Archiv der Kategorie: Meinungsfreiheit

Umständlich, politisch motiviert oder einfach nur unwürdig?

Die Message: Ablehnungsverwerfung ist da.
Der Rest ist Predigt und Wiederholung
(also bitte bloß nicht lesen, wenn ihr bleiben wollt wie ihr seid).

zunächst sei einmal die Frage erlaubt:

Warum einfach, wenn’s umständlich auch geht?

Diese Frage wird über zunächst drei Thesen über ‚umständlich‘ andiskutiert, um dann mit der vierten ins Politische zu schwenken und nach Verschwörungstheorie mit der fünften These die schon früher gestellte Frage der Ehre nochmals aufzugreifen.

Bei Gericht macht man sich gern selbst viel Arbeit.

  • Wo eine einfache Telefonauskunft genügen würde, wird eine schriftliche Anfrage verlangt.
  • Wo ein ohnehin obsolet gewordenes Verfahren rechtswidrig beendet wurde, ist es doch – quasi untot – immer noch dazu gut, den Ablehnungsaufwand gegen den mit der Hauptsache personenidentischen Richter doppelt zu führen.
  • Wo schon jedem auch nur halb belichteten Erstklässler aufgehen müsste, dass
    9 (geltend gemachte) Besorgnisse minus 5 (fadenscheinig verworfene) Besorgnisse nicht gleich 0 (verbleibende) Besorgnisse sein können, macht sich nun ein Richter am Amtsgericht namens Frind against all Odds (so einer der nächsten Beiträge hier) auf den Weg und argumentiert sich dabei fast um Kopf und Kragen, jedenfalls gegen

    • jedes Minimum an Wahrheitsliebe und Sachverstand,
    • die Gesetze der Logik (Entweder- / Oder- Problem),
    • die Zivilprozessordnung,
    • das schon  summarisch Augenscheinliche,
    • die grundgesetzliche Gewaltwirkungsordnung sowie
    • das Justizgewährleistungsversprechen des Rechtsstaates überhaupt.

Am Ende wird bei diesem Unterfangen, für das einem eher schlimmere, denn mildere Begriffe einfallen, als

blanker Dilettantismus

die selbst geschaffene gerichtliche Überlastungssituation auch noch zum Vorwand genommen um damit einen befangenen Richter zu entlasten.

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Macht und Mission (Dirk Müller, Norbert Bolz)



Köstliches vorab:
@ 48:40: „Die größte Gefahr für die Wahrheit ist nicht die Lüge, sondern der Bullshit! – Ich möchte dafür werben, dass Sie das Ernst nehmen.“


Kommentar überflüssig – außer vielleicht die einfache These – die für mich auch eine religiöse Dimension hat, dass sich die Grundlinien aller richtig eingenordeten moralischen Kompasse – egal ob in Europa oder im Pazifik am Ende doch in einem einzigen Punkt treffen.

Börse der Straftaten

Nachdem Leak6 das recht hohe Strafmaß von 90 Tagessätzen der rechtsmissbräuchlichen Verwendung der zwei Buchstaben R und A von auffiel – es aber in Erfurt für Fälschungen im Grundbuch nur 40 davon gab, wollte die Frage, ob da nicht mit zweierlei Maß gemessen wurde nicht mehr aus dem Kopf.

Hatte der Rechtsanwalt im vorgenannten Beispiel bei Außerdienst-Stellung vielleicht nur den Zusatz ‚a. D.‘ vergessen, so ist ausgemusterten Notaren selbst dieser informative Zusatz per Gesetz (§ 52 Abs. 1 Satz 2 BNotO) verboten – außer die Außerdienst-Stellung wäre aus Alters- oder gesundheitlichen Gründen erfolgt und die Erlaubnis dazu von der Landesjustizverwaltung erteilt. Der Grund:

„Außer Dienst (a.D.)“-
Eindruck unehrenhaften Ausscheidens soll vermieden werden
.

Die Organe der Rechtspflege wollen sich halt sauber halten – sehr verständlich.

Nur zu, haltet euch sauber, das kann nicht schaden!

Rolf Schälike sei Dank,

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DIE UHR TICKT

Es ist ja kaum zu verstehen, was der von uns in den Focus genommene Rumpelstilzchen-Anwärter RA1 eigentlich will.

  • Siegen wird er nur können, wenn er auch zaubern kann, nämlich das Mandat von Herrn Baum in die Hamburger Gerichtsakte hinein und dabei gleichzeitig mindestens alle auf den 25.09.2018 folgenden Seitennummern unmerklich inkrementiert. Mehr siehe Vollbeweis der Falsch-EV vom 02.01.2019!
  • Spaß am Bloggen / Kommentieren dürfte er auch nicht suchen, zumindest lies er seine wiederholte Einladung vom 03.01.2018 vollkommen ungenutzt. Selbst wenn er wenig spaßiges an den hiesigen Inhalten finden mag, dürfte das doch die schnellste Methode sein, von Veröffentlichungen in Kenntnis zu gelangen.
  • Dass er einen Kampf um das Recht führen will, wird ihm bald auch niemand mehr abkaufen, zumindest wo er trotz öffentlicher Aufforderung (vorab am 08.01.2019) das Ultimatum ungenutzt verstreichen lies und bis zum 10.01.2019 (im übrigen auch bis heute nicht) bekannt gab, was er mit seiner Klageerweiterung überhaupt wolle. Das Hamburger Amtsgericht jedenfalls drohte ihm seinerseits nun auch eine Zahlungsfrist für seine Klageerweiterung von 14 Tagen ab dem 04.01.2019 an, was dann nach unseren Rechenkünsten auf den 18.01.2019 hinaus laufen dürfte.
  • Schließlich könnte man fragen, ob er Spaß an dem Niedergang der Hamburger Justiz hat. Diese hatte bereits die gesetzliche Ordnung schon für sich beseitigt und das

fett rot hervorgehobenes Handlungsverbot aus § 47 ZPO

aus dem Befangenheitsantrag (Ordnungskennzeichen Z57) vom 28.12.2018 gleich mit.


Vermutlich meinen sie in Hamburg, etwas besseres zu sein,

    • auf Tatsachenfragen des 28.12.2018 nicht bis zum gesetzten Tag, dem 13.01.2018 antworten zu müssen,
    • für die Würdigung einer Äußerung nicht ihren Schwerpunkt erkennen zu müssen und
    • schon gar nicht Auskunft darüber geben müssen, ob sie eine farbliche Schwerpunktgestaltung zu Gesicht bekamen (vgl. 1 BVR 444/13 Rn. 18+19!). Sie meinen weiterhin,
    • Erwartungen (wörtlich hier, PDF-Seite 1: „Der zu erwartende Prozessbetrug“) verbieten zu können
      (Gnade dem Wetterdienst vor diesem Gericht!),
    • dass man als Richterinnen im Rahmen der in einstweiligen Verfahren gebotenen Eile den Ruf des einen schützen darf, indem man die Existenz des anderen gefährdet und
    • dass man darin auch dann keine Sittenwidrigkeit erkennen kann, wenn ein Verfahren auf einer erkennbar falschen Eidesstattlichen Versicherung beruht,
    • man nicht nach Zurückweisungs-Schreiben des Antragsgegner zu fragen braucht (gl. 1 BvR 1783/17 Rn.23!)
    • man nicht einmal eine hinterlegte Schutzschrift beachten müsse.

Nun sind also schon fast alle Fristen gegen diesen merkwürdigen Rumpelstilzchen-Anwärter abgelaufen, verbleibt noch der noch ausstehende Termin für die Beweisaufnahme des Verfahrens 9 C 136/18.

Es ist also noch nicht ganz klar, wann sein Kartenhaus des Rechtsmissbrauchs zu Boden geht und wie weit man den Widerhall des Einsturzes wird hören können. Anscheinend will er erforschen, wie weit man es treiben kann. –

Aber was, will er am Tag danach noch tun?
Dann kommen die Strafverfahren, die Schadenersatzansprüche, die Blamage und schon auch eine gewisse Schwierigkeit, im Beruf noch einmal neu Fuß zu fassen.

Wie kann man da helfen?

Jagd auf Kameraleute am Landgericht Gießen

Erst einmal vorab: Der zugrunde liegende Fall hat ein internationales Ausmaß erreicht:
Indische Staatsbedienstete attestierten deutschen Amtskollegen unterirdisches Niveau.(Quelle)“

Man begreift die Dimension dieses Falles erst nach und nach. Einige Teile wurden hier schon veröffentlicht, andere gingen mir selbst durch. Deshalb nun die ersten 8 Videos (fast kommentarlos) hintereinander weg:

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Denn es wird gesagt werden, was gesagt werden muss …

fraglich ist allerdings, was, wann und von wem.

Joachim Baum, der Betreiber dieses Blogs konnte in seinen Schriftsätzen ein gewisses Stöhnen nicht mehr unterdrücken. Und so beklagte er am Ende seines vielseits verbreiteten Schriftsatzes vom 21.12.2018:

Es ist:

  • das Verhalten der RAs in unserem Rechtsstaat nicht hinnehmbar,
  • das Schweigen der Rechtsanwaltskammer (31.10.2018) bedenklich,
  • die unvollständig gewährleistete Parteiöffentlichkeit durch das AG-HH (Anforderung: 23.11.2018) im Kontext benachteiligend,
  • das Ausstehen der – äußerst einfachen – Beweiserhebung schmerzhaft,
  • das kopflose, bloße Abnicken der Verfügungsanträge peinlich,
  • Strafverfolgung der RAs überfällig,
  • die Abgabe [des Strafantrages] an die Hamburger Staatsanwaltschaft empfehlenswert,
  • weitere Unterfütterung der Vorwürfe angeboten,
  • weitere Veröffentlichung (inkl. Totmannschalter und z. T. anonymer Bürgerrechts-Netzwerke) als Widerstandsrecht vorbehalten.

Das alles ist – aus dem Munde eines einfachen Bürgers, also eines nicht der Roben tragenden Kaste Angehörigen – schon ein starkes Stück! Wer seine Meinung so vorlaut von sich gibt, muss in Deutschland damit rechnen, sich erst mal eine einzufangen.

Auch die biologische Einheit rechts im Bild des nachfolgenden Videos tat nicht mehr, als zu sagen, was gesagt werden sollte, und fing sich eine ein …

Denn es wird gesagt werden, was gesagt werden muss … weiterlesen

Wer Ehre hat, verkriecht sich nicht

Wer Ehre hat, verkriecht sich nicht.

  • Wer etwas zu beklagen hat, der sagt es auch,
    und zwar dem, von dem er sich verletzt fühlt. So sagte schon Jesus Christus (Matth. 18,15):

„Sündigt aber dein Bruder, so geh hin und weise ihn zurecht zwischen dir und ihm allein. Hört er auf dich, so hast du deinen Bruder gewonnen.“

  • Wer den anderen verleumden will, der sagt die Lüge erst allen anderen und dem, den es angeht – im besten Fall – zuletzt.

Wie also, lieber RA1 konnte Ihnen nach über einem Jahr ein Anspruch zum gleichen Lebenssachverhalt einfallen, den Sie mir gegenüber niemals berechnet haben. Von Ihrer Klageerweiterung hörten wir erst am 27.11.2018, also 415 Tage nach dem 08.10.2017, dem Tag an welchem wir Ihnen das Mandat kündigten und ohne überhaupt zu erfahren, was für Ansprüche Sie geltend machen.

Hiermit fordere ich Sie auf, mir Ihre dem AG-HH gegenüber erhobenen Ansprüche an mich bekannt zu geben – oder zurück zu nehmen! Termin: 10.01.2019.


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RA3: Nur noch absurd

02.01.2018 – 19:30 Uhr, RA3 hat auf den Vorbeitrag geantwortet:

Sehr geehrter Herr Baum,

Ihre fortgesetzt verleumderischen Behauptungen sind mittlerweile nur noch absurd. Sowohl im eigenen Namen als auch im Namen meines Mandanten [RA1] widerspreche ich der von Ihnen beabsichtigten Berichterstattung, insbesondere dann, wenn sie unter Nennung meines Namen bzw des Namens meines Mandanten erfolgt. Ihre Blogeinträge, die mir bzw meinem Mandanten Straftaten anlasten, sind schlicht rechtswidrig. Sie müssen mit weiteren – für Sie – kostspieligen Verfahren rechnen.

Einen Ausgleich des Ihnen zugesandten Kostenfestsetzungsbeschlusses habe ich noch nicht verzeichnen können. Muss auch hier erst ein Zwangsvollstreckungsverfahren gegen Sie eingeleitet werden?

Ein weiterer Ordnungsmittelantrag vom heutigen Tage wird Ihnen noch über das Landgericht Hamburg zugeleitet werden. Dies nur zur Kenntnis.

Mit freundlichen Grüßen


Kommentar von Leak6:

Zur Verleumdung nach § 187 StGB gehört,

Tatsachen wider besseren Wissens

zu verbreiten. Für sachliche Beiträge, wo welches Wissen diesseits besser sein müsste (z. B. die Seitenzahl des Mandats in der Akte), wäre Leak6 offen.

Am „absurd“ allein kann man nur leider nichts Sachliches lernen.

P. S.:
Die Frage,

wie viele andere Organe der Rechtsprechung
wie lange dabei mitmachen.

stellen die Rumpelstilzchenanwärter also auch den Organen der Rechtsprechung. Mal sehen, wie jene auf so viel Arroganz und Impertinenz zu sprechen sind.

Von identifizierender Weiterverbreitung wird angesichts dieser bekundeten Klagewut abgeraten. Die Hamburger wollen ja seit ihrem ‚berühmten Link-Urteil 312 O 85/98 vom 12.05.1998‚ den Link mit Distanzierung.

Der Knecht ist nicht größer als sein Herr!

Der Knecht ist nicht größer als sein Herr!

Dieser Text aus Joh. 15, 20 soll der Leitsatz dieses Beitrags sein.
Anlass allerdings war ein anderer Satz, der Leak6 am Donnerstag , den 20.12.2018 erreichte. Es ist der erste Halbsatz des Schlusssatzes der Seite 3 eines Ordnungsmittelantrages vom 20.11.2018 (=Laufzeit 30 Tage), welcher lautet:

Der Schuldner betreibt immer noch diesen Blog, …

Ja, es gibt diesen Blog immer noch, weil ich ihn immer noch betreibe, was dann auch mit der zweiten Hälfte dieses Satzes übereinstimmt, „… , wie dem entsprechenden Impressum zu entnehmen ist.“

Das ist allerdings weder etwas neues, noch etwas erhebendes. Jeder Leser von Leak6 weiß doch schließlich, dass es diesen Blog gibt. Es ist ungefähr so selbstverständlich, wie jeder brennende Christ weiß, dass es Christus gibt und dass er lebt, dass er seinen Opferweg auf Erden in Bethlehem begann und dass er es freiwillig tat um Vorbild und Erleuchtung für die der Besinnung noch zugänglichen Menschen zu sein.

Ob die zitierte Feststellung die Spitze der Empörung darstellt, zu der sich der Rumpelstilzchen-Anwärter 3 (im folgenden: RA3) aufschwingen konnte, sei einmal dahin gestellt.

Definiertes Begehren dieses Ordnungsmittels jedenfalls ist es, dem Leak6-Betreiber ein „empfindliches Ordnungsgeld“ (Antragsseite 8)aufzuerlegen und …

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90 Tagessätze für zwei Buchstaben!

Freundlicher Wink mit dem Zaunpfahl: Man begeht in Deutschland keine offenkundigen Straftaten ohne eigenen Einsatz, denn

Deutschland ist Rechtsstaat!

Zugegeben: Diese Meldung des Kreisboten vom 27.07.17 ist nicht neu. Neu ist es nur für Leak6 und vielleicht auch für seine Leser.

Zu seinen treusten Lesern zählen ja zwei …

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10.12.2018: Heiland zu Leak6: Prozessbeobachter werden morgen mit Sicherheit auf ihre Kosten kommen …

Am heutigen Montag, dem 10.12.2018 gelang es Leak6, ein kleines Telefonat mit Gregor Heiland, einem der Verteidiger der Angeklagten Claudia May (Strafsache wegen angeblicher «Beleidigung» der Richterin Rita PESTA)  zu führen.

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Brüllender Erfurter Richter untersagt Mitschrift bei Prozess

[Editiert am 04.12.2018:]
Hintergrund der Affäre / Der Schweizer Prozessbeobachter Gerhard Ulrich schreibt dazu:
Ein Blutsauger-Immobilienmakler riss sich die Immobilie Am Stadtpark 34 in bester zentraler Lage in Erfurt unter den Nagel. Er teilte die Beute mit der «Oberlandesrichterin» Rita PESTA. Sie hat daselbst eine Wohnung, die sie sich selbst geschenkt hat. Die rechtmässige Besitzerin, ist laut rechtsgültigen Gerichtsentscheiden Claudia MAY.

 

Man hat sie wegen angeblicher Richterbeleidigung vor Gericht gezerrt.

Der vorangegangene Prozesstag am 23.11.18 geht in die Geschichte ein !

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Öffentliche Nachhilfe an Obergerichtsvollzieherin

Joachim Baum, Bielefeld den 22.11.2018

 

An die
Obergerichtsvollzieherin Susanne Koch!
August-Bebel-Straße 32

33602 Bielefeld

 

Einlegen ist nicht Niederlegen!
Öffentliche Nachhilfe, siehe https://wp.me/p87FAj-CD!

 

Bitte beachten und korrigieren Sie Ihren Fehler bezüglich des von Ihnen verwendeten Stempels!

Sie markierten die Einstweilige Verfügung 324 O 514/18 am 16.11.2018 mit Ihrem Stempel des Inhalts,

„Zugestellt durch Niederlegung“

und warfen diese Verfügung in meinen Briefkasten ein.

Dieses Vorgehen ist unstatthaft und verleumdet mich zudem beim Landgericht in Hamburg. Es entsteht der fälschliche Eindruck, dass eine ordnungsgemäße Zustellung bei mir nicht möglich sei.

Ich erwarte den schriftlichen Nachweis Ihrer Korrektur beim LG-Hamburg, bei mir eingehend bis zum 30.11.2018.

Rechtsgrundlagen:

Hochachtungsvoll
J. Baum

Öffentliche Schutzschrift

Da es einem Meineides stattlichen Rumpelstilzchen-Anwärter (RA1) wiederholt gelang Amts- und Landgericht trotz hinterlegter Schutzschrift für seine Zwecke zu instrumentalisieren und dieselben die Schutzschrift vollständig ignorieren,
macht Leak6 diese Schutzschrift nun öffentlich:

Schutzschrift vom 04.11.2018

Fax-Sendenachweis dazu

Bitte eine einzige Zahl!

Bielefeld, den 15.11.2018

Sehr geehrte RA1 und RA3!

Darf ich Sie fragen, wovon Sie eigentlich des Nachts träumen,
wenn Sie schon des Tages des 06.11.2018 wähnen, mich bitten zu können auf meinen Schadensersatz zu verzichten und das Recht nach Ihren Vorstellungen anzuerkennen, nachdem ich Ihnen schon öffentlich und namentlich am 30.10.2018 die Abgabe einer

falschen Eidesstattlichen Versicherung nachwies.

Vermutlich konnten Sie auf derartige Verirrungen nur kommen, weil Sie niemals begriffen hatten, worin meine vorgerichtliche Beschwer besteht, welche bis heute andauert, automatisch stetig steigende Kosten verursacht und Gegenstand der Mandatierung war, um deren Bezahlung ja gerade gerichtlich gestritten wird.

Weiter erschließt es sich überhaupt nicht, warum Sie mir eine Frist bis 7 Tage vor dem diesbezüglichen Verhandlungstermin setzen. Ich habe der von Ihnen bewirkten und bislang rechtskräftigen Verfügung doch entsprochen und lasse Sie fortan nicht mehr von § 263 StGB grüßen, sondern höchstens von allen anderen. Selbst wenn der Inhalt dieser Verfügung endgültig rechtskräftig würde, würde sich an diesem – ebenfalls beschämenden – Zustand doch nichts ändern. Warum also warten Sie dann nicht auch noch die 7 letzten Tage ab um dann noch eine richterliche Einschätzung zu diesem Sachverhalt hinzuziehen zu können?

Oder sonst, kommen Sie bitte meiner Aufforderung nach und beseitigen den meinerseits ggf. vorliegenden Irrtum indem Sie mir ganz einfach die Seitenzahl der Gerichtsakte bekannt geben, unter welcher sich Ihre Einreichung meines schriftlichen Mandats befindet!

Bitte, einfach nur
eine einzige Zahl!

Andernfalls bitte zahlen!

Ach nee, ne: Bürger wollen keine Korruption!

Es gibt ja Meinungsumfragen, die verböten sich eigentlich schon von selbst, gestellt zu werden, wie z. B.:

  • Sind Sie gegen AIDs?
  • Finden Sie Bildung wichtig?
  • Wollen Sie Demokratie?
  • Wollen Sie die Zeitumstellung?
  • Befürworten Sie Korruption?

Leak6 findet, es spricht schon für sich, dass solche Umfragen z. T. dennoch erhoben werden – und es ist natürlich nichts anderes, als ein Armutszeugnis.

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Neues von Nichtschmidt und Bohm!

Verkehrte Welt!

Nicht der Staat schützt seine Bürger, sondern Bürger schützen ihre (jugendlichen) Mitbürger vor dem Staat. Hier neu zu sehen wird für den erfolgreichen Rätsellöser ein Video, auf welchem ein Amtmann nach einem Jugendlichen sucht, der für die ausführenden Personen von Staatsorganen ein potentiell sehr empfindlicher Belastungs- und für Bürgerrechtler ein dementsprechend wichtiger Entlastungszeuge ist. Dieser im obigen Video zu sehende Jugendliche – Dave Möbius – hätte schon 2017 aussagen können, aber er wurde für vernehmungsunfähig erklärt, und zwar nachdem er in staatliche Obhut genommen wurde.

Leak6 bezweifelt
jeden Vertrauensvorschuss von Staatsorganen,
die die Verdunkelung suchen!

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Nochmals neue Pressemeldung

Bielefeld, den 08.11.2018:

Manchmal ist es komisch:

Urheberrechtsinhaber und Urheberrechtssysteme (siehe z. B. das Schweizer „Wer hat’s erfunden?“, Creative Commons oder DPMA) legen normaler Weise Wert darauf, dass der wahre Urheber nicht übergangen, sondern benannt wird.

Verdeckt arbeitende V-Leute, Spione und andere Straftäter gelten als verbrannt bzw. als erkannt, wenn ihr Name offenkundig wurde.

Den Grundrechten Verpflichtete machen normalerweise nicht Urheberrechte für sich geltend und Organe der Rechtspflege sind normalerweise keine Straftäter.

Wenn aber der abgeschaffte Buß- und Bettag und Nikolaus auf einen Tag fallen, oder der Beter und Stifter die geeignet nichtlineare Mittelwertbildung vollzieht und damit auf den 27.11. kommt, dann könnte es sein, dass wohlbekannte Organe der Rechtspflege zu Straftätern werden und gleichzeitig Urheberrecht reklamieren und in die Anonymität flüchten wollen.

Zum Vergleich: Rumpelstilzchen erhob ja auch Ansprüche von Anonym an die Prinzessin auf ihr Kind.  Wer also erst noch anonym werden will, um Ansprüche effektiv erheben zu können, muss demzufolge dann ein Rumpelstilzchen-Anwärter (kurz: RA) sein.

Leak6 bedankt sich für dieses Ansinnen, denn es schafft einen guten Vorwand, die letzte Pressemeldung noch einmal zu überarbeiten.

Terminhinweis:

9 C 136/18
Dienstag, 27.11.2018, 10:00 Uhr,
Amtsgericht Hamburg,
Sitzungssaal A 042, Erdgeschoss,
Sievekingplatz 1 (Ziviljustizgebäude)
20355 Hamburg

Aktuelle Pressemeldung.PDF dazu.

Weiterführende Links:

Parallelgesellschaften, parallele Moral, Spott und Hohn –

das natürliche Resultat des pflichtvergessenen Staates

Parallele Gesellschaften können entstehen, wenn die Erklärungsmuster des einen für den anderen nicht passen.

Gruppen bilden neue Sprachen heraus (Jugendsprache) und pflegen alte (Heimatvereine) und grenzen sich dadurch ab. Sie kultivieren Klischees und neigen zu Naivität. Das Ausblenden unangenehmer Wahrheiten und nicht relevanter Aspekte schaffen Behaglichkeit, Vertrauen und Effektivität.

Unsere freiheitlich demokratische Grundordnung erlaubt und begrüßt einerseits die Bildung von Gruppen und Vereinen, definiert aber auch andererseits die Grenzen des Erlaubten bei Kriminalität und Verfassungsfeindlichkeit. Wo es drauf an kommt, beanspruchen der Staat das Monopol auf die Gewalt für sich selbst und die Politik das Primat des Handelns.

Wehrhafte Demokratie!

Die wehrhafte Demokratie soll nicht warten, bis demokratiefeindliche Gruppen so viel Macht angehäuft haben, dass sie die Demokratie abschaffen können, z. B. indem die Massen in einer manipulierten Stimmabgabe verfassungsfeindliche Kräfte wählen.

Wir sind die Guten!

Wir sind die Guten, die die Demokratie verteidigen!
Und um diese gute Demokratie zu verteidigen, müssen wir auch zu unguten Mitteln greifen. Wir führten auch in Jugoslawien nicht Krieg, sondern verteidigten nur den Frieden mit militärischen Mitteln (Schröder). Und wir dringen in den Vertrauensbereich von möglicherweise verfassungsfeindlichen Organisationen ein, um schon dort in Erfahrung zu bringen, ob nicht schon den Anfängen gewehrt werden muss. Dies tun wir mithilfe von V-Leuten – also Vertrauensleuten – die aber niemanden vertrauen, außer ihrem

geliebten Führer.

Parallelgesellschaften, parallele Moral, Spott und Hohn – weiterlesen

DAVE: Petition hat zugelegt

Wir suchen den Schutz der Öffentlichkeit.

Besondere Organe der vollziehenden Gewalt handeln mitunter auch besonders schlimm.

Mehr über DAVE: Petition hat zugelegt

FREEDOM FOR ASIA BIBI

31.10.2018: Asia Bibi kommt frei!

Deutsche Untertitel können eingeblendet werden.

Ich widerrufe: RA1 plant keinen Prozessbetrug!

Hiermit widerrufe ich die vermuteten Vorbereitungshandlungen zu einem Prozessbetrug, denn RA1 schaffte mir große Klarheit mit der nachfolgend widergegebenen Eidesstattlichen Versicherung:

„Der Rechtsanwalt RA3 hat im Klageverfahren wahrheitsgemäß die Erteilung des Mandats  durch Herrn Baum an RA1 in dem für ihn durch RA1 geführten Verfahren auf Zulassung der Berufung zutreffend dargestellt. Es liegt keine Täuschungshandlung irgend einer Art vor.
Hamburg, den 25.09.2018
Rumpelstilzchenanwärter RA1“

Ich widerrufe: RA1 plant keinen Prozessbetrug! weiterlesen

Ich widerrufe: H e i n z e plant keinen Prozessbetrug!

Hiermit widerrufe ich die vermuteten Vorbereitungshandlungen zu einem Prozessbetrug, denn Dr.   H e i n z e   schaffte mir große Klarheit mit der nachfolgend widergegebenen Eidesstattlichen Versicherung:

„Der Rechtsanwalt Dr.   J a n   J a c o b   hat im Klageverfahren wahrheitsgemäß die Erteilung des Mandats  durch Herrn Baum an Dr.   H e i n z e   in dem für ihn durch Dr.   H e i n z e   geführten Verfahren auf Zulassung der Berufung zutreffend dargestellt. Es liegt keine Täuschungshandlung irgend einer Art vor.
Hamburg, den 25.09.2018
Dr.   A r n e – P a t r i k   H e i n z e“

Und deshalb findet sich das wahre Mandat wohl
auch in der Gerichtsakte und ich war nur zu blöd
es zu finden. Wenn Sie dann noch die Seiten-Nr.
aus der Gerichtsakte sagen könnten?

Wie es aussieht, sieht man im folgenden Bild rechts unten:

Und vor allem lässt der § 263 StGB nun nicht mehr grüssen!
Dafür aber einige oder gar alle anderen.

Mit dieser Absage reagiert Leak6 jedenfalls auf die Ansage des Richters am Amtsgericht Hamburg Dreyer. Mithin nicht mehr als eine Gefälligkeitsverfügung, die Bezug auf die unten grün markierten Argumenten nimmt (und ihnen entspricht) – und ebenfalls auf die roten (und ihnen aber nicht entspricht und in Wahrheit wohl eher auf der oben dargelegten falschen Versicherung an Eides Statt (blau markiert) beruht. Die ausführliche, immerhin 16 Worte umfassende Begründung (gelb markiert) freilich nimmt Bezug auf alle links im Bild dargestellten Seiten (Screenshots und Formelles wurden nicht markiert).

B100s 2018-10-09 EinstwVerf_summarisch

Ob der § 263 StGB für den armen Anwalt eine Schutzwirkung entfalten könnte, wenn er grüßen lassen dürfte, bleibt wohl bis auf weiteres erst einmal ungeklärt.

§ 161 StGB (fahrlässige falsch EV – bis zu einem Jahr oder Geldstrafe) kann auch nicht mehr grüßen, weil ja Leak6 den armen Anwalt schon gar so oft vermahnte – und er diese Mahnungen sogar mit einreichte (rot markiert). Bleibt wohl erst mal noch § 156 StGB (falsch-EV – bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe).

Schlimm ist aber weniger die Tatsache, dass es solche Anwälte gibt, als vielmehr die Tatsache, dass sie sich mit einem solchen Vorgehen tatsächlich Chancen ausrechnen können!

Diesem wird hiermit unter Inanspruchnahme der bestehenden Rechtsprechung entgegengetreten. So sagt das Kölner LG-Urteil vom 07.07.2010 – 28 O 721/09 unter Rn. 24, 27 dass insbesondere dann, wenn in der Verfügung (was vorliegend der Fall ist)

„unter ‚Gründe‘ ausdrücklich diejenigen der verbundenen Antragsschrift in Bezug genommen worden sind und eine feste Verbindung hergestellt worden ist“,

auch die Antragsschrift zum Bestandteil eines amtlichen Werkes werden kann. Weiter heißt es ebenda unter Rn. 25:

„Ein amtliches Werk kann dann vorliegen, wenn ein Amt oder eine Behörde ein privates Werk ohne Einverständnis des Urhebers zu einem amtlichen Werk werden lässt. … Vor diesem Hintergrund war allein entscheidungserheblich, ob der streitgegenständliche Anwaltsschriftsatz durch die gerichtliche Handhabung ein Teil der Begründung der einstweiligen Verfügung geworden ist. Dies ist anzunehmen. Dabei führt, wie dargelegt, nicht jede Bezugnahme in einem unter § 5 UrhG fallenden Werk auf private Werke dazu, dass das private Werk ebenfalls gemeinfrei wird. Vielmehr müssen Umstände vorliegen, die es rechtfertigen, das in Bezug genommene Werk der Behörde, die darauf verweist, in einer zur Urheberrechtsfreistellung führenden Weise zuzurechnen (BGH GRUR 1984, 117, 118 f. – VOB/C). Dies ist dann der Fall, wenn sich der Verweisende in seiner Verlautbarung den in Bezug genommenen Teil in irgendeiner Weise inhaltlich zu eigen machen will, so dass dieser zur eigenen Willensäußerung der Behörde – hier des Gerichts – wird und damit zum Inhalt der hoheitlichen Erklärung gehört.“

Sowie weiter unter Rn. 28, 29:

„Eine solche Zurechnung kommt – anders als die Revision meint – nicht nur bei der Inkorporation des Textes privater Normenwerke in Betracht, sondern auch in Fällen einer Bezugnahme, sofern dafür konkrete Umstände vorliegen (vgl. BGH, NJW 1984, 1621 – VOB/C). … Die Zurechnung des Inhalts des Schriftsatzes des Klägers als eigenverantwortliche Willensäußerung eines Trägers hoheitlicher Gewalt – hier der zuständigen Zivilkammer des Landgerichts Berlin – ergibt sich vorliegend zunächst daraus, dass auf die eigene Ausformulierung einer Begründung für die einstweilige Verfügung … verzichtet wurde, statt dessen haben sich die Richter insoweit auf den Inhalt der Antragsschrift bezogen.“

Interessant auch unter II – Rn. 32 der dort genannte Aspekt, der unerlaubtes Anprangern konkretisiert:

„Eine Art „Prangerwirkung“ ist hierin nicht zu erkennen. Eine solche … [kommt] insbesondere dort in Betracht …, wo eine Einzelperson aus der Vielzahl derjenigen, die das vom Äußernden kritisierte Verhalten gezeigt haben, herausgehoben wird, um die Kritik des als negativ bewerteten Geschehens durch Personalisierung zu verdeutlichen.“

Na, dann wollen wir doch mal hoffen, dass falsch-EVs nicht für eine Vielzahl von Rechtsanwälten das normale Verhalten sind!

Bewusst in Kauf genommen wird von dieser Entscheidung unter Rn. 33:

„Darüber hinaus sei es nicht von der Hand zu weisen, dass das Verhältnis zum Mandanten beeinträchtigt werden könnte, wenn ein Mandant, der einen Rechtsanwalt beauftragt, eine Berichterstattung abzuwenden, am nächsten Tag nicht nur die zu verhindernde Berichterstattung in der Presse veröffentlicht sieht, sondern im Rahmen dieser auch noch eine Stellungnahme seines Rechtsanwalts zu eben jenen Themen vorfinde, über die eine Berichterstattung gerade verhindert werden sollte.“

Somit kommt die Frage auf, ob solch ein unmöglicher Versuch als rechtsmissbräuchlich anzusehen ist (§ 275 Abs. 1 BGB). Es ist anzunehmen, dass dem Antragsteller der Verfügung RA1 eine derart schnelle, kein eigenes Nachdenken beinhaltende Einstweilige Verfügung durchaus recht war – allerdings in Unkenntnis des o. g. Urteils. Denn hätte das Gericht nachgedacht, um eigene Gründe zu entwickeln, hätte es auch über die oben rot markierten Passagen nachdenken müssen. Dann allerdings hätte es – wahrscheinlich – diese Verfügung gar nicht erlassen.


P. S.: Über ein Abstehen bezüglich der Falsch-EV konnten die beiden Anwälte mithilfe dieses ihnen vorab mitgeteilten Beitrages nachsinnen vom 26.10.2018 – 8:50 Uhr bis zum 29.10.2018 – 21:34 Uhr, wo Sie sich zu einem 24-seitigen Fax an Leak6 entschlossen:

Abstehen von der Falsch-EV? Fehlanzeige!

stattdessen, im festen Vertrauen auf die Blindheit der Justiz:

Die nächste Abmahnung!

enthaltend die üblichen Nebelkerzen und Verdrehungen.
Für den Widerruf im Besonderen fehlen mir nun – ehrlich gesagt – die Worte. Anstelle von „H e i n z e   plant einen Prozessbetrug!“ müsste es nun jedenfalls irgend etwas stärkeres geben.

Alles in einem PDF

Du hast’s heimlich getan, ich aber will dies tun … im Licht der Sonne.

Salomo!

Da klingelt doch bei jedem gebildeten Richter irgend was.

Du hast’s heimlich getan, ich aber will dies tun … im Licht der Sonne. weiterlesen

Zurückrudern – Facebook kann es: Das ist Kunst und muss nicht weg!

Zunächst war Facebook die Kunst von Marc Chagall zu anstößig . Hier das streitgegenständliche und zunächst zensierte Werbevideo des Picassomuseum Münster, welches die Ausstellung

MARC
CHAGALL
DER WACHE TRÄUMER
13.10.2018 – 20.01.2019

bewarb:

Doch nun rudert Facebook zurück und entschuldigte sich für das Werbeverbot.

Offen ist allerdings derzeit immer noch, wie es mit den Grundrechten und grundrechtsgleichen Rechten (Art. 93 Abs. 4a GG) im Fall

BAUM ./. RA1

bestellt ist.

BAUM erlebt ein Dé·jà-vu nach dem anderen; das Erleben eines Unrechts-Dé·jà-vus ist für ihn mittlerweile nichts weiter, als ein weiteres, sicher vorhersagbares neues Dé·jà-vu.

Wer schon länger die Augen offen hat, ist auch schon länger desillusioniert. Rolf Schälike weiß zu berichten:

„Wenn wir sehen, was die Staatsanwalt daraus [aus einer falschen eidesstattlichen Versicherung] macht, sehen wir, dass wir uns unnötig aufgeregt haben. Hamburger Richter, 2007. „

Also Träumer, wachet auf!

ANGELAS ERBEN: Dave ist save

Die einen sagen, Dave (16 Jahre) ist spurlos verschwunden,
die anderen sagen, er ist aufgetaucht.

ANGELAS ERBEN sagen: „Dave ist save“

Leak6 hat ja schon lange gefragt, wo er denn wohl ist; ergo Leak6 jedenfalls nicht zu der ersten Gruppe zu rechnen ist.

Zu welcher Gruppe wohl das Volk zu rechnen ist?
Weiß jemand, wo Daves Schwester Pia abgeblieben ist?

Wie viel kannbringen?
Wie viel, seine Stimme zu erheben?

Oder beides, und noch viel mehr?
Wenn man König von Deutschland wär.
Ob – und vor allem warum es Fitzek sein sollte, kann Leak6 NICHT feststellen. Wenn er demokratisch gewählt sein sollte, dann hat Leak6 wohl was nicht mitgekriegt.

Aber was solls – nach der Würfelwahdevise von Leak6 hat sowie so jeder, der nicht lügt und kein Menschenfeind ist, eine Chance verdient.


Weiterführende Links:

Trilogie für Sahra

 Liebe Sahra!

Du versammelst derzeit eine große Menge Menschen hinter dir und forderst sie auf, bitte:

Aufstehen!

Aber dieses Rufen kann doch gar nicht viel Sinn machen.
Was soll das Aufstehen der vielen?
Soll der Aufstand geprobt werden,
willst du wissen, wie viele es werden,
willst du die Machtprobe vorbereiten,
willst du Parteiarbeit machen, ohne Partei zu sein?

Nun, das alles sind keine dringenden Fragen, mir drängen sich ganz andere Fragen auf – und zwar zwingend ganz zu Anfang:

Wie können wir aufstehen, wenn wir doch schon lange stehen?

Und mit ‚wir‘ meine ich für so ziemlich alle sprechen zu können, die du überhaupt erreichen kannst. Hinzu tritt natürlich noch die Tatsache, dass dieser Aufruf aufzustehen von dir kommt, der du selbst den vornehmsten denkbaren Nichtregierungssitz besitzt; laut Wikipedia bist du seit dem 13.10.2015 Oppositionsführerin des 18. deutschen Bundestages. – Es geht mir nun nicht um die Komik, dass jemand der sitzt die anderen die stehen zum aufstehen auffordert, sondern um die Feststellung,

dass es doch immer darauf ankommt,
wofür jemand sitzt oder steht.

Erläutern will ich das an den folgenden Beispielen:

Trilogie für Sahra weiterlesen

Wie man betrugsbereite Anwälte von lichtscheuen Subjekten unterscheidet:

Um es gleich vorweg zu sagen, beides geht (fast) nicht!

Ein Anwalt versucht nämlich erst dann einen Prozessbetrug im Sinne des § 22 StGB, wenn er zu dieser Straftat unmittelbar ansetzt.

Wie man betrugsbereite Anwälte von lichtscheuen Subjekten unterscheidet: weiterlesen

Überschrift gesucht!

Manchmal fehlen einem die Worte.
Manchmal hat man aber auch zu viele davon.
Wes das Herz voll ist, des geht der Mund über (Luk. 6, 45).

Ich hatte mich mal entschlossen, die Augen nicht zu verschließen.
Und nun erlebe ich andauernd Dinge, über die wir einen Diskurs führen sollten, die aber anscheinend vollflächig ignoriert werden.
Im Ergebnis habe ich nun fast mehr Überschriften, als ich schreiben kann. Aber der Reihe nach …

Überschrift gesucht! weiterlesen

Richard Gutjahr hätte auch Erni und Bert ins Knie geschossen!

 

das geht natürlich gar nicht! Doch erst einmal von vorn: Richard Gutjahr hätte auch Erni und Bert ins Knie geschossen! weiterlesen