen sagen, Dave (16 Jahre) ist spurlos verschwunden,
die anderen sagen, er ist aufgetaucht.

ANGELAS ERBEN sagen: „Dave ist save“

Leak6 hat ja schon lange gefragt, wo er denn wohl ist; ergo Leak6 jedenfalls nicht zu der ersten Gruppe zu rechnen ist.

Zu welcher Gruppe wohl das Volk zu rechnen ist?
Weiß jemand, wo Daves Schwester Pia abgeblieben ist?

Wie viel kannbringen?
Wie viel, seine Stimme zu erheben?

Oder beides, und noch viel mehr?
Wenn man König von Deutschland wär.
Ob – und vor allem warum es Fitzek sein sollte, kann Leak6 NICHT feststellen. Wenn er demokratisch gewählt sein sollte, dann hat Leak6 wohl was nicht mitgekriegt.

Aber was solls – nach der Würfelwahdevise von Leak6 hat sowie so jeder, der nicht lügt und kein Menschenfeind ist, eine Chance verdient.

 

Pressemeldung zum 23.10.2018.PDF

Der Gerichtstermin vom 23.10.2018,
zu welchem zur Prozessbeobachtung eingeladen wurde,
wurde am heutigen 17.10.2018 erneut verschoben.
Nun gilt der

Terminhinweis:

9 C 136/18
Dienstag, 27.11.2018, 10:00 Uhr,
Amtsgericht Hamburg,
Sitzungssaal A 042, Erdgeschoss,
Sievekingplatz 1 (Ziviljustizgebäude)
20355 Hamburg

Aktuelle Pressemeldung.PDF dazu.

Lieber Richter Mönkediek

Als Kind lernte ich, wer nicht hören kann muss fühlen.

Vielleicht fällte es Ihnen ja leichter, auf gesprochenes Wort zu antworten, denn auf geschriebenes. Deshalb habe ich meinen offenen Brief vom 29.08.2017 an Sie nochmal eingelesen,  sehen Sie bitte hier (Kommentare bitte ebenfalls dort)!

Ich bin der Baum von Leak6 und habe immer Recht!

Das kling aber vollmundig?

Doch – und es gibt nur zwei kleine Einschränkungen,

Ich bin der Baum von Leak6 und habe immer Recht! weiterlesen

Aber Schätzelein, was willst du denn mit der Pistole?

Was würden Sie in einer solchen Situation tun?
Würden Sie das Kind beim Namen nennen
und versuchen, es davon abzuhalten, sich und andere
unglücklich zu machen?

Zunächst bekamen wir die empörte Antwort:

ICH HEISSE NICHT SCHÄTZELEIN,
sondern:

Aber Schätzelein, was willst du denn mit der Pistole? weiterlesen

ohne Helm und ohne Knüppel seid ihr schön

Die Kultur der Slogans:
Eitelkeit und Klischees bedienen für den Frieden?

Hörte man in den 1968er Jahren noch

make love not war!„,

und stimulierte damit den basic instinct der durch die Pille frisch vom Sextabu Befreiten,

so argumentieren die Linken und Grünen, Naturliebhaber, Systemkritiker und Truther heute doch irgendwie etwas kultivierter.

ohne Helm und ohne Knüppel seid ihr schön weiterlesen

Neuer Artikel zu Germanwings 4U9525

Warum wurden fragwürdige, technisch unmögliche Betriebszustände der verunglückten Germanwings Maschine nicht untersucht?

Anmerkung von Leak6: Diese Erkenntnisse waren entscheidend verantwortlich für die Aufnahme der Leak6 eigenen 4U9525-Studie.

Wieder da: Hamburger Staranwalt wollte Betrug nicht rügen – begeht er ihn jetzt selbst?

Wir haben den vorübergehend geschützten Beitrag
Hamburger Staranwalt wollte Betrug nicht rügen –
begeht er ihn jetzt selbst?

wieder auf öffentlich zugänglich gestellt.

  • Dass wir es können, erkennt der geneigte Leser selbst,
  • warum wir es wollen, wird in einem der nächsten Beiträge erläutert und
  • dazu, dass wir es dürfen, sei nun hier erläutert …

Wieder da: Hamburger Staranwalt wollte Betrug nicht rügen – begeht er ihn jetzt selbst? weiterlesen

Wie man betrugsbereite Anwälte von lichtscheuen Subjekten unterscheidet:

Um es gleich vorweg zu sagen, beides geht (fast) nicht!

Ein Anwalt versucht nämlich erst dann einen Prozessbetrug im Sinne des § 22 StGB, wenn er zu dieser Straftat unmittelbar ansetzt.

Wie man betrugsbereite Anwälte von lichtscheuen Subjekten unterscheidet: weiterlesen

Sie will keine Freisprüche mehr!

(there are English and Italian Versions, only concerning Morandi-Bridge, just here at the end!
Ci sono le versioni inglese e italiana, solo riguardo al ponte Morandi, proprio qui alla fine!)

Sie will keine Freisprüche mehr,
er will kein Gelaber mehr
und ich will keine Lügen mehr!

im Einzelnen … Sie will keine Freisprüche mehr! weiterlesen

NRW-Justizminister zur Stellungnahme über OVG-NRW-§124VwGO-Ignoranz gebeten – abgeordnetenwatch.de schaut mit drauf

Am heutigen Freitag dem 24.08.2018 veröffentlicht Abgeordnetenwatch.de eine an den NRW-Justizminister Peter Biesenbach gerichtete Anfrage von Leak6.

Darin geht es um die Veröffentlichungspraxis obergerichtlicher Urteile am Oberverwaltungsgericht NRW (Münster). Nach Auffassung des Leak6-Betreibers Joachim Baum müssen alle Entscheidungen eines OVGs unverzüglich veröffentlicht werden. Dies gehe zwingend aus dem Wortlaut des § 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO hervor, welcher lautet:

„[Die Berufung ist nur zuzulassen,] … wenn das Urteil von einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts, des Gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes oder des Bundesverfassungsgerichts abweicht und auf dieser Abweichung beruht …“

NRW-Justizminister zur Stellungnahme über OVG-NRW-§124VwGO-Ignoranz gebeten – abgeordnetenwatch.de schaut mit drauf weiterlesen

Wenn du mal was nicht weißt – einfach fragen!

Soll man Richter loben, wenn sie mal was richtig machen?
Ja, na klar, lasst uns nicht so kleinlich sein, doch erst muss man ja wissen …

Wenn du mal was nicht weißt – einfach fragen! weiterlesen

28.08.2018: Güte- und Hauptsachetermin im Streit des Blogbetreibers gegen seinen Anwalt: Verschoben!

nachdem Erni und Bert bereits die Fragen ‚wer‘, ‚wie‘ und ‚was‘ beleuchteten, bedarf auch das ‚wann‘ eine sorgfältige Beachtung.
Der ursprüngliche Termin vom 28.08.2018 wurde jedenfalls erst auf den 23.10.2018 – 15:30 verschoben und nun nochmals. Nun gilt der

Terminhinweis:

9 C 136/18
Dienstag, 27.11.2018, 10:00 Uhr,
Amtsgericht Hamburg,
Sitzungssaal A 042, Erdgeschoss,
Sievekingplatz 1 (Ziviljustizgebäude)
20355 Hamburg

Aktuelle Pressemeldung.PDF dazu.

Am 02.08.2017 gab es am Verwaltungsgericht Minden eine Verhandlung zum Ausgangsfall des Leak6-Blogbetreibers Joachim Baum gegen die IHK. Dieselbe habe sich nicht an den von ihr unterschriebenen Vertrag gehalten und den damaligen Umschüler des Klägers nicht vorschriftsmäßig geprüft. Weiter habe sie ihn um das notwendige Wissen betrogen, welches er künftig in seiner Eigenschaft als Ausbilder aber brauchen würde, um Mogelfreiheitsbestätigungen mit Vergangenheitsbezug abgeben zu können. Diese Verhandlung ging für den Kläger verloren, weil der höflich und respektvoll wartete, bis er das Wort (wieder-) erhielt. Man erteilte es ihm aber nicht, um seine vorbereiteten Klageanträge vorbringen zu können. Als der Kläger in der Sitzung geltend machte „Betrug liegt auf jeden Fall vor!„, reagierte der Sitzungsvorsitzende VPVG Dr. Hans-Jörg Korte mit ‚Beratungsbedarf‘ – und bescherte dem Kläger aber in Wahrheit eine üble Schlussüberraschung.

Für das Einlegen und die Begründung der Berufung bestand für den Kläger Anwaltszwang. Den dafür relativ teuer (450 Euro / Stunde) rekrutierten Anwalt, Dr. Arne-Patrik Heinze, LLM. – Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Hamburg, setzte der Kläger in Kenntnis, dass der eigentliche Gegner das Gericht sei und sagte u. a., „und wenn Ihnen das Stichwort Betrug nicht gefällt, sagen sie es lieber gleich!

Der Anwalt hingegen machte in seinem Schriftsatz geltend, „der Kläger wittert Betrug“ und „der Kläger sieht einen Betrug„, führte aber nicht aus, worin derselbe bestand, weshalb sich der Kläger nun auch von diesem Anwalt verraten fühlt.

Nun wollte der Anwalt trotzdem seine Restforderung haben, der Kläger aber seinen Vorschuss zurück. Darum geht es in der hier nun angekündigten Verhandlung am:

Amtsgericht Hamburg,
Dienstag, 28.08.2018, 14:30 Uhr, neu: 27.11.2018 – 10:00 Uhr
Sitzungssaal A 042, Erdgeschoss,
Sievekingplatz 1 (Ziviljustizgebäude)
20355 Hamburg

Bemerkt wird weiter, dass der Kläger seinen Anwalt nicht nur teuer, sondern auch sorgfältig aussuchte. Auf der Website des Dr. Heinze findet sich ein Artikel „Woran erkenne ich einen guten Rechtsanwalt?„, welcher enthält:

„Wir haben uns aufgrund des aus unserer Sicht problematischen Bewertungssystems bei „anwalt.de“ dazu entschlossen, die Internetbewertungen auf „anwalt.de“ für uns zu deaktivieren. … haben wir einen Weg gesucht, uns im Internet bewerten zu lassen und dabei die Echtheit unserer Bewertungen garantieren zu können. Daher wird die Echtheit der auf uns lautenden Bewertungen nunmehr von „EKOMI“ geprüft. „EKOMI“ ist ein … Unternehmen, das für die Echtheit der Bewertungen einsteht.“

Offen ist derzeit, warum der Anwalt nicht selbst für seine Fehler einsteht, auf einen Offenen Brief nicht reagierte, seine Forderung nicht selbst durchsetzte, und seinen ersten vom Kläger in Kenntnis gesetzten Anwalt nach dessen ‚Unpässlichkeit‘ durch einen zweiten, wiederum erst einmal unwissenden Anwalt ersetzte.

Spannend ist, wie es das Hamburger Gericht nun sieht und ob es die vom Kläger vorsorglich gemachte Verankerung im präzisierten (geänderten) Mandat als ein taugliches Werkzeug hält, anwaltlichem Verrat der vorliegenden Art vorzubeugen.

Prozessbeobachter sind herzlich Willkommen!

Die Website wirbt „Wir machen Sieger“ –
Leak6 ergänzt, „wenn es sein muss, auch gegen uns selbst.“

Wir kommen für Sie nach Hamburg.

Wir kommen für Sie nach Hamburg

Sowohl die Güte- wie auch die ggf. unmittelbar daran anschließende Sitzung sind einer tel. Anfrage zufolge öffentlich. Eine Filmerlaubnis ist angefragt.


Weiterführende Links:

Hamburg vs. Düsseldorf + Mönchengladbach

Letzte Woche konnte ich ein Hamburger Amtsgericht mit dem Düsseldorfer OLG vergleichen.

Die Hamburger waren á la Sesamstraße (siehe Beitrag vom 27.05.2018!) aufgefordert, ‚wer‘, ‚wie‘ und vor allem auch ‚was‚ zu fragen. Nach dem ‚was‘ fragten sie zwar noch nicht, dafür aber immerhin 2x nach einem ‚wie‚ meiner Klageerwiderung und meiner Widerklage. Immerhin bin ich als der Gefragte dadurch auch selbst (endlich etwas) schlauer geworden und es scheint mir, als ob bei unserer Justiz noch nicht alles verloren ist.

Den Düsseldorfern, die einen ihrer eigenen Beschlüsse nicht mehr richtig lesen konnten, musste ich nochmals ‚heimleuchten‘, bzw. nach Möglichkeit auf die Sprünge helfen. Dort löst sich vielleicht endlich mal ein fetter Skandal auf, der in einer Mönchengladbach-Rheydter Zirkusveranstaltung angerührt worden ist.

Man munkelt, in dem Mönchengladbacher Zirkus, in dem es so klang, als ob von einem

<quasi gestellten Antrag>

die Rede wäre, würde jemand behaupten, er sei

nicht Clown vom Dienst, sondern ein ehrenwerter Vertreter der Rechtspflege

und deshalb berechtigt, jedermann das Weitererzählen dieser überaus witzigen Geschichte verbieten lassen zu können.

Da lob ich mir als Elektroniker doch gleich noch mal das brutale, von der Digitaltechnik her bekannte <Entweder / Oder>, welches nicht nur die Logik stark vereinfacht! Dieser Logik folgend, könnte ein Richter nicht Clown sein und ein Clownsgefasel nicht von einem Richter stammen. Aber man hat ja auch schon Elefanten mächtig furzen hören. Und so ist es denkbar, dass der eine oder andere Clown noch deutlich über sich hinaus wuchs und sich in Gerichte einschlich – oder umgedreht: der eine oder andere Richter nicht nur Recht und Gesetz vergaß, sondern auch seine guten Manieren.

Wer wie und wo die Grenzen zu ziehen gedenkt, erfahren wir vielleicht am heutigen Dienstag den 10.07.2018 – 11:00 Uhr, nochmals vom AG Mönchengladbach-Rheydt, Brucknerallee 115. Die Hofberichterstattung dauert ggf. etwas länger.

Vermutlich bleibt auch danach noch weiter zu rätseln, was unter einem quasi gestellten Antrag zu verstehen ist, und was man sonst so alles nicht weiter erzählen darf: Hört man also z. B. einen lauten, krachenden Elefantenfurz, und jemand kommt und behauptet, es sei seiner und er sei Richter, dann sollte man tunlichst sofort alles, was man je darüber erzählt hat leugnen und das Gegenteil behaupten! – Sonst wird man womöglich noch verknackt.

Aber eigentlich geht es um die Kinderrechte und das Wohl eines gerade 9 Jahre alten Mädchens. Also weder Scherz noch Sport, noch sonst irgendwie witzig, sondern bitterer Ernst, wie auch http://jugendamtwatch.blogspot.com/2015/ (dort etwas runter scrollen!) in den Fällen Petra Heller, Conny und Josef Haase sowie Peter Spitzer zu berichten wußte.

Diesem Mädchen stahl man nicht nur die Eltern und den Kontakt zu ihnen, sondern sogar seinen Namen! Es muss irgendwo inkognito leben, unter einer falschen Identität, sein Zuhause und seine Herkunft vergessen.

Dieses weil das Jugendamt sie für das Opfer einer unbewiesenen Straftat hält, deren Wiederholungsgefahr ebenso unbewiesen ist und zu dem sie nicht einmal selbst Stellung nehmen kann.

Das Mädchen hatte zwar schon durch Flucht konkludent bewiesen, dass sie ihr Glück nicht in der Unterbringung sieht, …

Ihre Mutter hatte zwar schon ein positives Erziehungsfähigkeitsgutachten vorgelegt, …

Die amtlichen Lügen haben zwar schon ihre Widersprüche aufgezeigt bekommen …

… Aber mächtige Clowns verbieten das alles mit ihren neuen zauberhaften Formeln.

Art. 20 Abs. 4 GG: „Gegen jeden, der es unternimmt, …“ schließt doch Horrorclowns mit ein – oder?

Gott, der Herr spricht (Jes. 43,1):

„… Fürchte dich nicht, denn ich habe dich erlöst;
ich habe dich bei deinem Namen gerufen; du bist mein.“

*Clowninnen und sonstige Rinnen sind in der entsprechenden männlichen Form mit eingeschlossen. Mit einer leichtfertigen einseitigen Freilassung dieser verbalen Geiseln ist nicht zu rechnen.

 

Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass!

Staatliche Jugendhilfe: Einmal gratis Selbstbelehrung, Selbstkritik und wieder zurück – Aber bitte: ohne davon schlau werden zu müssen!

Die Helferindustrie der staatlichen Jugendhilfe will koordiniert sein., im Fachjargon heißt das: Will herangeführt und ausgebildet sein!

Hierzu gibt es ein eigenes Infosystem. Es klärt u. a. wie folgt über die Rechtslage auf: Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass! weiterlesen

R.I.P. Angela Masch

Wie Beamtendumm berichtet, verstarb Angela Masch in der Nacht vom Donnerstag dem 07.06.2018 zum Freitag dem 08.06.2018.
Nun ruht sie von ihren Mühen und ihre Werke folgen ihr nach.

Wir  sagen

DANKE FÜR DEINEN MUT!

Kommentare bitte auf dem Trauerblog von aufGEwacht!

Aufgehoben wird nicht aufgeschoben!

Dürfen Richter lügen?

So lautete die Schlagzeile eines befreundeten Webaktivisten, die Leak6 zu einer Familie brachte, denen zwei Kinder unrechtmäßig, ohne richterlichen Beschluss, dafür aber mit Gewalt entzogen wurden.

Derselbe Webaktivist war ehemals Anwalt der betroffenen Eltern. Eigentlich sollte er zusammen mit der Kindsmutter am 13.04.2018 verurteilt werden, weil er den Nachweis einer lügenden Richterin führte. Doch dieses Strafverfahren entpuppte sich als Elefantenfurz, wie es Bernd Schreiber vom BdF ausdrückt. Es darf nicht vergessen werden, dass die lügende Richterin nicht ohne Grund zu diesem Mittel griff. Wo Rauch ist, ist bekanntlich auch Feuer und so muss klar sein, dass es so einiges zu verbergen gab, im Kampf um die Kinder.

Aufgehoben wird nicht aufgeschoben! weiterlesen

Treu der Untreue, Spaß am Leid und vermeintlich rechts-oben

Beispielstudie: Wocheneindruck eines Hetzportals:

Nachdem eine unsinnige Strafbefehlsverhandlung am 08.05.2018 zu ihrer verdienten Einstellung geführt werden konnte, schlägt das Verknusen dieser Niederlage doch so einiges an Wellen. Bezug genommen wird auf das Thema Angela Masch des Forum Sonnenstaatland.com
(https://forum.sonnenstaatland.com/index.php?topic=4680 , im folgenden SSL). Eigentlich betrifft die Hetze dieser (etwas mehr als einer) Woche kaum Angela Masch, sondern eher eine Gerichtsverhandlung gegen Bernd Schreiber und die hiesige Website Leak6, welche für die meisten Teilnehmer des dortigen Blogs neu gewesen sein dürfte.

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Schwachsinn mit Ansage – oder warum die unreinen Geister in die Säue fahren mussten!

Vor knapp zwei Wochen wollte mir ein entfernter Geschäftsfreund allerlei gebrauchte Waren anbieten. Dabei kam es zu einer Menge Gefasel, auch über Gott und die Welt. Aliens- und Germania-Unsinn standen meinem christlichen Standpunkt gegenüber. „Nein, Christ sein könne man nicht“, so musste ich hören, u. a. weil „der Jesus, als er einen Menschen von seinen unreinen Geistern befreite (siehe Markus 5, 1-20) 2000 Säue im Meer absaufen lies. – Das tut man nicht!“ Diesem konnte ich spontan nichts rechtes entgegen setzen. – Heute weiß ich es besser:

Schwachsinn mit Ansage – oder warum die unreinen Geister in die Säue fahren mussten! weiterlesen

Rote Karte für das Oberverwaltungsgericht NRW!

 

Rote Karte gegen den 15. Senat des
OVG-NRWs:
„Dieser Senat ist für Rechtssachen des Deutschen Staatsbürger Joachim Baum abzulehnen, denn er ist in keiner Weise gehemmt, falsche Zeugnisse gegen diesen zu reden. Er unterwirft sich weder dem Gesetz noch seinem Richtereid, sondern macht seine Feststellungen im Zweifelsfall einfach wie er will. So behauptete er nachweislich wahrheitswidrig:

  1. Der Kläger habe im Zuge seiner erfolglosen Anwaltssuchbemühungen  lediglich (so wörtlich) „ein ‚Faxanschreiben‘ vom 6. Oktober 2017 sowie eine Adressliste … vorgelegt“, aus welcher aber nicht die Erfolglosigkeit seiner Bemühungen hervorginge.
    .
  2. Der Kläger habe behauptet, er sei in eine (so wörtlich) „psychische Drucksituation“ gebracht worden.
    .
  3. Dass aus dem gefälschten – und sich selbst widersprechenenden – Protokoll erster Instanz des VG-Minden übernommene, dennoch entlarvend so genannte „Mittel  zum Zweck“ sei die Hauptsache des Klagebegehrens.
    .
  4. Dass (so wörtlich) „der Kläger auch schriftsätzlieh ein  Auskunftsverlangen in den Vordergrund seiner Klage gestellt“ habe.
    .
  5. Der Kläger habe in der ersten Instanz (so wörtlich), „hinreichend  Gelegenheit gehabt, sein Klagebegehren, klarzustellen bzw. zu erweitern.“
    .
  6. Nennt seinen Beschluss 15 A 2240/17 vom 21.12.2017 unanfechtbar, obwohl  der daselbst sogar zitierte § 152 Abs. 1 VwGO zwei Vorbehalte (§§ 99  Abs. 2, 133 Abs. 1 VwGO) aufführt,  welche indes beide vorliegen.
    .
  7. Nennt auch im Betreff das Anliegen (ebenso falsch) wegen „Auskunftserteilung“  (im Original-Quellcode nur hinter <title>). Die Frage der  Zulässigkeit einer Drittanfechtung einer Berufsprüfung seitens des  Ausbilders bleibt somit ebenso wenig gerichtlich geprüft, wie  recherchierbar.
Der 15. Senat bestand zur Zeit der dargelegten Vergehen aus:

dem Vizepräsidenten des Oberverwaltungsgerichts Beimesche,

dem Richter am Oberverwaltungsgericht Dr. Maske, sowie

der ‚Richterin am Oberverwaltungsgericht  Hellmann.

Mindestens zwei dieser drei Richter sind angesichts der unhaltbaren  Mehrheitsbeschlüsse vom 17.10.2017 und 21.12.2017: für den Rechtsstaat völlig unhaltbar.

Es ist zu beklagen, dass die dreifache Besetzung nicht zu einer besseren
Entscheidungsqualität führt, sondern zur völligen Folgenlosigkeit –
gleichbedeutend mit totaler Hemmungslosigkeit – bei noch so eklatanten Straftaten im Amt!

Im Ergebnis wurde Rechtliches Gehör  verweigert, insbesondere wurde der als existent geltend gemachte  Widerspruchsbescheid der Beklagten IHK übergangen, welcher schon allein  zwingend zur wirklichen Hauptsache geführt hätte.

Beweisvortrag auf  leak6.wordpress.com:
#Rote Karte 15. Senat, #ECLI:DE:OVGNRW:2017:1221.15A2240.17.00

Ergebnis:

Wer seine Aufgabe nicht erkennen kann, wird sie niemals lösen – wer sie
nicht erkennen will, ist fehl am Platz!

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Wohin hatten wir nochmal unser kollektives Gedächtnis verkauft?


– Oder: An was man sich beim Tanzen mit dem Bundesverfassungsgericht so alles erinnern muss.

Zugegeben, jetzt greife ich noch mal etwas weiter zurück –
aber das ist jetzt nun mal so:

Wenn Prophezeiungen im allgemeinen schon sehr schwierig sind, wenn sie die Zukunft betreffen, dann sind es auch Erinnerungsleistungen im besonderen, wenn sie die Vergangenheit betreffen.

Von dem US-amerikanischen Philosophen spanischer Herkunft George Santayana (1863-1952) stammt der folgende Satz:

Wer aus der Geschichte nichts lernt, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen.

Diese Weisheit ist also weder neu, noch unbekannt; wird sie doch spätestens beim alljährlichen Holocaust-Gedenken so, oder so ähnlich, unter allseitiger Zustimmung wiederholt. Nur leider hilft es uns rein gar nichts, diesen Satz nur aufzusagen und gleichzeitig in digitale Demenz (mehr dazu von Manfred Spitzer!) zu versinken. Musste man früher noch einen Videorekorder programmieren, um eine wichtige Sendung aufzubewahren, findet man heute bei fast jedem Sender seine eigene Mediatheke. Und wenn etwas Weltbewegendes passiert ist, gibt es noch die schier unendliche Gemeinde der Youtuber, von denen sich immer einer findet, der es in Bild und Ton festhält, einrahmt, belobigt oder einen Verriss darüber macht.

Wohin hatten wir nochmal unser kollektives Gedächtnis verkauft? weiterlesen

Gnade für Angela Masch !!!

Gnadengesuch!

oder was Winnetou und Jesus Christus gemeinsam haben:

Während die Existenz beider umstritten ist und sogar beide eine Auferstehung hatten

Wiki:: „1997 ließ dann das ZDF Winnetou für die Fernsehproduktion Winnetous Rückkehr (1. und 2. Teil) ‚wiederauferstehen‘.“,

kann dies nicht der eigentliche Grund ihrer Berühmtheit sein. Schließlich gibt es sogar biblische Berichte von Auferweckungen, wie z. B. 1. Könige 17, 22, bei denen nicht einmal der Name des Begünstigten überliefert ist. Nein! – Die Gemeinsamkeit, die beide berühmt machte, muss in etwas anderem liegen:

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Der Fehdehandschuh ist liegen geblieben – Alle haben schweigend zugestimmt!

Zunächst frei nach Günter Grass:

Was beklagt werden muss:

Demokratie Konzept ereifert.
Marktwirtschaft Preis-/Leistung bewirbt.
Diskurs erkenntnissammelnd umherläuft.
Justiz Tatbestand vor Konsequenz erkennt.
Sport Leistung spassig vergleicht.

Befriedende Regeln gemein bekannt,
Wahrheit nicht abdingbar.

Eingevolktes Opium schlafwandlerischen Tribut kanalisiert.

Der Altar der Effektivität nicht Verneigung verlangt,
wo er auch Hamsterlaufrad genannt.

Der Vordenker Schablonen Smombies endlosschleifender Drill
Nachdenken erlaubt, doch Überdenken nicht will.

Innehalten verschworen, theoretisch, religiös oder spinnert,
jedenfalls nonkonform, wenn nicht gefahrbringend
– mindestens absonderlich.
Vertikale Sinngebung wie Sabbatruhe Demagogie muss sein.

Befriedende Regeln gemein bekannt,
Wahrheit nicht abdingbar.

Wertegemeinschaft mal ethisch verstanden sein musste.
Nun NATO muss füllen die Lücke.

Der Menschen Gründe vertreten in Worthülsen,
schlagende Argumente der Drohnen Patronen.

Beider Regeln gemein bekannt,
Drall nicht abdingbar.

Sicherer Tod zum Zeitpunkt nn.


Nun zur Sache:
[zum thematisch vorausgehenden Beitrag]
In der Sache des Germanwings-Absturzes 4U9525 hat keiner derjenigen, die es tatsächlich angeht, den Fehdehandschuh aufgenommen und sich der Auseinandersetzung gestellt. Statt dessen sind beim Autor mehrere Wortmeldungen eingegangen, welche meinten, die herrschende Meinung über die Unfallursache verteidigen zu können. Schon sie zeigen, wie sehr der Mummenschanz der Mächtigen aufgegangen ist.

Der Fehdehandschuh ist liegen geblieben – Alle haben schweigend zugestimmt! weiterlesen

Saturn frisst seine Kinder – unser Rechtsstaat macht auch vor Eltern und Beschützern nicht halt!

Haftantrittsaufforderung: Angela Masch soll bis zum 04.04.2018 ins Gefängnis Vechta

[Quelle 1, Quelle 2] Eigentlich ist sie der Teil unserer Gemeinschaft, welcher den Anspruch nicht nur von Müttern, sondern auch von Vätern und Kindern auf den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft aus Nach Art. 6 Abs. 4 GG am vorbildlichsten umsetzte. Immerhin betreibt sie einen Kinderundelternblog, dessen Name so ziemlich Programm ist. Sogar Oberlandesgerichte schlossen sich schon ihrer Meinung an. Doch anstatt auf die Idee zu kommen, dass unser Rechtssystem mal eine grundlegende Überprüfung nötig hat, oder sie irgendwie dafür auszuzeichnen, oder wenigstens zu entschädigen (siehe § 40 Abs. 2 VwGO!), machte man sie fertig. Insider fürchten sogar, dass Saturn frisst seine Kinder – unser Rechtsstaat macht auch vor Eltern und Beschützern nicht halt! weiterlesen

Gelbe Karte für das Bundesverfassungsgericht

Unter Hinweis auf die gerichtlichen Verdunklungshandlungen,
die Gewissensbelastung des Klägers, vorliegenden Betruges
sowie dem mit der Verlustanzeige vom 08.02.2018 der Gewaltwirkungsordnung aus Art. 20 GG eröffneten Widerstandsrechts wird dem Bundesverfassungsgericht vom Kläger und Beschwerdeführer hiermit eine

 

GELBE KARTE
wegen

Zuwartens bei
Gefahr im Verzug

#BVerfG AR 597/18

ausgestellt. In vorliegender Rechtssache gibt es einen vom VPVG-Minden Dr. Hans Jörg Korte zu verantwortenden Scheinklageumfang, welcher gegenüber den wahren Klagebegehren des Beschwerdeführers und Klägers erheblich reduziert ist und selbige verdeckt. Bezüglich des Scheinklageumfangs ist der Rechtsweg nun erschöpft; bezüglich des wahren Klagebegehrens jedoch effektiv nicht einmal eröffnet! Diese verdeckte, aber doch wesentliche Differenz bewirkt bezüglich der als tatsächlich notwendig zu erkennenden Handlungen eine nicht mehr länger hinzunehmende Verzögerung.

Die vorliegende – vielleicht neuartige – Spielart der Rechtsverweigerung bedarf der Intervention des Bundesverfassungsgerichts! Gelbe Karte für das Bundesverfassungsgericht weiterlesen