Das Jahr 13 vor 33 startet mit Petition: Stoppt den Grundrechtsboykott !

Ein neues Wort für ein neues Jahrzehnt
Achtung: Long Post! Portionierter Genuss ist empfhohlen;
wer keine Zeit hat, möge die Videos Part I bis Part IV (Part V ist derzeit noch nicht fertig) priorisieren!

Vorab kurz eingeräumt:

  1. Bis ins Jahr 2033 wird man nur schwerlich schauen können
  2. Hitlers Machtergreifung war außerdem 1933 und
  3. der Unrechtsstaat bei uns ist schon seit 1993 vorprogrammiert (das ganze Video ist weiter unten nochmals verlinkt), so dass wir eigentlich besser das Jahr 27 nach 93 begrüßen sollten.

Ich fange dann mal mit der Klimaerwärmung an und frage:

Wird die nächste Machtergreifung
von der Klimaerwärmung vollzogen werden?


In Sidney hilft man beim Feuerwerk noch fleißig nach, während rundherum ganze Landschaften brennen.

Im Krefelder Affenhaus gab es genauso wenig Sprinkleranlagen, wie in der Dresdener JVA Feuermelder.

Als Kind christlich motivierter Eltern erinnere ich mich an die 1970er-Jahre, wo mein Vater bereits das Eintreffen biblischer Prophezeiungen bemerkte, weil er in wissenschaftlichen Studien erhöhte Sonneneinstrahlungen durch Ozon schädliche Gase und die Erwärmung durch Treibhausgase wie CO2 lesen konnte.

Menschen die – wie für Wissenschaftler notwendig – eigenständig denken, sind aber selten in der Lage, schnelle Mehrheiten zu gewinnen. Die ihrer Zeit voraus gehenden Erkenntnisse gewannen sie gerade deshalb, weil ihre Bemühungen im eigenen Denken entweder der Mehrheit egal waren oder aber die Mehrheit ihr Freiheitsrecht des eigenen Denkens respektierte. Daher sind andersdenkende Minderheiten häufig von Respekt geprägt, setzen auf das Argument und schrecken vor – den stets effektiveren – manipulativen Methoden der Meinungsmache zurück.

Entsprechend wohl fühle ich mich in der Regel in den Kreisen der Argumentierenden und der Kritisierenden – nur von diesen ist m. E. echte Verbesserung zu erwarten.

Den langen und schweren weg der damaligen Klima-Erkenntnisse, verfolgte ich also im gewohnten Kreis von Minderheiten.

Dass die ehemals friedliebenden Grünen, kaum dass sie Regierungsgewalt ausüben konnten, mit in den Kosovokrieg zogen, war schon seltsam (Dr. Daniele Ganser: Es zerreißt die Grünen).

Mit Greta Ts Auftreten ab 2018 und Rezzos Video 2019 wurde es dann noch seltsamer:

  • Mächtige manipulierten nicht mehr mithilfe von Lügen, sondern mithilfe von Wahrheiten und für mich erschreckend:
  • viele Kritiker waren nicht mehr auf Seiten der Wahrheit, differenzierten nicht mehr und mussten partout gegen den Mainstream bleiben.

Sehr treffend fasst Dirk Pohlmann zusammen:

In elektrotechnischen Sicherheitsfragen versteigen sich Richter gleich derart, dass sie die Existenz möglicher Gefahren gar nicht erst wahrnehmen.

Ingenieure – gleich ob Hütten- oder Elektrotechnik – wissen, dass Naturgesetze zu ohne Abstriche zu respektieren sind, damit es nicht (schlimmstenfalls sofort) zur Katastrophe kommt.

Hielte man nämlich nur eine einzige falsche Aussage für wahr, so könnte man mit dieser Annahme – z. B. in der Mathematik – jede beliebig (also eigentlich falsche, oder auch wahre) gewollte (gewillkürte) Aussage beweisen – und wenn man wollte, auch gleichzeitig ihr direktes Gegenteil. In der Mathematik ist es also absolut sinnlos, unwahre Aussagen beizubehalten – man könnte wohl besser gleich mit Mathematik aufhören und nach Hause gehen.

In meinem christlichen Vokabular gesprochen, genügt eine einzige Sünde, an der man wissentlich und absolut festhalten will, um das Heil der ansonsten ewig möglichen Wahrheit, Gnade, Liebe und auch des ewigen Lebens zu verpassen.

Oder anders gefragt:

Wie viele Lecks braucht ein Schiff, um unterzugehen?

An Logik gewöhnte Menschen

  • kommen normalerweise mit Gesetzen nicht in Konflikt.
  • Sie akzeptieren Gesetze als ihre Grenzen.
  • Sie vermuten, dass die gleichen Grenzen auch für andere gelten.
  • Sie verlassen sich auf die für sie gesetzlich definierten Rechte und
  • treten ihre Steuern vertrauensvoll an die Gesetzeshüter ab.

Als rechtsstaatliches Grundprinzip ist dieses Vertrauen zu achten. Art. 1 Abs. 1 Satz 2 GG legt fest:

Die Würde des Menschen zu achten und zu schützen
ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Wie man sich bei Verletzungen keine Ärzte mit dreckigen Händen wünscht, so wünscht man sich bei Rechtsverletzungen nicht Rechtsbeuger, nicht Lügner, nicht Aktenmanipulatoren, nicht Ignoranten und auch keine sonst wie außer Kontrolle befindlichen Akteure. Doch während in Krankenhäusern irgendwann die Hygienestandards Einzug hielten, ist es bei den – ziemlich unkontrollierten – Richtern eher so wie mit den Ampeln.

Natürlich haben wir alle die gerechten Richter und die grünen Ampeln viel lieber und doch schauen wir uns die anderen viel länger an. Der Unterschied in diesem Bild ist nur:

Die Rote Ampel wird gebraucht – der ungerechte Richter nicht!

STOPPT   DEN   GRUNDRECHTSBOYKOTT!

<zur Petition>


Leak6 hätte es kaum besser sagen können, als in den vorstehenden Videos.

Neben den gewichtigen von MAINZ FREE TV gezeigten Ignoranz-Beispielen gibt es aber auch zahllose eklatant falsche Rechtsanwendungen unterer Richter, die den Bürger von der Rechtsweggarantie aus Art. 19 Abs 4 GG abschneiden. Dabei dürfte die unbegründete Nichtannahme umso häufiger stattfinden, je eklatanter sich die damit gedeckte Rechtsbeugung gestaltet.

Verfassungsrichter haben keinerlei Hemmungen zur – für sie folgenlosen – unbegründeten Nichtannahme, wohl aber Hemmungen, den ihnen untergeordneten Richterkollegen mit der bei Rechtsbeugung gebotenen Deutlichkeit auf die Füße zu treten.

Leak6 erteilte ja dem Bundesverfassungsgericht schon zweimal gelbe Karten. Das erste Mal, weil es aus Virenfurcht nicht arbeiten wollte und das zweite Mal (in anderem Spiel: Engelen : JVA-Dresden), weil es nicht Bürger vor Unrecht, sondern Rechtsanwälte (durch Anonymisierung) vor wütenden Bürgern schützen wollte.

Als christlich motivierter Mensch drängt sich mir der Vergleich mit einem nicht selten zu hörenden Satz auf:

Wenn es einen Gott gäbe,
dann würde er „das“ nicht zulassen.

Wenn es ein Verfassungsgericht gäbe,
dann würde es „dieses“ auch nicht zulassen.

Wenn Verfassungsrichter nur das tun brauchen, wozu sie Lust haben – und ihre Unlust nicht einmal begründen müssen, wo bleibt dann ihre geschworene richterliche Pflicht (§ 11 BVerfGG)?

„Ich schwöre, daß ich als gerechter Richter allezeit das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland getreulich wahren und meine richterlichen Pflichten gegenüber jedermann gewissenhaft erfüllen werde. So wahr mir Gott helfe.“

Bodo Schickentanz fragt im Part III, ob der Widerstandsfall gegeben ist. Diese Frage zu klären, ist Kernanliegen von Leak6, denn zu Widerstand berechtigende Lagen bemerke ich immer wieder.

So zeigte ich dem Budesverfassungsgericht bereits am 08.02.2018 den Verlustes der grundgesetzlichen Gewaltwirkungsordnung öffentlich an – und illustrierte ihn am eigenen Fall. – Getan haben sie damit (vermutlich) wohl: Nichts. Wenig später begann ich, „Normative Unordnungsmerkmale unseres Rechtsstaates“ zu listen.

Derzeit arbeite ich an der Einführung von Werkzeugen zur Erkennung von Widerstandslagen (die wesentlich häufiger auftreten als Juristen zu träumen wagen) und an Methoden zu ihrer sachgerechten und wohldosierten Abhilfe.


Wenn der Fisch vom Kopf her stinkt und der Volksmund sagt,

Wie der Herr,
so das Gescherr,“

dann braucht man sich nicht zu wundern, wenn Sünde und Unrechtszustände das ganze Land und seine Umgebung durchsetzen. Und so wissen Wisnewsky und Ken Jebsen zu berichten:

 


P. S., weiterführende Links:

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