Abweisung Coronabeschwerde persönlich überbracht

Heute, kurz nach Mittag erhielt ich Besuch von einem Herrn, speziell geschickt vom Landesverfassungsgerichtshof NRW.

Der freundliche Herr überbrachte mir – was er selbst nicht wusste – die Ablehnung zu meiner  Verfassungsbeschwerde gegen die Corona-Schutzverordnung.NRW.

Ich hatte mich an die falsche Adresse gewandt und über die richtige klärte mich die Ablehnung auf.

Dank der – für mich überaschend – schnellen Zustellung konnte ich noch am gleichen Tag eine etwas länger gewordene Normenkontrollklage an das OVG-NRW richten.

Vermutlich fanden die Richter, dass irgend etwas dran sein müsste, andernfalls wüsste ich nicht, warum sie sich so beeilten.

Bleibt nur zu wünschen, dass unser Rechtsstaat noch länger so schnell und gut funktioniert wie heute.

Meiner Beziehung zum OVG-NRW steht nun allerdings – zumindest sofern Richter aus einer damaligen Besetzung des 15. Senates dran kommen sollten – eine ihnen ausgestellte rote Karte im Weg.

Wie es für den Bürger ist, lügenden Richtern mittellos gegenüberzustehen, hat der Gesetzgeber – so glaube ich – auch noch nicht richtig bedacht. Es bleibt also weiter spannend.

Das 1. Deutsche Staatsstreich-Tagebuch: Corona-Schimäre ./. gesunder Menschenverstand

A L A R M !

Folgen der Anweisungen der

B E S A T Z U N G

und anderes rechtlich relevantes und ethisch interessantes zur

Coronakrise, Bürgerrechtskrise,
politischen Krise, Wirtschaftskrise;

mit Schwerpunkt auf:
Abhilfeansätze und Widerstandsbemühungen wie öffentliche Sachargumente, Petitionen, offene Briefe, Verfassungsbeschwerden und ähnliches,  nach Datum sortiert.

Alarm: Transparancy International failed, New Deal following Credit Cancellation Wave – Corona Review

[letzter Edit 01.04.2020]
Auf Deutsch: Transparency International versagt, die Karten werden bald komplett neu verteilt; die Umbrüche der Finanzmärkte beginnen in Deutschland vermutlich mit einer Kreditkündigungswelle.

Das Gleichgewicht des Schreckens, Terrorangst und vor allem:

Bank Run

waren gestern. Heute klickt man sich zur Bank – bzw. zu seinem Berater. Dabei werden es die einen bald sehr eilig haben, während die anderen den ganz eiligen entspannt den Vortritt lassen, um den genau richtigen Moment des Handelns abzupassen. Was ist geschehen?

Corona-Alarm: „Wirr on Virus“ – Nachfolger von „War on Terror“?

Ist die Dreistigkeit einer Lüge unvorstellbar, so wird sie geglaubt. Entgegen stehen nur noch Wissenschaftlichkeit und Sachverstand.

Das 9/11-Narrativ gilt unter auch nur halbwegs gut Informierten als wissenschaftlich widerlegt. Die Wahrheiten der sozialen und alternativen Medien können allein mit der Verleumdung als „Verschwörungstheorie“ nicht ewig unterdrückt werden.
Das Lügenmonopol der Mächtigen bröckelt.

Der Erhalt der Macht verlang nun drastischere Maßnahmen.
Die Illusion der freiheitlich demokratischen Grundordnung wird fallen gelassen – allerdings ohne viel darüber zu reden.

Benannten Falls wären Polizeikräfte nach Art. 91 GG der Bundesregierung unterstellt, doch man braucht überhaupt keine Polizei, um den deutschen Schlafschafen ihre freiheitlichen Grundrechte einfach mal so abzusprechen.

Der dafür geeignete Vorwand – Corona – wird entweder inszeniert oder benutzt. Auf den Unterschied kommt es nicht an.