Saturn frisst seine Kinder – unser Rechtsstaat macht auch vor Eltern und Beschützern nicht halt!

Haftantrittsaufforderung: Angela Masch soll bis zum 04.04.2018 ins Gefängnis Vechta

[Quelle 1, Quelle 2] Eigentlich ist sie der Teil unserer Gemeinschaft, welcher den Anspruch nicht nur von Müttern, sondern auch von Vätern und Kindern auf den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft aus Nach Art. 6 Abs. 4 GG am vorbildlichsten umsetzte. Immerhin betreibt sie einen Kinderundelternblog, dessen Name so ziemlich Programm ist. Sogar Oberlandesgerichte schlossen sich schon ihrer Meinung an. Doch anstatt auf die Idee zu kommen, dass unser Rechtssystem mal eine grundlegende Überprüfung nötig hat, oder sie irgendwie dafür auszuzeichnen, oder wenigstens zu entschädigen (siehe § 40 Abs. 2 VwGO!), machte man sie fertig. Insider fürchten sogar, dasssie aufgrund ihrer gesundheitlichen Konstitution den Knast evtl. nicht überleben könnte. Doch vor einer rechtlichen Bewertung zunächst einmal

Die Akten- und Faktenlage des Falles:

[Quelle: Kommentar von 11Schule unter dem Bild-Video] Der Junge ist 12 Jahre alt. Er hat eine fachärztlich lange diagnostizierte Lernbehinderung als zentrale Hörverarbeitungsstörung AVWS. Eingeschult wurde er 2010 mit fast 7 Jahren. Von Beginn an tat er sich sehr schwer mit Lesen- und Schreiben lernen. Er wiederholte dann freiwillig Klasse 1 – ohne dass sich wesentliche Lernfortschritte einstellten. Er „versagte“ aufgrund
seiner Behinderung AVWS zwangsläufig immer noch. Und entwickelte immense Versagensängste in der Schule. Zugleich liegt ein Asthma bronchiale und eine Tierhaarallergie vor. Die Mama wandte sich von Beginn an um Hilfestellung bemüht auch an das Jugendamt der Stadt Kaiserslautern. Dort ordnete man scheinbar die Schulangst des Jungen falsch ein, nämlich der Mutter als Erziehungsversagen anlastend – obgleich das Kind eine BEHINDERUNG hat und infolge der Behinderung die Regelschule nicht schaffen kann. Die Mutter hat entsprechend der fachärztlichen Empfehlungen 2x beantragt, dass ihr Junge eine Förderschule mit anderen Anforderungen besuchen darf. Dieser sonderpädagogische Förderbedarf wurde – leider – verweigert. Der ablehnende Bescheid der zuständigen Schulbehörde ADD Neustadt liegt vor. Das Jugendamt hat meines Wissens das Kind in den letzten 3 Jahren nie persönlich gesehen oder angehört. Auch keine ambulanten Maßnahmen bewilligt, die die Mutter nachweislich beantragte. Stattdessen wurde seit 2014/2015 die vollstationäre
Unterbringung des Kindes in einer Wohngruppe forciert, weil man immer noch der Ansicht ist, es läge an der Mama, dass Tobias Angst vor dem Schulbesuch habe … – obgleich ursächlich ein Behinderung des Kindes vorliegt! Tobias sollte vor einem Jahr auf einem Bauernhof der Jugendhilfe einziehen. Man hatte aber nicht bedacht, dass er Asthma und Tierhaarallergie hat! Er zog probehalber in eine andere Gruppe desselben Trägers ein – obgleich in dieser Gruppe ständig ein (Erzieher)-Hund lebte….  Tobias entwickelte allergene Symptome dort. Die Einrichtung beendete die Maßnahme dann im Juli 2015 von sich aus. Seitdem war Stillstand …. – bis zum 21.04.2016 – und diesem gewaltsamen Zugriff auf das Kind. Die Kindesfamilie lebt in geordneten Verhältnissen: Der Ehemann der
Mutter ist Alleinverdiener in Vollzeit. Er hat zwei Kinder, eines erwachsen, eines schulpflichtig im Hause lebend und die Schule
besuchend. Die Mutter ist Hausfrau und hat auch zwei Kinder (Tobias und eine bereits erwachsene Tochter). Das Wohnhaus der Familie ist Wohneigentum. Die Familie bezieht keinerlei staatliche Transferleistungen, sondern lebt aus eigenem Arbeitseinkommen.


Da es fraglich war, ob der ‚Tritt‘ des Polizisten ein Akt des ‚Balancehaltens‘, oder sonst etwas komisches war, muss diese Szene als Akt der Tanzkunst i. S. von § 2 Abs. 1 Nr. 3 UrhG gewertet werden. Weitere Merkmale dafür, dass es sich um eine bittere Realsatire handeln muss sind:

  • Der Platzverweis im eigenen Haus
  • Eine Kindesentnahme ohne den Namen des Kindes zu kennen.

Im übrigen kündigte die Filmende die Veröffentlichung im Video selbst an. Somit wurden die Kunstdarsteller teil eines Kunstprojekts, welches mutmaßlich nur die Wiederherstellung der Gerechtigkeit zum Ziel haben kann (und immer noch andauert).

Seit der vielbeachteten Diskussion über die so genannte

‚entartete Kunst‘ des dritten Reichs dürfte
Gerechtigkeit als ‚höheres Interesse‘ von Kunst

ganz allgemein anerkannt sein, also auch im Sinne der genehmigungsfreien Ausnahmeveröffentlichungsbefugnis aus § 23 Abs. 1 Nr. 4 KunstUrhG.

Vielleicht finden sich ja freiwillige Laiendarsteller, die mit Anscheinswaffen und Handschellen umgehen können und die Szene noch einmal nachspielen.

Strafvereitelung kann übrigens nicht ‚berechtigtes Interesse‘ im Sinne von § 23 Abs. 2 KunstUrhG sein. Dieses und nichts anderes dürfte den Polizisten zu seiner Hexenjagd motiviert haben.

Weiter wird Frau Masch von KHK Peifer vorgeworfen (Videoauswertung vom 03.05.2017, S. 4, Abs. 3, Satz 2, wörtlich):

„Auch war Frau Ma[s]ch bekannt, dass aufgrund eines Strafverfahrens gegen POK [Klarname des lt. RA Schneider ‚etwas kräftigeren Herrn‘] wegen der Umstände der Inobhutnahme eingeleitet und anschließend eingestellt worden war.“

Gemessen an § 190 StGB beweist ein eingestelltes Strafverfahren aber weder die Wahrheit, noch die Unwahrheit. –

Eine Verfahrenseinstellung ist aber kein Freispruch, sondern nur das Lieblingsinstrument der von uns Steuerzahlern auszuhaltenden Nichtstuer.


Weiter dürfte außer Frage stehen, dass das zwangsentnommene Kind mit seinem Geschrei demonstrieren

wollte, nicht mitgenommen werden zu wollen. Es handelte sich somit um

  • eine Demonstration,
  • eine Versammlung i.S.v. Art. 8 Abs. 1 GG,
  • welche nicht unter freiem Himmel statt fand und deshalb keiner gesetzlichen Beschränkungsmöglichkeit nach Art. 8 Abs. 2 GG
  • unterlag,
  • sondern in einer nach Art. 13 Abs. 1 GG unverletzlichen Wohnung.

Einzige Ausnahme liegt nach Art. 13 Abs. 7 GG im Schutze gefährdeter Jugendlicher. Fraglich ist aber, ob die dargebotene Performance nicht selbst viel gefährlicher war.

Nach Art. 6 Abs. 3 GG dürfen „gegen den Willen der Erziehungsberechtigten Kinder nur auf Grund eines Gesetzes von der Familie getrennt werden, wenn die Erziehungsberechtigten versagen oder wenn die Kinder aus anderen Gründen zu verwahrlosen drohen.“

Frage: Wurde das Versagen der Erziehungsberechtigten überhaupt rechtskräftig festgestellt?

Im Video ist jedenfalls zu hören, dass die (mutmaßliche) Mutter bemerkte, schon zweimal um Hilfe gebeten zu haben.

Nach Art. 6 Abs. 4 GG hat „jede Mutter Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft.

Gemeinschafts-Schutz ist mehr als Behördenwillkür!

Schutz wird auch gewährleistet durch Menschen wie Angela Masch, die Behörden auf die Finger schauen.

Im übrigen ist die Auflösung dieser (kleinen) Demo (der grundgesetzwidrige Platzverweis war ja deutlich zu hören) immer auch ein Vorgang der Zeitgeschichte. Siehe dazu die Verlautbarung der Gewerkschaft der Polizei, Recht am eigenen Bild  –  (Original-Link)!

Somit ist auch die Ausnahme aus § 23 Abs. 1 Nr. 1 KunstUrhG gegeben.

Weiterführende Links:

Ob es sich wirklich um einen Tritt handelt, mag jeder selbst feststellen. Die Mutigen von Bild mochten sich hier auch nicht festlegen. Letzte Klarheit sollte unser Rechtsstaat erzeugen, indem er den Strafprozess gegen den Polizisten durchführt. Meine Meinung dazu ist, dass es so aussieht, als ob ihm der Fuß ausrutschte (so etwas passiert Fußballfans nach Aussage ihrer Ehefrauen sogar im Schlaf) und er – wenn er dies vorrangig gewollt hätte – sogar hätte fester treten können. Bei so etwas ist dann aber eine Bitte um Entschuldigung und nicht eine Tatsachenverdrehung fällig.

Achtung:
Um unserer höchsten Verfassungsschützer in ihrer Dienstangst vor Einsen und Nullen an falscher Stelle etwas zu desensibilisieren, habe ich die nachfolgende Video-Url ein paar Nullen und Einsen überfüttert:

0101https://www.youtube.com/watch?v=d14_0101KfTrArk0101

P. S.: Die weitere Frage, in wie weit die Kindesentnahme überhaupt rechtmäßig war, könnte für die Veröffentlichung des Videos zu einer weiteren Rechtfertigung werden, soll hier aber noch zurückstehen.

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