Archiv der Kategorie: Fälle

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Es gibt in Frank Engelens Unterstützerkreis eine Person bei deren Denkweise ich nicht mitkomme.

Sie droht anderen mit Klage und werfen mir vor, dass ich mich einer solchen Gefahr nicht aussetzen möchte.

08170005.wav: „… was ich als wirklich psychopatisch empfinde ist, dass du hier so extrem auf Freundschaft und Vertrauen machst, … Du sicherst dich in deinen Schreiben bis unter die Zähne ab, dass dir selber, deiner Person bloß nicht ans Bein gepinkelt werden kann …“

Gemeint war offensichtlich die letzte Passage in meinem von Frank unterzeichneten Mandat, welche lautet:

Haftungsansprüche gegen die hiermit mandatierte Person, – ausgenommen bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz – schließe ich aus.

Wer sich also nicht selbst zum Angriffsziel von Menschen (ggf. Psychopaten) machen lassen will, ist selbst ein Psychopath.

Dieser Person hatte ich schon einmal vergeben, dass sie mich beschuldigte, das „Unterletzte“ zu sein.

Diese Person kennt meinen christlichen Hintergrund.
Vermutlich weiß sie auch, dass Jesus verlangt (Matth. 18, 22), „siebzigmal siebenmal“ zu vergeben.
Diese Person arbeitet hart daran, das biblische Ausmaß voll zu machen. Das Mitzählen ist mir langsam zu doof.

Ich empfahl ihr bereits den schwäbischen Gruß von Götz von Berlichingen (lmaA) zu beherzigen und ich empfehle ihr auch jetzt, lieber „öfters mal die Füße still zu halten!“

Ich weiß, dass ich kein Psychopath bin und dass ich niemanden eine „Verletzlichkeit“ zu zeigen (oder gar zu erzeugen) brauche um ihm meine „Normalheit“ zu beweisen.

Ich brauche auch keinem Nichtchristen meine Christlichkeit an seinen Maßstäben zu beweisen. Selbst in der Messtechnik wird das ungenaue Messgerät am genauen justiert – und nicht umgedreht.

„Wen der Sohn frei macht, der ist recht frei (Joh. 8, 36).“

Wen ich begleite – und Engelen ist nicht mein erstes ‚Opfer‘ -, der ist mir gegenüber immer frei.

Er ist frei, meine Hilfe anzunehmen, oder es zu lassen.
Er bleibt frei, eine Zusammenarbeit zu beenden, wann immer er es will.
Und er bleibt auch danach noch frei – egal wie das Ergebnis aussieht – frei von Erpressungen durch mich.

Wer allerdings seine Freiheit benutzt, um mich zu verarschen, der erschwert die Arbeit und schadet sich selbst. – Das wars.

Auch ich bin frei – und zwar frei von einer Pflicht, mich verarschen zu lassen.

„[Euren] Frieden lasse ich euch, meinen Frieden gebe ich euch (Joh. 14,27).“

Wer z. B. für sich selbst einen Punkt definiert hat, an dem er zufrieden sein will, der darf diese Meinung behalten. Er muss seine Meinung nicht zu hundert Prozent der meinen unterwerfen und ich habe auch keine Lust, für jedermann das Schlechte Gewissen zu sein.

Beispiel 1:
Wer z. B. finanzielle Genugtuung durch Schadenersatz zu seinem Prozessziel erklärt, der darf dies tun und nichts und niemand auf der Welt kann und darf ihm sein Prozessziel verächtlich machen. Zur Prüfung eines solchen Prozesszieles ist der Prozess selbst da, Punkt.

Beispiel 2:
Wer im Familienrat beschließt, mit mir nicht mehr zusammen arbeiten zu wollen, kann und darf das tun – und zwar ohne jede Begründung und ohne die Gefahr, dass aus einem freundschaftlichem Verhältnis ein feindseliges werden muss.

Zu beiden Beispielen könnte ich Namen nennen, doch auch davor sind die Beteiligten bei mir sicher.

Wer allerdings selbst keinen Frieden hat UND meinen nicht annehmen will, – ja der kann eigentlich nur bedauert werden.

Wer mich für blöde hält und in mir in meiner Gutmütigkeit jemanden (den einzigen ?) sieht, den er (noch) verarschen kann, der verarscht sich selbst und verspielt damit vielleicht Chancen die Gott ihm gibt. Auch das ist überhaupt nicht mein Problem.

Wer mich für seine (zweifelhaften) Zwecke benutzen muss, ohne mir seine Ziele zu nennen, der sollte sich vielleicht einmal hinterfragen, ob er nicht selbst ein Psychopath ist.

Wer mich in ein und demselben Gespräch erst hinterhältig nennt und dann aber doch bittet, sein Erfüllungsgehilfe zu sein, der ist mit sich selbst uneins und kann nicht bestehen (vgl. Matth. 12, 25).

Und nun noch etwas von der Rechtslage, die ich der betreffenden Person schon früher eröffnet habe.

Mailbox-Veröffentlichung ist nicht strafbar.

Es wäre schön, wenn sich jemand fände, dem die menschliche Begleitung dieser Person besser gelänge als mir.

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Prozess gegen Rita Rosenstiels eigene Unterstützer

Der internationaler Senior Chairleader der europäischen Justizkritik Gerhard Ulrich wurde mit anderen im Namen der von ihm selbst unterstützten Rita Rosenstiel durch deren Beiständin verklagt:

Dienstag 13.08.19 ab 09:00 Uhr
Kreisgericht der Côte
Route de St-Cergue 38
CH-1260 Nyon

Klägerinnen: die Beiständin Vanesa CASAS und die Advokatin Christine RAPTIS, die Rita ROSENSTIEL aufgezwungen wurden. Strafanzeige in ihrem Namen gegen ihre Freunde, gegen ihren Willen und hinter ihrem Rücken.

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ENGELEN ist überall

Ich dachte ja schon, die Behandlung Frank Engelens und die Verwehr meiner Besuchserlaubnis (ich erhalte nicht einmal eine Absage) wäre besonders schlimm, doch die ungerechtfertigte Untersuchungshaft gibt es auch andern Ortes:

P. S.:

Schadenersatzprozess am 09.08.2019:
Arzt saß 11 Monate im strafrechtlichen Sinn unschuldig in U-Haft, konnte diese mithilfe einer 500.000€-Kaution beenden, machte erfolglos Verfassungsgerichtsbeschwerde, wurde dann freigesprochen und fordert nun (09.08.2019) 1,2 Mio Schadenersatz.

ENGELEN-DEMO Berlin – Nachspiel, Klappe 1

Bielefeld, 08.08.2019:

Es ist ja nicht jedem leicht eingängig, dass auch in Deutschland unschuldige Menschen verfolgt werden. Auch mir gelang der Prozess der Desillusionierung nicht in einem Schritt. Damit aber unsere Kindern noch so etwas ähnliches, wie ein Rechtsstaat bleiben kann, treibt es Menschenrechtler dazu, auf die vorliegenden Missstände aufmerksam zu machen. Auch diese werden dafür von Deutschland verfolgt.

Vorliegend ist der Menschenrechtler Frank Engelen in Dresden inhaftiert, weil eine andere Person – der Jugendheimflüchtling David Möbius – sich als aussagebereiter Zeuge vor dem „Rechtsstaat Deutschland“ fürchtet und sich deshalb bis auf weiteres bei diesem nicht meldet.

Andere Menschenrechtler, wie u. a. vorliegend Andreas Ganser, machten am 03.08.2019 auf einer Demo in Berlin auf diesen Missstand lautstark aufmerksam.

Der Polizei, sein Freund und Helfer, war das was er zu sagen hatte, allerdings ziemlich egal. Ihr ging es mehr darum, dass er es nicht zu laut sagte und auch nicht mit einer zu lauten Musik unterlegte.

Auch ging es ihr nicht darum, ihre eigenen, der subjektiv empfundenen Lautstärke geschuldeten Maßnahme mit einer Lautstärkemessung zu rechtfertigen, oder ihre Maßnahme auf Video zu dokumentieren, sondern eher darum, solche Dokumente gar nicht erst entstehen zu lassen. Allerdings liegen Leak6 trotzdem genügend Videos vor.

Die Polizeimaßnahme selbst zielte darauf, die Beschallung durch Gansers Musikanlage zu unterbinden und man wählte das (so wörtlich) „mildeste Mittel“, die Beschlagnahme zweier Autoakkus, mit welchen er seine Musikanlage betrieb.

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Kommt bitte wieder zahlreich nach Erfurt!

Hallo ALLE miteinander,

am 9. September 2019 um 9:00 Uhr Landgericht Erfurt, Fortsetzung des Strafverfahrens, Az. 5 Ns 501 Js 31517/11, besteht hinreichend Gelegenheit, sich von der Justizakrobatik „Strafverfolgung der vorsätzlich sittenwidrig Justiz-Geschädigten“ zur Verhinderung der – Vollziehungspflicht der Rechtskraftwirkung – bestandskräftiger Urteile zu überzeugen.

Zwischenzeitlich sind „neue“ beweisentscheidende Tatsachen zu berücksichtigen.

Das Thüringer Finanzministerium hat der Strafangeklagten Claudia May am 3. April 2019 – erstmalig – mitgeteilt, dass ihr die Erlösauskehr aus dem ersten sittenwidrig schädigenden Verkaufsgeschäft ihres Wohn- und Unternehmenseigentums in 99096 Erfurt, Am Stadtpark 34, zusteht.

Die Grundbuchurkundenfälschungen ab 14.01.1991ff. und die vorsätzlich sittenwidrig schädigende Unterschlagung der illegalen und deliktischen Erlösauskehr mit Grundstück am 20. Oktober 1993 bestreitet das zuständige Thüringer Finanzministerium bis gegenwärtig andauernd.

Das gesamte Amts- und Justizhandeln ist in diesem Fall – über den 3. Oktober 1990 hinaus – auf

  • die Verdunklung, Vertuschung der Grundbuchurkundenfälschungen ab 14.01.1991ff.,
  • die Unterschlagung der illegalen und deliktischen Erlösauskehr mit Grundstücksübereignung am 20. Oktober 1993, sowie
  • die systematische Potenzierung des SED-/DDR-Nachfolge- und Justizunrechts, vorsätzlich sittenwidrigen „wirtschaftlichen, gesundheitlichen, immateriellen“ Schädigungen, die Existenz- und Lebensvernichtung der Rehabilitierungs-, Vermögens- und Wiedergutmachungsberechtigten gerichtet.

Herzliche Grüße
Claudia May


Der Termin ist angesetzt am:

09.09.2019 – 09:00 Uhr
Landgericht Erfurt
Domplatz 37
Sitzungssaal NN

99084 Erfurt


Leak6 fragt sich, warum die Unrechtsketten immer länger werden und nicht irgendwann einmal in einem gerechten Endpunkt münden.
Jesus sagt es ganz einfach (Joh. 8, 34):

Wer Sünde tut, der ist der Sünde Knecht.

Nach diesem ist es unmöglich, dass sich der im Unrecht gefangene Staat durch Organe befreit, die selbst im Unrecht gefangen sind.

Behaupteter Weise fürchtet man wohl einen existenzvernichtenden

Dominoeffekt der Gerechtigkeit!


Weiterführende Links:


Geschützt: Videos vom 03.08.2019 in Berlin

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Das Vollversagen des Senfdazugebebefugten

Die ENGELEN – DEMO in Berlin, angemeldet unter dem Titel

Meckerday -> B-Day von Dave Möbius

fand am Samstag, dem 03.08.2019 – 11:11 Uhr bis 22:00 Uhr

Berlin (Mitte), Paul-Löbe-Allee,
auf dem Mittelstreifen vor dem Paul-Löbe-Haus

tatsächlich statt.

Das Vollversagen des Senfdazugebebefugten weiterlesen

ENGELEN-DEMO in Berlin

Bielefeld, 02.08.2019 – Pressemeldung:

ENGELEN – DEMO in Berlin

Meckerday -> B-Day von Dave Möbius

Samstag, den 03.08.2019 – 11:11 Uhr bis 22:00 Uhr

Berlin (Mitte), Paul-Löbe-Allee,
auf dem Mittelstreifen vor dem Paul-Löbe-Haus

Wofür und -gegen soll demonstriert werden?
Eine Schnelleinführung

ENGELEN-DEMO in Berlin weiterlesen

Mittelalter kann kommen!

Unserer Gemeinschaft ging die Solidarität verloren
und in Folge dessen auch ihr Verstand!

Wie ein Brikette aus zusammengepressten Kohlestaub keinen wirklich tragfähigen Baustein darstellt, so ist in Deutschland Heer von Individualisten gefangen in Hamsterlaufrad und Vorteilslogik.

Nachdenken, Weitsicht und Eigenverantwortung – bis auf wenige Reste verschwunden.

Die Mächtigen machen sich dieses zu nutze und verschaukeln die Massen.

Während die Finsternis des Mittelalters ihr Ende nahm, weil Reformation und Aufklärung sich ihren Weg bahnten – wissenschaftliche Prinzipien, wie Quellentreue, Nachprüfbarkeit und Logik obsiegten – wird es nun den Menschen erneut schwer gemacht, Wahrheit und Lüge zu unterscheiden.

Vor allem die sogenannten Qualitätsmedien werden dabei immer seltener ihrem hohen Anspruch gerecht. Mittelalter kann kommen! weiterlesen

Schöner Rücken kann auch entzücken

Ein für mich seltener Fund auf Facebook. Ich finde dort selten etwas, weil ich aus guten Gründen kein Facebook habe.

Entzückt bin ich, weil dieses Bild mir die Inspiration eines neuen Kampfbegriffes lieferte: Schöner Rücken kann auch entzücken weiterlesen

Frank Engelen – Hier spricht der Senfdazugebebefugte

[Dresden, 23.07.2019]: Herr Baum, der verantwortliche Betreiber dieser Website, wird von Frank Engelen beauftragt (mandatiert),

  • insbesondere Anwälte zu beaufsichtigen sowie
  • Unterstützer zu koordinieren

Ich, Joachim Baum, der jockel@u-a-i.de vom Dienst, freue mich natürlich über das damit entgegengebrachte Vertrauen.

Auch ganz viele andere Leute haben sich mir bereits anvertraut und so verfüge ich mittlerweile über einen recht großen Schatz an Verleumdungsideen, Handlungsideen, Warnungen und Belehrungen.

Natürlich weiß ich nicht, worauf ich mich dabei eingelassen habe. Ich schätze, auf eine Menge Arbeit und Probleme.
Manche wähnen, ich könnte sogar dabei drauf gehen.

Aber wenn irgend etwas das Letzte sein sollte, was ich tue, dann würde es mich freuen, wenn das etwas ehrenwertes und gewissenhaftes ist.

Im Übrigen wusste ich auch bei dem Menschen, dem ich ewige Treue schwor nicht, worauf ich mich einließ und auch bei der Entscheidung der Auswahl meiner Eltern und das Leben als Erdenbürger anzunehmen, d. h. leben, atmen, schreien, und auch alles erleben und begreifen zu wollen, hatte ich nicht die geringste Ahnung worauf ich mich eigentlich einließ.

So muss man sich eigentlich immer in Wege fügen, die man nicht bis ins letzte kennt oder garantieren kann. Dies ist ein göttliches Prinzip, denn auch Gott handelt so, dass er seine Botschaft durch die Münder von sündigen Menschen „verkünden“ lässt. – Womit wir schon gleich wieder beim nächsten Reizwort wären, aber dazu später mehr.

Erst einmal muss ich noch mein vielleicht ewiges, hier im Blog gefundenes Mantra erinnern:

Wer eine Aufgabe nicht versteht, wird sie niemals lösen.
Wer sie nicht verstehen will, ist fehl am Platz.

Nun bin ich also von Frank Engelen beauftragt. – Und zwar so, wie ich es selber verstand und verstehen wollte (der Text stammt von mir). Ich darf und muss mich nun also als befugt betrachten („wenn du dran bist, bist du dran“). – Befugt wozu genau?

Mein Verständnis des o. g. göttlichen Prinzips des Vertrauens erläutere ich noch etwas genauer: Das gesegnete Vertrauen ist weder vollständig blind noch vollständig begreifend.

Man muss nicht jedem, der sich für einen Rechtsanwalt oder Elektriker ausgibt vertrauen. Irgend ein persönlicher Prüfungsmaßstab der größer als 0 sein darf, mag dafür genügen. Man muss auch nicht selbst Rechtsanwalt oder Elektriker sein, um zu der Meinung zu kommen, dass man den richtigen berufen hat. Irgend ein persönlicher Prüfungsmaßstab der kleiner als 100% sein darf, mag dafür genügen.

Und so freue ich mich, dass ich längst nicht der einzige Unterstützer Engelens bin und auch anderen, d. h. Menschen, die anders handeln, als ich es täte vertrauen darf.

Auch mag es Unterstützer geben, die bezüglich verschiedener Ideen selbst nicht ganz sicher sind und sich von sich aus gerne informieren, koordinieren oder sonst wie besprechen möchten. Auch für diese bin ich nunmehr Ansprechpartner.

Und zu den Unterstützern, die so handeln möchten, wie ich es arg bedenklich fände, darf ich nunmehr in Franks Namen meinen Senf dazu geben. So steht es geschrieben und deshalb die Überschrift. Trotzdem bleiben auch diese freie Menschen und ich zensiere sie nicht!

Da Frank Engelen 24/7 zu Unrecht brummt, ist auch mein Ohr für diesen Zweck 24/7 geöffnet. Auch das ist übrigens ein uraltes, fast schon archaisches göttliches Prinzip: Vor dem Gnadenstuhl der Stiftshütte brannte der Leuchter ohne jede Unterbrechung.

Informierte Kreise wissen aber bereits, dass man mich damit nicht fertig machen kann. Und den uninformierten sei gesagt, dass ich auch noch zwei höhere Auftraggeber habe: Den öffentlichen Auftrag der Presse aus § 3 der Pressegesetze und den Auftrag des Herrn.

Liebe Unterstützer:

Da nicht nur Frank mir vertraut, sondern auch ich euch vertraue, handeln wir nun ab sofort und alle gemeinsam

IN VOLLMACHT

(Aus logischen Gründen kommt daher einzig der Sieg in Betracht).

Da ich käuflich bin und von letzterem bereits teuer erkauft, bitte ich darum, wenn es möglich ist an Samstagvormittagen mich nicht anzurufen. Dies würde den Gottesdienst meiner geliebten Gemeinde stören.

Wartezeit ab hier bis zur nächsten Ignoranz: nur 15 Tage!

Am Abend des 09.07.2019 bat mich Brigitte Schneider um technische Hilfe zur Übermittlung zweier Dokumente, die ich noch am gleichen Tag leistete wie folgt bestätigte:

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Wunderlich!

Die beiden hier anliegenden Schreiben übermittelte ich Ihnen per Fax und gebe sie auch in die Briefpost.

Um Sie nicht der mäßigen Faxqualität und der Postlaufzeit zu unterwerfen, erhalten sie diese Schreiben zusätzlich per Email.

Da Frau Schneiders Anlass ihrer Bitte an mich, der sein muss, dass sie Ignoranz besorgt, mache ich diese Schreiben außerdem internetöffentlich.

Sie sind ab sofort zu finden in der Timeline zu Frank-Engelen unter 2019-05-19 und 2019-07-07:
https://leak6.wordpress.com/2019/05/21/frank-engelen-ticker/

Am Abend des 25.07.2019 – also 15 Tage danach – erreichte Leak6 die Nachricht, dass meine Email nun endlich ihrer vermutlich vorbestimmten Endbehandlung: Ignoranz zugeführt und ungelesen gelöscht wird:

Ihre Nachricht

An: Poststelle – StA Chemnitz – Justiz Sachsen
Betreff: Schreiben von Brigitte Schneider
Gesendet: Dienstag, 9. Juli 2019 19:00:53 (UTC+01:00) Amsterdam, Berlin, Bern, Rom, Stockholm, Wien

wurde am Mittwoch, 24. Juli 2019 18:46:53 (UTC+01:00) Amsterdam, Berlin, Bern, Rom, Stockholm, Wien ungelesen gelöscht.

Es bleibt die Frage an die Staatsdiener, wie lange sie denn zum Arbeiten brauchen, wenn sie schon zum Ignorieren 15 Tage benötigen.

Natürlich könnte man auch spekulieren, ob es noch andere Gründe gibt, warum diese Schreiben gerade jetzt gelöscht werden, und ob dies tatsächlich ungelesen geschah.

Dabei war ja der Grund für die Mail, um das Gericht nicht der Postlaufzeit zu unterwerfen. Antworten auf die Schneckenpostbriefe sind jedenfalls ebenfalls (noch) nicht bekannt.

Aufklärer fordert Willen zu Transparenz ein

Hochleistungs-Egomanen, wie ich es bin, sprechen gerne – und auch wenn sie es gar nicht, wie bei gerichtlichen Schreiben,  bräuchten – von sich selbst in der dritten Person:

Und so setzte der Knecht des Herrn in seiner Eigenschaft als Aufklärer dem Landgericht Frankenthal die Pistole auf die Brust und

fragte nach,

ob sie nicht langsam mal den anstehenden, mutmaßlich

bundesweiten Präzedenzfall
konsequent ausermittelten
Staatsversagens

auf ihre Homepage setzen wollen.


Weiterführende Links:

Aufklärer fordert Willen zu Transparenz ein weiterlesen

Vater unser, § 133 BGB und die Rechtsweggarantie

Mene Fru die Isebel, die will nid so wie ick wohl will.

Zuweilen fällt es mir schwer, einem Richter zu erklären, was er tun soll.  Für gewöhnlich meine ich, mich klar genug ausdrücken zu können und verwahre mich dagegen, dass meine Anträge umgedeutet werden. Nun aber ist es mir umgedreht passiert. Erst wollte ich meine Klagebegehren im Zuge einer zulässigen Revision behandelt wissen. Weil aber mein Klagebegehren verkannt wurde, wurde mir auch die Revision verwehrt. Hilfsweise beantragte ich schon bei der Revision im Fall der Nichtzulassung, die Klageinhalte einfach einmal von Anfang an richtig zu verstehen.

Im Verwaltungsrecht gibt es nämlich die Amtsermittlungspflicht und bei unklaren Anträgen auch die Nachfragepflicht. Ein Kahnidverstan ohne nachzufragen – wie es bei mir zelebriert wurde – geht also zu Lasten des Gerichts.

Nun aber verwenden die Richter ihre selbst geschaffenen Regel, dass sie nur tätig werden, wenn ein Kläger auch weiß, ob er sie in Anspruch nehmen will, um mich weiter vom Rechtsweg abzuhalten. Sie schrieben jedenfalls, dass eine Klage bedingungs- und vorbehaltlos erfolgen müsse.

Dass das nicht geht, wussten zwar schon die Nazis, siehe RG (III 17/33), doch damit musste ich Gottlob nicht argumentieren, sondern machte es so, wie hier zu lesen.

Andrea Kuwalewsky: Auftakt Schadensersatz

Der Prozessauftakt einer Teilklage auf Schadenersatz in nicht ganz niedriger 6-stelliger Höhe ist:

25.07.2019 – 9:30
LG-Frankenthal – Saal 15
Bahnhofstraße 33
67227 Frankenthal

<Kurzeinführung hier>.

Onkel Fred, der weiß wie’s geht!

Zur eigenverantwortlichen Nachahmung empfohlen:
Die Antwort auf
die schon erwartete, bloße Beschwichtigung.

Wer oder was Onkel Fred ist, bleibt erst mal geheim. Ich ringe aber täglich, ihm noch mehr Geheimnisse zu entlocken.

Weiterführende Links:

Stummer Schrei nach Liebe – und nach öffentlicher Kontrolle!

Rundmail mit falschem Betreff

Bis vor einigen Stunden gab es einige Rundmails mit dem Betreff

Anwalt gegen Gericht gesucht  (Gelsenkirchen),

welcher als solcher zwar immer noch aktuell ist, aber nicht zum Inhalt derselben Mail passte (Copy-Paste-Fehler). Richtig wäre gewesen:

Pressemeldung: Prozess um Prozessankündigung

Leak6 bittet um Entschuldigung.

Petition für Dave

Anne B. verfasste die hier verlinkte

Petition.

Richterin nach Lügenvorwurf versetzt – Ablehnung trotzdem verweigert

fängt das Landgericht Hamburg an, dünnhäutig zu werden und versetzt nun schon seine lügenden Richter, um sie vor ihrer Entblößung zu bewahren?

Nachdem die Ablehnung der eilfertig lügenden Richterin Ebel

am zweiten Werktag nach ihrem Ausscheiden

in den Ruhestand verworfen wurde, wird nun die Richterin am Landgericht Gust zum Beginn des nächsten Quartals nach Konfrontation mit dem Lügenvorwurf am 16.04.2019 , nämlich am 01.07.2019 versetzt und zwei Tage später das diesbezügliche Ablehnungsentsprechungsgesuch verworfen.

Für die Verwerfung wurde allerdings ein Urteil bemüht, wo an der Ablehnung auch noch nach der Versetzung an ein anderes Gericht festgehalten wurde, was Leak6 durchaus als unpassenden Vergleich empfindet. Die Beschwerde ist aus Sicht von Leak6 ohnehin berechtigt, weil die Versetzung für Leak6 unvorhersehbar war. Doch weil auch über die Zielsetzung von Leak6 gelogen wurde, dreht sich das Ablehnungskarussell auch gleich noch eine Runde weiter.

Leak6 fragt nach
(zur eigenverantwortlichen Nachahmung empfohlen).

Die vorausgehende Verweigerung.

Pressemeldung: Prozess um Prozessankündigung

Bielefeld, den 12.07.2019
Pressemeldung [PDF]

Prozess um Prozessankündigung!

Er hat nicht weniger vor, als den gesamten deutschen Rechtsstaat umzukehren – und zwar von seinem Kopfstand zurück auf die Füße.

Nachdem er feststellen musste, dass Richter wie (Staats-)Anwälte sehr kreativ werden können, um ihre Willkürherrschaft zu behaupten, setzt er auf Öffentlichkeitskontrolle für Rechtsprechung und Strafverfolgung sowie auf konsequenten Widerstand gegen die Beseitigung der grundgesetzlichen

Gewaltwirkungsordnung.

Nach dieser – so der Entdecker des „erfinderischen Richters“ – benötigt jede richterliche Befassung, weil ja alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht, einen Ausgangspunkt im Volk. Dieser Punkt ist normalerweise der Kläger mit seiner Klage, aber er fehlt, wenn Richter Vorbringen oder Sachverhalte frei erfinden. Die Folgen für den Rechtsstaat sind ebenso desaströs, wie für die Menschen, die ihn – früher oder später – alle einmal in funktionsfähiger Art und Weise brauchen. Schon jetzt vergisst der ’soziale Bundesstaat Bundesrepublik‘ dass er gleichzeitig Rechtsstaat ist und hängt einen zunehmenden Teil der Bevölkerung vom Justizgewährleistungsversprechen ab.

Über lügende wie erfinderische Richter kann sich der Bielefelder Bürgerrechtler inzwischen gar nicht mehr empören, sondern setzt sie einen nach dem anderen auf das von ihm betriebene Ablehnungskarussell, welches mittlerweile zum raketenartigen Selbstläufer wurde. Der Benutzer klarer Worte eckte natürlich auch bei seinem Exanwalt an, welcher (laut Staatsanwaltschaft) nicht einmal seine Mandatierung wahrzunehmen vermochte. Und zwar weil Öffentlichkeitskontrolle nur funktioniert, wenn die Öffentlichkeit auch informiert ist. Ob die Einladung zur Prozessbeobachtung4 seines Anwaltshonorarprozess wahr ist oder verleumderisch, ist die zu klärende Frage am Donnerstag, den

18.07.2019 – 13.30 Uhr
im Saal A 045 (Erdgeschoss),
Sievekingplatz 1
20355 Hamburg.


Pressemeldung als PDF

Katarina stieg in die Luxuslimousina – ihre Nachfolger antworten

… und fuhr damit nach Brüssel!

Ich gönne es Dir immer noch.

Was soll’s, wenn meine Anfrage nicht von Dir, sondern von Deinen Nachfolgern beantwortet wird, schade ist es allemal (Email vom 02.07.2019):

Sehr geehrter Herr Baum,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 29. März 2019. Vorab möchte ich mich für die verspätete Antwort recht herzlich bei Ihnen entschuldigen. Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz erhält täglich eine Vielzahl von Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern. Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums sind bestrebt, diese Anfragen möglichst schnell und präzise zu beantworten. Hauptaufgabe des Ministeriums ist es jedoch im Rahmen der Arbeit der Bundesregierung an der Gesetzgebung mitzuwirken. Daraus resultiert leider eben manchmal auch, dass die Anliegen der Bürger, so wie Ihres,lieber Herr Baum, verspätet beantwortet werden.

Sie bitten um Informationen zu juristischen Statistiken. Dazu möchte ich Ihnen Folgendes mitteilen:

Das Statistische Bundesamt (Destatis) veröffentlicht jährlich eine Justizstatistik (Fachserie 10 Reihe 2.1/Rechtspflege Zivilgerichte), die im Internet unter https://www.destatis.de/DE/Themen/Staat/Justiz-Rechtspflege/Publikationen/Downloads-Gerichte/zivilgerichte-2100210177004.pdf abrufbar ist.

Die von Ihnen nachgefragten Informationen zu Ablehnungsverfahren nach §§ 42 ZPO werden allerdings in dieser Justizstatistik nicht ausgewiesen. Auch hier liegen darüber keinerlei statistische Erkenntnisse vor.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Auskünften behilflich gewesen zu sein.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Conrads

Auf diese Steine können Sie bauen

Um Frank Engelen, Dave und Pia Möbius gibt es eine Mauer des Schweigens.

Die Steine, aus denen diese Mauer besteht, sind von ganz unterschiedlicher Art.

Frank Engelen ist es vermutlich nicht erlaubt, direkten Kontakt mit mir aufzunehmen. Dafür, dass er hinter meiner Linie steht, habe ich aber zahlreiche Anzeichen.

Die Behörden schweigen mir gegenüber derzeit nahezu komplett.

Die Unterstützer sind außerordentlich inhomogen. Die einen sind meinungsstark dogmatisch, die anderen pragmatisch bis selbstgefällig, andere rechtssicher, wieder andere haben sehr viel investiert und lassen im Engagement nicht nach, noch andere verdienen an Frank und schließlich hat jeder eine andere Vorstellung über Chancen und Risiken der jeweiligen Beiträge.  Ich meine auch einen Unterschied zwischen Ost und West erkennen zu können.

Einige der Unterstützer vertreten die anzunehmende Position der Behörden (diese wird nicht wirklich erklärt, weil sie ja illegal ist), nach welcher zuerst Dave zurück kommen müsse und man sich dann erfolgreich um Frank kümmern könne. Also würde Frank für das bestraft, was Dave tut und lässt.

Dann gibt es noch die Verleumdungen, bei denen sowohl der Wahrheitsgehalt schwer zu ermitteln ist, wie es auch schwierig ist, wie und warum die Unwahrheiten entstanden. Im besten Fall sind es Missverständnisse, im schlimmsten Fall Bösartigkeit.

Auch im Punkto Dialogfähigkeit reicht das Spektrum außerordentlich weit. Vielen fehlen die Geräte oder der Zugang zu gruppen, manche können kaum telefonieren, andere nicht einmal frei zugängliche Internetbeiträge wie sie bei Leak6 bestehen lesen.

Mehrheitlich rekrutieren sich die bislang für mich ersichtlichen Unterstützer aus Justizopfern, oft sind sie dünnhäutig oder scharfzüngig geworden. Manche sind schnell und lange beleidigt, von anderen aber schneide ich mir selbst gern noch eine Scheibe ab.

Ich versuche jeden so zu nehmen wie er ist und lasse mir nicht nachsagen, für irgend jemanden kein offenes Ohr zu haben. Auch spreche ich jeden so an, wie derselbe es wünscht bzw. wie er sich selber darstellt. Bei Unklarheiten frage ich den Betreffenden zuerst. Gelegentlich komme ich aus Versehen mit ‚Du‘ und ‚Sie‘ durcheinander, aber nach einer Weile wird es – meine ich – besser.

[EDIT 11.07.2019, abends]:

Nun musste auch ich ein beleidigt sein und Retourkutschen (für weiß nicht was) von anderen bemerken so dass ich mich veranlasst sah, mich hier zu rechtfertigen.  Erfreulicher Weise wurde aber noch am gleichen Tag der Gesprächsfaden wieder aufgenommen, Missverständnisse ausgeräumt und sogar eine verbesserte Arbeitsgrundlage gefunden. Deshalb ist es nicht mehr erforderlich, dass die Vorkommnisse hier beschrieben sind. Der Merkvers wird deshalb auf die Zukunft abgestellt …

Mit Verleumdungen, Beleidigt sein und dem Ansinnen dem anderen strenge Vorschriften machen zu müssen bauen wir nur an der Mauer des Schweigens mit. Fangt nicht wieder damit an!

… und noch um einen gemeinsam gefundenen Synergieeffekt erweitert:

Unsere Verschiedenartigkeit und die unserer Methoden kann auch bereichernd sein, solange wir reinen Herzens sind und im Ziel vereint. Der Rechtsstaat muss sein Handeln nämlich gegenüber alle Arten der Kritik rechtfertigen können und ist dann umso mehr herausgefordert.

Weshalb es Leak6 gibt

Wegen dieser Fehlentscheidung wurde ich zum Justizkritiker.

Ich bemerkte, dass die Ausschüssen zu kommende Geheimhaltung nicht allein rechtmäßige Interessen schützt, sondern auch übelste Machenschaften – und zwar nicht nur im kleinen (wie bei mir der Prüfungsausschuss), sondern auch im großen (wie bei Germanwings der Untersuchungsausschuss, siehe dazu auch mein Gutachten).

Weiter wünschte ich mir öffentliches Interesse zur Kontrolle der Justiz und bemerkte dass es anderen (wie z. B. Dave und Pia Möbius, Angela Masch und Jo Conrad, siehe dazu meine Engelen Timeline!) noch viel schlimmer geht.

Da ich mir immer die Werkzeuge beschaffen oder machen konnte, die ich brauchte, sah ich nun mich berufen, dem Rechtsstaat so weit wie möglich aufzuhelfen. Die weiteren Highlights sind im Selbstlob für die Presse zu finden. Sie reichen bis zu dem derzeit anhängigen Fall Frank Engelen in dem ich mich teilweise selbst wiederentdecke und zu der Erkenntnis, dass es nicht selten auf das richtige Wording ankommt. Dieses Umfasst Begriffe wie „Klageinversion“, „Willkürgeheimbereiche“, „Gewaltwirkungsordnung“ und last but not least den

erfinderischen Richter„.

Das ich letzteren nicht erfinden, sondern nur entdecken konnte ist das eine –

dass er vollumfänglich totgeschwiegen wird das andere.

Dabei tritt er so gut wie überall auf, wo ich nur hinsehe. Und auch in meinem Ausgangsfall musste ich nun nochmals meine zweite Verzögerungsrüge mithilfe dieser Figur erklären

(hier PDF).

 

P. S.:
Ach ja, dass ich etwas gegen und etwas für Anwälte habe, macht mich besonders froh – wobei ich gleich noch einmal zur Prozessbeobachtung am

18.07.2019 – 13:30 Uhr in Hamburg

einlade. Noch viel mehr aber freue ich mich – als bisheriger Einzelgänger auf nun neuen Wegen – über

die vielen wertvollen Menschen,

deren Bekanntschaft ich machen durfte und die mir der größte Gewinn sind.

Was heißt, aus allen Rohren schießen?

Frank Engelen gab für bestimmte Fälle Weisung, aus allen Rohren zu schießen.

Frage: Könnten damit echte Schüsse (Terroranschläge) gemeint sein?
Antwort aus Sicht von Leak6: Ganz sicher nicht!
Frank Engelen sitzt unschuldig in Haft, weil er für Dave Möbius eine vernünftige, freie und sichere Zukunftsperspektive unter Teilhabe an den Freiheitsrechten unseres Landes aufbauen wollte. Alle seine Bemühungen sprechen eine eindeutige Sprache, dass es ihm um die faire argumentative Auseinandersetzung geht. Alle seine bisherigen – zweifellos oft recht kreativen – Vorgehensweisen waren von Gewaltverzicht geprägt. Der Raum des aus Engelens Sicht diskutablen schließt ganz sicher unrechtmäßiges und ungerechtfertigtes Vorgehen aus. Gewalt lässt sich dabei nur im Augenblick aller höchster und konkreter Gefahr zur Abwendung derselben rechtfertigen.

Frage: Könnten damit vielleicht andere Vergehen wie z. B. Verstöße gegen das Kunsturhebergesetz gemeint – also in Auftrag gegeben worden – sein?
Antwort: Ganz sicher nicht!
Wer solches tut, handelt aus eigenem Entschluss, genauso, wie es Daves eigener Entschluss war, aus seinem Kinderheim-Gefängnis zu flüchten. Bei der Erwägung, ob für Frank und in seinem Namen bestimmte Aktionen durchgeführt werden müssen, muss man vorgehen, wie bei einem Bewusstlosen (der sich ebenfalls nicht äußern kann). Dabei muss man im allgemeinen annehmen, dass der Äußerungsverhinderte das will, was ihm nutzt. Folglich will Frank keine unnötigen Vergehen in seinem Namen, die ihm (ggf. hinterher) schaden! Wer meint, solches tun zu müssen, braucht dazu entweder einen ganz konkreten Auftrag, oder ein allgemeines die betreffenden Handlungen umfassendes robustes Mandat!

Bei allen anderen Handlungen handeln die Akteure in eigener Verantwortung. Hier muss Leak6 warnen: Frank sucht das Recht. Recht findet man nicht auf Social-Media-Hetzjagden! Auch ein Anprangern darf nicht über das Notwendige hinaus gehen!

Nun hat Frank den Wunsch geäußert, ich solle von einem anderen Unterstützer unterbevollmächtigt werden, habe aber von demselben noch keine Vollmacht erhalten. Somit kann und darf ich nur weiter vermuten, das Frank in vielen Dingen auf meiner Linie liegt und den Ausdruck ‚aus allen Rohren‘ so versteht wie ich: ‚Mit allen legitimen Mitteln‘, so milde wie möglich und so konsequent wie nötig.

Ich werde also in Kürze nochmals einen Anlauf nehmen, um mich mit den Rechtsanwälten ins Benehmen zu setzen.

Und um es noch einmal für alle klar zu sagen:

Wir haben genügend gute Argumente und es nicht nötig,
Franks gute und teure Arbeit mit schlechten Argumenten zu deklassieren!

Glaube mir, ich bin der Rechtsstaat!

Und wenn du mir nicht glaubst, lieber Dave, dann wird Frank Engelen niemals frei kommen, denn seine Knastschlüssel – die habe ich.

So ungefähr sollte ich es dem Jugendlichen ausrichten, dass jedenfalls meinte vor kurzem ein wunderlich anmutender Mensch zu mir. Ich entgegnete (Darstellung ähnlich):

Ja woll, Herr Wunderlich!
Ganz bestimmt, Herr Wunderlich!
Wir glauben alle an den Rechtsstaat,
denn nur ein echter Rechtsstaat würde Frank für das bestrafen,
was Dave tut und lässt!

Dann gab es eine Priese Verwunderung, zuerst über den Namen (weil der Mensch anders hieß) und dann, …

Ins gleiche Horn (des schonungslosen Aufdeckens krassester Widersprüche) stößt nun mein anarchischer Freund Wini, nur viel ausführlicher und bis zum Rand gespickt mit sicher nicht weniger echten, aber doch irgendwie genauso wenig schönen

neuen Informationen über Frank.

Hier ein PDF aus seinen JPGs.

Gerichtsemail mit BCC-ler-Teilens-Auftrag

Bielefeld, den 28.06.2019
per Email an: pressestelle@lgc.justiz.sachsen.de

An das
Landgericht Chemnitz

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

Nachdem ich gestern Abend über mehr als eineinhalb Stunden lang bei meinen Faxversuchen unter zahlreichen

‚Abbrüchen von der Gegenstelle‘

zu leiden hatte und deshalb nicht in den Genuss eines erfolgreichen Faxversandes gelangen konnte, informiere ich Sie nun hiermit per Email über mein ohnehin internetöffentliches

Schreiben vom 27.06.2019
zur Strafsache Engelen
Az. 560 Js 38037/18
.

Daher sind nun die zum Teilen aufgeforderten Mitleser (eine zufällige Auswahl MDBs im cc sowie weitere Menschen im BCC) dieses Schreibens meine Sendebestätigung.

Ob es sich bei dem Sendeproblem um nicht gewollt oder nur nicht gekonnt handelt ist somit dieses Mal unerheblich.

Mit freundlichen Grüßen
Joachim Baum

Einmal bitte Aufwachen – aber ohne Rückfahrkarte!

Der mit Leak6 befreundete BdF machte mich auf Alle Termine auf diese ARD-Doku aufmerksam. Vielen Dank dafür! Diese im Ansatz durchaus nicht schlecht gemachte Dokumentation bleibt allerdings ihren Ansätzen zu den Problemen, die der Rechtsstaat hat – vollkommen stecken.

Der Ermittlungsbedarf zu Hintermännern, der (Un-)Wertschöpfungskette, den strukturellen Problemen der Beamten im Kollegenverbund und die Differenzen zwischen Soll, Schein und Sein wurden nicht im Mindesten ausgeleuchtet. Es fängt damit an,

@11:30 „Die fehlende Haltung, dass Gewalt tatsächlich passiert“

@12:30 Klare Anzeige (Zitat: „Penislecke schmecke nicht“) geht ins Leere.

@15:00 Die mit klarer Anzeige eines Bürgers (Jens Rositzka zitiert):

weil er es so gerne hat,
kleine feuchte Mösen am Hals zu spüren

initiierten Ermittlungen führt der Staat erst im Kreis herum (weiterer Kreis ab 25:10) und beendet sie dann am Ende mit einer Worthülse (@17:10)

Andreas V. könne den Vorfall plausibel erklären

Leak6 fordert: Der systematische Fehler, die entscheidenden Sachverhalte des anfänglichen Vorbringens in der Behandlung eines Vorgangs am Ende gar nicht mehr dabei zu haben, muss dem Rechtsstaat mit aller Entschiedenheit ausgetrieben werden! Wie bitte lautet denn die plausible Erklärung für die (mutmaßlich inakzeptable) Vorliebe, kleine feuchte Mösen gerne am Hals zu spüren?
.
Es ist übrigens die gleiche Methode, die Leak6 gerade den am Ablehnungskarrussell beteiligten Richtern austreibt.

Ab 28:40: Selbst die resoluteren Menschen unter den Opfern zögern aus Angst!

Das asynchrone Verfolgen von Opferschutz und Wahrheitsfindung vereitelt das Beenden viel weiter reichender Missstände:

  • Der Opferschutzgedanke bewirkt: 14 Tage nach der Anzeige vom 20.10.2018 musste auf einmal sofort gehandelt werden. 24 Tage nach der Anzeige wurde dann sofort gehandelt.
  • Die Wahrheitsfindung konnte aber bis zum 13.11.2018 nicht bis zur Beantwortung der Frage gebracht werden, ob Untersuchungshaft angeordnet werden darf. Staatsanwalt Ralf Vetter nennt das ganze „so’n Vorgang„, überlässt die Entscheidung des weiteren Handelns „einer Sachbearbeiterin“. Vetter weiter ab 30:45: „Das Problem war letztendlich, dass die Voraussetzungen für den Erlass eines Haftbefehls wahrscheinlich nicht vorlagen.“
    Leak6 fragt: Ja, was lag denn vor, was nach 24 Tagen nicht wenigstens die Durchsuchung erlaubt hätte?
    .
    Auf Voraussetzungen für einen Haftbefehl abzustellen ist pure Ablenkung von dem, was wirklich vorlag: Vereitelungsabsicht!

Ab 32:00: Über positive Meldungen der sich selbst nicht verdächtig machen wollenden Ermittlungsbehörden braucht sich der Minister Herbert Reul nicht zu wundern. Ebenso wenig wie über verloren gegangene Beweismittel oder über zahlreiche handwerkliche Fehler.

@ 35:55: Die wichtigste Frage „Zufall oder Vorsatz?“ bezüglich der Behörden stellt die ARD-Dokumentation wenigstens einmal hier.

@ 37:40 (Jürgen Rudolph, Familienrichter a. D.):

„Eins muss man diesem Jugendamt lassen: In allem, was es an Fehlern gemacht hat, war es konsequent.“

Leak6 fragt: Warum finden denn immer nur außer Dienst stehende Menschen halbwegs wahre Worte zu den Fehlern (oder ist „Machenschaften“ das richtige Wort?) der noch im Dienst stehenden?

Leak6 fordert:

Ein Volkssturm aus Ruheständlern
sollte mal
die Interne der Internen machen!

ab 43:05: Im Vorfeld des Strafprozesses haben nun 33 Menschen über Straftaten an ihnen aus 20 Jahren ausgesagt.

Jeder einzelne dieser 33 Menschen unseres nach Art. 20 Abs. 1 GG ja ach so sozialen Bundesstaates hätte von demselben – egal ob mit oder ohne Opferstatus – zu persönlich so starken und stabilen Menschen gemacht werden müssen, dass er weder Angst, noch Zögern, noch Resignation vor der Untätigkeit des Staatsapparates hätte an den Tag legen können.

Der Rechtsstaat hat
alle seine Bürger zu schützen

und jeden von ihnen ernst zu nehmen!

Es ist beschämend, dass nach 32 Eigentoren sich erst ein Stürmer fand, der den erforderlichen ZUG ZUM TOR entwickeln konnte.

Staat im Trauma

Während Leak6 an so gut wie allen im Rechtsstaat besichtigten Stellen Ignoranz und Verwehr rechtlichen Gehörs bemerken muss und resümiert, dass dabei mehrheitlich der einzig erkennbare Erfolg das Aufrechterhalten der rechtsstaatlichen Fassade ist. Diese ist eine tote äußere Hülle, die aus nicht viel mehr besteht, als jeweils frisch vergebene Aktenzeichen (Frankenstein würde dazu „freshly dead“ sagen).

Franz Ruppert zu folge ist dies ein Symptom einer Überlebensstrategie des Traumatisierten.

Nur ist Leak6 leider nicht der einzige Akteur, der vollflächiges Staatsversagen attestiert.  Auch Nordrhein-Westfalens Innenministerium sammelt so ausgeartete Anzeichen und das Westfalenblatt berichtet darüber (Sicherheitsabschrift):

Dort geht es darum, dass in NRW 557 wegen Kindesmissbrauch fällige Razzien einfach nicht durchgeführt werden.

Es werden dort Ausflüchte in Form von mangelnden Ressourcen angeführt. So etwas ist allerdings für einen Bürgerrechtler besonders schwer zu verstehen, wenn er der Staatsgewalt gegenübersteht, die genügend Energie hat, Unschuldige wie Frank Engelen zu verfolgen.

Es wird dort Abhilfe angedeutet, in der Form, dass nun der Minister die Zahlen haben will, wie sich der Razzia-Stau in Zukunft gestaltet.

Wunderbar! Transparenz bis hin zum Kopf der „Bande“. Soll etwa der verantwortliche Minister erst in ferner Zukunft als wissender persönlich verantwortlich gemacht werden?

Immerhin geht es um unsere Kinder und um Staatsversagen samt Straftaten, wie Strafvereitelung im Amt!

Ja, auch Staatsanwälte können dran kommen, sogar für Untätigkeit (siehe hier!). Hier davon ein paar Auszüge, allen derart wunderlichen Menschen seien die Leviten gelesen:

Rn. 23:

„Ein Staatsanwalt kann Täter einer Rechtsbeugung im Sinne des § 339 StGB sein, wenn er wie ein Richter in einem rechtlich vollständig geregelten Verfahren zu entscheiden hat und dabei einen gewissen Grad sachlicher Unabhängigkeit genießt. Diese Voraussetzungen hat der Bundesgerichtshof sowohl für staatsanwaltschaftliche Einstellungsverfügungen als auch für Anklageerhebungen bereits bejaht“

Es bleibt also zu fragen, wie viele Polizeibehörden und Ermittlungsleiter betroffen sind, wie lange schon die jeweiligen Verdachtsfälle geschoben wurden und wie viel Zeit die mutmaßlichen Delinquenten wohl brauchen, um die Spuren zu beseitigen.

Es bleibt weiter zu fragen, warum dies so erfolgt und wer im Staatsapparat welche illegitimen Interessen haben könnte.

Der Entrüstete würde für die interne Ermittlung den Volkssturm ausrufen, der Beschwichtigende begnügt sich mit Zählen und weiterer Beobachtung.

Pannen passieren nicht, sie werden verursacht!

Informierende Prozessankündigung – Im Missbrauchsfall Lügde geht’s auch

Linkhinweis zum Landgericht Detmold

Dies bemerkt Leak6 deshalb, weil es selbst wegen einer – angeblich beleidigenden – informierenden Berichterstattung verklagt wird. Siehe Termin in eigener Sache!

Warum es in Rechtskommentaren keine lügenden Richter gibt

Während der Beitrag vom 25.02.2019 über den

lügenden Richter Frind

  • schon bald zu einem der meist gelesenen Beiträge wurde und in der Aussage mündete, dass es sich beim Anlügen eines Bloggers
  • nur um einen

stummen Schrei nach Liebe
(und nach öffentlicher Justizkontrolle)

handeln könne,

komme ich nun nicht mehr umhin, auch einmal ein paar grundsätzliche Erwägungen zum juristisch relevanten Sprachgebrauch zu machen.

Es gibt in Deutschland über tausend Gerichte, über 10 tausend Richter, über 100.000 Verfahren im Jahr und über 70 Jahre Grundgesetz. So ist es schon bemerkenswert, dass es bei weit über 10 Millionen Verfahren noch niemals einen lügenden Richter gab, der eben deswegen abgelehnt wurde.

Weiter ist es doch sehr fraglich, ob das Justizgewährleistungsversprechen des Rechtsstaates überhaupt in irgend einer Weise als erfüllt angesehen werden kann, wenn von den Richtern anstatt des Klagevorbringens irgend etwas Verdrehtes (siehe die von Leak6 gelistete Gehörsverletzungsmethode Nr. 2) oder sogar ganz etwas anderes bearbeitet wird.

Vorliegend traut sich nämlich kein Richter daran, im Zuge der Beurteilung der Berechtigung meiner Besorgnis der Befangenheit des lügenden Richters Frind überhaupt einen lügenden Richter zu thematisieren. – Mithin der Grund, warum immer wieder weitere Richter abgelehnt werden (müssen) und das Ablehnungskarussell nicht zum Stehen kommt.

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