Neben der Spur

[Achtung, Long Post in 7 Akten, Lesedauer kpl.: über 2 Stunden!]

Es gibt ja Rechtstrottel, die fühlen sich stark und frei, nur weil sie das Grundgesetz lesen können.

Und dann stehen sie vor einem Gericht und erinnern sich an Art. 103 GG:

„Vor Gericht hat jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör.“

Nur dann sind sie so blöde und gehen neben das Gericht und meinen, dass sie dort auch einen Anspruch auf rechtliches Gehör hätten (siehe Beitragsbild!) …

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Alarm: Beamtendumm gelöscht

[Update 23.08.2019]:
Hiermit wird beklagt, dass Bernd Schreibers Websites:

https://alletermine.wordpress.com/
https://antonyaretten.wordpress.com/
https://beamtendumm.wordpress.com/
https://einfehlerimsystem.wordpress.com/
https://esistsoeinfach.wordpress.com/
https://jugendamtsmafia.wordpress.com/
https://linkverzeichnis.wordpress.com/

am 22.08.2019 abgeschaltet wurden.

Es ist ja ebenso klar, dass wir dicke Bretter bohren,
wie die Tatsache, dass alle Schikanen nur Pannen sind
und kommerzielle Interessen sich nicht mit den Herrschenden anlegen.

So ist halt das System, mit seinen Elektronenhirnen.

Wie tröstlich, dass Leak6 seine entscheidenden Beweise an mehreren physikalischen Standorten – auch innerhalb der Emailleserschaft – gesichert hat.

P. S.: Bis auf weiteres geht es weiter bei:
https://beamtendumm.home.blog/

Siehe auch Beitrag: Nuoviso gelöscht!

Systemhure

Systemsprenger

Videobotschaft an Bodo Ramelow

Staatsanwalt Pfeifer lief davon – Kretzschmer auch!

Korruptions- und Scientology-Vorwürfe in Sachsen sind schon alt.

Wilfried Meißner hält sie nach.
Er hält sie nachhaltig nach.

Er kassiert Jahr um Jahr: Weit überwiegend Ignoranz.
Er holt sich im ganzen diesem unseren geliebten Land

regelmäßig blutige Nase.

Er macht sich bekannt, als der, den man ungestraft ignorieren darf.
(Dabei erinnere ich leise:

„Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.“

Darum also, – Äh – warum nochmal? – Der Grund steht in den zwei Sätzen zuvor, die beiden ersten von allen in

unserem Grundgesetz!

Sachsens CDU-Ministerpräsident Kretzschmer in Zwickau weiß auch keine bessere Lösung, als von seinen Verpflichtungen wegzulaufen.

Zum angesprochenem Fall zum Nachteil von Claudia Friedrich.

Aufzeichnungsverweigerer sind potentielle „Betrüger“

über Aufzeichnungsverweigerer sind potentielle „Betrüger“

70 x 7

Es gibt in Frank Engelens Unterstützerkreis eine Person bei deren Denkweise ich nicht mitkomme.

Sie droht anderen mit Klage und werfen mir vor, dass ich mich einer solchen Gefahr nicht aussetzen möchte.

08170005.wav: „… was ich als wirklich psychopatisch empfinde ist, dass du hier so extrem auf Freundschaft und Vertrauen machst, … Du sicherst dich in deinen Schreiben bis unter die Zähne ab, dass dir selber, deiner Person bloß nicht ans Bein gepinkelt werden kann …“

Gemeint war offensichtlich die letzte Passage in meinem von Frank unterzeichneten Mandat, welche lautet:

Haftungsansprüche gegen die hiermit mandatierte Person, – ausgenommen bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz – schließe ich aus.

Wer sich also nicht selbst zum Angriffsziel von Menschen (ggf. Psychopaten) machen lassen will, ist selbst ein Psychopath.

Dieser Person hatte ich schon einmal vergeben, dass sie mich beschuldigte, das „Unterletzte“ zu sein.

Diese Person kennt meinen christlichen Hintergrund.
Vermutlich weiß sie auch, dass Jesus verlangt (Matth. 18, 22), „siebzigmal siebenmal“ zu vergeben.
Diese Person arbeitet hart daran, das biblische Ausmaß voll zu machen. Das Mitzählen ist mir langsam zu doof.

Ich empfahl ihr bereits den schwäbischen Gruß von Götz von Berlichingen (lmaA) zu beherzigen und ich empfehle ihr auch jetzt, lieber „öfters mal die Füße still zu halten!“

Ich weiß, dass ich kein Psychopath bin und dass ich niemanden eine „Verletzlichkeit“ zu zeigen (oder gar zu erzeugen) brauche um ihm meine „Normalheit“ zu beweisen.

Ich brauche auch keinem Nichtchristen meine Christlichkeit an seinen Maßstäben zu beweisen. Selbst in der Messtechnik wird das ungenaue Messgerät am genauen justiert – und nicht umgedreht.

„Wen der Sohn frei macht, der ist recht frei (Joh. 8, 36).“

Wen ich begleite – und Engelen ist nicht mein erstes ‚Opfer‘ -, der ist mir gegenüber immer frei.

Er ist frei, meine Hilfe anzunehmen, oder es zu lassen.
Er bleibt frei, eine Zusammenarbeit zu beenden, wann immer er es will.
Und er bleibt auch danach noch frei – egal wie das Ergebnis aussieht – frei von Erpressungen durch mich.

Wer allerdings seine Freiheit benutzt, um mich zu verarschen, der erschwert die Arbeit und schadet sich selbst. – Das wars.

Auch ich bin frei – und zwar frei von einer Pflicht, mich verarschen zu lassen.

„[Euren] Frieden lasse ich euch, meinen Frieden gebe ich euch (Joh. 14,27).“

Wer z. B. für sich selbst einen Punkt definiert hat, an dem er zufrieden sein will, der darf diese Meinung behalten. Er muss seine Meinung nicht zu hundert Prozent der meinen unterwerfen und ich habe auch keine Lust, für jedermann das Schlechte Gewissen zu sein.

Beispiel 1:
Wer z. B. finanzielle Genugtuung durch Schadenersatz zu seinem Prozessziel erklärt, der darf dies tun und nichts und niemand auf der Welt kann und darf ihm sein Prozessziel verächtlich machen. Zur Prüfung eines solchen Prozesszieles ist der Prozess selbst da, Punkt.

Beispiel 2:
Wer im Familienrat beschließt, mit mir nicht mehr zusammen arbeiten zu wollen, kann und darf das tun – und zwar ohne jede Begründung und ohne die Gefahr, dass aus einem freundschaftlichem Verhältnis ein feindseliges werden muss.

Zu beiden Beispielen könnte ich Namen nennen, doch auch davor sind die Beteiligten bei mir sicher.

Wer allerdings selbst keinen Frieden hat UND meinen nicht annehmen will, – ja der kann eigentlich nur bedauert werden.

Wer mich für blöde hält und in mir in meiner Gutmütigkeit jemanden (den einzigen ?) sieht, den er (noch) verarschen kann, der verarscht sich selbst und verspielt damit vielleicht Chancen die Gott ihm gibt. Auch das ist überhaupt nicht mein Problem.

Wer mich für seine (zweifelhaften) Zwecke benutzen muss, ohne mir seine Ziele zu nennen, der sollte sich vielleicht einmal hinterfragen, ob er nicht selbst ein Psychopath ist.

Wer mich in ein und demselben Gespräch erst hinterhältig nennt und dann aber doch bittet, sein Erfüllungsgehilfe zu sein, der ist mit sich selbst uneins und kann nicht bestehen (vgl. Matth. 12, 25).

Und nun noch etwas von der Rechtslage, die ich der betreffenden Person schon früher eröffnet habe.

Mailbox-Veröffentlichung ist nicht strafbar.

Es wäre schön, wenn sich jemand fände, dem die menschliche Begleitung dieser Person besser gelänge als mir.

Wir brechen das Schweigen! #FreeAssange

Von  chaukeedaar erhalten:

Wir brechen das Schweigen! #FreeAssange

Prozess gegen Rita Rosenstiels eigene Unterstützer

Der internationaler Senior Chairleader der europäischen Justizkritik Gerhard Ulrich wurde mit anderen im Namen der von ihm selbst unterstützten Rita Rosenstiel durch deren Beiständin verklagt:

Dienstag 13.08.19 ab 09:00 Uhr
Kreisgericht der Côte
Route de St-Cergue 38
CH-1260 Nyon

Klägerinnen: die Beiständin Vanesa CASAS und die Advokatin Christine RAPTIS, die Rita ROSENSTIEL aufgezwungen wurden. Strafanzeige in ihrem Namen gegen ihre Freunde, gegen ihren Willen und hinter ihrem Rücken.

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ENGELEN ist überall

Ich dachte ja schon, die Behandlung Frank Engelens und die Verwehr meiner Besuchserlaubnis (ich erhalte nicht einmal eine Absage) wäre besonders schlimm, doch die ungerechtfertigte Untersuchungshaft gibt es auch andern Ortes:

P. S.:

Schadenersatzprozess am 09.08.2019:
Arzt saß 11 Monate im strafrechtlichen Sinn unschuldig in U-Haft, konnte diese mithilfe einer 500.000€-Kaution beenden, machte erfolglos Verfassungsgerichtsbeschwerde, wurde dann freigesprochen und fordert nun (09.08.2019) 1,2 Mio Schadenersatz.

ENGELEN-DEMO Berlin – Nachspiel, Klappe 1

Bielefeld, 08.08.2019:

Es ist ja nicht jedem leicht eingängig, dass auch in Deutschland unschuldige Menschen verfolgt werden. Auch mir gelang der Prozess der Desillusionierung nicht in einem Schritt. Damit aber unsere Kindern noch so etwas ähnliches, wie ein Rechtsstaat bleiben kann, treibt es Menschenrechtler dazu, auf die vorliegenden Missstände aufmerksam zu machen. Auch diese werden dafür von Deutschland verfolgt.

Vorliegend ist der Menschenrechtler Frank Engelen in Dresden inhaftiert, weil eine andere Person – der Jugendheimflüchtling David Möbius – sich als aussagebereiter Zeuge vor dem „Rechtsstaat Deutschland“ fürchtet und sich deshalb bis auf weiteres bei diesem nicht meldet.

Andere Menschenrechtler, wie u. a. vorliegend Andreas Ganser, machten am 03.08.2019 auf einer Demo in Berlin auf diesen Missstand lautstark aufmerksam.

Der Polizei, sein Freund und Helfer, war das was er zu sagen hatte, allerdings ziemlich egal. Ihr ging es mehr darum, dass er es nicht zu laut sagte und auch nicht mit einer zu lauten Musik unterlegte.

Auch ging es ihr nicht darum, ihre eigenen, der subjektiv empfundenen Lautstärke geschuldeten Maßnahme mit einer Lautstärkemessung zu rechtfertigen, oder ihre Maßnahme auf Video zu dokumentieren, sondern eher darum, solche Dokumente gar nicht erst entstehen zu lassen. Allerdings liegen Leak6 trotzdem genügend Videos vor.

Die Polizeimaßnahme selbst zielte darauf, die Beschallung durch Gansers Musikanlage zu unterbinden und man wählte das (so wörtlich) „mildeste Mittel“, die Beschlagnahme zweier Autoakkus, mit welchen er seine Musikanlage betrieb.

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Kommt bitte wieder zahlreich nach Erfurt!

Hallo ALLE miteinander,

am 9. September 2019 um 9:00 Uhr Landgericht Erfurt, Fortsetzung des Strafverfahrens, Az. 5 Ns 501 Js 31517/11, besteht hinreichend Gelegenheit, sich von der Justizakrobatik „Strafverfolgung der vorsätzlich sittenwidrig Justiz-Geschädigten“ zur Verhinderung der – Vollziehungspflicht der Rechtskraftwirkung – bestandskräftiger Urteile zu überzeugen.

Zwischenzeitlich sind „neue“ beweisentscheidende Tatsachen zu berücksichtigen.

Das Thüringer Finanzministerium hat der Strafangeklagten Claudia May am 3. April 2019 – erstmalig – mitgeteilt, dass ihr die Erlösauskehr aus dem ersten sittenwidrig schädigenden Verkaufsgeschäft ihres Wohn- und Unternehmenseigentums in 99096 Erfurt, Am Stadtpark 34, zusteht.

Die Grundbuchurkundenfälschungen ab 14.01.1991ff. und die vorsätzlich sittenwidrig schädigende Unterschlagung der illegalen und deliktischen Erlösauskehr mit Grundstück am 20. Oktober 1993 bestreitet das zuständige Thüringer Finanzministerium bis gegenwärtig andauernd.

Das gesamte Amts- und Justizhandeln ist in diesem Fall – über den 3. Oktober 1990 hinaus – auf

  • die Verdunklung, Vertuschung der Grundbuchurkundenfälschungen ab 14.01.1991ff.,
  • die Unterschlagung der illegalen und deliktischen Erlösauskehr mit Grundstücksübereignung am 20. Oktober 1993, sowie
  • die systematische Potenzierung des SED-/DDR-Nachfolge- und Justizunrechts, vorsätzlich sittenwidrigen „wirtschaftlichen, gesundheitlichen, immateriellen“ Schädigungen, die Existenz- und Lebensvernichtung der Rehabilitierungs-, Vermögens- und Wiedergutmachungsberechtigten gerichtet.

Herzliche Grüße
Claudia May


Der Termin ist angesetzt am:

09.09.2019 – 09:00 Uhr
Landgericht Erfurt
Domplatz 37
Sitzungssaal NN

99084 Erfurt


Leak6 fragt sich, warum die Unrechtsketten immer länger werden und nicht irgendwann einmal in einem gerechten Endpunkt münden.
Jesus sagt es ganz einfach (Joh. 8, 34):

Wer Sünde tut, der ist der Sünde Knecht.

Nach diesem ist es unmöglich, dass sich der im Unrecht gefangene Staat durch Organe befreit, die selbst im Unrecht gefangen sind.

Behaupteter Weise fürchtet man wohl einen existenzvernichtenden

Dominoeffekt der Gerechtigkeit!


Weiterführende Links:


Geschützt: Videos vom 03.08.2019 in Berlin

Dieser Inhalt ist passwortgeschützt. Um ihn anzuschauen, gib dein Passwort bitte unten ein:

Das Vollversagen des Senfdazugebebefugten

Die ENGELEN – DEMO in Berlin, angemeldet unter dem Titel

Meckerday -> B-Day von Dave Möbius

fand am Samstag, dem 03.08.2019 – 11:11 Uhr bis 22:00 Uhr

Berlin (Mitte), Paul-Löbe-Allee,
auf dem Mittelstreifen vor dem Paul-Löbe-Haus

tatsächlich statt.

Das Vollversagen des Senfdazugebebefugten weiterlesen

ENGELEN-DEMO in Berlin

Bielefeld, 02.08.2019 – Pressemeldung:

ENGELEN – DEMO in Berlin

Meckerday -> B-Day von Dave Möbius

Samstag, den 03.08.2019 – 11:11 Uhr bis 22:00 Uhr

Berlin (Mitte), Paul-Löbe-Allee,
auf dem Mittelstreifen vor dem Paul-Löbe-Haus

Wofür und -gegen soll demonstriert werden?
Eine Schnelleinführung

ENGELEN-DEMO in Berlin weiterlesen

Mittelalter kann kommen!

Unserer Gemeinschaft ging die Solidarität verloren
und in Folge dessen auch ihr Verstand!

Wie ein Brikette aus zusammengepressten Kohlestaub keinen wirklich tragfähigen Baustein darstellt, so ist in Deutschland Heer von Individualisten gefangen in Hamsterlaufrad und Vorteilslogik.

Nachdenken, Weitsicht und Eigenverantwortung – bis auf wenige Reste verschwunden.

Die Mächtigen machen sich dieses zu nutze und verschaukeln die Massen.

Während die Finsternis des Mittelalters ihr Ende nahm, weil Reformation und Aufklärung sich ihren Weg bahnten – wissenschaftliche Prinzipien, wie Quellentreue, Nachprüfbarkeit und Logik obsiegten – wird es nun den Menschen erneut schwer gemacht, Wahrheit und Lüge zu unterscheiden.

Vor allem die sogenannten Qualitätsmedien werden dabei immer seltener ihrem hohen Anspruch gerecht. Mittelalter kann kommen! weiterlesen

Schöner Rücken kann auch entzücken

Ein für mich seltener Fund auf Facebook. Ich finde dort selten etwas, weil ich aus guten Gründen kein Facebook habe.

Entzückt bin ich, weil dieses Bild mir die Inspiration eines neuen Kampfbegriffes lieferte: Schöner Rücken kann auch entzücken weiterlesen

Frank Engelen – Hier spricht der Senfdazugebebefugte

[Dresden, 23.07.2019]: Herr Baum, der verantwortliche Betreiber dieser Website, wird von Frank Engelen beauftragt (mandatiert),

  • insbesondere Anwälte zu beaufsichtigen sowie
  • Unterstützer zu koordinieren

Ich, Joachim Baum, der jockel@u-a-i.de vom Dienst, freue mich natürlich über das damit entgegengebrachte Vertrauen.

Auch ganz viele andere Leute haben sich mir bereits anvertraut und so verfüge ich mittlerweile über einen recht großen Schatz an Verleumdungsideen, Handlungsideen, Warnungen und Belehrungen.

Natürlich weiß ich nicht, worauf ich mich dabei eingelassen habe. Ich schätze, auf eine Menge Arbeit und Probleme.
Manche wähnen, ich könnte sogar dabei drauf gehen.

Aber wenn irgend etwas das Letzte sein sollte, was ich tue, dann würde es mich freuen, wenn das etwas ehrenwertes und gewissenhaftes ist.

Im Übrigen wusste ich auch bei dem Menschen, dem ich ewige Treue schwor nicht, worauf ich mich einließ und auch bei der Entscheidung der Auswahl meiner Eltern und das Leben als Erdenbürger anzunehmen, d. h. leben, atmen, schreien, und auch alles erleben und begreifen zu wollen, hatte ich nicht die geringste Ahnung worauf ich mich eigentlich einließ.

So muss man sich eigentlich immer in Wege fügen, die man nicht bis ins letzte kennt oder garantieren kann. Dies ist ein göttliches Prinzip, denn auch Gott handelt so, dass er seine Botschaft durch die Münder von sündigen Menschen „verkünden“ lässt. – Womit wir schon gleich wieder beim nächsten Reizwort wären, aber dazu später mehr.

Erst einmal muss ich noch mein vielleicht ewiges, hier im Blog gefundenes Mantra erinnern:

Wer eine Aufgabe nicht versteht, wird sie niemals lösen.
Wer sie nicht verstehen will, ist fehl am Platz.

Nun bin ich also von Frank Engelen beauftragt. – Und zwar so, wie ich es selber verstand und verstehen wollte (der Text stammt von mir). Ich darf und muss mich nun also als befugt betrachten („wenn du dran bist, bist du dran“). – Befugt wozu genau?

Mein Verständnis des o. g. göttlichen Prinzips des Vertrauens erläutere ich noch etwas genauer: Das gesegnete Vertrauen ist weder vollständig blind noch vollständig begreifend.

Man muss nicht jedem, der sich für einen Rechtsanwalt oder Elektriker ausgibt vertrauen. Irgend ein persönlicher Prüfungsmaßstab der größer als 0 sein darf, mag dafür genügen. Man muss auch nicht selbst Rechtsanwalt oder Elektriker sein, um zu der Meinung zu kommen, dass man den richtigen berufen hat. Irgend ein persönlicher Prüfungsmaßstab der kleiner als 100% sein darf, mag dafür genügen.

Und so freue ich mich, dass ich längst nicht der einzige Unterstützer Engelens bin und auch anderen, d. h. Menschen, die anders handeln, als ich es täte vertrauen darf.

Auch mag es Unterstützer geben, die bezüglich verschiedener Ideen selbst nicht ganz sicher sind und sich von sich aus gerne informieren, koordinieren oder sonst wie besprechen möchten. Auch für diese bin ich nunmehr Ansprechpartner.

Und zu den Unterstützern, die so handeln möchten, wie ich es arg bedenklich fände, darf ich nunmehr in Franks Namen meinen Senf dazu geben. So steht es geschrieben und deshalb die Überschrift. Trotzdem bleiben auch diese freie Menschen und ich zensiere sie nicht!

Da Frank Engelen 24/7 zu Unrecht brummt, ist auch mein Ohr für diesen Zweck 24/7 geöffnet. Auch das ist übrigens ein uraltes, fast schon archaisches göttliches Prinzip: Vor dem Gnadenstuhl der Stiftshütte brannte der Leuchter ohne jede Unterbrechung.

Informierte Kreise wissen aber bereits, dass man mich damit nicht fertig machen kann. Und den uninformierten sei gesagt, dass ich auch noch zwei höhere Auftraggeber habe: Den öffentlichen Auftrag der Presse aus § 3 der Pressegesetze und den Auftrag des Herrn.

Liebe Unterstützer:

Da nicht nur Frank mir vertraut, sondern auch ich euch vertraue, handeln wir nun ab sofort und alle gemeinsam

IN VOLLMACHT

(Aus logischen Gründen kommt daher einzig der Sieg in Betracht).

Da ich käuflich bin und von letzterem bereits teuer erkauft, bitte ich darum, wenn es möglich ist an Samstagvormittagen mich nicht anzurufen. Dies würde den Gottesdienst meiner geliebten Gemeinde stören.

Wartezeit ab hier bis zur nächsten Ignoranz: nur 15 Tage!

Am Abend des 09.07.2019 bat mich Brigitte Schneider um technische Hilfe zur Übermittlung zweier Dokumente, die ich noch am gleichen Tag leistete wie folgt bestätigte:

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Wunderlich!

Die beiden hier anliegenden Schreiben übermittelte ich Ihnen per Fax und gebe sie auch in die Briefpost.

Um Sie nicht der mäßigen Faxqualität und der Postlaufzeit zu unterwerfen, erhalten sie diese Schreiben zusätzlich per Email.

Da Frau Schneiders Anlass ihrer Bitte an mich, der sein muss, dass sie Ignoranz besorgt, mache ich diese Schreiben außerdem internetöffentlich.

Sie sind ab sofort zu finden in der Timeline zu Frank-Engelen unter 2019-05-19 und 2019-07-07:
https://leak6.wordpress.com/2019/05/21/frank-engelen-ticker/

Am Abend des 25.07.2019 – also 15 Tage danach – erreichte Leak6 die Nachricht, dass meine Email nun endlich ihrer vermutlich vorbestimmten Endbehandlung: Ignoranz zugeführt und ungelesen gelöscht wird:

Ihre Nachricht

An: Poststelle – StA Chemnitz – Justiz Sachsen
Betreff: Schreiben von Brigitte Schneider
Gesendet: Dienstag, 9. Juli 2019 19:00:53 (UTC+01:00) Amsterdam, Berlin, Bern, Rom, Stockholm, Wien

wurde am Mittwoch, 24. Juli 2019 18:46:53 (UTC+01:00) Amsterdam, Berlin, Bern, Rom, Stockholm, Wien ungelesen gelöscht.

Es bleibt die Frage an die Staatsdiener, wie lange sie denn zum Arbeiten brauchen, wenn sie schon zum Ignorieren 15 Tage benötigen.

Natürlich könnte man auch spekulieren, ob es noch andere Gründe gibt, warum diese Schreiben gerade jetzt gelöscht werden, und ob dies tatsächlich ungelesen geschah.

Dabei war ja der Grund für die Mail, um das Gericht nicht der Postlaufzeit zu unterwerfen. Antworten auf die Schneckenpostbriefe sind jedenfalls ebenfalls (noch) nicht bekannt.

Aufklärer fordert Willen zu Transparenz ein

Hochleistungs-Egomanen, wie ich es bin, sprechen gerne – und auch wenn sie es gar nicht, wie bei gerichtlichen Schreiben,  bräuchten – von sich selbst in der dritten Person:

Und so setzte der Knecht des Herrn in seiner Eigenschaft als Aufklärer dem Landgericht Frankenthal die Pistole auf die Brust und

fragte nach,

ob sie nicht langsam mal den anstehenden, mutmaßlich

bundesweiten Präzedenzfall
konsequent ausermittelten
Staatsversagens

auf ihre Homepage setzen wollen.


Weiterführende Links:

Aufklärer fordert Willen zu Transparenz ein weiterlesen

Vater unser, § 133 BGB und die Rechtsweggarantie

Mene Fru die Isebel, die will nid so wie ick wohl will.

Zuweilen fällt es mir schwer, einem Richter zu erklären, was er tun soll.  Für gewöhnlich meine ich, mich klar genug ausdrücken zu können und verwahre mich dagegen, dass meine Anträge umgedeutet werden. Nun aber ist es mir umgedreht passiert. Erst wollte ich meine Klagebegehren im Zuge einer zulässigen Revision behandelt wissen. Weil aber mein Klagebegehren verkannt wurde, wurde mir auch die Revision verwehrt. Hilfsweise beantragte ich schon bei der Revision im Fall der Nichtzulassung, die Klageinhalte einfach einmal von Anfang an richtig zu verstehen.

Im Verwaltungsrecht gibt es nämlich die Amtsermittlungspflicht und bei unklaren Anträgen auch die Nachfragepflicht. Ein Kahnidverstan ohne nachzufragen – wie es bei mir zelebriert wurde – geht also zu Lasten des Gerichts.

Nun aber verwenden die Richter ihre selbst geschaffenen Regel, dass sie nur tätig werden, wenn ein Kläger auch weiß, ob er sie in Anspruch nehmen will, um mich weiter vom Rechtsweg abzuhalten. Sie schrieben jedenfalls, dass eine Klage bedingungs- und vorbehaltlos erfolgen müsse.

Dass das nicht geht, wussten zwar schon die Nazis, siehe RG (III 17/33), doch damit musste ich Gottlob nicht argumentieren, sondern machte es so, wie hier zu lesen.

AG-Fürth: Üble Nummer geschoben?

Während sich in letzter Zeit in meinem Bekanntenkreis die Jubelanlässe häufen und zur Vermeidung von Drängeleien beim geordneten Abfeiern des Freudenstaus auch schon vom Nummern ziehen sprachen, erreichte uns nun eine Meldung vom Amtsgericht Fürth, wo am 19.07.2019 zu einem Nummernschild eine ganz üble Nummer geschoben wurde:

Nochmals festgehalten:
Am 13.07.2018 wurde in einem abgesperrten Demobereich ein Demofahrzeug geparkt.
Es kam vor, dass politische Gegner in ähnlichen Situationen Nummernschilder abfotografierten um später an diesem Fahrzeug Vandalismus zu betrieben.
Um dieser Gefahr vorzubeugen, wurde das Nummernschild am 13.07.2018 abgedeckt.
Bevor das Fahrzeug wieder bewegt wurde, wurden die Abdeckungen wieder entfernt.

Diese Maßnahme war mit einem Polizisten abgesprochen, der darin eine Schutzmaßnahme sah.

Ssein Polizeizugführer sah dies anders. Er erkannte darin eine anzeigewürdige Straftat, verhinderte sie aber nicht.

Die Staatsanwältin sah in der Missbrauchsschutzmaßnahme des Abdeckens einen Missbrauch des Kennzeichens und forderte 4 Monate Haft auf Bewährung.

Die Richterin sah darin eine mit 1800 Euro Geldbuße zu belegende Straftat.

Leak6 sieht in dieser Posse Anlass, die Echtheit der Meldung zu hinterfragen.

<Emailanfrage>

§ 310 Abs. 1, Satz 1 ZPO lässt Albracht grüßen

Am 26.03.2019 war ich zu einer Prozessbeobachtung in Gelsenkirchen. In jener Verhandlung meldete ich mich in meiner Eigenschaft als Zuschauer zu Wort. Freilich höflich unaufdringlich bis zwanglos, allein durch heben von Zeigefinger und Unterarm – denn, so Art. 103 Abs. 1 GG, „Vor Gericht hat jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör.“

Den Sitzungsvorsitz hatte ein RiaAG Albracht. Dieser hätte mich natürlich darüber aufklären können, dass ich nicht vor Gericht bin, wenn ich vor ihm als Richter im Gericht bin.

§ 310 Abs. 1, Satz 1 ZPO lässt Albracht grüßen weiterlesen

Andrea Kuwalewsky: Auftakt Schadensersatz

Der Prozessauftakt einer Teilklage auf Schadenersatz in nicht ganz niedriger 6-stelliger Höhe ist:

25.07.2019 – 9:30
LG-Frankenthal – Saal 15
Bahnhofstraße 33
67227 Frankenthal

<Kurzeinführung hier>.

Holger Fritz auf Erfolgskurs

Heute bemerkte ich noch einen zweiten

Lichtblicke der Woche. Holger Fritz auf Erfolgskurs weiterlesen

Polizeivertuschung aufgedeckt

Heute kam der

Lichtblicke der Woche.

schon am Montag und ich bemerkte ihn erst heute früh:

 

Onkel Fred, der weiß wie’s geht!

Zur eigenverantwortlichen Nachahmung empfohlen:
Die Antwort auf
die schon erwartete, bloße Beschwichtigung.

Wer oder was Onkel Fred ist, bleibt erst mal geheim. Ich ringe aber täglich, ihm noch mehr Geheimnisse zu entlocken.

Weiterführende Links:

Stummer Schrei nach Liebe – und nach öffentlicher Kontrolle!

Rundmail mit falschem Betreff

Bis vor einigen Stunden gab es einige Rundmails mit dem Betreff

Anwalt gegen Gericht gesucht  (Gelsenkirchen),

welcher als solcher zwar immer noch aktuell ist, aber nicht zum Inhalt derselben Mail passte (Copy-Paste-Fehler). Richtig wäre gewesen:

Pressemeldung: Prozess um Prozessankündigung

Leak6 bittet um Entschuldigung.

Petition für Dave

Anne B. verfasste die hier verlinkte

Petition.

für die Gewaltwirkungsordnung aus Art. 20 GG!

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