Schlagwort-Archive: Justizgewährleistung

Corona-Alarm: „Wirr on Virus“ – Nachfolger von „War on Terror“?

Ist die Dreistigkeit einer Lüge unvorstellbar, so wird sie geglaubt. Entgegen stehen nur noch Wissenschaftlichkeit und Sachverstand.

Das 9/11-Narrativ gilt unter auch nur halbwegs gut Informierten als wissenschaftlich widerlegt. Die Wahrheiten der sozialen und alternativen Medien können allein mit der Verleumdung als „Verschwörungstheorie“ nicht ewig unterdrückt werden.
Das Lügenmonopol der Mächtigen bröckelt.

Der Erhalt der Macht verlang nun drastischere Maßnahmen.
Die Illusion der freiheitlich demokratischen Grundordnung wird fallen gelassen – allerdings ohne viel darüber zu reden.

Benannten Falls wären Polizeikräfte nach Art. 91 GG der Bundesregierung unterstellt, doch man braucht überhaupt keine Polizei, um den deutschen Schlafschafen ihre freiheitlichen Grundrechte einfach mal so abzusprechen.

Der dafür geeignete Vorwand – Corona – wird entweder inszeniert oder benutzt. Auf den Unterschied kommt es nicht an.

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Jetzt erst recht!

Unmögliches wird sofort erledigt – Wunder dauern etwas länger.

So sagen Menschen.

Die Leitung nach oben funktioniert aber auch – so Gott will und wir leben – mit negativer Laufzeit. So wurde zu Daniel der helfende Engel Gabriel schon losgeschickt, noch bevor er zu Ende gebetet hatte (Dan 9,23).

Ich rief am 24.02.2020, – zwar nach WordPress „and all Americans“ gewandt, aber alle aufmerksamen Leak6-Leser können es bezeugen:

Wake Up Little Susie!

und erweckt wurde eine Suzanne schon etwas früher, welche zu zitieren ich mir im nachfolgenden Beitrag noch ausgiebig erlauben werde.

Sie ist Meisterin im Kurzfassen, bleibt in ihren Videos nicht selten unter zwei Minuten und verlangt im gegebenen Fall das Menschen-Unmögliche , um das Menschen-Mögliche zu erreichen (mit meinen Worten):

um Pfeifen die Flötentöne beizubringen,
habe man: „unter eine Sekunde“.

Im Video nimmt sie sich allerdings über eine Minute, bis sie zum Schuss kommt. Jetzt erst recht! weiterlesen

Warum wir so geworden sind

Gerhard Ulrich, den Grand Senior unter den Justizkritikern durfte ich schon bei Mutter Courage in Erfurt kennenlernen.

Umso mehr freue ich mich, gerade jetzt von ihm zu erfahren, wie er zum Justizkritiker wurde – und noch mehr über die Parallelen zu mir selbst:

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Zu seinen Straßen zählt auch der Rechtsweg

[zuletzt editiert am 16.03.2020]:

Am 07.03.2020 abgeschlossene Krankheitsverläufe: 60.935,
davon 5,7% tödlich.

Am 15.03.2020 waren es 7,3% tödliche Verläufe von 79.801 Fällen. Diese Kennzahl ist aussagekräftiger, als die der Letalität, in welche auch die nicht abgeschlossenen Krankheitsverläufe einfließen.

Das erneute Ansteigen von 5,7 auf 7,3% bedeutet nicht, dass die Seuche aggressiver wird, sondern zeigt an, dass durch und nach der Verlagerung des Schwerpunktes über die Chinesischen Grenzen hinaus nun wiederum die tödlichen Verläufe früher in die Statistiken einfließen, als die geheilten Fälle.

Während man in Deutschland zu Beginn der Corona-Pandemie der Ausschwitz-Toten gedachte, liefen in anderen Ländern die Krisenstäbe auf Hochtouren.

Während die deutsche Politik unbeschwerten Karneval erlaubte, reagierten Wirtschafts-Verantwortliche wie Messebetreiber bereits vorausschauend.

Während nach der ganzen deutschen Schläfrigkeit á la

lieber die Seuche, als die Panik ???

die Bildzeitung eine Kaufdemi erzeugt, indem sie verbreitet, dass 70% aller Deutschen mit Corona infiziert werden würden, knackte die Todesrate in den Statistiken die ‚sicher-unter 50%-Marke‚ (Noch-Nicht-Geheilte / Infizierte).

Während in Erfurt CDU und FDP bei der Wahl des Ministerpräsidenten ihre Grundsatzeinstellung in Form von

Stimmenthaltung und Fortbleiben

heuchelten, fragt sich Leak6, wie lange sie bei dieser Einstellung bleiben wollen und wofür sie morgens überhaupt aufstehen.

Die Gute Nachricht der Woche:

Der Wahrscheinlichkeitsrechnung nach werden die meisten von uns dieses alles überleben, ja sogar der Erfurter CDU-Corona-Verdachtsfall einer wichtigen Enthaltungsstimme entpuppte sich als Ente.

Aber es gibt aus den letzten Wochen noch mehr gute Nachrichten … Zu seinen Straßen zählt auch der Rechtsweg weiterlesen

Vater unser, § 133 BGB und die Rechtsweggarantie

Mene Fru die Isebel, die will nid so wie ick wohl will.

Zuweilen fällt es mir schwer, einem Richter zu erklären, was er tun soll.  Für gewöhnlich meine ich, mich klar genug ausdrücken zu können und verwahre mich dagegen, dass meine Anträge umgedeutet werden. Nun aber ist es mir umgedreht passiert. Erst wollte ich meine Klagebegehren im Zuge einer zulässigen Revision behandelt wissen. Weil aber mein Klagebegehren verkannt wurde, wurde mir auch die Revision verwehrt. Hilfsweise beantragte ich schon bei der Revision im Fall der Nichtzulassung, die Klageinhalte einfach einmal von Anfang an richtig zu verstehen.

Im Verwaltungsrecht gibt es nämlich die Amtsermittlungspflicht und bei unklaren Anträgen auch die Nachfragepflicht. Ein Kahnidverstan ohne nachzufragen – wie es bei mir zelebriert wurde – geht also zu Lasten des Gerichts.

Nun aber verwenden die Richter ihre selbst geschaffenen Regel, dass sie nur tätig werden, wenn ein Kläger auch weiß, ob er sie in Anspruch nehmen will, um mich weiter vom Rechtsweg abzuhalten. Sie schrieben jedenfalls, dass eine Klage bedingungs- und vorbehaltlos erfolgen müsse.

Dass das nicht geht, wussten zwar schon die Nazis, siehe RG (III 17/33), doch damit musste ich Gottlob nicht argumentieren, sondern machte es so, wie hier zu lesen.

Onkel Fred, der weiß wie’s geht!

Zur eigenverantwortlichen Nachahmung empfohlen:
Die Antwort auf
die schon erwartete, bloße Beschwichtigung.

Wer oder was Onkel Fred ist, bleibt erst mal geheim. Ich ringe aber täglich, ihm noch mehr Geheimnisse zu entlocken.

Weiterführende Links:

Stummer Schrei nach Liebe – und nach öffentlicher Kontrolle!

Richterin nach Lügenvorwurf versetzt – Ablehnung trotzdem verweigert

fängt das Landgericht Hamburg an, dünnhäutig zu werden und versetzt nun schon seine lügenden Richter, um sie vor ihrer Entblößung zu bewahren?

Nachdem die Ablehnung der eilfertig lügenden Richterin Ebel

am zweiten Werktag nach ihrem Ausscheiden

in den Ruhestand verworfen wurde, wird nun die Richterin am Landgericht Gust zum Beginn des nächsten Quartals nach Konfrontation mit dem Lügenvorwurf am 16.04.2019 , nämlich am 01.07.2019 versetzt und zwei Tage später das diesbezügliche Ablehnungsentsprechungsgesuch verworfen.

Für die Verwerfung wurde allerdings ein Urteil bemüht, wo an der Ablehnung auch noch nach der Versetzung an ein anderes Gericht festgehalten wurde, was Leak6 durchaus als unpassenden Vergleich empfindet. Die Beschwerde ist aus Sicht von Leak6 ohnehin berechtigt, weil die Versetzung für Leak6 unvorhersehbar war. Doch weil auch über die Zielsetzung von Leak6 gelogen wurde, dreht sich das Ablehnungskarussell auch gleich noch eine Runde weiter.

Leak6 fragt nach
(zur eigenverantwortlichen Nachahmung empfohlen).

Die vorausgehende Verweigerung.

Warum es in Rechtskommentaren keine lügenden Richter gibt

Während der Beitrag vom 25.02.2019 über den

lügenden Richter Frind

  • schon bald zu einem der meist gelesenen Beiträge wurde und in der Aussage mündete, dass es sich beim Anlügen eines Bloggers
  • nur um einen

stummen Schrei nach Liebe
(und nach öffentlicher Justizkontrolle)

handeln könne,

komme ich nun nicht mehr umhin, auch einmal ein paar grundsätzliche Erwägungen zum juristisch relevanten Sprachgebrauch zu machen.

Es gibt in Deutschland über tausend Gerichte, über 10 tausend Richter, über 100.000 Verfahren im Jahr und über 70 Jahre Grundgesetz. So ist es schon bemerkenswert, dass es bei weit über 10 Millionen Verfahren noch niemals einen lügenden Richter gab, der eben deswegen abgelehnt wurde.

Weiter ist es doch sehr fraglich, ob das Justizgewährleistungsversprechen des Rechtsstaates überhaupt in irgend einer Weise als erfüllt angesehen werden kann, wenn von den Richtern anstatt des Klagevorbringens irgend etwas Verdrehtes (siehe die von Leak6 gelistete Gehörsverletzungsmethode Nr. 2) oder sogar ganz etwas anderes bearbeitet wird.

Vorliegend traut sich nämlich kein Richter daran, im Zuge der Beurteilung der Berechtigung meiner Besorgnis der Befangenheit des lügenden Richters Frind überhaupt einen lügenden Richter zu thematisieren. – Mithin der Grund, warum immer wieder weitere Richter abgelehnt werden (müssen) und das Ablehnungskarussell nicht zum Stehen kommt.

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Erhörter Schrei nach Liebe – Wiedergutmachungsvorschlag für lügenden Richter

Während der Beitrag vom 25.02.2019 schon bald zu einem der meist gelesenen Beiträge wurde und in der Aussage mündete, dass es sich beim Anlügen eines Bloggers nur um einen

stummen Schrei nach Liebe
(und nach öffentlicher Justizkontrolle)

handeln könne, will ich es nun wissen und diesen Schrei nicht überhören.

Erhörter Schrei nach Liebe – Wiedergutmachungsvorschlag für lügenden Richter weiterlesen

der Schlauste Richter

„Eigentlich sollte immer der Richter der Schlauste im Gerichtssaal sein, mindestens aber so schlau wie die anderen (Quelle)“.

Nicht geklärt werden konnte,

  • wie man das Mindestmaß erreicht ohne der Schlauste zu sein,
  • was passiert wenn das Mindestmaß nicht erreicht ist.

Gefunden bei RA W. Siebers:

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten

Arroganzwelle in der Richterschaft?

Nicht selten entsteht in (Straf-)Gerichtssälen der Eindruck, dass Staatsanwälte und/oder Richter am Werke sind, die vom „wahren“ Leben nicht den Schimmer einer Ahnung haben, völlig an der Realität vorbeirichten und sich dabei noch für oberschlau halten.

Zwei konkrete Beispiele gefällig:

1. Eine Richterin (die sich selbst vermutlich für weit überdurchschnittlich intelligent hält) des Landgerichts Braunschweig meinte doch tatsächlich, nachdem die Verteidigung den fehlerhaften Inhalt eines Anschreibens gerügt hatte, mitzuteilen zu müssen, dass „durchschnittlich intelligente Menschen“ das Murks-Schreiben (ohne zu kapieren, dass es Murks ist) selbstverständlich richtig verstehen würden.

2.Die Mitteldeutsche Zeitung berichtet am 01.04.2019 (kein Aprilscherz) über eine Pensionswelle, die die Justiz in Sachsen-Anhalt überrollen wird. In diesem Zusammenhang wird dann Christian Löffler, Pressesprecher des Landgerichts Magdeburg, Mitglied des Deutschen Richterbundes, wie folgt (leider auch kein Aprilscherz) zitiert:

„Eigentlich sollte immer der Richter der Schlauste im, Gerichtssaal sein, mindestens aber so schlau wie die…

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Eilfertig lügende Richter haben in der Rechtsprechung nichts zu suchen!

Dieser neue (1) Ablehnungsgrund wurde am 28.03.2019 entdeckt.
Ja, gibt’s den so was? – und ist das wirklich neu?
Muss man nicht vielmehr fragen, ob die Justiz wahrnehmungsgestört, doppelsichtig oder gar schizophren ist?
Ich will ins Thema einführen mit einem Vergleich zu allgemein bekanntem Stoff:

Es mag heiß diskutiert werden, wie eine Entscheidung zur
Sicherungsverwahrung von Serientätern ausfallen soll.
Bei einer solchen Entscheidung ist eine objektiv berechtigte Besorgnis der Bevölkerung und ihr Schutzbedürfnis abzuwägen, gegen das Grundrecht auf Freiheit des Serientäters, der seine Strafe bereits abgebüßt hat.

Doch wem käme es in den Sinn, dass man nicht eine, sondern mehrere Entscheidungen über die Berechtigung einer Besorgnis treffen muss – und zwar für jede Tat des Serientäters separat?
Und wenn diese Entscheidungen dann unterschiedlich ausfallen? – Soll er dann weitermachen dürfen oder nicht?

Dazu muss man erst einmal die Qualität der Frage erfassen, um die es dabei geht:

Wie eine richterliche Entscheidung auszufallen hat, ist eine an den Richter gerichtete Frage; sie zu beantworten ist Gegenstand der Rechtsprechung.
Dass aber eine Frage, eine Klage oder ein Antrag zu genau einer Entscheidung führt, ist eine Frage der Ordnung.

Lesen Sie hier weiter, wie Justiz ihre eigene Ordnung beseitigt, bzw. aus ihr versucht auszubrechen: Eilfertig lügende Richter haben in der Rechtsprechung nichts zu suchen! weiterlesen

Stummer Schrei nach Liebe – und nach öffentlicher Kontrolle!

25.02.2019

Heute per Fax an 040-42843-4318:

Sehr geehrter Herr Frind!
Sehen Sie bitte hier einen  ersten Vorgeschmack:
https://wp.me/p87FAj-MA

Wenn Richter eine Sache mal nicht einfach so zum Wunschergebnis hin beugen können, dann denken sie sich die dazu erforderliche Prozesshandlung der Streitpartei halt selbst aus.

Stummer Schrei nach Liebe – und nach öffentlicher Kontrolle! weiterlesen

Zeter und Mordio

Landesgerichte bringen Bundesrecht um
und der Bund merkt es noch nicht einmal!
Nun wird ein Anwalt gesucht! Zeter und Mordio weiterlesen