Geschützt: Dürfen Richter lügen, Klappe, die zweite: Das Drehbuch der vier Clowns!

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Hamburg vs. Düsseldorf + Mönchengladbach

Letzte Woche konnte ich ein Hamburger Amtsgericht mit dem Düsseldorfer OLG vergleichen.

Die Hamburger waren á la Sesamstraße (siehe Beitrag vom 27.05.2018!) aufgefordert, ‚wer‘, ‚wie‘ und vor allem auch ‚was‚ zu fragen. Nach dem ‚was‘ fragten sie zwar noch nicht, dafür aber immerhin 2x nach einem ‚wie‚ meiner Klageerwiderung und meiner Widerklage. Immerhin bin ich als der Gefragte dadurch auch selbst (endlich etwas) schlauer geworden und es scheint mir, als ob bei unserer Justiz noch nicht alles verloren ist.

Den Düsseldorfern, die einen ihrer eigenen Beschlüsse nicht mehr richtig lesen konnten, musste ich nochmals ‚heimleuchten‘, bzw. nach Möglichkeit auf die Sprünge helfen. Dort löst sich vielleicht endlich mal ein fetter Skandal auf, der in einer Mönchengladbach-Rheydter Zirkusveranstaltung angerührt worden ist.

Man munkelt, in dem Mönchengladbacher Zirkus, in dem es so klang, als ob von einem

<quasi gestellten Antrag>

die Rede wäre, würde jemand behaupten, er sei

nicht Clown vom Dienst, sondern ein ehrenwerter Vertreter der Rechtspflege

und deshalb berechtigt, jedermann das Weitererzählen dieser überaus witzigen Geschichte verbieten lassen zu können.

Da lob ich mir als Elektroniker doch gleich noch mal das brutale, von der Digitaltechnik her bekannte <Entweder / Oder>, welches nicht nur die Logik stark vereinfacht! Dieser Logik folgend, könnte ein Richter nicht Clown sein und ein Clownsgefasel nicht von einem Richter stammen. Aber man hat ja auch schon Elefanten mächtig furzen hören. Und so ist es denkbar, dass der eine oder andere Clown noch deutlich über sich hinaus wuchs und sich in Gerichte einschlich – oder umgedreht: der eine oder andere Richter nicht nur Recht und Gesetz vergaß, sondern auch seine guten Manieren.

Wer wie und wo die Grenzen zu ziehen gedenkt, erfahren wir vielleicht am heutigen Dienstag den 10.07.2018 – 11:00 Uhr, nochmals vom AG Mönchengladbach-Rheydt, Brucknerallee 115. Die Hofberichterstattung dauert ggf. etwas länger.

Vermutlich bleibt auch danach noch weiter zu rätseln, was unter einem quasi gestellten Antrag zu verstehen ist, und was man sonst so alles nicht weiter erzählen darf: Hört man also z. B. einen lauten, krachenden Elefantenfurz, und jemand kommt und behauptet, es sei seiner und er sei Richter, dann sollte man tunlichst sofort alles, was man je darüber erzählt hat leugnen und das Gegenteil behaupten! – Sonst wird man womöglich noch verknackt.

Aber eigentlich geht es um die Kinderrechte und das Wohl eines gerade 9 Jahre alten Mädchens. Also weder Scherz noch Sport, noch sonst irgendwie witzig, sondern bitterer Ernst, wie auch http://jugendamtwatch.blogspot.com/2015/ (dort etwas runter scrollen!) in den Fällen Petra Heller, Conny und Josef Haase sowie Peter Spitzer zu berichten wußte.

Diesem Mädchen stahl man nicht nur die Eltern und den Kontakt zu ihnen, sondern sogar seinen Namen! Es muss irgendwo inkognito leben, unter einer falschen Identität, sein Zuhause und seine Herkunft vergessen.

Dieses weil das Jugendamt sie für das Opfer einer unbewiesenen Straftat hält, deren Wiederholungsgefahr ebenso unbewiesen ist und zu dem sie nicht einmal selbst Stellung nehmen kann.

Das Mädchen hatte zwar schon durch Flucht konkludent bewiesen, dass sie ihr Glück nicht in der Unterbringung sieht, …

Ihre Mutter hatte zwar schon ein positives Erziehungsfähigkeitsgutachten vorgelegt, …

Die amtlichen Lügen haben zwar schon ihre Widersprüche aufgezeigt bekommen …

… Aber mächtige Clowns verbieten das alles mit ihren neuen zauberhaften Formeln.

Art. 20 Abs. 4 GG: „Gegen jeden, der es unternimmt, …“ schließt doch Horrorclowns mit ein – oder?

Gott, der Herr spricht (Jes. 43,1):

„… Fürchte dich nicht, denn ich habe dich erlöst;
ich habe dich bei deinem Namen gerufen; du bist mein.“

*Clowninnen und sonstige Rinnen sind in der entsprechenden männlichen Form mit eingeschlossen. Mit einer leichtfertigen einseitigen Freilassung dieser verbalen Geiseln ist nicht zu rechnen.

 

Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass!

Staatliche Jugendhilfe: Einmal gratis Selbstbelehrung, Selbstkritik und wieder zurück – Aber bitte: ohne davon schlau werden zu müssen!

Die Helferindustrie der staatlichen Jugendhilfe will koordiniert sein., im Fachjargon heißt das: Will herangeführt und ausgebildet sein!

Hierzu gibt es ein eigenes Infosystem. Es klärt u. a. wie folgt über die Rechtslage auf: Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass! weiterlesen

R.I.P. Angela Masch

Wie Beamtendumm berichtet, verstarb Angela Masch in der Nacht vom Donnerstag dem 07.06.2018 zum Freitag dem 08.06.2018.
Nun ruht sie von ihren Mühen und ihre Werke folgen ihr nach.

Wir  sagen

DANKE FÜR DEINEN MUT!

Kommentare bitte auf dem Trauerblog von aufGEwacht!

Aufgehoben wird nicht aufgeschoben!

Dürfen Richter lügen?

So lautete die Schlagzeile eines befreundeten Webaktivisten, die Leak6 zu einer Familie brachte, denen zwei Kinder unrechtmäßig, ohne richterlichen Beschluss, dafür aber mit Gewalt entzogen wurden.

Derselbe Webaktivist war ehemals Anwalt der betroffenen Eltern. Eigentlich sollte er zusammen mit der Kindsmutter am 13.04.2018 verurteilt werden, weil er den Nachweis einer lügenden Richterin führte. Doch dieses Strafverfahren entpuppte sich als Elefantenfurz, wie es Bernd Schreiber vom BdF ausdrückt. Es darf nicht vergessen werden, dass die lügende Richterin nicht ohne Grund zu diesem Mittel griff. Wo Rauch ist, ist bekanntlich auch Feuer und so muss klar sein, dass es so einiges zu verbergen gab, im Kampf um die Kinder.

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Hamburger Staranwalt wollte Betrug nicht rügen – und begeht ihn jetzt selbst!

Willkommen in der Windelsbleicher Sesamstraße:

Achten Sie bitte auf die zweite Liedzeile und finden Sie das entscheidende Wort!

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Treu der Untreue, Spaß am Leid und vermeintlich rechts-oben

Beispielstudie: Wocheneindruck eines Hetzportals:

Nachdem eine unsinnige Strafbefehlsverhandlung am 08.05.2018 zu ihrer verdienten Einstellung geführt werden konnte, schlägt das Verknusen dieser Niederlage doch so einiges an Wellen. Bezug genommen wird auf das Thema Angela Masch des Forum Sonnenstaatland.com
(https://forum.sonnenstaatland.com/index.php?topic=4680 , im folgenden SSL). Eigentlich betrifft die Hetze dieser (etwas mehr als einer) Woche kaum Angela Masch, sondern eher eine Gerichtsverhandlung gegen Bernd Schreiber und die hiesige Website Leak6, welche für die meisten Teilnehmer des dortigen Blogs neu gewesen sein dürfte.

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Schwachsinn mit Ansage – oder warum die unreinen Geister in die Säue fahren mussten!

Vor knapp zwei Wochen wollte mir ein entfernter Geschäftsfreund allerlei gebrauchte Waren anbieten. Dabei kam es zu einer Menge Gefasel, auch über Gott und die Welt. Aliens- und Germania-Unsinn standen meinem christlichen Standpunkt gegenüber. „Nein, Christ sein könne man nicht“, so musste ich hören, u. a. weil „der Jesus, als er einen Menschen von seinen unreinen Geistern befreite (siehe Markus 5, 1-20) 2000 Säue im Meer absaufen lies. – Das tut man nicht!“ Diesem konnte ich spontan nichts rechtes entgegen setzen. – Heute weiß ich es besser:

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Rote Karte für das Oberverwaltungsgericht NRW!

 

Rote Karte gegen den 15. Senat des
OVG-NRWs:
„Dieser Senat ist für Rechtssachen des Deutschen Staatsbürger Joachim Baum abzulehnen, denn er ist in keiner Weise gehemmt, falsche Zeugnisse gegen diesen zu reden. Er unterwirft sich weder dem Gesetz noch seinem Richtereid, sondern macht seine Feststellungen im Zweifelsfall einfach wie er will. So behauptete er nachweislich wahrheitswidrig:

  1. Der Kläger habe im Zuge seiner erfolglosen Anwaltssuchbemühungen  lediglich (so wörtlich) „ein ‚Faxanschreiben‘ vom 6. Oktober 2017 sowie eine Adressliste … vorgelegt“, aus welcher aber nicht die Erfolglosigkeit seiner Bemühungen hervorginge.
    .
  2. Der Kläger habe behauptet, er sei in eine (so wörtlich) „psychische Drucksituation“ gebracht worden.
    .
  3. Dass aus dem gefälschten – und sich selbst widersprechenenden – Protokoll erster Instanz des VG-Minden übernommene, dennoch entlarvend so genannte „Mittel  zum Zweck“ sei die Hauptsache des Klagebegehrens.
    .
  4. Dass (so wörtlich) „der Kläger auch schriftsätzlieh ein  Auskunftsverlangen in den Vordergrund seiner Klage gestellt“ habe.
    .
  5. Der Kläger habe in der ersten Instanz (so wörtlich), „hinreichend  Gelegenheit gehabt, sein Klagebegehren, klarzustellen bzw. zu erweitern.“
    .
  6. Nennt seinen Beschluss 15 A 2240/17 vom 21.12.2017 unanfechtbar, obwohl  der daselbst sogar zitierte § 152 Abs. 1 VwGO zwei Vorbehalte (§§ 99  Abs. 2, 133 Abs. 1 VwGO) aufführt,  welche indes beide vorliegen.
    .
  7. Nennt auch im Betreff das Anliegen (ebenso falsch) wegen „Auskunftserteilung“  (im Original-Quellcode nur hinter <title>). Die Frage der  Zulässigkeit einer Drittanfechtung einer Berufsprüfung seitens des  Ausbilders bleibt somit ebenso wenig gerichtlich geprüft, wie  recherchierbar.
Der 15. Senat bestand zur Zeit der dargelegten Vergehen aus:

dem Vizepräsidenten des Oberverwaltungsgerichts Beimesche,

dem Richter am Oberverwaltungsgericht Dr. Maske, sowie

der ‚Richterin am Oberverwaltungsgericht  Hellmann.

Mindestens zwei dieser drei Richter sind angesichts der unhaltbaren  Mehrheitsbeschlüsse vom 17.10.2017 und 21.12.2017: für den Rechtsstaat völlig unhaltbar.

Es ist zu beklagen, dass die dreifache Besetzung nicht zu einer besseren
Entscheidungsqualität führt, sondern zur völligen Folgenlosigkeit –
gleichbedeutend mit totaler Hemmungslosigkeit – bei noch so eklatanten Straftaten im Amt!

Im Ergebnis wurde Rechtliches Gehör  verweigert, insbesondere wurde der als existent geltend gemachte  Widerspruchsbescheid der Beklagten IHK übergangen, welcher schon allein  zwingend zur wirklichen Hauptsache geführt hätte.

Beweisvortrag auf  leak6.wordpress.com:
#Rote Karte 15. Senat, #ECLI:DE:OVGNRW:2017:1221.15A2240.17.00

Ergebnis:

Wer seine Aufgabe nicht erkennen kann, wird sie niemals lösen – wer sie
nicht erkennen will, ist fehl am Platz!

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Wohin hatten wir nochmal unser kollektives Gedächtnis verkauft?


– Oder: An was man sich beim Tanzen mit dem Bundesverfassungsgericht so alles erinnern muss.

Zugegeben, jetzt greife ich noch mal etwas weiter zurück –
aber das ist jetzt nun mal so:

Wenn Prophezeiungen im allgemeinen schon sehr schwierig sind, wenn sie die Zukunft betreffen, dann sind es auch Erinnerungsleistungen im besonderen, wenn sie die Vergangenheit betreffen.

Von dem US-amerikanischen Philosophen spanischer Herkunft George Santayana (1863-1952) stammt der folgende Satz:

Wer aus der Geschichte nichts lernt, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen.

Diese Weisheit ist also weder neu, noch unbekannt; wird sie doch spätestens beim alljährlichen Holocaust-Gedenken so, oder so ähnlich, unter allseitiger Zustimmung wiederholt. Nur leider hilft es uns rein gar nichts, diesen Satz nur aufzusagen und gleichzeitig in digitale Demenz (mehr dazu von Manfred Spitzer!) zu versinken. Musste man früher noch einen Videorekorder programmieren, um eine wichtige Sendung aufzubewahren, findet man heute bei fast jedem Sender seine eigene Mediatheke. Und wenn etwas Weltbewegendes passiert ist, gibt es noch die schier unendliche Gemeinde der Youtuber, von denen sich immer einer findet, der es in Bild und Ton festhält, einrahmt, belobigt oder einen Verriss darüber macht.

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Gnade für Angela Masch !!!

Gnadengesuch!

oder was Winnetou und Jesus Christus gemeinsam haben:

Während die Existenz beider umstritten ist und sogar beide eine Auferstehung hatten

Wiki:: „1997 ließ dann das ZDF Winnetou für die Fernsehproduktion Winnetous Rückkehr (1. und 2. Teil) ‚wiederauferstehen‘.“,

kann dies nicht der eigentliche Grund ihrer Berühmtheit sein. Schließlich gibt es sogar biblische Berichte von Auferweckungen, wie z. B. 1. Könige 17, 22, bei denen nicht einmal der Name des Begünstigten überliefert ist. Nein! – Die Gemeinsamkeit, die beide berühmt machte, muss in etwas anderem liegen:

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Der Fehdehandschuh ist liegen geblieben – Alle haben schweigend zugestimmt!

Zunächst frei nach Günter Grass:

Was beklagt werden muss:

Demokratie Konzept ereifert.
Marktwirtschaft Preis-/Leistung bewirbt.
Diskurs erkenntnissammelnd umherläuft.
Justiz Tatbestand vor Konsequenz erkennt.
Sport Leistung spassig vergleicht.

Befriedende Regeln gemein bekannt,
Wahrheit nicht abdingbar.

Eingevolktes Opium schlafwandlerischen Tribut kanalisiert.

Der Altar der Effektivität nicht Verneigung verlangt,
wo er auch Hamsterlaufrad genannt.

Der Vordenker Schablonen Smombies endlosschleifender Drill
Nachdenken erlaubt, doch Überdenken nicht will.

Innehalten verschworen, theoretisch, religiös oder spinnert,
jedenfalls nonkonform, wenn nicht gefahrbringend
– mindestens absonderlich.
Vertikale Sinngebung wie Sabbatruhe Demagogie muss sein.

Befriedende Regeln gemein bekannt,
Wahrheit nicht abdingbar.

Wertegemeinschaft mal ethisch verstanden sein musste.
Nun NATO muss füllen die Lücke.

Der Menschen Gründe vertreten in Worthülsen,
schlagende Argumente der Drohnen Patronen.

Beider Regeln gemein bekannt,
Drall nicht abdingbar.

Sicherer Tod zum Zeitpunkt nn.


Nun zur Sache:
[zum thematisch vorausgehenden Beitrag]
In der Sache des Germanwings-Absturzes 4U9525 hat keiner derjenigen, die es tatsächlich angeht, den Fehdehandschuh aufgenommen und sich der Auseinandersetzung gestellt. Statt dessen sind beim Autor mehrere Wortmeldungen eingegangen, welche meinten, die herrschende Meinung über die Unfallursache verteidigen zu können. Schon sie zeigen, wie sehr der Mummenschanz der Mächtigen aufgegangen ist.

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Saturn frisst seine Kinder – unser Rechtsstaat macht auch vor Eltern und Beschützern nicht halt!

Haftantrittsaufforderung: Angela Masch soll bis zum 04.04.2018 ins Gefängnis Vechta

[Quelle 1, Quelle 2] Eigentlich ist sie der Teil unserer Gemeinschaft, welcher den Anspruch nicht nur von Müttern, sondern auch von Vätern und Kindern auf den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft aus Nach Art. 6 Abs. 4 GG am vorbildlichsten umsetzte. Immerhin betreibt sie einen Kinderundelternblog, dessen Name so ziemlich Programm ist. Sogar Oberlandesgerichte schlossen sich schon ihrer Meinung an. Doch anstatt auf die Idee zu kommen, dass unser Rechtssystem mal eine grundlegende Überprüfung nötig hat, oder sie irgendwie dafür auszuzeichnen, oder wenigstens zu entschädigen (siehe § 40 Abs. 2 VwGO!), machte man sie fertig. Insider fürchten sogar, dass Saturn frisst seine Kinder – unser Rechtsstaat macht auch vor Eltern und Beschützern nicht halt! weiterlesen

Gelbe Karte für das Bundesverfassungsgericht

Unter Hinweis auf die gerichtlichen Verdunklungshandlungen,
die Gewissensbelastung des Klägers, vorliegenden Betruges
sowie dem mit der Verlustanzeige vom 08.02.2018 der Gewaltwirkungsordnung aus Art. 20 GG eröffneten Widerstandsrechts wird dem Bundesverfassungsgericht vom Kläger und Beschwerdeführer hiermit eine

 

GELBE KARTE
wegen

Zuwartens bei
Gefahr im Verzug

#BVerfG AR 597/18

ausgestellt. In vorliegender Rechtssache gibt es einen vom VPVG-Minden Dr. Hans Jörg Korte zu verantwortenden Scheinklageumfang, welcher gegenüber den wahren Klagebegehren des Beschwerdeführers und Klägers erheblich reduziert ist und selbige verdeckt. Bezüglich des Scheinklageumfangs ist der Rechtsweg nun erschöpft; bezüglich des wahren Klagebegehrens jedoch effektiv nicht einmal eröffnet! Diese verdeckte, aber doch wesentliche Differenz bewirkt bezüglich der als tatsächlich notwendig zu erkennenden Handlungen eine nicht mehr länger hinzunehmende Verzögerung.

Die vorliegende – vielleicht neuartige – Spielart der Rechtsverweigerung bedarf der Intervention des Bundesverfassungsgerichts! Gelbe Karte für das Bundesverfassungsgericht weiterlesen

Das hat man nun davon, wenn man als sorgfältiger Mensch anfängt, die eigenen Argumente zu prüfen …

Der Ausgangsfall dieses Blogs war so gelagert, dass ich mich als Blogbetreiber und Ausbilder eines Umschülers gegen die von der IHK ausgesprochene Bestehensentscheidung wandte, weil ich aus eigener Wahrnehmung wusste, dass der Prüfling die allgemeingültigen Maßstäbe des Elektroberufs allesamt nicht erfüllt hatte.

Als Argument wollte die Lehre aus dem Flugzeugunglück vom 24.03.2015 zuhilfe genommen werden, ein Fall bei dem ja heftig umstritten ist, in wie weit ein ggf. ungeeigneter Copilot aus Sicherheitsgründen seinen Beruf überhaupt ausüben darf.

Folgerichtig befasste ich mich mit dem Fall und stieß auf die Das hat man nun davon, wenn man als sorgfältiger Mensch anfängt, die eigenen Argumente zu prüfen … weiterlesen

Ordnungsruf: Hr. Dr. Korte, treten Sie ab!

Bielefeld, den 28.02.2018

Guten Tag, Herr Dr. Korte!

Sie haben in bewusster Rechtssache (siehe Kontext!)

grundsätzliche Bedeutung verkannt,
gütliche Einigung verhindert,
Gefahr im Verzug, Gewissensnot und Betrug verleugnet,
Klägeranträge ignoriert und verdreht,
Frage- Hinweis- und Fürsorgepflichten übergangen,
Befangenheit selbstbeurteilt,
Richterzeugnisse und -Namen vorenthalten,
Klagebefugnis und Leistungsumfang willkürlich bemessen,
Instanzen (OVG und oberste Aufsichtsbehörde) übergangen,
eine Schlussüberraschung beschert sowie
ein Tenor- statt hergangsorientiertes Protokoll erstellt und
Falschbeurkundungen strafvereitelt.

Damit haben Sie das Recht gebeugt.

Ordnungsruf: Hr. Dr. Korte, treten Sie ab! weiterlesen

Organisierte Unordnung

Art. 20 Abs. 2 GG lautet:

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus …

Diese Staatsgewalt ist theoretisch konkurrenzlos; andere als vom Volk ausgehende Gewalt ist nicht Staatsgewalt.

Tatsächlich gibt es aber zahlreiche andere Interessen Organisierte Unordnung weiterlesen

Misshandlungen in Kinderheimen

Misshandlungen in Kinderheimen gehen – wenn sie nicht abgestellt werden – immer weiter, notfalls mit wechselnden Tätern und wechselnden Opfern.

kinderundelternblog

In meinen Ohren höre ich schon die Stimmen einiger Menschen „Schlimm, was damals alles so passiert ist“. Geschehen derartige Dinge heute nicht mehr? 

Oder geschehen diese Grausamkeiten heute sogar noch deutlich schlimmer? Gewalt und Missbrauch (bitte anklicken)

Fakt ist, die breite Masse der Menschen ergötzt sich lieber daran, wie selbst ernannte Promis im Dschungel irgendwelche Sauereien fressen, als sich mit der Realität zu beschäftigen. 

Erinnern wie uns mal an Antonya Schandorff, die 2013 einige Monate im Kinderheim gefangen gehalten wurde. Auch sie hat mehrfach darüber berichtet, was der Heimleiter aus Visselhövede mit ihr so gemacht hat. Selbstverständlich hatte sein extrem fragwürdiges Verhalten Antonya gegenüber für ihn keine Konsequenzen. Natürlich ist er immer noch Heimleiter in Visselhövede. 

Dann erinnern wir uns auch gleich noch an Dave Möbius. Dave und Pia wurden in 2011 in ein Kinderheim gesteckt. Der Grund, der Bruder des Vaters könnte evtl. übergriffig werden…

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Zeter und Mordio

Landesgerichte bringen Bundesrecht um
und der Bund merkt es noch nicht einmal!
Nun wird ein Anwalt gesucht! Zeter und Mordio weiterlesen

Anwaltssuche für BZB (Berufungszulassungsbegründung)

<Anwaltsfaxsuche.PDF>

Das Timing der Anwaltssuche:
Zeit: Aktion
02.08.2017 Urteil 7 K 6268 / 16
10.08.2016 Zustellung des Urteils
08.10.17 – 24:00 Uhr Fristende für die gütliche Einigung mit dem
Voranwalt
10.10.17 – 24:00 Uhr Fristende für vollständige Abgabe der BZB

Sehr geehrter Rechtsanwalt!

Vor Ihnen steht ein ungewöhnlicher Präzedenzfall.

Anwaltssuche für BZB (Berufungszulassungsbegründung) weiterlesen

für die Gewaltwirkungsordnung aus Art. 20 GG!

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