Archiv der Kategorie: schmunzeln

Schöner Rücken kann auch entzücken

Ein für mich seltener Fund auf Facebook. Ich finde dort selten etwas, weil ich aus guten Gründen kein Facebook habe.

Entzückt bin ich, weil dieses Bild mir die Inspiration eines neuen Kampfbegriffes lieferte: Schöner Rücken kann auch entzücken weiterlesen

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Katarina stieg in die Luxuslimousina – ihre Nachfolger antworten

… und fuhr damit nach Brüssel!

Ich gönne es Dir immer noch.

Was soll’s, wenn meine Anfrage nicht von Dir, sondern von Deinen Nachfolgern beantwortet wird, schade ist es allemal (Email vom 02.07.2019):

Sehr geehrter Herr Baum,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 29. März 2019. Vorab möchte ich mich für die verspätete Antwort recht herzlich bei Ihnen entschuldigen. Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz erhält täglich eine Vielzahl von Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern. Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums sind bestrebt, diese Anfragen möglichst schnell und präzise zu beantworten. Hauptaufgabe des Ministeriums ist es jedoch im Rahmen der Arbeit der Bundesregierung an der Gesetzgebung mitzuwirken. Daraus resultiert leider eben manchmal auch, dass die Anliegen der Bürger, so wie Ihres,lieber Herr Baum, verspätet beantwortet werden.

Sie bitten um Informationen zu juristischen Statistiken. Dazu möchte ich Ihnen Folgendes mitteilen:

Das Statistische Bundesamt (Destatis) veröffentlicht jährlich eine Justizstatistik (Fachserie 10 Reihe 2.1/Rechtspflege Zivilgerichte), die im Internet unter https://www.destatis.de/DE/Themen/Staat/Justiz-Rechtspflege/Publikationen/Downloads-Gerichte/zivilgerichte-2100210177004.pdf abrufbar ist.

Die von Ihnen nachgefragten Informationen zu Ablehnungsverfahren nach §§ 42 ZPO werden allerdings in dieser Justizstatistik nicht ausgewiesen. Auch hier liegen darüber keinerlei statistische Erkenntnisse vor.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Auskünften behilflich gewesen zu sein.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Conrads

Erpressung im großen Stil! Wirtschaften in der EU – Die Anstalt vom 28.05.2019

Staatsanwalt im Jahr nach Genua-Desaster: Staat hat keinerlei Kontrolle!

Gerade bemerkte ich eine interessante Dokumentation, sortierte die verstreut enthaltenen Informationen neu und muss beklagen:

Wurden von der Finanzpolizei 60TB Filmmaterial beschlagnahmt,
und auch das Video, welches die maskierten flüchtenden Täter zeigt, versehen mit dem Wasserzeichen der Guardia Finanza Genova, veröffentlicht, so ist nun – 8 Monate später – aus Sicht von Leak6 von Ermittlungswillen keine Spur mehr erkennbar.

Lapidar sagt der leitende Staatsanwalt (@15:36):

Staatsanwalt im Jahr nach Genua-Desaster: Staat hat keinerlei Kontrolle! weiterlesen

Katarina, Katarina, steig in die Luxuslimousina

… und fahr damit nach Brüssel!

Ich würde es Dir jedenfalls gönnen.

Noch aber bist Du aber doch unsere Justizministerin und solltest Katarina, Katarina, steig in die Luxuslimousina weiterlesen

der Schlauste Richter

„Eigentlich sollte immer der Richter der Schlauste im Gerichtssaal sein, mindestens aber so schlau wie die anderen (Quelle)“.

Nicht geklärt werden konnte,

  • wie man das Mindestmaß erreicht ohne der Schlauste zu sein,
  • was passiert wenn das Mindestmaß nicht erreicht ist.

Gefunden bei RA W. Siebers:

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten

Arroganzwelle in der Richterschaft?

Nicht selten entsteht in (Straf-)Gerichtssälen der Eindruck, dass Staatsanwälte und/oder Richter am Werke sind, die vom „wahren“ Leben nicht den Schimmer einer Ahnung haben, völlig an der Realität vorbeirichten und sich dabei noch für oberschlau halten.

Zwei konkrete Beispiele gefällig:

1. Eine Richterin (die sich selbst vermutlich für weit überdurchschnittlich intelligent hält) des Landgerichts Braunschweig meinte doch tatsächlich, nachdem die Verteidigung den fehlerhaften Inhalt eines Anschreibens gerügt hatte, mitzuteilen zu müssen, dass „durchschnittlich intelligente Menschen“ das Murks-Schreiben (ohne zu kapieren, dass es Murks ist) selbstverständlich richtig verstehen würden.

2.Die Mitteldeutsche Zeitung berichtet am 01.04.2019 (kein Aprilscherz) über eine Pensionswelle, die die Justiz in Sachsen-Anhalt überrollen wird. In diesem Zusammenhang wird dann Christian Löffler, Pressesprecher des Landgerichts Magdeburg, Mitglied des Deutschen Richterbundes, wie folgt (leider auch kein Aprilscherz) zitiert:

„Eigentlich sollte immer der Richter der Schlauste im, Gerichtssaal sein, mindestens aber so schlau wie die…

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Rechtsprechung war gestern – heute wird das Recht geschrien

Nicht dass es nicht meiner Wahrnehmung aus Minden oder dem Bericht von Trial-Watch über Erfurt am 23.11.2018 entspräche,

hier soll es nur ein kleiner Schmunzler zwischen durch sein:

Recht-‚Sprechung‚ war gestern
heute wird das Recht geschrien.

Und wenn dieser Schrei nicht Ricola- und Tarzan- mäßig, sondern einfach nur mäßig ausfällt, dann werden die Rechtschreifehler sogar moniert:

Saarländisches OLG, Urteil vom 13.06.2012 – 5 U 5/12, Rn. 44:

„Diese Anfragen waren vom Verfügungskläger nicht beantwortet worden, statt dessen hat er darauf mit einem per Fax versendeten Schreiben reagiert und es darin – mit ungeordneten, von Rechtschreifehlern gespickten Ausführungen – abgelehnt, …“

Und weiter kommt dieses Urteil zu der Feststellung, dass wenn man derart falsches richtig zitieren will (was man darf), man es wohl nur in unveränderter Form tun kann (sonst hätte man wohl die falschen Fehler, vor denen ich schon als Kind gewarnt wurde – jetzt weiß ich, warum).

Feliks hat seine Rumpelstilzchen-Anwartschaft verloren

Dirk Pohlmann @9:00:

Eigentlich sind wir sowieso ein Preszedenzfall!

Gruppe42 @16:20:

„Ich nenn das, was wir da abgeliefert haben:
den Aufstand der Omegas.“


Bei 11:55 kommt raus, dass es die gleiche Bande war, in deren Genuss auch der Leak6-Betreiber Joachim Baum schon kam.

Nun, wo Feliks nicht mehr „vom Glück begünstigt“ anonym bleiben kann und man ihn besser kennt – bevor es wieder vergessen wird:

Für alle, die ihn nun verklagen wollen:
Laut wikimannia steht

hinter dem Pseudonym Jörg Egerer (* 17. Juli 1967 in Ingolstadt), der sich offenbar nach 2015 in Jörg Matthias Claudius Grünewald umbenannt hat. Er ist Diplom-Rechtspfleger und nach eigenen Angaben ist sein Vater Niederbayer und seine Mutter Oberbayerin.


Weiterführende Links:

  • Lesenswerte Einführung: von Connectiv.Events
  • Die Helden des Falls: Gruppe42 auf youtube
  • Hier zuerst bemerkt: Tagesdosis bei KenFM
  • Mein Kommentar: Psiram und Wikipedia sind nicht die einzigen, die faken und hetzen, es gibt auch noch das SSL mit seinem geheuchelten Desinteresse. Echtes Desinteresse an Fake-News sieht so aus:
    0 Aufrufe über 19 Stunden bei der Frankfurter Allgemeinen
    Kriminell oder einfach nur unmoralisch
    – klingt doch irgendwie so wie:
    Umständlich, politisch motiviert oder einfach nur unwürdig?
    Man gut, dass ich zuerst da war, sonst müsste ich bestimmt noch eine Plagiatsklage abwehren. – Das Stichwort „Kriminell“ gefällt mir allerdings ganz gut …
    .
  • Was hier noch aussteht:
    • Die Rumpelstilzchen-Anwartschaften von RA1 und RA3,
    • Ob Nr. 5 noch lebt,
    • Wie es 007 jetzt so geht.

 

Die ZPO gilt in ganz Deutschland!

Kleiner Stöhnerl zwischen durch –
das musste aber auch mal gesagt werden!

Nicht dem Volk, sondern einem Richter, einem ganz besonderen noch dazu, einem, der vom Verfassungsgericht zurück nach Passau musste. Mehr im Beschluss des OLG München vom 07.02.2018 – 13 W 119/18, Rn. 56.

Leak6 plädiert für eine kleine Änderung im Art. 97 Abs. 1 GG:

Aus aktuellem Anlass sollte es nicht mehr heißen:
„Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen.“

sondern viel besser:
„Alle Richter sind unabhängig, aber dem Gesetze zu unterwerfen!“

7,50 Euro gegen Dunkelverarbeitung im Gericht

Drei Hamburger Richterinnen festgesetzt,
Fahndung nach Münchner Richter läuft an.

In Vino Veritas – Im Wein liegt Wahrheit.

Doch wer der Sache auf den Grund geht, merkt sehr schnell, dass es nicht der Wein ist, sondern sein Alkohol.

Und um dem geneigten Leser zu erklären, was mit Dunkelverarbeitung gemeint ist, wird diesmal nicht auf Wein, sondern auf Whisky zurück gegriffen. Oder besser gesagt, auf

7,50 Euro gegen Dunkelverarbeitung im Gericht weiterlesen

90 Tagessätze für zwei Buchstaben!

Freundlicher Wink mit dem Zaunpfahl: Man begeht in Deutschland keine offenkundigen Straftaten ohne eigenen Einsatz, denn

Deutschland ist Rechtsstaat!

Zugegeben: Diese Meldung des Kreisboten vom 27.07.17 ist nicht neu. Neu ist es nur für Leak6 und vielleicht auch für seine Leser.

Zu seinen treusten Lesern zählen ja zwei …

90 Tagessätze für zwei Buchstaben! weiterlesen

Deutsche haben das Vertrauen in Gerichte verloren

So berichtete BRD-Schwindel.ru am gestrigen Dienstag dem 27.11.2018.

Noch brisanter ist der Niedergang des Vertrauens, wie es aus der bei BRD-Schwindel verlinkten Quelle hervorgeht:

2013: 77%
2014: 66%
2018: 55%

Diese Zahlen sind allerdings nicht direkt miteinander vergleichbar, weil sie von unterschiedlichen Instituten in unterschiedlicher Art und Weise erhoben wurden. Streitparteien und verantwortungsbewusste Bürger fühlen sich berufen, Gerichte zu begleiten. Als Reflex darauf versuchen manche Gerichte, die Öffentlichkeit mehr und mehr auszuschließen. Laut Strafakte.de  sprach der Präsident des Bundesgerichtshofs Klaus Tolksdorf im Jahr 2010 von einem „Sturmangriff“ der Medien. Nach Auffassung von Leak6 kann das aber nicht der richtige Weg sein, denn das Öffentlichkeitsprinzip ist Teil des fairen Verfahrens. Öffentlichkeit soll Kontrolle ausüben, also auch schützenden und willkürhemmenden Einfluss ausüben!

 

Die vergessene Dienstpflicht

Art. 20 Abs. 2 GG: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.

Aber nur, wenn die Staatsgewalt auch Lust dazu hat.
Zumindest ist es beim Bundesverfassungsgericht so.
Von meiner Mutter hab ich’s noch im Ohr:

„Nach der Lust geht’s nicht“

Ihr Wort in Gottes Ohr. Das Ohr der Richter ist bleibt einmal der

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Ach nee, ne: Bürger wollen keine Korruption!

Es gibt ja Meinungsumfragen, die verböten sich eigentlich schon von selbst, gestellt zu werden, wie z. B.:

  • Sind Sie gegen AIDs?
  • Finden Sie Bildung wichtig?
  • Wollen Sie Demokratie?
  • Wollen Sie die Zeitumstellung?
  • Befürworten Sie Korruption?

Leak6 findet, es spricht schon für sich, dass solche Umfragen z. T. dennoch erhoben werden – und es ist natürlich nichts anderes, als ein Armutszeugnis.

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Wie geil war das denn? Die zwei ersten Abmahngebühren sind im Sack!

Von diesem grimmigen Gesicht bekam kein geringerer als George Clooney alias Staranwalt Miles Massey die Leviten gelesen (Link zur Präsentation eines hübschen Wohnzimmers), nachdem derselbe gerade übel abserviert wurde. Der Senior-Partner des Scheidungs-Spezialisten offenbarte ihm:

Kollege:
Unsere Firma verkauft Macht!
Diese Firma verkauft brillanten Durchblick.
Diese Firma kann unmöglich florieren noch lange fortdauern, wenn angenommen wird, dass sie –
zur Musik eines Leierkasten tanzt.

Ich sag Ihnen mal was über die gottverdammten Gesetze:

  • Wir dienen den Gesetzen,
  • wir ehren die Gesetze und manchmal, Kollege:
  • befolgen wir die Gesetze.

 

Leak6 fragt, ob diese Macht nicht dem Volk gehört und ihm regelmäßig gestohlen wird?

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Warum eigentlich immer Gelsenkirchen?

Sabbat-Nachmittags-Segensschlaf – ein Genuss, den man am Sonntag niemals erfahren kann. Diesmal allein vor der Flimmerkiste. An alle meine Mädchen gedacht, ihr Wohl dem Herrn ans Herz gelegt. Der Dackel gelüftet, ein sechzigster gefeiert, neuen Leuten neue Ansätze zu ihren alten offenen Fragen geschenkt. Mit den Nachbarn gequatscht, zur Ruhe gekommen und wohlig wärmende Sonne durch windschützende Scheiben empfangen. Lebenskräfte erwachen, die Flimmerkiste dringt bis ins Bewusstsein vor. Und was sehe ich da?

Warum eigentlich immer Gelsenkirchen? weiterlesen

Du hast’s heimlich getan, ich aber will dies tun … im Licht der Sonne.

Salomo!

Da klingelt doch bei jedem gebildeten Richter irgend was.

Du hast’s heimlich getan, ich aber will dies tun … im Licht der Sonne. weiterlesen

Der Chef von Interpol – MENG HONGWEI – verschwunden

Meng Hongwei, Chef von Interpol ist nicht mehr aufzufinden. Kann mal jemand die Polizei rufen, vielleicht wurde er ja entführt?

Wohin schicke ich denn jetzt meine letzte Aufbereitung des

Hilferufes
der Finanzpolizei Genua
?

Trilogie für Sahra

 Liebe Sahra!

Du versammelst derzeit eine große Menge Menschen hinter dir und forderst sie auf, bitte:

Aufstehen!

Aber dieses Rufen kann doch gar nicht viel Sinn machen.
Was soll das Aufstehen der vielen?
Soll der Aufstand geprobt werden,
willst du wissen, wie viele es werden,
willst du die Machtprobe vorbereiten,
willst du Parteiarbeit machen, ohne Partei zu sein?

Nun, das alles sind keine dringenden Fragen, mir drängen sich ganz andere Fragen auf – und zwar zwingend ganz zu Anfang:

Wie können wir aufstehen, wenn wir doch schon lange stehen?

Und mit ‚wir‘ meine ich für so ziemlich alle sprechen zu können, die du überhaupt erreichen kannst. Hinzu tritt natürlich noch die Tatsache, dass dieser Aufruf aufzustehen von dir kommt, der du selbst den vornehmsten denkbaren Nichtregierungssitz besitzt; laut Wikipedia bist du seit dem 13.10.2015 Oppositionsführerin des 18. deutschen Bundestages. – Es geht mir nun nicht um die Komik, dass jemand der sitzt die anderen die stehen zum aufstehen auffordert, sondern um die Feststellung,

dass es doch immer darauf ankommt,
wofür jemand sitzt oder steht.

Erläutern will ich das an den folgenden Beispielen:

Trilogie für Sahra weiterlesen

Wie man betrugsbereite Anwälte von lichtscheuen Subjekten unterscheidet:

Um es gleich vorweg zu sagen, beides geht (fast) nicht!

Ein Anwalt versucht nämlich erst dann einen Prozessbetrug im Sinne des § 22 StGB, wenn er zu dieser Straftat unmittelbar ansetzt.

Wie man betrugsbereite Anwälte von lichtscheuen Subjekten unterscheidet: weiterlesen

Die Kehrseite der Medaille

Dieser Beitrag dient dem Entdecken der Möglichkeiten.

Ja, das kommt aus Bielefeld. Obwohl so manch einer denkt, Bielefeld? Das gibt’s doch gar nicht. – Doch, das gibt’s!

Einfach mal machen! Ein tolles Credo. Und für nur 80 Euro wäre man drin, in der Bielefelder Werbegemeinschaft.

Und so nehme ich sie beim Wort und mache einfach mal was. – Aber was? Die Kehrseite der Medaille weiterlesen