Der unmaskierte Unrechtsstaat

„Aus Rache hat DENYS die Europäische Menschenrechtskonvention ausser Kraft gesetzt und die Verurteilung zu einer Gefängnisstrafe ohne Prozess bestätigt. Es bleibt nicht einmal mehr der Anschein eines Rechtstaates.“ (Gerhard ULRICH)

Kaum jemand hat heute noch die Ressourcen, sich pro bono für Rechtssachen anderer zu interessieren. Regelmäßig ist zu erwarten, dabei drauf zu zahlen. Allerdings gibt es immer einige wenige, die das nicht stört. Ihre ethische Einstellung ist das einzige, was die regelmäßig notwendige Selbstreinigung sozialer Gemeinschaften in Gang halten kann. Gäbe es allein die Vorteilslogik, so wäre der Verfall – analog dem 3. thermodynamischen Hauptsatz – unausweichlich.

In entsprechender Vorteilslogik sucht natürlich auch jeder Unrechtsstaat sich in das Kleid des Rechtsstaates zu hüllen. Hehere Gesetze und ausgefeilte Rechtsprechung dienen dazu als Beleg. Beispielsweise garantieren Art. 47 GRCh, Art. 10 UN-Menschenrechtserklärung, Resolution 217 A (III) und Art. 6 Abs. 1 EMRK das Recht auf ein öffentliches Verfahren.

Geheimjustiz soll(te) es demnach nur in Schurkenstaaten geben!

Gerhard ULRICH, seines Zeichens selbst aktiver Prozessbeobachter, steht eben deshalb nicht im Verdacht, nicht auch zu Prozessen die seine eigene Person betreffen einzuladen.

Mir hat er mindestens zwei Dinge voraus, nämlich zum einen Jahrzehnte der Erfahrung und zum anderen die Fähigkeit komplexe Zusammenhänge in die kürzest mögliche Form zu bringen.

Deshalb ist es fast schon die Ausnahme, dass sein derzeit jüngstes Rundschreiben zwei ganze Seiten umfasst. Und so kann die Kurzfassung seiner Kurzfassung nur sein,

dass ihm der Geheimprozess gemacht wurde.

Gerhard Ulrich begnügt sich jedoch nicht mit dem bloßen Aufzeigen der Missstände, er lässt über die Akteure auch in öffentlicher Bürgerjury diskutieren und sie bewerten (siehe sein Rundschreiben!). Somit ergibt sich die Frage, welche Entscheidungen als gerecht, gültig und wirksam zu betrachten sind, die, die europarechtlich konform zustande kamen, oder die, welche von den lediglich gemeinbekannten Amtsinhabern in nicht rechtmäßiger Art ergingen.

Siehe auch „Denn es wird gesagt werden, was gesagt werden muss„!

– Leak6 ist
für Gegendarstellungen,
wie für sachliche Diskussionen
offen. –

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