Archiv der Kategorie: Beleidigungen

Drecksfotzenrichter fällen geisteskrankes Urteil gegen Renate Künast, das Justizia wie eine Schlampe aussehen lässt, die auf den Sondermüll gehört

Diesen Beitrag schreibe ich nur, um meinen vorausgehenden Beitrag – und all die Aufregung um ihn – ein wenig in den Hintergrund zu schieben.

Weiterlesen bitte <dort>!

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Freiberg: Richter bekommt Schnappatmung

Ob der Angeschuldigte des Freiberger Prozesses in seiner Kindheit als Strafarbeit mal aufgebrummt bekam 100x den Satz „ich soll konsequent sein!“ aufschreiben musste, kann hier leider nicht gesagt werden. In den knappen 60 Dresdener JVA-Besuchs-Minuten kam dem Autor und Besucher des U-Häftlings Frank Engelen diese Frage nämlich nicht.

Engelen stellte nämlich den Geisteszustand eines Gerichtsvollziehers in Frage, der für eine läppische Geldsumme ein Anwesen mit einem Sondereinsatzkommando stürmen lies.

§ 803 Abs. 2 ZPO lässt grüßen.

Weil der zur Anwaltsbeaufsichtigung beauftrage und Senfdazugebebefugte Baum seinerseits von einer nicht gerade unkritischen Fangemeinde Engelens ‚beaufsichtigt‘ wird, wagte es der Baum auch nicht, dem derzeit aktuellen Rechtsanwalt eine so geartete Kindheitsfrage zu stellen. Jetzt allerdings kommt sie ihm, denn

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How to get in Prison

Das ist ein großes Problem und nicht nur für mich:

Ich will ja nun schon lange in den Knast, um genau zu sein:

seit dem 26.07.2019 und zur Organisation der Verteidigung unter Inanspruchnahme der Verteidigerprivilegien.

Zwischenzeitlich gab es reichlich hin und her, viele Fragen waren zu klären, besonders, ab wann man bei den vorliegenden gesellschaftlichen, funktionalen und persönlichen Krankheitssymptomen von Ignorantia sprechen muss.

Auch die Stellung des Laienverteidigers nach § 138 Abs. 2StPO zum einzeln zulassungsfähigen Verteidiger (Profi, Rechtsanwalt) wurde von mir erst einmal erforscht. Sie ist gar nicht mal so schwach.

Die Verteidigung muss zwar in Gemeinschaft mit dem Profi erfolgen, die Gemeinschaft ist aber von der Rechtsprechung so weit gefasst, dass der Laie auch schon zur Verteidigung zu genehmigen ist, wenn der Pflichtverteidiger namentlich noch gar nicht fest steht. Er hat eigenes Akteneinsichtsrecht, Fragerecht, Verschwiegenheitsprivilegien, darf selbst Anträge stellen und sogar die des Profis zurücknehmen.

Wie ich im heute noch einmal editierten Beitrag Gott segne euren Weg bereits schrieb, hätte Engelen schon längst frei sein müssen, denn es gibt überhaupt keine Tatdarlegung.

Es scheint also den (durchaus zahlreich auftretenden) Profiverteidigern irgendwie die Courage zu fehlen – und mir die Genehmigung.

Also schreibe ich, was das Zeug hält, lasse – durchaus hoffnungsvollen – Anstrengungen anderer freien (aber nicht unbeobachteten) Lauf und versuche die Argumente zu verschärfen ohne in der Wortwahl zu entgleiten. Für eine taugliche Ersatzvokabel zu „staatlich geprüften Kinderfickern“ bin ich allerdings noch auf der Suche, so dass ich derzeit noch nicht alle Themen in Gänze ansprechen kann.

Bei der ganzen Schreiberei vergeht natürlich auch wertvolle Zeit. In dieser Zeit kam mir dann Extra-3 zuvor mit dem Gedanken, dass die Schwierigkeit, in den Knast zu kommen, durchaus von Witzigkeit sein kann. Es sei ihnen aber gegönnt, ich verlinke sie gerne.

Gegen Ignorantia anzuschreiben erfordert nicht gerade wenig:
(Vielscheiber drohten auch schon mit Bomben)

Den Zustellungsnachweis (also Einschreiben), Postlaufzeit und Faxorgien. Und um die Blockierer heraus kicken zu können, bedarf es des Nachweises eines argen, oder wenigstens nachhaltigen Fehlverhaltens. Und wenn man (noch) nicht beweisen kann, wer zuständig ist, weil einen alle anschweigen, dann wird es deswegen nochmals mehr. Schließlich versuche ich – um spätere Schadensersatzansprüche leichter durchsetzen zu können – Sorge zu tragen, dass kein Zuständiger ohne böses Wissen untätig bleiben kann.

So kommt dann schnell ein ganzer Stapel Papiere zusammen.

Letzte Woche kam meiner auf ganze 3 cm. How to get in Prison weiterlesen

Kommt bitte wieder zahlreich nach Erfurt!

Hallo ALLE miteinander,

Letzter Aufruf.PDF von der Beklagten Claudia May, die behauptet, wegen eines „Erlasses des Thüringer Justizministeriums vom 20.10.2011, Az. 4110/E – 3072/11, über AL V und AL IX“ strafverfolgt zu werden.


Der Termin ist angesetzt am:

09.09.2019 – 09:00 Uhr
Landgericht Erfurt
Domplatz 37
Sitzungssaal E.43 (Erdgeschoss)

99084 Erfurt


Mehr im letzten Beitrag


Unterstützergruppe Engelen: Mithilfemöglichkeiten

Der typische an Justizunrecht Interessierte bekam sein Interesse durch einen ‚eigenen Fall‘ geweckt. Er ist nach seinem persönlichen Ermessen zur Mithilfe bei anderen und zu Solidarität grundsätzlich bereit und hofft auf einen Win-Win-Effekt. Eines jeden Mittel und Erkenntnisse haben Grenzen. Niemand möchte über Gebühr ausgenutzt werden, oder an – seiner Meinung nach – unnötigen oder gar kontraproduktiven Aktionen teilnehmen. U. a. daraus resultierten Wochen und Monate z. T. verplemperter Zeit um Glaubenskriege durchzuführen, sogar gegenseitige Angriffe abzuwehren und den Leuten alles zu erklären.

Man liest ungern die zweitneuesten Nachrichten sondern lässt sich lieber persönlich auf den aller neusten Stand setzen. Auch dies kann im Ergebnis in Einzelfällen – ohne dass das jetzt bös gemeint ist – mehr bremsen als nutzen.

Inzwischen haben im Fall Engelen eine kaum noch zählbare Zahl von Anwälten ‚geschmissen‘ oder mussten ‚gefeuert‘ werden. Auch diese haben verständlicher Weise wenig Bock auf die o. g. Bremsen, so dass ich auch den untragbaren Anwälten einiges zu ihrer Entlastung zugute halte.

Letzten Meldungen zufolge wünscht sich Frank:

  • wieder zwei Farbbänder für seine Schreibmaschine. Über die Art der benötigten Bänder kann ich leider nichts sagen und möchte deshalb auch nicht danach gefragt werden.
  • einen Strafrechtskommentar. Ich habe einen sehr günstigen 2016er bestellt, wer (nicht nur angekündigter Weise) neuere günstig (bis 50 EUR) bekommen oder abtreten möchte, kann sich bitte per Email melden.

Weiter kann geholfen werden:

  • Wer von Anwälten aus eigener nicht anwaltlicher Erfahrung überzeugt ist, darf dies gerne melden. Allerdings muss ich mir hier Werbung aus finanziellem Interesse verbieten.
  • Wer gut mit Journalisten sprechen kann und zu Telefonauskünften mit denselben und zur Preisgabe seiner Telefonnummer über meinen (Emailverteiler) bereit ist, kann dies mir per Email melden. Der Verteiler umfasst je nach Zielgruppenaktivierung (Presse, Abgeordnete, Auslandsbotschaften, …) derzeit bis zu 2400 Adressen.
    Die betreffenden sollten natürlich selbst auch den Fall gut kennen. Mein z. Z. letztes Summary ist hier.
  • Wer persönliche Pressekontakte hat, sie aber nicht selbst (mit eigenem Outing) verwenden will, darf sie natürlich auch gerne melden.
  • Wer gerne Videoinhalte recherchiert (YouTube bevorzugt) kann dies auch gerne tun, weil dies naturgemäß viel Zeit kostet. Ergebnisse dann bitte nur in katalogisierter Form zu mir per Email! Ich bitte, das folgende Format zu verwenden:
    1. Zwei- oder dreistellige laufende Nummer (also mit 01 beginnen) des Internetfundes
    2. Link zum Video
    3. Soweit möglich: ermittelter Zeitpunkt des darin beschriebenen Geschehens im Format: „ca. JJJJ-MM-TT“ und ggf. ergänzt durch „bis ca. JJJJ-MM-TT“
    4. Zeitmarke innerhalb des Videos 1-5 Sekunden bevor die wichtigen Inhalte beginnen.
    5. textliche Tatsachenwidergabe der Passage in 1 bis höchsten 4 Sätzen.
    6. Eigene Deutung/Meinung zur Passage in 0 bis höchsten 4 Sätzen.
    Bei umfangreichen Videos können die Schritte 2-5 zu weiteren wichtigen Inhalten wiederholt werden.
    Inhaltsgleiche Passagen von Videos die an unterschiedlichen Stellen zu finden sind, sollten als solche identifiziert werden und kurz geschrieben werden: „wie bei Nr. xxx“.

Obiges sind Vorschläge. Niemand muss seine eigene Bereitschaft an irgend welchen Herausforderungen messen lassen oder sich gar rechtfertigen. Wem Aufgaben zu groß sind, kann sie natürlich auch auf seinen eigenen Bekanntenkreis verteilen.

Ich möchte nicht mit Dreizehn Farbbändern bombardiert werden und auch nicht so zum Aberglauben gezwungen werden.

Meine beiden nächsten Vorhaben für nächste Woche sind ein gehöriges internetöffentliches Schreiben zum Bundesverfassungsgericht, welches dann auch der Presse bekannt gemacht werden sollte, wozu ich obiges brauchen könnte.

Meine Emailadresse ist: jockel@u-a-i.de

Gott segne EUREN Weg!

Deutschland, 02.09.2019 [Edit am 13.09.2019]:

Ein geklautes Kind wird heute volljährig.

In Brandenburg und Sachsen wurden Alternativen gewählt die kamen, um zu bleiben.

Von im Ausland (Maramures) gefundene, dem Schutzbereich des Grundgesetz von Amts wegen entzogene Jugendliche gehen (mal wieder) durch die Presse und werden im Fernsehen dokumentiert. Zufällig von genau so Leuten (wilden Fängern), wie sie auch Dave Möbius fürchten könnte.

Privat UnterstützerInnen machen sich kurzfristig – zum Beistand Engelens – auf den Weg und schmeißen dafür so einige andere wichtige Termine über den Haufen.

Der Kaiser ist hat schon lange keine Kleider mehr.

Ein wunderlicher Staatsanwalt ist vollkommen mittellos, aber um so mehr bemüht gegen den sozialpolitischen Aufklärer und zivilcouragierten Widerständler Engelen eine nach gerade zu aberwitzige Verdunkelungsgefahr in Stellung zu bringen.

Zur Mittellosigkeit:
Eine Messerstecherei kann man nur begründen, wenn auch irgendwo die Verwendung wenigstens eines Messers zum zustechen denkbar ist.

Die Messerstecherei ist keine gesetzlich als solche definierte Straftat, deshalb hinkt das Bild ein wenig. Es gibt aber Straftaten, welche von Gesetzes wegen als erfolgreiche Verwendung bestimmter Tatmittel definiert sind.

Zu diesen gehört z. B. die gefährliche Körperverletzung nach § 224 StGB, welche nur als eine solche gilt, wenn eines der dort fünf aufgelisteten Tatmittel verwendet wurde.

Die Frank Engelen schwerste vorgeworfene Straftat ist die Entziehung Minderjähriger. Aus Kreisen war zu erfahren, dass es dabei nur noch um § 235 Abs. 1 Nr. 1 StGB geht. Auch diese Straftat ist über die erfolgreiche Verwendung von Tatmitteln gesetzlich definiert. Mindestens einem der drei folgenden Tatmittel

      • Gewalt,
      • Drohung mit einem empfindlichen Übel oder
      • List

muss zu einem Erfolg geführt haben, der die Entziehung oder die Vorenthaltung des Minderjährigen von der Schutzperson bewirkt. Die Schutzperson des Dave Möbius ist sein Vormund. Das Einverständnis eines Minderjährigen ist ohne Belang, denn ihm könnte ja das Gehirn gewaschen worden sein.

Dennoch gibt es in Deutschland keine Pflicht zum Denunzieren und eine solche darf es gerade in Deutschland auch nicht geben!

Wer also einen Jugendheimflüchtling bei sich aufnimmt und ihn nicht denunziert und auch nicht zu Gewalt, Drohungen oder zu einer List greift, kann auch keine Straftat begangen haben, die ausschließlich unter Verwendung dieser Tatmittel definiert ist.

Im Fall des Aufklärers Engelen scheiden Gewalt und Drohungen von vornherein aus. Die korrupten Staatsorgane, die bemerken mussten, dass Engelen schlauer war als sie selbst, mögen sich allerdings als überlistet fühlen.

Doch aus rechtsstaatlichen Gesichtspunkten reicht ein Gefühl für eine Strafverurteilung nicht aus und auch

der böse Blick

des Frank Engelen ist kein gesetzlich definiertes Tatmittel. Es muss ja die Schuld bewiesen werden und nicht die Unschuld. Zwingend zum Schuldbeweis dazu gehört die Darlegung der Tat, also müssen auch das Tatmittel und sein Erfolg benannt werden.

Der Erfolg der List ist die Überlistung. Auch die Überlistung muss mehr als nur gefühlt werden. Die Überlistung ist analog zum Betrug zu sehen: Wie beim Betrug ein Irrtum erforderlich sein muss, in welchem ein Betrogener eine Vermögensverfügung machte, so muss auch bei der Überlistung ein Getäuschter da sein, der irgend einer List (Täuschung) erlag und in Folge dessen eine Handlung beging (bzw. unterlies), die er sonst nicht (oder gerade doch) getan hätte.

Zur Verdunkelungsgefahr:
Es ist wohl offenbar, dass niemand sonst außer die Staatsgewalt noch irgend eine Verdunkelung sucht. Das einzige Problem ist es, dass hier die Aufklärer zum Schweigen gebracht werden sollen und deshalb im Knast sitzen müssen. Die weitere Diskussion erübrigt sich in informierten Kreisen, die Verbreiterung der Öffentlichkeit steht unmittelbar bevor.

Drei obergerichtliche RichterInnen dem

Verfolgerwahn
(Jagdtrieb)

erlegen. Wenn ein bekannt wunderlicher Staatsanwalt wunderlich handelt und – § 160 Abs. 2 StPO zuwider nur belastendes Material sammelt, dann ist das eine Sache. Wenn aber drei RicheterInnen dies aus reiner Gewohnheit abnicken, dann sind sie doch arg neben der Spur.

Die Kenntniserlangung der Staatsanwaltschaft von Straftaten auf dem Wege der Anzeige ist der gesetzlich primär vorgesehene Weg (§ 160 Abs. 1 StPO). Üblicherweise wendet man sich dafür an eine naheliegende Polizeistation oder schreibt eine Staatsanwaltschaft an. Wenn aber das Anzeigeerstatten an eine solche zuständige Stelle selbst zu einem Straftatvorwurf erhoben wird, dann wird sich künftig kein Opfer in Deutschland mehr trauen, eine Anzeige zu machen. Vorliegend war es bereits so weit gekommen und Dave Möbius hat alle Veranlassung, sich vor dem Rechtsstaat Deutschland zu fürchten.

Frank Engelen wollte vom Glauben an diesen unseren Rechtsstaat nicht abfallen und dafür muss er jetzt persönlich dran glauben!

Frank Engelen fühlte sich Frank und frei, als er noch Frank und frei war und erstattete für Dave Möbius schriftlich Anzeige an eine zuständige Stelle – vorliegend eine Polizeistation. Und: – Wird dafür beschuldigt: Siehe hier, Punkt 9!

Zum Veröffentlichungsrecht von Leak6:
Zwar gibt es das Verbot des § 353d StGB, aber auch die Ausnahmen des § 67 BBG. Letzteres entbindet zwar nur Beamten und nur gegenüber ihrer obersten eigenen Dienstbehörde. Doch zu bemerken ist zum ersten, dass die Ausnahmen dort für die §§ 331-337 StGB gelten, wobei die Klageinversion des o. g. Punktes 9 ja schon § 336 StGB (unterlassene Diensthandlung) als unterlassen der gebotenen Strafermittlung der angezeigten Taten einschließt.

Weiter ist zu bemerken, dass schon die zuständigen Gerichte (AG, LG, OLG und BVerfG) alle schon informiert sind und Ausflucht suchen in Ignorantia und Wahrscheinlichkeiten.

Ein zuständiger oberster Dienstherr eines Bürgers bei dem vorliegend himmelschreiendem Unrecht kann sich somit nur noch im Himmel befinden.

Schließlich hat das Vorveröffentlichungsverbot ein klar ersichtliches Schutzziel, nämlich den der nicht rechtskräftig verurteilt und der deshalb als unschuldig zu gelten hat, nicht schon vorher zu verurteilen. Diesem respektierten Schutzziel sind die zahlreichen Schwärzungen geschuldet.

Diversen Rechtsanwälten gehen die Worte aus, anderer Verhalten wird sich heute zeigen:

Aber

es gibt nun einen kurzfristig anberaumten weiteren Haftprüfungstermin – zwar wieder nicht unter Zulassung aller Verteidigungsmittel – aber immerhin.

Und wenn sich hier ein Richter an seine Unabhängigkeit (Art. 97 Abs. 1 GG) erinnert und sich eben nicht davon abhängig sieht, dass alle anderen (auch höhere Richter) anscheinend bis überwiegend Unrecht suchen, dann ist diese gedankliche Freiheit genau die Freiheit die schon Jesus Christus erklärte:

Normalerweise gilt (Joh. 8, 34), „… Wer Sünde tut, der ist der Sünde Knecht.“ Wer einmal lügt, muss immer weiter lügen, damit seine Lüge nicht auffliegt.

Doch hiervon befreite Jesus durch die Möglichkeit der Vergebung. Nur mit ihr kann der Sünder den Neuanfang wagen und deshalb verkündete Lukas in Kap. 4,18,

„… zu predigen den Gefangenen, dass sie frei sein sollen …“

Wenn also heute der Gefangene Engelen frei kommt, dann kommt auch gleichzeitig ein(e) Richter(in) frei von seinem / ihrem Gewohnheitsdruck, dem Üblichen zu entsprechen.

Gott segne ihre Wege!

P. S.:
Kurz nach Mittag wurde bekannt, dass hier fromme Wünsche allein nicht genügen. Der Termin wurde angeblich eine Stunde vorher wegen angeblicher Aussichtslosigkeit von einem Rechtsanwalt abgesagt.

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[Achtung, so jugendgefährdend wie alle vollständig aufgedeckten Jugendamts-, System-, Kriegs- und Politiklügen!]

Rechtstrottel können Sadisten sein.
Diejenigen von ihnen angenervt werden, können Masochisten sein.

Die Angenervten, die keine Masochisten sein wollen, sehen in der Nervigkeit den Grund, den Nerver als Trottel zu bezeichnen.

Die Masochisten hausen mitunter in Gitterboxen.
So etwas kann auch in Dresden vorkommen.

Das einfache Sado-Maso-Spiel ist eine Quälerei, die aber in Wahrheit ein Genuss ist. Und zwar ein

Genuss, der Leidenschaft ist.

Der berühmteste Leidensweg aller Zeiten ist der Via Dolorosa, der Leidensweg Christi.

Die Leiden Christi nahm dieser Christus freiwillig auf sich.
Es war eine Inszenierung nach vorgegebenen Drehbuch.
Jesus sprach (Joh. 19, 28-30),

„… damit die Schrift erfüllt würde: Mich dürstet. … [und nachdem er dann] den Essig genommen hatte, sprach er:

Es ist vollbracht.

Und neigte das Haupt und verschied.“

Sado-Maso-Spiele sollten also Christen nur allzu gut vertraut sein. Die Christen verbleibenden Fragen gehen eher dahin,

  • warum der Teufel (der in diesem Bild der Sadist ist), so blöde war und dieses Spiel (bei welchem er am Ende als der Besiegte hervorgeht) überhaupt mitspielte und die wortgetreue Erfüllung aller Prophezeiungen zuließ.
  • wie viel die so ‚Erlösten‘ dem Judas zu verdanken haben, der Jesu ‚Freigabe‘ (Joh. 13, 27), „… Was du tust, das tue bald!“ weisungsgetreu umsetzte.

Ebenso sollten sich Christen nicht Illusionen hingeben, sondern sich lieber rechtzeitig auf ihren eigenen Leidensweg einstellen (Joh. 15, 20),

Haben sie mich verfolgt, so werden sie auch euch verfolgen„.

Es gibt also Rechtstrottel, die auch Christen sind –
oder sollte ich lieber sagen: Christen die auch Rechtstrollel sind? –
oder Gutmenschen, die sich als Sadisten versuchen?

Ihr Name tut – im Brechtschen Sinne – nichts zur Sache.

Neue Wege werden gegangen.
Der Ozean verliert seine Unüberwindbarkeit.
Und Lindenbergs Name ist so entbehrlich wie der des Paulus.

Dieser also versteigt sich zuweilen und macht eine Verungleichung.
Denn es wäre ja Blasphemie, wenn man diese obige heilige Ansage über die wahre Bestimmung des Christenmenschen mit der unheiligen, über 19 Jahrhunderte später in den Mund des ‚schnauzbärtigen Drittreichsbegünstigten gelegte Frage vergliche:

Hunde, wollt ihr ewig leben?


Rechtstrottel können Sadisten sein.
Die von ihnen Angenervten, können Masochisten sein.
Aber nicht alle diese Masochisten spielen das Spiel unfreiwillig.

Auch die unfreiwilligen Masos, also die Angenervten – wie z. B. Julia – finden im Umgang mit den von ihnen wahrgenommenen Nervereien – oder besser gesagt: mit ihren intellektuellen Herausforderungen – früher oder später die dazu notwendige Routine und das geeignete Safeword.

Julia jedenfalls versuchte sich zunächst mit dem Safeword „Beschlagnahme„, dann verwarf sie es wieder, indem sie das Beschlagnahmeprotokoll verwarf (zerriss) und kam auf das  SafewordPlatzverweis„.


Auch zwischen Rechtstrotteln und einem Engelchen gibt es ein vereinbartes Spiel mit vereinbartem Safeword.

Dieses Spiel ist aber kein einfaches SM-Spiel von zwei Teilnehmern, sondern es ist eine

advanced  BDSM – Orgie mit verteilten Rollen.

Dabei meint:

  • advanced: fortgeschritten,
  • BDSM: Anreihung von
    • Bondage (der Part des Engelchens)
    • Discipline (Richter sind dem Gesetz zu unterwerfen)
    • Sadsm (Dominanz der Rechtstrottel und Provokateure)
    • Masochism (Unterwerfung der Ausführenden)
  • Orgie: „gemeinschaftliche Handlungen gebraucht, mit denen bewusst gegen die Sitten verstoßen wird“

Diese gemeinsam verabredete BDSM-Orgie ist advanced, weil komplex bis kompliziert.

Die Befugten verfügen über die notwendigen Safewords und ermahnen sich gegenseitig zu Achtsamkeit.

Einige der Befugten müssen sich erst an die Safewords erinnern.
Zu diesen zählen auf Seiten der ausführenden Polizisten z. B.

ich remonstriere„.

Den Leidensweg mancher Masochisten kann man auch als Lernkurve bezeichnen. Solange dieselben noch nicht wissen, worauf sie sich (z. B. bei ihrer Berufswahl) eingelassen haben, sollte mit ihnen – nach Ansicht der harmloseren Rechtstrottel – milde umgegangen werden!

Andere Masochisten wählen ihren Leidensweg als Nachrichtenübermittler. Auch bei ihnen gibt es eine Lernkurve. Um das Leiden nicht vorzeitig zu beenden, drehen sie sich zuweilen im Kreis und fallen auf längst überholte Positionen zurück. Auch verstehen sie ihre eigene Rolle nicht und spielen die, die anderen Ausführenden zukommt.

Und so passierte das, was letztendlich diesen Beitrag auslöste:

Eine der ausführenden masochistischen Personen machte die Arbeit einer anderen ausführenden masochistischen Person.

Die letzte ist schon lange sehr wunderlich und auf der ihr eigenen Lernkurve unterwegs. Sie wäre eigentlich zur Ermittlungstätigkeit berufen und wenn sie ihre Zeit und unsere Steuergelder nicht mit der Verfolgung unschuldiger verplempern würde, wäre sie auch schon längst fertig. Tatsächlich aber ist diese wunderliche Person in ihrem selbst gewählten Vorhaben völlig mittellos, wären da nicht auch noch die Richter, die erst noch diszipliniert werden müssten.

Und so kam es, dass die eine masochistische Privatperson zu Ermittlungsergebnissen kam, die eigentlich die andere hätte zeitigen müssen, wenn sie denn ihr Alibivorhaben der Kindeswohlsicherung auch nur halbwegs ernsthaft betreiben würde.

Tragisch daran ist, dass die ausführende Privatperson, die Spielregeln, die sie in der Funktion als Nachrichtenübermittler selbst einem anderen Teilnehmer überbrachte, entweder gar nicht, oder aber zu gut verstand.

Das komplexe BDSM-Spiel geht nämlich so, dass nicht das Engelchen als Sub angesehen und unter Leiden diszipliniert wird.

Vielmehr sind es die pflichtvergessenen grundgesetzlich gebundenen Organe des Rechtsstaates, die

  • an ihre Aufgaben und Pflichten,
  • an  ihre unmittelbare grundgesetzliche Bindung sowie
  • an ihre Versäumnisse

zwingend

  • erinnert werden müssen,
  • als Subs (Grundrechtsverpflichte) anzusehen sind und
  • zu disziplinieren sind.

In diesem vereinbarten Spiel sieht die vom Engelchen selbst gewählte Leidensrolle vor, dass das – ja tatsächlich sehr konkret vorliegende Leiden – auch nach außen als solches (also wahr) dargestellt wird.

Diese Darstellung machen Analysten, Journalisten, Rechtanwälte, Rechtstrottel, Provokateure und andere Dominante also völlig frei von jedem falsch verstandenem Appeasement. Sie alle haben dazu als Grundrechtsträger die rechtmäßige Freiheit und müssen für den Gebrauch ihre Freiheitsrechte in diesem unseren Lande nicht erst beim Gegner um Erlaubnis fragen. Zuweilen geben sie dabei aus dem einen oder anderen Röhrchen auch schon mal ein Schüsschen ab.

Das vollzogene Spiel ist mithin auch ein Rollenfindungsspiel.
Nicht jeder Dom springt über jedes Stöckchen, dass ihm ein dahergelaufener, selbsternannter, gesetzlich bestimmter oder angerannter Sub hinzuhalten versucht. Und nicht jeder Maso, der seine Rolle gerade selbst noch sucht muss die Regie übernehmen und die Safewords der anderen kennen.

Als vorläufig nichtamtliches Ermittlungsergebnis kursiert nun also eine privat ermittelte Telefonnummer. Wären die Rollen so vergeben, wie sie diese selbsternannte private Ermittlungsperson versteht, so wäre das nur ein weiterer Beweis für eine ohnehin nicht wahrgenommene amtliche Ermittlungspflicht.

Ansage:
Gebrauch und Verbreitung von Telefonnummern können nervig bis kontraproduktiv sein.

Helfen oder datenschutzrechtlich erlaubt sein könnte so etwas aber nicht. Rechtstrottel sehen hier weder Anzeigepflicht, noch Verpflichtung zum Denunziantentum, noch den Gebrauch von Safewords, noch moralische Verpflichtungen zu Appeasement oder dem Mitwirken am Verfall unseres Rechtsstaates.

Bei zu großer Nervigkeit werden Telefonnummern wie in der Wirtschaft Zweckgesellschaften erneuert – und das wars.

Und bevor sich jetzt also noch jemand vertut, sage ich hier lieber noch einmal die richtige Nummer an:

Unter 32 – 16 – 8 herrscht Konjunktur die ganze Nacht:

 

Schlussbemerkung:
Das vorliegend vom Leben gespielte Rollenfindungsspiel muss nicht – wie hier – mit sexuellen Anspielungen durchdrungen sein. Man kann es auch vornehm bezeichnen, als Prinzipal-Agenten-Problem.

Neben der Spur

[Achtung, Long Post in 7 Akten, Lesedauer kpl.: über 2 Stunden!]

Es gibt ja Rechtstrottel, die fühlen sich stark und frei, nur weil sie das Grundgesetz lesen können.

Und dann stehen sie vor einem Gericht und erinnern sich an Art. 103 GG:

„Vor Gericht hat jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör.“

Nur dann sind sie so blöde und gehen neben das Gericht und meinen, dass sie dort auch einen Anspruch auf rechtliches Gehör hätten (siehe Beitragsbild!) …

Neben der Spur weiterlesen

Kommt bitte wieder zahlreich nach Erfurt!

Hallo ALLE miteinander,

am 9. September 2019 um 9:00 Uhr Landgericht Erfurt, Fortsetzung des Strafverfahrens, Az. 5 Ns 501 Js 31517/11, besteht hinreichend Gelegenheit, sich von der Justizakrobatik „Strafverfolgung der vorsätzlich sittenwidrig Justiz-Geschädigten“ zur Verhinderung der – Vollziehungspflicht der Rechtskraftwirkung – bestandskräftiger Urteile zu überzeugen.

Zwischenzeitlich sind „neue“ beweisentscheidende Tatsachen zu berücksichtigen.

Das Thüringer Finanzministerium hat der Strafangeklagten Claudia May am 3. April 2019 – erstmalig – mitgeteilt, dass ihr die Erlösauskehr aus dem ersten sittenwidrig schädigenden Verkaufsgeschäft ihres Wohn- und Unternehmenseigentums in 99096 Erfurt, Am Stadtpark 34, zusteht.

Die Grundbuchurkundenfälschungen ab 14.01.1991ff. und die vorsätzlich sittenwidrig schädigende Unterschlagung der illegalen und deliktischen Erlösauskehr mit Grundstück am 20. Oktober 1993 bestreitet das zuständige Thüringer Finanzministerium bis gegenwärtig andauernd.

Das gesamte Amts- und Justizhandeln ist in diesem Fall – über den 3. Oktober 1990 hinaus – auf

  • die Verdunklung, Vertuschung der Grundbuchurkundenfälschungen ab 14.01.1991ff.,
  • die Unterschlagung der illegalen und deliktischen Erlösauskehr mit Grundstücksübereignung am 20. Oktober 1993, sowie
  • die systematische Potenzierung des SED-/DDR-Nachfolge- und Justizunrechts, vorsätzlich sittenwidrigen „wirtschaftlichen, gesundheitlichen, immateriellen“ Schädigungen, die Existenz- und Lebensvernichtung der Rehabilitierungs-, Vermögens- und Wiedergutmachungsberechtigten gerichtet.

Herzliche Grüße
Claudia May


Der Termin ist angesetzt am:

09.09.2019 – 09:00 Uhr
Landgericht Erfurt
Domplatz 37
Sitzungssaal NN

99084 Erfurt


Leak6 fragt sich, warum die Unrechtsketten immer länger werden und nicht irgendwann einmal in einem gerechten Endpunkt münden.
Jesus sagt es ganz einfach (Joh. 8, 34):

Wer Sünde tut, der ist der Sünde Knecht.

Nach diesem ist es unmöglich, dass sich der im Unrecht gefangene Staat durch Organe befreit, die selbst im Unrecht gefangen sind.

Behaupteter Weise fürchtet man wohl einen existenzvernichtenden

Dominoeffekt der Gerechtigkeit!


Weiterführende Links:


Informierende Prozessankündigung – Im Missbrauchsfall Lügde geht’s auch

Linkhinweis zum Landgericht Detmold

Dies bemerkt Leak6 deshalb, weil es selbst wegen einer – angeblich beleidigenden – informierenden Berichterstattung verklagt wird. Siehe Termin in eigener Sache!

Stadt und Land in Erfurt angesagt

Wende im Fall zum Nachteil der Geschwister May:
Claudia May tritt nun als Klägerin auf;

Az. 9 O 1638/18 – Claudia May / S. L.:
Für die am 25.03.2019 – 09:00 Uhr im
Landgericht Erfurt
Domplatz 37
Sitzungssaal E10, EG

99084 Erfurt

anberaumte Gerichtsverhandlung haben sich inzwischen auch Stadt und Land als Streitverkündete angesagt.

[Edit, 27.03.2019]: Die Aussage, dass sie geäußert hätten, sie wollten teilnehmen, ist nach derzeitigem Redaktionsstand eine Fehlinformation. Anwesend waren sie jedenfalls nicht.
Stadt und Land in Erfurt angesagt weiterlesen

Informierende Prozessankündigung – Bei Mollath geht’s

Terminhinweis:
In dem Amtshaftungsverfahren Az. 15 O 4267/18

Gustl Mollath ./. Freistaat Bayern

wird am kommenden Mittwoch, den Informierende Prozessankündigung – Bei Mollath geht’s weiterlesen

Generalstaatsanwaltschaft bescheinigt Wahrnehmungsstörungen

Generalstaatsanwältin Kalcher bescheinigt Rumpelstilzchenanwärter Wahrnehmungsstörungen

Bielefeld, 15.01.2018 [Joachim Baum]:
Streitpunkt ist die

Erteilung

eines Mandates (siehe auch hier!) von mir an einen gerne anonym bleiben wollenden Rechtsanwalt und die

mehr oder weniger zutreffende Darstellung dieser Erteilung

gegenüber dem AG-HH durch einen dritten (der zweite hatte für sowas keine Zeit), ebenso gerne anonym bleiben wollenden Rechtsanwalt.

Deshalb erzählen wir hier NICHT ihre Geschichte, sondern die der RumpelstilzchenAnwärter (RA1 und RA3). Generalstaatsanwaltschaft bescheinigt Wahrnehmungsstörungen weiterlesen

Kommt bitte wieder zahlreich nach Erfurt!

Diesen Hilferuf bekam Leak6 am 04.03.2019:

Bitte kommt am 25.03.2019 ab 9:00 Uhr mit vielen Begleitern zum Landgericht Erfurt und stärkt mich im „Kampf ums Recht“ durch Eure Anwesenheit. Kommt bitte wieder zahlreich nach Erfurt! weiterlesen

Denn es wird gesagt werden, was gesagt werden muss …

fraglich ist allerdings, was, wann und von wem.

Joachim Baum, der Betreiber dieses Blogs konnte in seinen Schriftsätzen ein gewisses Stöhnen nicht mehr unterdrücken. Und so beklagte er am Ende seines vielseits verbreiteten Schriftsatzes vom 21.12.2018:

Es ist:

  • das Verhalten der RAs in unserem Rechtsstaat nicht hinnehmbar,
  • das Schweigen der Rechtsanwaltskammer (31.10.2018) bedenklich,
  • die unvollständig gewährleistete Parteiöffentlichkeit durch das AG-HH (Anforderung: 23.11.2018) im Kontext benachteiligend,
  • das Ausstehen der – äußerst einfachen – Beweiserhebung schmerzhaft,
  • das kopflose, bloße Abnicken der Verfügungsanträge peinlich,
  • Strafverfolgung der RAs überfällig,
  • die Abgabe [des Strafantrages] an die Hamburger Staatsanwaltschaft empfehlenswert,
  • weitere Unterfütterung der Vorwürfe angeboten,
  • weitere Veröffentlichung (inkl. Totmannschalter und z. T. anonymer Bürgerrechts-Netzwerke) als Widerstandsrecht vorbehalten.

Das alles ist – aus dem Munde eines einfachen Bürgers, also eines nicht der Roben tragenden Kaste Angehörigen – schon ein starkes Stück! Wer seine Meinung so vorlaut von sich gibt, muss in Deutschland damit rechnen, sich erst mal eine einzufangen.

Auch die biologische Einheit rechts im Bild des nachfolgenden Videos tat nicht mehr, als zu sagen, was gesagt werden sollte, und fing sich eine ein …

Denn es wird gesagt werden, was gesagt werden muss … weiterlesen

Wer Ehre hat, verkriecht sich nicht

Wer Ehre hat, verkriecht sich nicht.

  • Wer etwas zu beklagen hat, der sagt es auch,
    und zwar dem, von dem er sich verletzt fühlt. So sagte schon Jesus Christus (Matth. 18,15):

„Sündigt aber dein Bruder, so geh hin und weise ihn zurecht zwischen dir und ihm allein. Hört er auf dich, so hast du deinen Bruder gewonnen.“

  • Wer den anderen verleumden will, der sagt die Lüge erst allen anderen und dem, den es angeht – im besten Fall – zuletzt.

Wie also, lieber RA1 konnte Ihnen nach über einem Jahr ein Anspruch zum gleichen Lebenssachverhalt einfallen, den Sie mir gegenüber niemals berechnet haben. Von Ihrer Klageerweiterung hörten wir erst am 27.11.2018, also 415 Tage nach dem 08.10.2017, dem Tag an welchem wir Ihnen das Mandat kündigten und ohne überhaupt zu erfahren, was für Ansprüche Sie geltend machen.

Hiermit fordere ich Sie auf, mir Ihre dem AG-HH gegenüber erhobenen Ansprüche an mich bekannt zu geben – oder zurück zu nehmen! Termin: 10.01.2019.


Wer Ehre hat, verkriecht sich nicht weiterlesen

Nur noch absurd – aber aus Richtersicht beweiserheblich

Die hier vielfach gestellte Frage, ob es sich bei der Eidesstattlichen Versicherung des RA1 vom 25.09.2018 um eine meineidesstattliche handelt, oder um ein Versehen Seitens des Leak6-Betreibers, kann wohl nur durch eine sorgfältige Inaugenscheinnahme der Gerichtsakte geklärt werden.

Diese Nachschaumöglichkeit ist letztlich ja auch der Grund für die nicht ganz billige aber in aller Regel doch recht sorgfältige gerichtliche Aktenführung überhaupt.

Sollte denn das Mandat eines Klienten und seine Einreichung innerhalb eines Anwaltshonorarprozesses überhaupt eine Rolle spielen?

– das wäre doch absurd –

Gewährleisten nicht erst die Freiheitsrechte des Rechtsanwalts die Teilhabe des Bürgers am Recht? (§ 1 Abs. 2 BORA)?

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RA3: Nur noch absurd

02.01.2018 – 19:30 Uhr, RA3 hat auf den Vorbeitrag geantwortet:

Sehr geehrter Herr Baum,

Ihre fortgesetzt verleumderischen Behauptungen sind mittlerweile nur noch absurd. Sowohl im eigenen Namen als auch im Namen meines Mandanten [RA1] widerspreche ich der von Ihnen beabsichtigten Berichterstattung, insbesondere dann, wenn sie unter Nennung meines Namen bzw des Namens meines Mandanten erfolgt. Ihre Blogeinträge, die mir bzw meinem Mandanten Straftaten anlasten, sind schlicht rechtswidrig. Sie müssen mit weiteren – für Sie – kostspieligen Verfahren rechnen.

Einen Ausgleich des Ihnen zugesandten Kostenfestsetzungsbeschlusses habe ich noch nicht verzeichnen können. Muss auch hier erst ein Zwangsvollstreckungsverfahren gegen Sie eingeleitet werden?

Ein weiterer Ordnungsmittelantrag vom heutigen Tage wird Ihnen noch über das Landgericht Hamburg zugeleitet werden. Dies nur zur Kenntnis.

Mit freundlichen Grüßen


Kommentar von Leak6:

Zur Verleumdung nach § 187 StGB gehört,

Tatsachen wider besseren Wissens

zu verbreiten. Für sachliche Beiträge, wo welches Wissen diesseits besser sein müsste (z. B. die Seitenzahl des Mandats in der Akte), wäre Leak6 offen.

Am „absurd“ allein kann man nur leider nichts Sachliches lernen.

P. S.:
Die Frage,

wie viele andere Organe der Rechtsprechung
wie lange dabei mitmachen.

stellen die Rumpelstilzchenanwärter also auch den Organen der Rechtsprechung. Mal sehen, wie jene auf so viel Arroganz und Impertinenz zu sprechen sind.

Von identifizierender Weiterverbreitung wird angesichts dieser bekundeten Klagewut abgeraten. Die Hamburger wollen ja seit ihrem ‚berühmten Link-Urteil 312 O 85/98 vom 12.05.1998‚ den Link mit Distanzierung.

voller Beweis: RA1 – Vorsätzlichkeit anhaltend bis heute!

Bielefeld, 02.01.2018 [Joachim Baum]:

Der Autor dieses Beitrages wies – unter Anwaltszwang stehend – den von ihm beauftragten Anwalt RA1 bezüglich eines zu erstellenden Berufungszulassungsantrages an, Betrug geltend zu machen:

Und wenn Ihnen das Stichwort Betrug nicht gefällt,
sagen Sie es lieber gleich!

Diese Auflage setzte RA1 wie folgt um:

Der Kläger wittert Betrug“ /
Der Kläger sieht einen Betrug[1],

allerdings ohne die ihm angereichten Betrugsmerkmale darzulegen.

Daher musste das Kontrollgericht annehmen, dass die nichtjuristische Sicht des Klägers unzutreffend wäre.

Der Anwalt wurde kurz vor Ende der Berufungsbegründungszulassungsfrist gekündigt. Nach Monaten fruchtloser außergerichtlicher Klärungsversuche erhob RA1 am 09.04.2018 Klage auf Zahlung des einbehaltenen restlichen Anwaltshonorars, der Autor erhob am 25.05.2018 Widerklage auf Rückzahlung seines Vorschusses.

Im Klägerschriftsatz des RA1 an das Gericht fehlt – behaupteter Weise – die Darlegung des schriftlich erteilten Mandats[2].

Der Autor sieht in der Nichtdarlegung dieser Vertragsgrundlage einen Täuschungsversuch und titelte auf dem von ihm betriebenen Internet-Blog:

Hamburger Staranwalt wollte Betrug nicht rügen
und begeht ihn lieber selbst
„.

Der Autor fragte am 21.09.2018 nach, ob RA1 evtl. versehentlich die Darlegung des Mandates vergessen habe[3].

Diese Frage beantwortete RA1 nicht, sondern machte am 25.09.2018 gegenüber dem AG-HH die Eidesstattliche Versicherung[4]:

Mein Rechtsanwalt [RA3] hat im Klageverfahren jedoch wahrheitsgemäß die Erteilung des Mandats durch Herrn Baum an mich in dem für ihn durch mich geführten Verfahren auf Zulassung der Berufung zutreffend dargestellt. …

Ob sich das Mandat in der Gerichtsakte 9 C 136/18 befindet ist seit dem 06.12.2018 Beweisfrage des vorgezogenen selbständigen Beweisverfahrens 9 H 7/18 am AG-HH.

[1] [2] [3] [4] Anlagen verfügbar über das inhaltsgleiche Onlinedokument.PDF

voller Beweis: RA1 – Vorsätzlichkeit anhaltend bis heute! weiterlesen

Kommt bitte wieder zahlreich nach Erfurt!

Diesen Hilferuf bekam Leak6 am 15.12.2018:

Liebe Mitstreiter, liebe Sympathisanten,

die „Schweizer Garde“ u.a. sind an unserer Seite und begleiten den „Kampf ums Recht“.

Kommt bitte wieder zahlreich nach Erfurt. Der Weihnachtsmarkt (direkt am Landgericht Erfurt) ist noch geöffnet und lädt zum vergnüglichen Bummel nach der Gerichtsverhandlung ein. Ob es die letzte Verhandlung sein wird, wie die Schweizer annehmen, kann ich nicht versprechen.

Es wird wohl davon abhängen, ob der Vorsitzende Richter Harald Tscherner endlich sein „Machtwort“ gegen das ungebührliche Verhalten des OStA Rainer Kästner-Hengst spricht!?

Einen wunderschönen 3. Adventsonntag
wünscht Euch, Ihnen und Ihren Lieben,
Claudia May aus Erfurt.


Leak6 berichtete in seinem Jubiläumsbeitrag von der letzten Sitzung, wie wirkungsvoll Prozessbeobachtung sein kann. Schon dort konnte Leak6 nichts anderes sagen, als Claudia May beizupflichten: Im gleichen Augenblick, als der OStA gegenüber dem Richter eine unsachliche Verhandlungsführung rügte, war sein eigenes Benehmen tatsächlich ungebührlich.

Für den Schnelleinstieg empfiehlt Leak6 seinen Beitrag vom 02.12.2018.

Die vierte und voraussichtlich letzte mündliche Verhandlung ist angesetzt am:

20.12.2018 – 16:00 Uhr
Landgericht Erfurt
Domplatz 37
Sitzungssaal E1.12

99084 Erfurt

Kommt bitte wieder zahlreich nach Erfurt! weiterlesen

10.12.2018: Heiland zu Leak6: Prozessbeobachter werden morgen mit Sicherheit auf ihre Kosten kommen …

Am heutigen Montag, dem 10.12.2018 gelang es Leak6, ein kleines Telefonat mit Gregor Heiland, einem der Verteidiger der Angeklagten Claudia May (Strafsache wegen angeblicher «Beleidigung» der Richterin Rita PESTA)  zu führen.

10.12.2018: Heiland zu Leak6: Prozessbeobachter werden morgen mit Sicherheit auf ihre Kosten kommen … weiterlesen

Bitte eine einzige Zahl!

Bielefeld, den 15.11.2018

Sehr geehrte RA1 und RA3!

Darf ich Sie fragen, wovon Sie eigentlich des Nachts träumen,
wenn Sie schon des Tages des 06.11.2018 wähnen, mich bitten zu können auf meinen Schadensersatz zu verzichten und das Recht nach Ihren Vorstellungen anzuerkennen, nachdem ich Ihnen schon öffentlich und namentlich am 30.10.2018 die Abgabe einer

falschen Eidesstattlichen Versicherung nachwies.

Vermutlich konnten Sie auf derartige Verirrungen nur kommen, weil Sie niemals begriffen hatten, worin meine vorgerichtliche Beschwer besteht, welche bis heute andauert, automatisch stetig steigende Kosten verursacht und Gegenstand der Mandatierung war, um deren Bezahlung ja gerade gerichtlich gestritten wird.

Weiter erschließt es sich überhaupt nicht, warum Sie mir eine Frist bis 7 Tage vor dem diesbezüglichen Verhandlungstermin setzen. Ich habe der von Ihnen bewirkten und bislang rechtskräftigen Verfügung doch entsprochen und lasse Sie fortan nicht mehr von § 263 StGB grüßen, sondern höchstens von allen anderen. Selbst wenn der Inhalt dieser Verfügung endgültig rechtskräftig würde, würde sich an diesem – ebenfalls beschämenden – Zustand doch nichts ändern. Warum also warten Sie dann nicht auch noch die 7 letzten Tage ab um dann noch eine richterliche Einschätzung zu diesem Sachverhalt hinzuziehen zu können?

Oder sonst, kommen Sie bitte meiner Aufforderung nach und beseitigen den meinerseits ggf. vorliegenden Irrtum indem Sie mir ganz einfach die Seitenzahl der Gerichtsakte bekannt geben, unter welcher sich Ihre Einreichung meines schriftlichen Mandats befindet!

Bitte, einfach nur
eine einzige Zahl!

Andernfalls bitte zahlen!

Ich widerrufe: RA1 plant keinen Prozessbetrug!

Hiermit widerrufe ich die vermuteten Vorbereitungshandlungen zu einem Prozessbetrug, denn RA1 schaffte mir große Klarheit mit der nachfolgend widergegebenen Eidesstattlichen Versicherung:

„Der Rechtsanwalt RA3 hat im Klageverfahren wahrheitsgemäß die Erteilung des Mandats  durch Herrn Baum an RA1 in dem für ihn durch RA1 geführten Verfahren auf Zulassung der Berufung zutreffend dargestellt. Es liegt keine Täuschungshandlung irgend einer Art vor.
Hamburg, den 25.09.2018
Rumpelstilzchenanwärter RA1“

Ich widerrufe: RA1 plant keinen Prozessbetrug! weiterlesen

Ich widerrufe: H e i n z e plant keinen Prozessbetrug!

Hiermit widerrufe ich die vermuteten Vorbereitungshandlungen zu einem Prozessbetrug, denn Dr.   H e i n z e   schaffte mir große Klarheit mit der nachfolgend widergegebenen Eidesstattlichen Versicherung:

„Der Rechtsanwalt Dr.   J a n   J a c o b   hat im Klageverfahren wahrheitsgemäß die Erteilung des Mandats  durch Herrn Baum an Dr.   H e i n z e   in dem für ihn durch Dr.   H e i n z e   geführten Verfahren auf Zulassung der Berufung zutreffend dargestellt. Es liegt keine Täuschungshandlung irgend einer Art vor.
Hamburg, den 25.09.2018
Dr.   A r n e – P a t r i k   H e i n z e“

Und deshalb findet sich das wahre Mandat wohl
auch in der Gerichtsakte und ich war nur zu blöd
es zu finden. Wenn Sie dann noch die Seiten-Nr.
aus der Gerichtsakte sagen könnten?

Wie es aussieht, sieht man im folgenden Bild rechts unten:

Und vor allem lässt der § 263 StGB nun nicht mehr grüssen!
Dafür aber einige oder gar alle anderen.

Mit dieser Absage reagiert Leak6 jedenfalls auf die Ansage des Richters am Amtsgericht Hamburg Dreyer. Mithin nicht mehr als eine Gefälligkeitsverfügung, die Bezug auf die unten grün markierten Argumenten nimmt (und ihnen entspricht) – und ebenfalls auf die roten (und ihnen aber nicht entspricht und in Wahrheit wohl eher auf der oben dargelegten falschen Versicherung an Eides Statt (blau markiert) beruht. Die ausführliche, immerhin 16 Worte umfassende Begründung (gelb markiert) freilich nimmt Bezug auf alle links im Bild dargestellten Seiten (Screenshots und Formelles wurden nicht markiert).

B100s 2018-10-09 EinstwVerf_summarisch

Ob der § 263 StGB für den armen Anwalt eine Schutzwirkung entfalten könnte, wenn er grüßen lassen dürfte, bleibt wohl bis auf weiteres erst einmal ungeklärt.

§ 161 StGB (fahrlässige falsch EV – bis zu einem Jahr oder Geldstrafe) kann auch nicht mehr grüßen, weil ja Leak6 den armen Anwalt schon gar so oft vermahnte – und er diese Mahnungen sogar mit einreichte (rot markiert). Bleibt wohl erst mal noch § 156 StGB (falsch-EV – bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe).

Schlimm ist aber weniger die Tatsache, dass es solche Anwälte gibt, als vielmehr die Tatsache, dass sie sich mit einem solchen Vorgehen tatsächlich Chancen ausrechnen können!

Diesem wird hiermit unter Inanspruchnahme der bestehenden Rechtsprechung entgegengetreten. So sagt das Kölner LG-Urteil vom 07.07.2010 – 28 O 721/09 unter Rn. 24, 27 dass insbesondere dann, wenn in der Verfügung (was vorliegend der Fall ist)

„unter ‚Gründe‘ ausdrücklich diejenigen der verbundenen Antragsschrift in Bezug genommen worden sind und eine feste Verbindung hergestellt worden ist“,

auch die Antragsschrift zum Bestandteil eines amtlichen Werkes werden kann. Weiter heißt es ebenda unter Rn. 25:

„Ein amtliches Werk kann dann vorliegen, wenn ein Amt oder eine Behörde ein privates Werk ohne Einverständnis des Urhebers zu einem amtlichen Werk werden lässt. … Vor diesem Hintergrund war allein entscheidungserheblich, ob der streitgegenständliche Anwaltsschriftsatz durch die gerichtliche Handhabung ein Teil der Begründung der einstweiligen Verfügung geworden ist. Dies ist anzunehmen. Dabei führt, wie dargelegt, nicht jede Bezugnahme in einem unter § 5 UrhG fallenden Werk auf private Werke dazu, dass das private Werk ebenfalls gemeinfrei wird. Vielmehr müssen Umstände vorliegen, die es rechtfertigen, das in Bezug genommene Werk der Behörde, die darauf verweist, in einer zur Urheberrechtsfreistellung führenden Weise zuzurechnen (BGH GRUR 1984, 117, 118 f. – VOB/C). Dies ist dann der Fall, wenn sich der Verweisende in seiner Verlautbarung den in Bezug genommenen Teil in irgendeiner Weise inhaltlich zu eigen machen will, so dass dieser zur eigenen Willensäußerung der Behörde – hier des Gerichts – wird und damit zum Inhalt der hoheitlichen Erklärung gehört.“

Sowie weiter unter Rn. 28, 29:

„Eine solche Zurechnung kommt – anders als die Revision meint – nicht nur bei der Inkorporation des Textes privater Normenwerke in Betracht, sondern auch in Fällen einer Bezugnahme, sofern dafür konkrete Umstände vorliegen (vgl. BGH, NJW 1984, 1621 – VOB/C). … Die Zurechnung des Inhalts des Schriftsatzes des Klägers als eigenverantwortliche Willensäußerung eines Trägers hoheitlicher Gewalt – hier der zuständigen Zivilkammer des Landgerichts Berlin – ergibt sich vorliegend zunächst daraus, dass auf die eigene Ausformulierung einer Begründung für die einstweilige Verfügung … verzichtet wurde, statt dessen haben sich die Richter insoweit auf den Inhalt der Antragsschrift bezogen.“

Interessant auch unter II – Rn. 32 der dort genannte Aspekt, der unerlaubtes Anprangern konkretisiert:

„Eine Art „Prangerwirkung“ ist hierin nicht zu erkennen. Eine solche … [kommt] insbesondere dort in Betracht …, wo eine Einzelperson aus der Vielzahl derjenigen, die das vom Äußernden kritisierte Verhalten gezeigt haben, herausgehoben wird, um die Kritik des als negativ bewerteten Geschehens durch Personalisierung zu verdeutlichen.“

Na, dann wollen wir doch mal hoffen, dass falsch-EVs nicht für eine Vielzahl von Rechtsanwälten das normale Verhalten sind!

Bewusst in Kauf genommen wird von dieser Entscheidung unter Rn. 33:

„Darüber hinaus sei es nicht von der Hand zu weisen, dass das Verhältnis zum Mandanten beeinträchtigt werden könnte, wenn ein Mandant, der einen Rechtsanwalt beauftragt, eine Berichterstattung abzuwenden, am nächsten Tag nicht nur die zu verhindernde Berichterstattung in der Presse veröffentlicht sieht, sondern im Rahmen dieser auch noch eine Stellungnahme seines Rechtsanwalts zu eben jenen Themen vorfinde, über die eine Berichterstattung gerade verhindert werden sollte.“

Somit kommt die Frage auf, ob solch ein unmöglicher Versuch als rechtsmissbräuchlich anzusehen ist (§ 275 Abs. 1 BGB). Es ist anzunehmen, dass dem Antragsteller der Verfügung RA1 eine derart schnelle, kein eigenes Nachdenken beinhaltende Einstweilige Verfügung durchaus recht war – allerdings in Unkenntnis des o. g. Urteils. Denn hätte das Gericht nachgedacht, um eigene Gründe zu entwickeln, hätte es auch über die oben rot markierten Passagen nachdenken müssen. Dann allerdings hätte es – wahrscheinlich – diese Verfügung gar nicht erlassen.


P. S.: Über ein Abstehen bezüglich der Falsch-EV konnten die beiden Anwälte mithilfe dieses ihnen vorab mitgeteilten Beitrages nachsinnen vom 26.10.2018 – 8:50 Uhr bis zum 29.10.2018 – 21:34 Uhr, wo Sie sich zu einem 24-seitigen Fax an Leak6 entschlossen:

Abstehen von der Falsch-EV? Fehlanzeige!

stattdessen, im festen Vertrauen auf die Blindheit der Justiz:

Die nächste Abmahnung!

enthaltend die üblichen Nebelkerzen und Verdrehungen.
Für den Widerruf im Besonderen fehlen mir nun – ehrlich gesagt – die Worte. Anstelle von „H e i n z e   plant einen Prozessbetrug!“ müsste es nun jedenfalls irgend etwas stärkeres geben.

Alles in einem PDF

Wie man betrugsbereite Anwälte von lichtscheuen Subjekten unterscheidet:

Um es gleich vorweg zu sagen, beides geht (fast) nicht!

Ein Anwalt versucht nämlich erst dann einen Prozessbetrug im Sinne des § 22 StGB, wenn er zu dieser Straftat unmittelbar ansetzt.

Wie man betrugsbereite Anwälte von lichtscheuen Subjekten unterscheidet: weiterlesen

Schwachsinn mit Ansage – oder warum die unreinen Geister in die Säue fahren mussten!

Vor knapp zwei Wochen wollte mir ein entfernter Geschäftsfreund allerlei gebrauchte Waren anbieten. Dabei kam es zu einer Menge Gefasel, auch über Gott und die Welt. Aliens- und Germania-Unsinn standen meinem christlichen Standpunkt gegenüber. „Nein, Christ sein könne man nicht“, so musste ich hören, u. a. weil „der Jesus, als er einen Menschen von seinen unreinen Geistern befreite (siehe Markus 5, 1-20) 2000 Säue im Meer absaufen lies. – Das tut man nicht!“ Diesem konnte ich spontan nichts rechtes entgegen setzen. – Heute weiß ich es besser:

Schwachsinn mit Ansage – oder warum die unreinen Geister in die Säue fahren mussten! weiterlesen